Parlamentswahl in der Türkei 2002

1999Parlamentswahl 20022007
Ergebnis (in %)
 %
40
30
20
10
0
34,3
19,4
9,5
8,4
7,3
6,2
5,1
2,5
1,2
6,2
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 1999
 %p
 35
 30
 25
 20
 15
 10
   5
   0
  −5
−10
−15
−20
−25
+34,3
+10,7
−2,5
−9,6
+7,3
+1,4
−8,1
−12,9
−21,0
+0,5
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
f 1999: HADEP
h 1999: FP
Sitzverteilung
   
Insgesamt 550 Sitze

Die Wahl zur 22. Großen Nationalversammlung der Türkei fand am 3. November 2002 statt. Gewählt wurden die 550 Abgeordneten des nationalen Parlaments. Die Wahl war geprägt von der Wirtschaftskrise 2001 sowie der 10-Prozent-Hürde, die das Ergebnis – ganz anders als bei den Wahlen der vergangenen Jahrzehnte – massiv verschob und eine grundlegende Änderung des türkischen Parteiensystems zur Folge hatte. Wer eine kleine Partei wählen mochte, musste befürchten, dass seine Stimme verfällt. Viele Wähler wählten deshalb eine andere Partei, als sie ohne Klausel gewählt hätten.

Alle fünf im Parlament vertretenen Parteien scheiterten an der Sperrklausel, darunter die drei Regierungsparteien Partei der Demokratischen Linken (DSP) mit 2,5 Prozent (nach 22,2 % 1999), Mutterlandspartei (ANAP) mit 5,1 Prozent (nach 13,2 % 1999) und MHP mit 8,4 Prozent (nach 18,0 1999).
Nur zwei Parteien zogen ins Parlament ein: die neu gegründete AKP und die (ehemals lange staatstragende) CHP. Es war das erste Zweiparteienparlament seit der Legislaturperiode 1957 bis 1960. Die AKP erreichte mit 34,4 Prozent der Stimmen beinahe eine Zweidrittelmehrheit; die CHP erhielt 19,4 Prozent der Stimmen.[1]

Die 363 der 550 Sitze für die AKP entsprachen 66,0 Prozent; damit verfehlte die AKP die für Verfassungsänderungen nötige Zweidrittelmehrheit um vier Sitze.

Teilnehmende Parteien

Zur Wahl traten 18 Parteien an:

LogoParteiAusrichtung
Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP)islamisch-konservativ
Republikanische Volkspartei (CHP)kemalistisch, sozialdemokratisch
Partei des Rechten Weges (DYP)konservativ
Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)rechtsextrem
Junge Partei (GP)nationalistisch
Demokratische Volkspartei (DEHAP)nationalistisch
Mutterlandspartei (ANAP)liberal-konservativ
Partei der Glückseligkeit (SP)islamistisch
Demokratische Linkspartei (DSP)sozialdemokratisch
Partei der Neuen Türkei (YTP)sozialdemokratisch
Partei der Großen Einheit (BBP)islamisch-nationalistisch
Heimat-Partei (YURT-P)konservativ
Arbeiterpartei (İP)sozialistisch
Partei der unabhängigen Türkei (BTP)nationalistisch
Partei der Freiheit und Solidarität (ÖDP)sozialistisch
Liberaldemokratische Partei (LDP)liberal
Volkspartei (MP)nationalistisch
Kommunistische Partei der Türkei (TKP)kommunistisch

Wahlergebnis

Gewinner nach Provinzen
Gewinner nach Landkreisen
Ergebnis der Parlamentswahl in der Türkei 2002
ParteiStimmenSitze
Anzahl%+/−Anzahl+/−
Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP)10.808.22934,28Neu363Neu
Republikanische Volkspartei (CHP)6.113.35219,39+10,68178+178
Partei des Rechten Weges (DYP)3.008.9429,54−2,470−85
Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)2.635.7878,36−9,620−129
Junge Partei (GP)2.285.5987,25Neu0Neu
Demokratische Volkspartei (DEHAP)1.960.6606,22Neu0Neu
Mutterlandspartei (ANAP)1.618.4655,13−8,090−86
Partei der Glückseligkeit (SP)785.4892,49Neu0Neu
Demokratische Linkspartei (DSP)384.0091,22−20,970−136
Partei der Neuen Türkei (YTP)363.8691,15Neu0Neu
Partei der Großen Einheit (BBP)322.0931,02−0,440±0
Unabhängige314.2511,00+0,139+6
Heimat-Partei (YURT-P)294.9090,94Neu0Neu
Arbeiterpartei (İP)159.8430,51+0,330±0
Partei der unabhängigen Türkei (BTP)150.4820,48Neu0Neu
Partei der Freiheit und Solidarität (ÖDP)106.0230,34−0,460±0
Liberaldemokratische Partei (LDP)89.3310,28−0,130±0
Volkspartei (MP)68.2710,22−0,030±0
Kommunistische Partei der Türkei (TKP)59.1800,19Neu0Neu
Gesamt31.528.783100,00550
Gültige Stimmen31.528.78396,21+0,72
Ungültige Stimmen1.239.3783,79−0,72
Wahlbeteiligung32.768.16179,14−7,95
Nichtwähler8.638.86620,86+7,95
Registrierte Wähler41.407.027
Quelle: Hoher Wahlausschuss[2][3]

Auswirkungen

Wegen der hohen Sperrklausel von 10 % schafften es nur die AKP und die CHP als Parteien ins Parlament. Somit waren nur knapp 60 Prozent der Wähler im Parlament vertreten. Die AKP gewann 365 der 550 Sitze und bildete alleine unter Abdullah Gül eine Regierung. Alle Parteien der ehemaligen Koalitionsregierung scheiterten.

Recep Tayyip Erdoğan konnte wegen seiner Verurteilung nicht an der Wahl teilnehmen. Doch durch eine Verfassungsänderung und die Annullierung der Wahl in der Provinz Siirt konnte er nachträglich als Abgeordneter der Provinz Siirt ins Parlament einziehen. So löste er 2003 Abdullah Gül als Regierungschef ab.

Siehe auch

Fußnoten

  1. NTV
  2. Offizielles Ergebnis der Parlamentswahl 2002 (Stimmen) Hoher Wahlausschuss, PDF-Datei (türkisch)
  3. Offizielles Ergebnis der Parlamentswahl 2002 (Sitzverteilung) Hoher Wahlausschuss, PDF-Datei (türkisch)