Kabinett Müller III (Saarland)

Kabinett Müller III
Saarländische Landesregierung
Peter Müller
Ministerpräsident Peter Müller
Wahl 2009
Legislaturperiode 14.
Bildung 10. November 2009
Ende 10. August 2011
Dauer 1 Jahr und 273 Tage
Vorgänger Kabinett Müller II
Nachfolger Kabinett Kramp-Karrenbauer I
Zusammensetzung
Partei(en) CDU, FDP/DPS und Grüne
Minister 8
Repräsentation
Landtag
27/51

Als Kabinett Müller III wird die saarländische Landesregierung aus CDU, FDP/DPS und Bündnis 90/Die Grünen unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU) bezeichnet, die vom 10. November 2009 bis zum 10. August 2011 regierte. Ihr folgte das Kabinett Kramp-Karrenbauer I.

Koalitionsverhandlungen

Nach den Landtagswahlen vom 30. August 2009 bestanden mehrere Möglichkeiten zur Bildung politischer Koalitionen. So führte der Spitzenkandidat der SPD, Heiko Maas, Sondierungsgespräche mit den Linken und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel der Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung unter seiner Führung. Nachdem sich jedoch die Grünen auf einem Landesparteitag am 11. Oktober 2009 für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP/DPS ausgesprochen hatten,[1] konnte Peter Müller die erste Jamaika-Koalition in Deutschland oberhalb der Kreisebene schmieden. Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Neue Wege für ein modernes Saarland – Den Fortschritt nachhaltig gestalten“[2] wurde am 5. November 2009 veröffentlicht und auf den Parteitagen der drei Koalitionsparteien beschlossen[3] und am 9. November 2009 unterzeichnet.[4]

Bildung des Kabinetts

Am 10. November 2009 wurde Peter Müller mit 27 Stimmen vom vierzehnten saarländischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Das Kabinett stützte sich auf eine parlamentarische Mehrheit der Koalition aus CDU, FDP/DPS und Grünen, die 27 von 51 Sitzen im Landtag hatte.

Das folgende Kabinett wurde am selben Tag vereidigt:

AmtNamePartei
MinisterpräsidentPeter Müller
(bis 9. August 2011)		CDU
Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und WissenschaftChristoph Hartmann
(ab 9. August 2011, kommissarischer Ministerpräsident)		FDP/DPS
Minister für Bundesangelegenheiten, Kultur und Chef der StaatskanzleiKarl RauberCDU
Minister der FinanzenPeter JacobyCDU
Minister für Inneres und EuropaangelegenheitenStephan ToscaniCDU
Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und SportAnnegret Kramp-KarrenbauerCDU
Minister für Gesundheit und VerbraucherschutzGeorg WeisweilerFDP/DPS
Minister für BildungKlaus KesslerB’90/Grüne
Ministerin für Umwelt, Energie und VerkehrSimone PeterB’90/Grüne

Rücktritt von Peter Müller

Am 22. Januar 2011 gab Müller bekannt, sich im Laufe des Jahres vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzuziehen.[5] Als designierte Nachfolgerin wurde Annegret Kramp-Karrenbauer benannt. Am 2. Mai 2011 einigte sich die Jamaika-Koalition, Kramp-Karrenbauer bei einer Sondersitzung des Landtages am 10. August 2011 zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes zu wählen.[6]

Einzelnachweise

  1. ↑ Saar-Grüne klar für Bündnis mit CDU und FDP Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11. Oktober 2009
  2. ↑ Jamaika: Der Koalitionsvertrag zum Download (Memento vom 8. November 2009 im Internet Archive) auf der Webseite der CDU Saar
  3. ↑ „Jamaika“ perfekt (Memento vom 25. Januar 2012 im Internet Archive) Artikel auf sr-online.de vom 8. November 2009
  4. ↑ Jamaika jetzt besiegelt. In: taz (über Genios Pressearchiv). 10. November 2009, abgerufen am 9. März 2022 (Nur Artikelanfang frei zugänglich).
  5. ↑ Pressekonferenz bei der CDU-Klausurtagung in Eppelborn Video vom 22. Januar 2011, auf dem Webserver des Saarländischen Rundfunks
  6. ↑ Wahltermin steht fest: Kramp-Karrenbauer wird Ministerpräsidentin (Memento vom 5. Januar 2013 im Webarchiv archive.today) Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 4. Mai 2011
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_M%C3%BCller_III_(Saarland)