„Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen“ – Versionsunterschied

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Das '''Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen''' (Abkürzung: '''''MHKBG NRW''''', auch genannt '''Heimat- und Kommunalministerium''', '''Bauministerium oder Gleichstellungsministerium NRW''') ist eines von zwölf [[Ministerium|Ministerien]] in der Landesverwaltung des [[Land (Deutschland)|deutschen Landes]] [[Nordrhein-Westfalen]]. Es wurde mit Bildung des [[Kabinett Laschet]] im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem [[Ministerium für Inneres des Landes Nordrhein-Westfalen|Innenministerium]] wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem [[Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr]] die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen [[Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter]] die Kompetenz für [[Gleichstellungspolitik]]. Erste Ministerin im Kabinett Laschet ist seit dem 30. Juni 2017 [[Ina Scharrenbach]] ([[CDU]]).
Das '''Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen''' (Abkürzung: '''''MHKBD NRW''''', auch genannt '''Heimat- und Kommunalministerium''', '''Bauministerium oder Digitalministerium NRW''') ist eines von zwölf [[Ministerium|Ministerien]] in der Landesverwaltung des [[Land (Deutschland)|deutschen Landes]] [[Nordrhein-Westfalen]]. Es wurde mit Bildung des [[Kabinett Laschet]] im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem [[Ministerium für Inneres des Landes Nordrhein-Westfalen|Innenministerium]] wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem [[Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr]] die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen [[Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter]] die Kompetenz für [[Gleichstellungspolitik]]. Diese Zuständigkeit gab das Ministerium 2022 an das [[Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration]] ab und erhielt dafür vom [[Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie]] die Zuständigkeit für die [[Digitalisierung]]. Ministerin ist seit dem 30. Juni 2017 [[Ina Scharrenbach]] ([[CDU]]) (zunächst im Kabinett Laschet, anschließend im [[Kabinett Wüst I]] und – in leicht veränderter Zuständigkeit – im [[Kabinett Wüst II]]).


== Sitz ==
== Sitz ==
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Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt [[Düsseldorf]] im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des [[Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen]] war.
Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt [[Düsseldorf]] im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des [[Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen]] war.


== Leitung ==
== Leitung ==
[[Datei:Restaurierung römische Wasserleitung aus Hürth-2144.jpg|mini|hochkant|Ministerin Ina Scharrenbach]]
[[Datei:Restaurierung römische Wasserleitung aus Hürth-2144.jpg|mini|hochkant|Ministerin Ina Scharrenbach]]
Als Landesministerin leitet [[Ina Scharrenbach]] (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr stehen als [[Staatssekretär]] [[Daniel Sieveke]] und als [[parlamentarischer Staatssekretär]] [[Josef Hovenjürgen]] (beide ebenfalls CDU) an der Spitze der Verwaltung.
[[Datei:Portal Jürgensplatz 1, Düsseldorf-Unterbilk (02).jpg|mini|Portal Jürgensplatz 1]]
Als Landesministerin unter Ministerpräsident [[Armin Laschet]] ([[CDU]]) leitet [[Ina Scharrenbach]] (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr steht als Staatssekretär [[Jan Heinisch]] an der Spitze der Verwaltung.<ref>[https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/Orga_Plan_2019_04_01_ON.pdf Organisationplan 1. April 2019] PDF, 215,96 KB</ref>


== Organisation und Aufgaben ==
== Organisation und Aufgaben ==
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=== Bereich Kommunen ===
=== Bereich Kommunen ===
Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß des Subsidiaritätsprinzips so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“
Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß dem Subsidiaritätsprinzip so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“


=== Bereich Bau ===
=== Bereich Bau ===
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“


=== Bereich Gleichstellung ===
=== Bereich Digitalisierung ===
Der Bereich der Digitalisierungspolitik wurde 2022 nach einem Neuzuschnitt der Ressorts in der Landesregierung vom [[Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen|Wirtschaftsministerium]] in das Kommunal-, Bau- und Heimatministerium eingegliedert.
Im Bereich Frauenpolitik stellt das Ministerium berufliche [[Gleichstellung]] und Potentialentwicklung in den Vordergrund seiner Tätigkeit: „Wir wollen die Frauenerwerbstätigkeit in Nordrhein-Westfalen steigern und streben durch eine zielgerichtete Frauenförderung bessere Voraussetzungen für den Zugang von Frauen zu Führungspositionen an. In Zusammenarbeit mit der Regionaldirektion NRW der [[Bundesagentur für Arbeit]] werden wir den Wiedereinstieg in den Beruf für Frauen und Männer nach einer [[Familienpause]] stärken. Dazu sind bereits vorhandene Instrumente der Förderung des Wiedereinstiegs auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und fortzuentwickeln. Wir werden einen Atlas zur Gleichstellung von Frauen und Männern als Mittel zur Information, Dokumentation und Kontrolle der Gleichstellungspolitik erstellen. Er kann auf dem Weg hin zu einem zukünftigen ‚Gesetz für Chancengerechtigkeit und Vielfalt‘ wichtige Impulse liefern. Im Zuge dessen werden die einzelnen ministeriellen Gleichstellungsberichte aufgegeben. Wir werden Frauen in ‚[[Männerberufe]]n‘ und Männer in ‚[[Frauenberuf]]en‘ fördern. Dazu werden wir unter anderem den ‚[[Girls Day]]‘ und den ‚[[Boys Day]]‘ weiterentwickeln, damit diese eine nachhaltigere Wirkung erzielen. Wir wollen den Anteil von erwerbsfähigen Frauen ohne [[beruflicher Bildungsabschluss|beruflichen Bildungsabschluss]] reduzieren. Die Teilzeitausbildung in Nordrhein-Westfalen soll gestärkt werden.“
Außerdem zeigt sich das Ministerium für den Schutz und Hilfsangebote bei [[Gewalt gegen Frauen]] und [[Gewalt gegen Männer|Männer]] zum Beispiel durch [[Frauenhaus|Frauenhäuser]] verantwortlich.<ref>[https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-frauenberatungsstellen-sichert-schutz-und land.nrw]: ''Mehr Geld für Frauenberatungsstellen sichert Schutz und Hilfe.'' Abgerufen am 9. April 2019</ref>


== Liste der Ministerinnen ==
== Liste der Ministerinnen ==
Die nachfolgende tabellarische Übersicht zeigt die Leitung des Hauses seit seiner Gründung 2017.
Die nachfolgende tabellarische Übersicht zeigt die Leitung des Hauses seit seiner Gründung 2017. Da die Zuständigkeiten für Kommunales aus dem [[Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen|Innenministerium]] und jene für Bauen aus dem [[Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Verkehrsministerium]] übernommen wurden, lohnt sich für die Liste der hierfür zuständigen Ministerinnen und Minister vor 2017 in den Artikeln dieser jeweiligen Ministerien sowie in dem Artikel des ehemaligen [[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen|Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen]].

{| class="wikitable" style="text-align:center;"
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| [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
| [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
| 30. Juni 2017
| 30. Juni 2017
| 28. Juni 2022
| [[Kabinett Laschet|Laschet]]<br />[[Kabinett Wüst I|Wüst I]]
|-
! style="background:#EEEEFF" colspan="6"| Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
|-
| align="left" | [[Ina Scharrenbach]]
| * 1976
| [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
| 29. Juni 2022
|''amtierend''
|''amtierend''
| [[Kabinett Laschet|Laschet]]
| [[Kabinett Wüst II|Wüst II]]
|}
Für die zuvor zuständigen Minister für Kommunales siehe [[Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen#Minister seit 1946]], für jene für Bauen siehe [[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen#Minister seit 1946]].

== Liste der Staatssekretäre ==
{| class="wikitable"
|+
!Name
!Bild
!Partei
!Amtszeit
|-
! colspan="4" |[[Beamteter Staatssekretär|Beamtete Staatssekretäre]]
|-
|[[Jan Heinisch]]
|[[Datei:Dr. Jan Heinisch.jpg|100x100px]]
|[[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
|2017–2022
|-
|[[Daniel Sieveke]]
|[[Datei:Sieveke, Daniel-1.jpg|150x150px]]
|[[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
|seit 2022
|-
! colspan="4" |[[Parlamentarischer Staatssekretär|Parlamentarische Staatssekretäre]]
|-
|[[Josef Hovenjürgen]]
|[[Datei:Josef-Hovenjuergen.jpg|100x100px]]
|[[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]
|seit 2022
|}
|}


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<references />
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|Navigationsleiste Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen
|Navigationsleiste deutsche Bauministerien
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[[Kategorie:Landesminister (Nordrhein-Westfalen)|Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung]]
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[[Kategorie:Ministerium (Nordrhein-Westfalen)|Heimat Kommunales Bauen und Gleichstellung]]
[[Kategorie:Heimatministerium|Nordrhein Westfalen]]
[[Kategorie:Heimatministerium|Nordrhein Westfalen]]
[[Kategorie:Bauministerium|Nordrhein Westfalen]]
[[Kategorie:Bauministerium (Deutschland)|Nordrhein Westfalen]]
[[Kategorie:Frauenministerium (Deutschland)|Nordrhein-Westfalen]]

Aktuelle Version vom 28. Mai 2024, 09:36 Uhr

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
– MHKBD NRW –

Logo
Staatliche Ebene Nordrhein-Westfalen
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 2017
Behördenleitung Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Netzauftritt www.mhkbd.nrw

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (Abkürzung: MHKBD NRW, auch genannt Heimat- und Kommunalministerium, Bauministerium oder Digitalministerium NRW) ist eines von zwölf Ministerien in der Landesverwaltung des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Es wurde mit Bildung des Kabinett Laschet im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem Innenministerium wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die Kompetenz für Gleichstellungspolitik. Diese Zuständigkeit gab das Ministerium 2022 an das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ab und erhielt dafür vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie die Zuständigkeit für die Digitalisierung. Ministerin ist seit dem 30. Juni 2017 Ina Scharrenbach (CDU) (zunächst im Kabinett Laschet, anschließend im Kabinett Wüst I und – in leicht veränderter Zuständigkeit – im Kabinett Wüst II).

Sitz

Portal Jürgensplatz 1

Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt Düsseldorf im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen war.

Leitung

Ministerin Ina Scharrenbach

Als Landesministerin leitet Ina Scharrenbach (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr stehen als Staatssekretär Daniel Sieveke und als parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen (beide ebenfalls CDU) an der Spitze der Verwaltung.

Organisation und Aufgaben

Die Organisations-, Aufgaben- und Abteilungsstruktur des neuen Ministeriums ist auf der Internetseite des Ministeriums ebenso zu finden wie der Organisationsplan. Aufgabenfelder und politische Zielsetzungen des Hauses sind veröffentlicht (Einzelnes im Folgenden).[1]

Bereich Heimat

Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben zur Heimatpflege wie folgt: „Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas. Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt – ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen.“ Dies gelte es zu bewahren und zu fördern.

Bereich Kommunen

Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß dem Subsidiaritätsprinzip so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“

Bereich Bau

Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“

Bereich Digitalisierung

Der Bereich der Digitalisierungspolitik wurde 2022 nach einem Neuzuschnitt der Ressorts in der Landesregierung vom Wirtschaftsministerium in das Kommunal-, Bau- und Heimatministerium eingegliedert.

Liste der Ministerinnen

Die nachfolgende tabellarische Übersicht zeigt die Leitung des Hauses seit seiner Gründung 2017.

Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett(e)
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ina Scharrenbach * 1976 CDU 30. Juni 2017 28. Juni 2022 Laschet
Wüst I
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ina Scharrenbach * 1976 CDU 29. Juni 2022 amtierend Wüst II

Für die zuvor zuständigen Minister für Kommunales siehe Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen#Minister seit 1946, für jene für Bauen siehe Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen#Minister seit 1946.

Liste der Staatssekretäre

Name Bild Partei Amtszeit
Beamtete Staatssekretäre
Jan Heinisch CDU 2017–2022
Daniel Sieveke CDU seit 2022
Parlamentarische Staatssekretäre
Josef Hovenjürgen CDU seit 2022

Einzelnachweise

  1. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen