Landtagswahl im Saarland 2009

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(in %) [1]
Wahlbeteiligung: 67,6 %
 %
40
30
20
10
0
34,5
24,5
21,3
9,2
5,9
2,0
1,5
1,0
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
 %p
 20
 18
 16
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
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−10
−12
−14
−13,0
−6,3
+19,0
+4,0
+0,3
−1,0
−2,5
−0,6
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
c 2004 PDS
     
Insgesamt 51 Sitze

Die Landtagswahl im Saarland 2009 fand am 30. August 2009 statt. Zum selben Termin wurde auch in Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Die CDU von Ministerpräsident Peter Müller erlitt Verluste im zweistelligen Prozentpunktbereich. Sie verlor damit die absolute Mehrheit im Landesparlament. Auch die SPD unter Heiko Maas verlor Stimmanteile, blieb aber vor der Linken, die mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine ihr mit großem Abstand bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielte. Die FDP konnte deutlich zulegen. Auch Bündnis 90/Die Grünen gelang der erneute Einzug ins Landesparlament.

Endgültiges amtliches Endergebnis

Ergebnis der Landtagswahl im Saarland 2009[1]
ParteiKurzformErgebnis 2009Ergebnis 2004SitzeVeränderung
Anzahl%Anzahl%Gesamt+/−in %in Stimmen
Christlich Demokratische Union DeutschlandsCDU184.53734,5209.69047,519 8 13,0 25.153
Sozialdemokratische Partei DeutschlandsSPD131.24124,5136.22430,813 5 6,3 4.983
Die LinkeLinke113.66421,310.2402,311 11 18,9 103.424
Freie Demokratische ParteiFDP49.0649,222.8425,25 2 4,0 26.222
Bündnis 90/Die GrünenGrüne31.5165,924.8305,63— 0,3 6.686
FamilienparteiFAMILIE10.7102,013.1063,0— 1,0 2.396
Nationaldemokratische Partei DeutschlandsNPD8.0991,517.5904,0— 2,5 10.491
Freie WählerFW4.5280,8—neuneu
Freie Bürger UnionFBU7540,1—neuneu
GUR6800,1—neuneu
Übrige—7.1061,6— 1,6 7.106
Gesamt534.793100,0441.628100,051 93.165
Gültige Stimmen534.79398,3441.62897,5 0,7 93.165
Ungültige Stimmen9.4271,711.2282,5 0,7 1.801
Wahlbeteiligung544.22067,6452.85655,5 12,1 91.364
Wahlberechtigte804.622816.032 1,4 11.410

Ausgangssituation

Die CDU regierte seit 1999 im Saarland mit absoluter Mehrheit. Bei der Wahl am 5. September 1999 hatten die Christdemokraten mit 45,5 % und 26 Mandaten eine hauchdünne absolute Mehrheit errungen, die SPD lag mit 25 Mandaten knapp dahinter. 2004 konnte die CDU diese Mehrheit noch ausbauen und erhielt schließlich 27 Mandate. Die SPD musste mit ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas starke Verluste hinnehmen. Sie verlor 13 % der Wählerstimmen und war von nun an mit nur noch 18 Abgeordneten im Landtag vertreten. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP/DPS kämpften 2004 um den Wiedereinzug in den Landtag, dem Bündnis 90/Die Grünen seit 1999 und die FDP/DPS seit 1994 nicht mehr angehörten. Dies gelang beiden mit je drei Sitzen. Seit dem Wechsel Barbara Spaniols von Bündnis 90/Die Grünen zur Linken (2007) verfügte Bündnis 90/Die Grünen nur noch über zwei Abgeordnete.

Ergebnisse nach Parteien 2004:

  • CDU: 47,5 % – 27 Abgeordnete
  • SPD: 30,8 % – 18 Abgeordnete
  • Bündnis 90/Die Grünen: 5,6 % – 3 Abgeordnete
  • FDP/DPS: 5,2 % – 3 Abgeordnete
  • NPD: 4,0 %
  • FAMILIE: 3,0 %
  • PDS: 2,3 %

Daraus resultierend konnte Peter Müller erneut eine CDU-Alleinregierung bilden.

Parteien

Folgende Parteien traten zur Landtagswahl an:[1][2]

Wahlziele

Die CDU ging ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Der amtierende Ministerpräsident Müller äußerte sich hierzu:[3]

„Die Union sollte durchaus einräumen, dass das Maß an inhaltlicher Übereinstimmung mit der FDP ausreichen kann, um ein gemeinsames Politikprojekt zu wagen. Aber ich glaube nicht, dass wir es nötig haben, als große Volkspartei, die ein Ergebnis von 40 plus x Prozent anstrebt, ein konkretes Koalitionsangebot zu machen.“

Wahlziel der SPD war die Ablösung der CDU-Regierung. Weiterhin sollten die Studiengebühren für Studenten an den saarländischen Hochschulen abgeschafft werden.[4] Der Spitzenkandidat der Saar-SPD schloss eine Koalition mit der Linken nicht aus.[5] Die Linke strebte eine Koalition mit der SPD an.

Umfragen

InstitutDatumCDUSPDGRÜNEFDPDIE LINKEFAMILIESonstige
Forschungsgruppe Wahlen[6]21.08.200936 %26 %6 %9 %16 %–7 %
Infratest dimap[6]20.08.200938 %26 %6 %9 %15 %3 %3 %
Infratest dimap[6]22.04.200936 %27 %7 %9 %18 %–3 %
Emnid[6]16.04.200938 %23 %5 %8 %22 %–4 %
Infratest dimap[6]28.10.200838 %25 %5 %6 %23 %–3 %
Forsa[6]03.09.200837 %23 %5 %7 %24 %–4 %

Mögliche Koalitionen

Mögliche KoalitionSitze
Sitze gesamt51
Absolute Mehrheit (ab 26 Sitzen)
        CDU, SPD32
            SPD, Linke, Grüne27
            CDU, FDP, Grüne27

Zur Bildung einer Mehrheitsregierung waren mindestens 26 Abgeordnete nötig. Damit kamen für die Regierungsbildung sowohl eine Große Koalition aus CDU und SPD als auch eine Dreierkoalition unter Beteiligung der Grünen in Frage, entweder in einer rot-rot-grünen oder einer sogenannten Jamaika-Koalition.[7]

Die Grünen ebneten am 11. Oktober 2009 mit ihrer überraschenden Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP auf einem Landesparteitag den Weg für die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene.[8] Nachdem Parteitage von CDU, FDP und Grünen dies gebilligt hatten, wurde am 9. November 2009 der Koalitionsvertrag unterzeichnet,[9] woraufhin am 10. November die Wahl des Ministerpräsidenten und die Bildung des Kabinetts Müller III folgten.

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2009. Die Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland, 30. August 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 5. April 2012; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.statistikextern.saarland.de
  2. ↑ Schmitz-Meßner: Ergebnis der öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses. (PDF; 32 kB) Die Landeswahlleiterin, 8. Juli 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 31. Januar 2012; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.saarland.de
  3. ↑ Florian Kain, Egbert Nießler: Eine Koalitionsaussage für die FDP haben wir nicht nötig. In: Hamburger Abendblatt. 31. Dezember 2008, abgerufen am 9. April 2012.
  4. ↑ Maas: Wir brauchen den Wechsel. In: SOL.DE. Saarbrücker Zeitung, 22. Oktober 2010, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 23. August 2009; abgerufen am 9. April 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sol.de
  5. ↑ Stephan Haselberger, Antje Sirleschtov: „Eine große Fata Morgana“. Interview mit Saarlands SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas. In: Tagesspiegel Online. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Berlin, 9. August 2009, abgerufen am 9. März 2022.
  6. ↑ Sondierungsgespräche im Saarland in entscheidender Phase. 30. September 2009, abgerufen am 9. April 2012.
  7. ↑ Absage an Linksbündnis Jamaika an der Saar
  8. ↑ Koalitionsvertrag in Saarbrücken unterzeichnet. 9. November 2009, abgerufen am 24. Februar 2014.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_im_Saarland_2009