Diskussion:Team HC Strache – Allianz für Österreich

Offizieller Status

Mal abgesehen von der LA-Deutungshoheit, ob Die Allianz Österreich schon einen Artikel haben dürfe oder nicht, hier zur Dokumentation: Zum derzeitigen Zeitpunkt, 12.12.:

Fraktionen, Klubs auf der Website der Stadt Wien:

Randbemerkung: (ex-FPÖ)/Strache-einschlägig neu eingetragen im Parteienverzeichnis mit Hinterlegungsdatum
(Nr. – Name der politischen Partei – Datum der Hinterlegung):

  • 959 "Team HC", Langbezeichnung "Team Heimat Centrum", 02.12.2019
  • 964 "Team STRACHE", Langbezeichnung "Team Sozial TRAditionelle CHristlichnationale Einheitspartei", 02.12.2019

POV: Könnte damit noch lustig werden, sollten DAÖ und Strache doch nicht zusammenfinden, um dann bei der Wien-Wahl getrennte Wege zu gehen …
--193.83.131.34 23:31, 12. Dez. 2019 (CET)Beantworten

Sie dürfte. Weil eine jede Partei die in ein Gremien höher Bezirk gewählt ist, einen Artikel haben darf. Hier sind 3 Landtagsabgeordnete in Clubstärke. Und was die Eintragung beim BMI betrifft, so muss dies überhaupt nicht erfolgen. In Österreich können auch Listen ohne Parteistatus zu Nationalratswahlen antreten.(nicht signierter Beitrag von 62.178.201.242 (Diskussion) 10:00, 13. Dez. 2019)
jftr: Ja, alles korrekt. Habe dazu eh nichts Gegenteiliges geschrieben. --193.83.131.34 16:50, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten
Laut medial mehrfach zitierter Aussage von Gernot Rumpold wurde am Tag der Abspaltung ein Parteistatut beim Innenministerium eingereicht, das dort aber wohl einer gewissen Bearbeitungszeit unterliegt. Die oben verlinkte Liste ist Stand 09.12. und damit unerheblich. Die beiden Eintragungen mit Strache im Namen kann man wohl auch nicht zu ernst nehmen, ich glaube nicht, dass das von ihm selbst ausgeht. Weniger auf Akkuratheit bedachte Medien wie die “Krone“ nennen die DAÖ übrigens schon längst “Partei“, andere warten noch den Formalakt ab. Zurücklehnen, das wird schon.--Benutzer:SchreckgespenstBuh! 01:29, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten
Servas, Schreckgespenst. "Das wird schon", der Sager des Jahres von VdB. :-)
Du hast schon recht damit, was du schreibst. Das war ja genau der Punkt auf den ich damit hingewiesen habe, dass mit Listenstand 9.12. noch keine Hinterlegung eingetragen ist und damit die Partei noch nicht offiziell ist, jedenfalls nicht nach außerhalb des BMI.
Was die beiden Strache-Eintragungen betrifft möchte ich dir widersprechen: Zwar habe ich mir das anfangs, nach der ersten Fundstelle des "Team HC" auch so gedacht, als ich aber dann weiter zum "Team STRACHE" gekommen bin, war mein eigener Zweifel widerlegt. Denn einerseits kann mE nicht davon ausgegangen werden, dass mit Straches Namen eine Partei beim BMI angemeldet werden kann, ohne seine Beteiligung bzw. zumindest seiner Billigung. Das hielte ich für ein rechtliches Problem. Andererseits ist es dem Strache locker zuzutrauen, schon vorbeugend seine eigenen Parteigründung auf Vorrat angemeldet zu haben. Zu bedenken ist ja, dass die beiden bereits mit 2.12. hinterlegt waren - da war von der Wiener Abspaltung namens DAÖ noch lange keine Rede, letztere ist ja erst passiert, als sie den Strache-Freund Baron von seinem Amt entfernt haben, was für Baron wohl das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Und dass die drei Abtrünnigen DAÖ-Gründer mit Strache gemeinsame Sache machen werden [können], ist noch keineswegs ausgemacht, da kann noch viel Wasser die Donau runterrinnen … (Aber wie auch immer, hier eben nur die Randnotiz, siehe anfangs meine "Randbemerkung" und deshalb in kleine Schrift gesetzt.)
--193.83.131.34 16:50, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten

§ 1 Abs4 Parteiengesetz 2012: „Mit der Hinterlegung der Satzung erlangt die politische Partei Rechtspersönlichkeit.“ Formal ist die Partei also derzeit existent. --Genderforschung (Diskussion) 14:50, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten

Vermutlich, aber objektiv haben wir bisher nur die Aussage von Rumpold, die nicht stimmen muss. Zumindest bis das Innenministerium seine Parteiliste aktualisiert hat sollten wir schon warten,--Benutzer:SchreckgespenstBuh! 14:54, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten
Wie auch immer. Hat man die Öffentlichkeit getäuscht, wovon man nicht ausgehen kann, gibt es etwas für den Artikel. --Genderforschung (Diskussion) 14:59, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten
@Genderforschung: Ja, korrekt. Wobei das mit der Rechtspersönlichkeit das BMI in seiner Rechtsauslegung nicht ganz so 1:1 sieht, Zitat ([1]): „Aus verfassungsrechtlichen Gründen wird darauf hingewiesen, dass eine allgemein verbindliche Feststellung über die parteiengesetzliche Rechtswirkung der Satzungshinterlegung (Erwerb von Rechtspersönlichkeit als politische Partei) damit nicht verbunden ist.“ Oder, wie es Politikwissenschafter und Parteienfinanzierungsexperte Hubert Sickinger der Wiener Zeitung [2] erklärt: „Werden diese [angeführten] Kriterien erfüllt, besitzt die Partei Rechtspersönlichkeit, sobald die Satzung auf der Homepage des Innenministeriums veröffentlicht wird, sagt Sickinger.“ Somit also, da noch nicht veröffentlicht, auch noch keine Rechtspersönlichkeit, ob schon hinterlegt oder noch nicht.
@Beide: Bis jetzt wissen wir nur (ebenfalls Wiener Zeitung): „… die Weichen zur Gründung einer politischen Partei sind aber gestellt. Die Satzung zur Parteigründung sei bereits beim Innenministerium hinterlegt worden, hieß es seitens der DAÖ.“ Demnach bisher nicht mehr als DAÖ’sche Ankündigungspolitik.
--193.83.131.34 16:50, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten

Falsche Behauptungen im Artikel

"die dritte Abspaltung in der Geschichte der FPÖ" - dies ist völlig falsch, es gab bereits zahlreiche weitere FPÖ-Abspaltungen - dazu zählen die FPS, FLÖ, LBL, FDP,... hier kann man dies auch nachlesen: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Neue-Liste-Strache-Fans-sprengen-FPOe-Wien/409229538 (nicht signierter Beitrag von Kaisermanno (Diskussion | Beiträge) 01:33, 13. Dez. 2019 (CET))Beantworten

Berechtigter Einwand, angepasst. Ich nehme an, der verlinkte ORF-Artikel bezog sich auf Spaltungen auf Bundesebene, die ganz andere Auswirkungen hatten als z.B. eine FPS. Andererseits. DAÖ ist momentan auch "nur" ein Landesproblem (wenngleich Strache als Sprengkörper Bundesformat hat...).--Benutzer:SchreckgespenstBuh! 09:07, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten

Stronach

Was steht wirklich in der Krone über Stronach? Der Pizzeria-Satz sagt nichts aus. --Ailura (Diskussion) 15:10, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten

Es ist mir nicht gelungen, ein frei zugängliches Original des von Benutzer:Genderforschung als Quelle genannten Artikels zu finden, nach meiner Erinnerung gabs damals aber wirklich nur solche und ähnlich obskure Aussagen über das Treffen, und da der Benutzer den Artikel offenbar vorliegen hat, sah ich auch keinen Anlass, die Quelle zu ändern. Hab jetzt eine weitere Quelle dazu ergänzt.--Benutzer:SchreckgespenstBuh! 15:44, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten
Der Artikel befindet sich am angegebenen Ort. In der Krone-Bunt. Seitenzahlen sind angegeben, notfalls in der Nationalbibliothek verfügbar oder im Kronen Zeitung-Archiv bestellbar. --Genderforschung (Diskussion) 15:59, 13. Dez. 2019 (CET)Beantworten