„Andreas Schockenhoff“ – Versionsunterschied

[gesichtete Version][gesichtete Version]
Inhalt gelöscht Inhalt hinzugefügt
Sippenhaft ist abgeschafft
Zeile 38: Zeile 38:


=== Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ===
=== Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ===
Schockenhoff befürwortet die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. Im Juni 2013 verteidigte mit großer Vehemenz die Rolle von Bundesverteidigungsminister [[Thomas de Maizière]] bei dem Skandal um die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.<ref>Mathias Zschaler: [http://www.spiegel.de/kultur/tv/de-maiziere-talk-bei-anne-will-a-904046.html ''De-Maizière-Talk bei "Anne Will": Hemmungslos weißgewaschen'']. Online auf spiegel.de vom 6. Juni 2013, abgerufen am 6. Juni 2013.</ref>
Schockenhoff befürwortet die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. Im Juni 2013 verteidigte er mit großer Vehemenz die Rolle von Bundesverteidigungsminister [[Thomas de Maizière]] bei dem Skandal um die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.<ref>Mathias Zschaler: [http://www.spiegel.de/kultur/tv/de-maiziere-talk-bei-anne-will-a-904046.html ''De-Maizière-Talk bei "Anne Will": Hemmungslos weißgewaschen'']. Online auf spiegel.de vom 6. Juni 2013, abgerufen am 6. Juni 2013.</ref>


=== Kontroverse um Volker Beck ===
=== Kontroverse um Volker Beck ===

Version vom 30. April 2014, 15:58 Uhr

Andreas Schockenhoff, 2009

Andreas Schockenhoff (* 23. Februar 1957 in Ludwigsburg) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2013 wurde er zum siebten Mal in Folge über ein Direktmandat für den Bundestagswahlkreis Ravensburg in den Deutschen Bundestag gewählt.

Leben

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1976 am Friedrich-Schiller-Gymnasium Ludwigsburg absolvierte Schockenhoff ein Studium der Romanistik, Germanistik und Geschichte in Tübingen und Grenoble. Während seines Studiums wurde er Mitglied der K.St.V. Alamannia Tübingen im KV. Anschließend war er von 1982 bis 1984 Referendar für das Lehramt an Gymnasien. 1985 erfolgte seine Promotion zum Dr. phil. mit der Arbeit „Henri Albert und das Deutschlandbild des Mercure de France 1890–1905“ an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Danach war er bis 1990 als Lehrer am Freien Katholischen Gymnasium im Bildungszentrum St. Konrad in Ravensburg tätig.

Parteilaufbahn

Nachdem er schon als Schüler 1973 in die Junge Union eingetreten war, wurde er 1982 auch Mitglied der CDU. Von 2000 bis 2011 war Schockenhoff Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Württemberg- Hohenzollern und gehörte dem Präsidium und dem Landesvorstand der CDU in Baden-Württemberg an.

Abgeordnetentätigkeit

Andreas Schockenhoff ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1994 ist er hier Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe.[1] Von 1998 bis 2005 war er stellvertretender außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.[1] Am 29. November 2005 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen, Verteidigung und Europa gewählt. Ab 2006 fungierte Schockenhoff zudem als Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit; nach der Bundestagswahl 2013 wurde er in dieser Funktion von Gernot Erler (SPD) abgelöst.[2]

Andreas Schockenhoff ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Ravensburg – Bodensee in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 49,6 % der Erststimmen. Am 27. Juni 2008 wurde Andreas Schockenhoff von der CDU-Mitgliederversammlung des neuen Wahlkreises Ravensburg (jetzt ohne Bodenseekreis, aber dafür mit fast allen Gemeinden des Landkreises Ravensburg) mit 58,3 % der Stimmen (gegen 41,7 % für den Herausforderer Eugen Abler) als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Dort erhielt er 44,8 % der Erststimmen und damit das Direktmandat des Wahlkreises.[3] 2013 zog er mit 51,6 % der Erststimmen in den Bundestag ein.[4]

Er sieht als dringendste Neubauprojekte in seinem Wahlkreis den Weiterbau der B30-Ortsumfahrung Ravensburg (Bauabschnitt VI) sowie die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen an.

Im Redaktionsgespräch mit der Schwäbischen Zeitung gab Schockenhoff am 30. August 2011 bekannt, dass er sich auch nach Bekanntwerden seiner Alkoholkrankheit (s. u.) bei der nächsten Bundestagswahl 2013 wieder um ein Bundestagsmandat bewerben wolle.[5] Bei der Nominierung des CDU-Direktkandidaten des Wahlkreises Ravensburg am 7. Juli 2012 musste sich Schockenhoff gegenüber 5 Mitbewerbern durchsetzen; darunter unter anderem gegen den bundesweit bekannten Oswald Metzger. Im dritten Wahlgang gewann Schockenhoff die Kandidatur mit 58 % gegenüber dem verbliebenen Herausforderer Hans-Jörg Leonhardt (42 %).[6]

Privates

Andreas Schockenhoff ist der Bruder des Theologieprofessors Eberhard Schockenhoff. Er ist seit 2011 zum dritten[7] Mal verheiratet[1] (seine erste Ehefrau verstarb 2002[7]), katholisch[1] und Vater von drei[8] Kindern. Schockenhoff wohnt in Ravensburg.[9]

Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss

1995 und 1998 wurde Schockenhoff mit Verkehrsunfällen unter Alkoholeinfluss aktenkundig.[10] Anfang 1998 kam Schockenhoff mit seinem Auto bei winterlichen Verhältnissen von der Straße ab und erhielt wegen der Fahrt im angetrunkenen Zustand ein Fahrverbot.[11] Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers wurden die alkoholisierten Autofahrten Schockenhoffs bereits zweimal im Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt.[12] Schockenhoff selbst bestätigte einen Vorfall in den 1990er-Jahren.[13]

Am Abend des 2. Juli 2011 beschädigte Schockenhoff beim Ausparken ein anderes stehendes Auto (Sachschaden ca. 2.000 Euro[14]) und verließ dabei den Unfallort, ohne sich unverzüglich um die Schadensregulierung zu bemühen. Auf Grund eines Augenzeugen gelang es der Polizei, Schockenhoff noch am selben Abend zu Hause aufzusuchen. Schockenhoff begründete seine Unfallflucht damit, dass es umständlich gewesen wäre, den Halter des gegnerischen Fahrzeuges an dem Abend ausfindig zu machen, und er am nächsten Tage von sich aus bei der Polizei die Halterdaten zwecks Schadensregulierung anfragen wollte.[15] Bei der polizeilichen Vernehmung am Unfallabend wurde eine Blutprobe veranlasst, die bei Schockenhoff eine Blutalkoholkonzentration von 2,3[16] Promille ergab.[17] Schockenhoff gab zunächst an, an dem Abend vor dem Unfall ein bis zwei Gläser Wein getrunken zu haben und dann später bei sich daheim (nach dem Unfall) eine Flasche Rotwein geöffnet zu haben.[18][13]

Am 7. Juli 2011 gab Schockenhoff bekannt, dass er alkoholkrank sei und er sich unmittelbar einer stationären Therapie unterziehen werde.[19] Nach Aufhebung der politischen Immunität hat die Staatsanwaltschaft Ravensburg ebenfalls am 7. Juli 2011 gegen Schockenhoff ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs sowie des unerlaubten Entfernens vom Unfallort und Trunkenheit im Verkehr eingeleitet. Außerdem wurde Schockenhoff am gleichen Tag vorläufig die Fahrerlaubnis entzogen.[17]

Um seine Alkoholkrankheit in den Griff zu bekommen, begab sich Schockhoff vier Wochen in eine intensive „tiefen- und verhaltenspsychologische Therapie”, welche er ambulant fortsetzen möchte. Nach eigenen Angaben seien seine Blutwerte „relativ gut” und „die körperliche Abhängigkeit noch nicht weit fortgeschritten gewesen”, so dass er „keine Entgiftung machen oder Medikamente” habe nehmen müssen.[5]

Ende November 2011 hat die Staatsanwaltschaft Ravensburg auf Grund der Ereignisse des 2. Juli 2011 gegen Schockenhoff einen Strafbefehl wegen „unerlaubten Entfernens vom Unfallort und Trunkenheit im Verkehr” in Höhe von 60 Tagessätzen erlassen, womit Schockenhoff nicht als vorbestraft gilt.[20] Darüber hinaus wurde Schockenhoff die bereits am 2. Juli 2011 vorläufig eingezogene Fahrerlaubnis für (weitere) 7 Monate entzogen.[21] Unter Berücksichtigung des von Schockenhoff angegebenen und „nicht ausschließbaren 'Nachtrunks'”[21] sei davon auszugehen, dass Schockenhoff zur Tatzeit eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,18 Promille gehabt hat, womit der Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille überschritten war.[20] Nach Angaben des Südkuriers hat Schockenhoff den Strafbefehl anerkannt.[21]

Politische Positionen

Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali

Im Januar 2013 erklärte Schockenhoff als erster deutscher Politiker öffentlich, dass gegebenenfalls ein Kampfeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Serval in Mali erforderlich werde.[22]

Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr

Schockenhoff befürwortet die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. Im Juni 2013 verteidigte er mit großer Vehemenz die Rolle von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bei dem Skandal um die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.[23]

Kontroverse um Volker Beck

Im Mai 2006 nahm der Grünen-Abgeordnete Volker Beck an einer nicht genehmigten Bürgerrechtsdemonstration von Lesben und Schwulen in Moskau teil. Dabei wurde er durch Steinwürfe und Schläge, die von Gegnern der Demonstration ausgingen, verletzt.[24] Hierzu erklärte Schockenhoff: „Man muss sich auf die politische Ordnung eines Gastlandes einstellen“. Er mutmaßte: „Beck wollte eine Schlagzeile für sich“. Beck „könne sich nicht beklagen, dass ihm der notwendige Schutz“ durch die russische Polizei „nicht gewährleistet werde“. Für diese Äußerung wurde Schockenhoff von Vertretern aller im Bundestag vertretenen Parteien zum Teil heftig kritisiert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel distanzierte sich Medienberichten zufolge von Schockenhoffs Äußerungen.[25] Beck selbst hielt ihm entgegen: „Hätten sich die Bürger in Polen oder in der DDR an die politische Ordnung ihres Landes gehalten, dann hätten wir da heute noch kommunistische Diktaturen.“[26]

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Amt des Koordinators der Bundesregierung für deutsch-russische Zusammenarbeit neu zu besetzen (Drs. 16/1885), wurde mit 128:410:20 Stimmen abgelehnt. Neben der gesamten Fraktion der Grünen stimmten auch ein Großteil der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie drei Abgeordnete der SPD-Fraktion für den Antrag.

Einzelnachweise

  1. a b c d Lebenslauf
  2. Akzentverschiebung in der deutschen Russlandpolitik. In: Neue Zürcher Zeitung. 11. Januar 2014, S. 5.
  3. Wahlkreise und Wahlergebnisse 2009. Wahlkreis 294 Ravensburg
  4. Wahlkreise und Wahlergebnisse 2013. Wahlkreis 294 Ravensburg
  5. a b Schockenhoff will 2013 wieder kandidieren in: Schwäbische Zeitung 30. August 2011
  6. Andreas Schockenhoff gewinnt im dritten Wahlgang in: Schwäbische Zeitung 7. Juli 2012
  7. a b Politik und Alkohol: Schockenhoff will zurück in den Bundestag Spiegel Online vom 3. September 2011
  8. Volksdroge Alkohol Günther Jauch (Fernsehsendung) vom 16. Oktober 2011, ab ca. 54:24
  9. Der Fall Schockenhoff: Dienst ist Dienst - und viel Alkohol, FAZ-Online vom 9. Juli 2011
  10. Ermittlungen gegen Schockenhoff eingeleitet, Stuttgarter Zeitung vom 7. Juli 2011
  11. CDU-Bundespolitiker unter Verdacht, Südkurier vom 6. Juli 2011
  12. Beratungen wegen Alkoholproblemen, Kölner Stadtanzeiger vom 6. Juli 2011
  13. a b Schockenhoff stand bei Unfall unter Alkoholeinfluss, SWR-Online vom 7. Juli 2011
  14. Schockenhoff offenbart Alkoholkrankheit, Schwäbische Zeitung (Printausgabe) vom 8. Juli 2011
  15. Schockenhoff im Visier der Justiz, Schwäbische Zeitung vom 4. Juli 2011
  16. Volksdroge Alkohol Günther Jauch (Fernsehsendung) vom 16. Oktober 2011, ca. 1:52
  17. a b Schockenhoff: "Ich bin alkoholkrank", Schwäbische Zeitung vom 7. Juli 2011
  18. Ermittlungen gegen CDU-Politiker Schockenhoff, Handelsblatt vom 7. Juli 2011
  19. Persönliche Erklärung (PDF-Datei; 49 kB) vom 7. Juli 2011
  20. a b Strafbefehl gegen Schockenhoff erlassen, Schwäbische Zeitung vom 30. November 2011
  21. a b c Strafbefehl gegen Andreas Schockenhoff, Südkurier vom 30. November 2011
  22. http://meta.tagesschau.de/id/68950/westerwelle-sagt-frankreich-unterstuetzung-in-mali-zu Tagesschau vom 14. Januar 2013
  23. Mathias Zschaler: De-Maizière-Talk bei "Anne Will": Hemmungslos weißgewaschen. Online auf spiegel.de vom 6. Juni 2013, abgerufen am 6. Juni 2013.
  24. Volker Beck zusammengeschlagen. Sueddeutsche.de/AFP, 27. Mai 2006, abgerufen am 25. August 2009.
  25. Severin Weiland: Überfall in Moskau: Merkel rüffelt Beck-Kritiker in der CDU. Spiegel Online, 29. Mai 2006, abgerufen am 25. August 2009: „Die Äußerungen des CDU-Außenpolitikers Andreas Schockenhoff zum Überfall auf den Grünen-Politiker Volker Beck haben in der Unionsfraktion Unmut ausgelöst“
  26. Volker Beck: Eingeschränkte Meinungsfreiheit in Moskau. WDR, 29. Mai 2009, abgerufen am 25. August 2009.
Commons: Andreas Schockenhoff – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien