Karl Wienand

Karl Wienand (* 15. Dezember 1926) war ein deutscher Politiker der SPD.

Leben und Beruf

Karl Wienand trat 1943 als 16-Jähriger in die Wehrmacht ein. Er wurde schwerverwundet (80 Prozent kriegsbeschädigt; Amputation eines Beines). Nach Kriegsende heiratete er und wurde Vater von 2 Kindern. Er war zwei mal verheiratet. 1975 wurde er Geschäftsführer der Bonner Gesellschaft für kosmetische plastische Chirurgie und Ästhetik mbH Klinik International.

Partei

1947 trat Wienand in die SPD ein. 1980 wurde Wienand in den Unterbezirksvorstand der SPD im Rhein-Sieg-Kreis gewählt. Bereits 1981 kam er in den Vorstand des SPD-Bezirks Mittelrhein und wurde 1985 Mitglied des SPD-Parteirats. 1990 zog er sich aus der Politik zurück und 2002 trat er aus der SPD aus, um einem Parteiausschlussverfahren zuvorzukommen.

Laut Herbert Wehner galt Wienand als "Mann für heikle Fälle". Und nach Auffassung des Historikers Arnulf Baring gehörte er "zum sozialliberalen Kernbereich, zur Handvoll ihrer wichtigsten Figuren".

Abgeordneter

1953, mit 26 Jahren, wurde er jüngster Abgeordneter im Bundestag. Vom 15. November 1963 bis 13. April 1967 war Wienand dort stv. Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Vom 3. März 1964 bis zum 27. April 1967 leitete er den Fraktionsarbeitskreis für Sicherheitsfragen der SPD-Bundestagsfraktion. Vom 7. März 1967 bis zum 30. August 1974 war Wienand Parlamentarischer Geschäftsführer. Sein Bundestagsmandat legte er am 3. Dezember 1974 nieder.

Öffentliche Ämter

Wienand wurde 1952 Bürgermeister der Gemeinde Rosbach/Sieg - (Windeck (Sieg) im Rhein-Sieg-Kreis).

Skandale

Wienand war in eine Reihe von Skandalen verwickelt:

  • 1971 Verstrickung in die Affäre um die Charterfluggesellschaft »Paninternational«. Bei einer Notlandung eines Flugzeugs auf der Autobahn bei Hamburg starben 22 Menschen. Wienand, der Beraterhonorare erhielt, wurde vorgeworfen, die Fluggesellschaft vor einer Prüfung durch die Luftfahrtbehörde geschützt zu haben. Ein Bundestagsuntersuchungsausschuss befasste sich mit diesem Thema, kam jedoch im Parteienstreit zu keiner abschließenden Bewertung, jedoch der Verdacht von Zahlungen in Höhe von 162.500 DM an Wienand konnte nicht ausgeräumt werden.
  • 1972 - Steiner-Wienand-Affäre: Beim Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt soll Wienand dem CDU-Bundestagsabgeordneten Julius Steiner 50.000 Mark dafür gezahlt haben, sich der Stimme zu enthalten. So erklärte es 1973 der inzwischen aus dem Bundestag ausgeschiedene Steiner auf einer Pressekonferenz. Später kam heraus, dass das Geld vom DDR-Geheimdienst und nicht von Wienand oder der SPD stammte.
  • 1973 hob der Bundestag Wienands Immunität als Bundestagsabgeordneter wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung auf.
  • 1975 wurde Wienand wegen Steuerhinterziehung - auch für die Bezüge von Paninternational - zu insgesamt 102.000 Mark Geldstrafe verurteilt.
  • 1990 wegen Autofahrens im angetrunkenen Zustand zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
  • 26. Juni 1996 Verurteilung wegen Spionage zugunsten der DDR zu zweieinhalb Jahren Haft und eine Million DM Geldstrafe. Wienand bestreitet bis heute die Vorwürfe. Nach den Erinnerungen des ehemaligen DDR-Geheimdienstchefs Markus Wolf stand Wienand seit Ende der sechziger Jahre in Kontakt zur DDR-Auslandsspionage.
  • 1997 Mit Urteil vom 28. November verwarf der Bundesgerichtshof die von Wienand eingelegte Revision (AZ 3 StR 114/97), wodurch das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf rechtskräftig wurde.
  • 1999 Begnadigung durch Bundespräsident Roman Herzog wegen einer Herzerkrankung, die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
  • 2002 dreimonatige Untersuchungshaft. Wienand soll in den 90er Jahren bei Planung und Bau der Kölner Müllverbrennungsanlage (MVA) Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen haben. Ihm wird neben Beihilfe zur Bestechlichkeit auch Bestechung und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Haftverschonung gegen Auflagen (Reisepass und Personalausweis abgeben, darüber hinaus dreimal wöchentlich bei der örtlichen Polizeidienststelle melden), wegen des angegriffenen Gesundheitszustandes durch das Oberlandesgericht Köln (Az: 2 Ws 409/02).
  • 2003 Die Auflagen zur Haftverschonung werden im August vom Landgericht Köln aufgehoben. Der Prozess konnte, wegen des Gesundheitszustandes von Wienand, lange nicht eröffnet werden.
  • Mit Urteil vom 14. Dezember 2004 verurteilt das Kölner Landgericht Karl Wienand zu einer Haftstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wird. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass der 77-Jährige sich der Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht hat. Wienands Anwalt hatte am ersten Verhandlungstag eingeräumt, dieser habe eine Schwarzgeldzahlung in Höhe von nur einer Million Euro im Zusammenhang mit der Kölner MVA angenommen und nicht in Höhe von 2,1 Millionen Euro, wie von der Staatsanwaltschaft behauptet.

Veröffentlichungen

  • Der Partei oder dem Gewissen verpflichtet?, in: Die Neue Gesellschaft, Jg. 1970, Heft 3, Seiten 366 - 371.

Literatur

  • Gerd Lotze: Karl Wienand: der Drahtzieher. Köln: vgs 1995. ISBN 3-8025-1303-7.
  • Jens Mühling: Unser Mann in Bonn. Karl Wienands Leben spiegelt deutsche Geschichte in den Zeiten des Kalten Krieges. [...]; in: Der Tagesspiegel Nr. 19223, Berlin, 18. Juni 2006; S. S7.