Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt
Vorsitzende Dennis Helmich
Madeleine Linke
Schatz­meister John Liebau
Geschäfts­führer Philipp Rantzow
Gründungs­datum 26.–27. Juni 1993
Gründungs­ort Wernigerode
Hauptsitz Otto-von-Guericke-Straße 65
39104 Magdeburg
Landtagsmandate
6/97
Mitglieder­zahl 1.317 (Stand: 30. November 2021)[1]
Website www.gruene-lsa.de
Landesparteitag im Jahr 2016

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt ist einer der Landesverbände der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Er hatte im Dezember 2020 rund 1114 Mitglieder. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Madeleine Linke und Dennis Helmich.

Geschichte

Nach Auseinandersetzungen zwischen dem SED-Regime und der DDR-Opposition, der Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze und dem Aufdecken der Kommunalwahlergebnisfälschung spitzte sich die innenpolitische Lage in den Bezirken Magdeburg und Halle (Saale) zu. Bürgerrechtsbewegungen gewannen im heutigen Sachsen-Anhalt immer mehr an Bedeutung, so gründeten sich Demokratie Jetzt, das Neue Forum, die Vereinigte Linke, die Grüne Liga und der Unabhängiger Frauenverband. Zudem existierte seit 1986 die Initiative Frieden und Menschenrechte.

Die Grüne Partei in der DDR wurde am 24. November 1989 gegründet.

Durch die Bildung einer Listenverbindung Grüne Liste / Neues Forum (GL/NF) zwischen den Grünen und den Bürgerbewegungen wurde die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl am 14. Oktober 1990 überwunden.

Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde auf dem 1. Landesparteitag in Quedlinburg vom 24. bis 26. August 1990 gegründet. Etwa 60 Delegierte der beiden Bezirksverbände Halle und Magdeburg der Grünen Partei der DDR bildeten den neuen Verband.

Am Tag nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 schlossen sich die zu diesem Zeitpunkt voneinander unabhängigen Landesverbände der grünen Partei der ehemaligen DDR (außer Sachsen) und der Bundesrepublik zusammen. 1991 vereinigten sich Demokratie Jetzt, die Initiative für Frieden und Menschenrechte sowie der größte Teil des Neuen Forums zur Partei Bündnis 90. Es wurde auch in Sachsen-Anhalt ein Landesverband gegründet.

Nach einer Urabstimmung über einen Assoziationsvertrag zwischen den Grünen und Bündnis 90 im April 1993 fand vom 26.–27. Juni eine Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen in Wernigerode statt. Ein gemeinsamer Landesverband mit Vorstand und Satzung wurde gebildet.

Nach der Landtagswahl 1994 bildeten Bündnis 90/Die Grünen und die SPD mit dem Kabinett Höppner I die erste von der PDS tolerierte Minderheitsregierung in Deutschland. Diese Form der Zusammenarbeit mit der PDS wurde dadurch als Magdeburger Modell bekannt.

Zur Landtagswahl am 16. April 1998 konnten Bündnis 90/Die Grünen mit 3,2 Prozent der Stimmen nicht mehr in den Landtag einziehen.[2] Auch bei den Landtagswahlen am 21. April 2002 und am 26. März 2006 verfehlte der Landesverband mit 2,1[3] und 3,6[4] Prozent jeweils den Einzug in den Landtag.

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011 hatte der Landesverband Claudia Dalbert als Spitzenkandidatin aufgestellt und zog mit 7,1 % wieder in den Landtag ein, in dem sie als Oppositionspartei vertreten war. Es konnten neun Sitze erreicht werden, die von Claudia Dalbert, Christoph Erdmenger, Cornelia Lüddemann, Sebastian Striegel, Dorothea Frederking, Sören Herbst, Verena Wicke-Scheil, Dietmar Weihrich und Franziska Latta eingenommen werden.

Bei der Landtagswahl 2016 erhielt die Partei 5,2 % der Stimmen und zog mit 5 Abgeordneten in den Landtag ein. Gemeinsam mit CDU und SPD ist sie an der Landesregierung beteiligt und stellt Claudia Dalbert als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.

Bei der Landtagswahl 2021 hat die Partei 0,7 % der Stimmen hinzugewonnen und 6 Mandate im Landtag erreicht. Eine erneute Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen schloss die Partei aus, da diese Dreier-Konstellation nach dem Wahlergebnis für eine Mehrheit im Landtag nicht mehr erforderlich war,[5] betont aber Offenheit für andere Koalitionsmöglichkeiten, insbesondere für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen, die rechnerisch auf die Stimmen der Grünen angewiesen wäre.

Struktur

Organisation

Der Landesverband organisiert sich in 13 Kreisverbänden (aufgrund der Verbindung der Kreisverbände Altmarkkreis Salzwedel und Stendal[6]), die in den Städten Magdeburg, Dessau-Roßlau und Halle (Saale) als Stadtverbände auftreten. Hinzu kommen vereinzelt Regionalgruppen. Der Landesvorstand bildet die politische Spitze des Landesverbandes, welcher meist doppelt durch eine Frau und einen Mann besetzt ist und alle zwei Jahre neu gewählt wird.

Personen

Parteivorsitzende

Vorsitzende[7] Zeitraum
Beate Thomann und Gerhard Ruden 1993–1994
Ilona Pruß und Norbert Doktor 1995–1996
Undine Kurth und Ernst-Helmut Nahr 1996–1998
Undine Kurth und Eduard Stapel 1998–2000
Inés Brock und Thomas Bichler 2000–2002
Inés Brock und Ralf-Peter Weber 2002–2006
Undine Kurth und Christoph Erdmenger 2006–2008
Claudia Dalbert und Christoph Erdmenger 2008–2010
Cornelia Lüddemann und Sebastian Lüdecke 2011–2012
Cornelia Lüddemann und Sebastian Lüdecke 2012–2014
Cornelia Lüddemann und Sebastian Lüdecke 2014–2016
Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke-Langmach 2016–2018
Susan Sziborra-Seidlitz und Britta-Heide Garben 2018–2019
Susan Sziborra Seidlitz und Sebastian Striegel 2019–2021
Madeleine Linke und Dennis Helmich 2021–2023
Madeleine Linke und Dennis Helmich

seit 2023

Seit dem 18. Juni 2010 war Claudia Dalbert alleinige Vorsitzende des Landesvorstandes, da Christoph Erdmenger nicht erneut bestätigt wurde. Bei einer Nachwahl eines zweiten Vorsitzenden am 25. September 2010 konnte sich Christoph Erdmenger dann jedoch mit 62 % der Stimmen gegen einen Gegenkandidaten (38 %) durchsetzen.

Fraktionsvorsitzende

Wahlergebnisse

Landtagswahlen

Landtagswahlergebnisse
in Prozent
8%
6%
4%
2%
0%
'90
'94
'98
'02
'06
'11
'16
'21
Ergebnisse der Landtagswahlen[9]
Jahr Stimmen Sitze
1990 5,3 % 5
1994 5,1 % 5
1998 3,2 % 0
2002 2,0 % 0
2006 3,6 % 0
2011[10][11] 7,1 % 9
2016[12] 5,2 % 5
2021 5,9 % 6

Bundestagswahlen

Wahlergebnisse
in Prozent
8%
6%
4%
2%
0%
Ergebnisse der Bundestagswahlen[13]
Jahr Erststimmen in % Zweitstimmen in % Mandate
(davon Direktmandate)
Abgeordnete
(davon mit Direktmandat)
1990 6,6 5,3 1 (–) Ingrid Köppe
1994 3,8 3,6 1 (–) Steffi Lemke
1998 2,6 3,3 1 (–) Steffi Lemke
2002 2,6 3,4 1 (–) Undine Kurth
2005 2,7 4,1 1 (–) Undine Kurth
2009 4,6 5,1 1 (–) Undine Kurth
2013 3,3 4,0 1 (–) Steffi Lemke
2017 3,1 3,7 1 (–) Steffi Lemke
2021 5,4 6,5 1 (–) Steffi Lemke
Commons: Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Anmerkungen und Einzelnachweise

  1. Hagen Eichler: Kampf um Mitglieder: Nur drei Landes-Parteien wachsen. 13. Januar 2021, abgerufen am 9. Februar 2021.
  2. Landtagswahl 1998. Webseite des statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt. Abgerufen am 30. August 2010.
  3. Landtagswahl 2002. Webseite des statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt. Abgerufen am 30. August 2010.
  4. Landtagswahl 2006. Webseite des statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt. Abgerufen am 30. August 2010.
  5. Sachsen-Anhalt: Grüne schließen erneute Kenia-Koalition aus. In: Die Zeit. 8. Juni 2021, abgerufen am 8. Juni 2021.
  6. Aus zweien wird einer: Altmärkische Grüne gründen Kreisverband Altmark | Grüne Altmark. Abgerufen am 1. Dezember 2019.
  7. gruene-partei.de: Frühere Landesvorstände (Memento vom 23. Mai 2010 im Internet Archive)
  8. Lüddemann neue Grünen-Fraktionschefin. In: mdr.de. 26. April 2016, archiviert vom Original am 26. April 2016; abgerufen am 15. April 2023.
  9. Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt
  10. Endgültiges Ergebnis der Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011
  11. spiegel.de: Ergebnisse der Landtagswahl 2011 in Sachsen-Anhalt (Memento vom 23. März 2011 im Internet Archive; benötigt Flash Player)
  12. Landeswahlleiterin: Wahl des 7. Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, abgerufen am 15. März 2016
  13. Ergebnisse der Bundestagswahlen seit 1949 auf bundeswahlleiter.de, abgerufen am 28. März 2022.