BürgerUnion für Südtirol
| BürgerUnion für Südtirol | |
 | |
| Parteiobmann | Andreas Pöder |
| Vizeparteiobmann | Dietmar Zwerger |
| Vizeparteiobfrau | Josefa Brugger |
| Generalsekretär | Stefan Taber |
| Fraktionsvorsitzender | Andreas Pöder |
| Gründung | Herbst 1989 |
| Hauptsitz | Bozen |
| Landtagsmandate | 1/35 |
| Kammerabgeordnete | 0/630 |
| Senatoren | 0/315 |
| Europaparlamentarier | 0/73 |
| Farbe | orange |
| Website | [1] |
Die BürgerUnion für Südtirol (bis Mai 2011 Union für Südtirol, UfS) ist eine Südtiroler Partei. Andreas Pöder ist der Parteiobmann und Abgeordneter zum Südtiroler Landtag. Die BürgerUnion für Südtirol versteht sich als die Familienpartei Südtirols.
Geschichte
Die Union für Südtirol entstand im Herbst 1989, als der langjährige Landesrat und SVP-Funktionär Alfons Benedikter aus Protest gegen seine Abwahl als Landesrat aus der SVP austrat und sich mit den beiden Landtagsabgeordneten der FPS Gerold Meraner und des Südtiroler Heimatbunds Eva Klotz sowie der Bewegung für Föderalismus zusammenschloss. Die offizielle Vorstellung der Partei fand am 2. Oktober 1989 statt.
Als Grund für die Gründung dieser Partei wurde die faktische (wenn auch nicht statuarische) Abwendung der SVP vom Selbstbestimmungsgedanken genannt. Die Partei verstand sich damals als politische Sammelbewegung, die sich den Südtirolern als Alternative zur gemäßigten Autonomiepolitik der SVP anbietet.
Im September 1991 fand ein Generationswechsel an der Spitze der Union für Südtirol statt. Alfons Benedikter trat als Parteiobmann zurück. An seiner Stelle wurde der junge Bozner Rechtsanwalt Martin Wenter zum neuen Parteiobmann gewählt. Anschließend übernahm Karl Augsten die Obmannschaft, gab sie aber später ab und mittels Satzungsreform wurde ein fünfköpfiger Vorstand eingesetzt.
1993 trat die UfS erstmals bei den Landtagswahlen an und erreichte auf Anhieb 14.777 Stimmen und somit zwei Mandate: Alfons Benedikter und Eva Klotz (Gerold Meraner hatte sich nicht mehr der Wahl gestellt).
Im Herbst 1994 wurde der ehemalige Fraktionssekretär der Union für Südtirol Andreas Pöder zum Landessekretär ernannt und bereitete die Umstrukturierung der Partei vor. Der Obmann Karl Augsten trat zurück und wurde durch einen fünfköpfigen Vorstand ersetzt.
Bei den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 1995 errang die Union für Südtirol in 40 Gemeinden 50 Gemeinderatssitze. An den Parlamentswahlen im Jahre 1996 nahm die UfS teil, um „den Südtirolern eine Alternative zur romtreuen Politik der SVP zu bieten“.
Die Union für Südtirol konnte bei diesen Wahlen der SVP eine empfindliche Niederlage zufügen. Die Spitzenkandidatin der UfS Eva Klotz erreichte 49.760 Stimmen, also 19 %.
Bei den Landtagswahlen von 1998 konnte die UfS das Ergebnis von 1993 um 2000 Stimmen verbessern, und erreichte erneut zwei Mandate, neben Eva Klotz nun jedoch mit Andreas Pöder als zweiten Abgeordneten, was sich bei den Landtagswahlen 2003 wiederholte. Jedoch erreichte die UfS bei den Landtagswahlen 2003 als erste deutsch-ladinische Oppositionspartei in Südtirol mehr als 20.000 Stimmen und verfehlte das dritte Mandat um nur 150 Stimmen.
Bei den Gemeinderatswahlen 2005 konnte die Partei ihre Position verbessern und ihre Sitze von 34 auf 67 aufstocken. Somit konnte sie ihre Position als zweitstärkste Kraft (hinter der SVP) auf Gemeindeebene bestätigen und ausbauen.
Affäre Südtiroler Kameradschaftsring
Nachdem acht Mitglieder der rechtsradikalen Gruppierung "Südtiroler Kameradschaftsring" im Jänner 2006 verhaftet worden waren, wurde im Rahmen der Unter-suchungen auch gegen Andreas Pöder und vier andere Mitglieder der Union für Südtirol wegen möglicher Unterstützung der Gruppe ermittelt. Die südtiroler Lokalzeitung "Neue Südtiroler Tageszeitung" hatte den Mitschnitt eines Telefongespräches zwischen Andreas Pöder und dem Anführer der Gruppe veröffentlicht. In diesem Gespräch bezeichnete Pöder den früheren Präsidenten des Zentralrates der Juden Michel Friedman als "Arschloch" und einen Vortrag der rechtsradikalen Gruppierung als "geil". Andreas Pöder rechtfertigte die Kontakte mit dem rechtsradikalen Kameradschaftsring als Versuch, diese Gruppe "zu erziehen".[1][2]
Spaltung der Partei
Nachdem Andreas Pöder seinen Parteivorsitz im Zuge der Affäre "Südtiroler Kammeradschaftsring" nicht aufgeben wollte, kam es im Mai 2007 auf einer Landesversammlung zur Spaltung der Partei. Eva Klotz und ihre Familie sowie gut die Hälfte ihrer Anhängerschaft traten aus der Union aus und gründeten die neue Bewegung Süd-Tiroler Freiheit. Auch einige Gemeinderäte der Union wechselten nach dieser Spaltung zur Süd-Tiroler Freiheit. Einen Monat später wählte die Union im Rahmen einer Landesversammlung mit Ergebnissen von über 90 Prozent eine neue Parteiführung.
Bei der darauffolgenden Landtagswahl in Südtirol, am 26. Oktober 2008 erreichte die Union für Südtirol nur mehr einen Stimmenanteil von 2,3 % und stürzte damit auf ein historisches Tief. Sie erhielt ein Restmandat, welches Andreas Pöder einnahm.
Reform der Partei
Nachdem die Partei ihre Prioritäten zunehmend in der Familienpolitik und im sozialen Bereich setzte, wurde Ende 2011 auf dem Landesparteitag die Umbenennung in BürgerUnion beschlossen (der volle Name der Partei ist BürgerUnion für Südtirol, im Allgemeinen wird jedoch nur BürgerUnion verwendet). Der wiedergewählte Parteiobmann Andreas Pöder und die neugewählte Landesleitung stellten die erneuerte Partei im Jänner 2012 der Öffentlichkeit vor. Dabei wurde auf die vornehmlich soziale und familienpolitische Ausrichtung der Partei verwiesen.
Geleitet wird die BürgerUnion von den beiden Landessprechern Andreas Pöder und Josefa Brugger sowie den Mitgliedern der Landesleitung Harald Grünbacher, Roland Stauder und Dietmar Zwerger.
Nach wie vor fordert die BürgerUnion die Trennung Südtirols von Rom. Allerdings befürwortet sie die Freie Europaregion Tirol zusammen mit Nord- und Osttirol. Die Bildung eines Freistaates Südtirol und die Rückkehr Südtirols zu Österreich lehnt die Partei ab. In der BürgerUnion wurde zur Verfolgung dieses Zieles die „Arbeitsgruppe Europaregion Tirol“ ins Leben gerufen und Dietmar Zwerger zu ihrem Sprecher gewählt.
Im Vorfeld der Landtagswahlen im Oktober 2013 ging die BürgerUnion ein Listenbündnis mit der ladinischen Partei „Ladins Dolomites“ ein. Kurze Zeit später trat auch die Partei „Wir Südtiroler“ dem Bündnis bei. Bei den Landtagswahlen konnte das Listenbündnis "BürgerUnion-Ladins Dolomites-Wir Südtiroler" trotz sehr kurzer Vorbereitungsphase auf Anhieb 2,1 % der Stimmen auf sich vereinen. Andreas Pöder wurde mit 3045 Vorzugsstimmen für das Listenbündnis in den Landtag gewählt.Aufgrund ideeller Differenzen, vor allem in der Volkstumspolitik, aber auch aufgrund der Wahlempfehlung der BürgerUnion, bei den Europawahlen die Lega Nord zu wählen, zerbrach das Bündnis BürgerUnion-Ladins Dolomites-Wir Südtiroler im März 2014.
Im Jänner 2018 wurde Andreas Pöder als Parteiobmann bestätigt, als seine beiden Stellvertreter wurden Josefa Brugger und Dietmar Zwerger gewählt. Stefan Taber wurde mit der Funktion als Generalsekretär beauftragt.
Ziele
Die BürgerUnion für Südtirol sieht sich als Familienpartei. Sie bezeichnet sich als einzige Partei in Südtirol, welche die Ängste und Sorgen der Südtiroler ernst nimmt und sich für sie einsetzt. Die traditionelle Familie gilt es zu schützen. Die Partei sieht die Familie als eine grundlegende, tragende und lebenswichtige Basis für die gesamte Gesellschaft. Ihr gebührt in großem Maße Wertschätzung und Anerkennung. Gleichzeitig unterstützt die Partei andere Familienformen, die in der Gesellschaft ihre volle Daseinsberechtigung haben.
Die BürgerUnion steht für freie Bürger und ein selbstbestimmtes Leben ohne die Bevormundung durch den Staat und ohne die Zwangs und Verbotsgesellschaft.
zentraler Bestandteil des Parteiprogramms ist die Gesundheit. Der Schutz des Lebens muss in all seinen Abschnitten gewährleistet sein. Die Partei sieht das Südtiroler Gesundheitssystem nur nachhaltig wirksam, wenn ein funktionierendes und flächendeckendes öffentlich finanziertes Gesundheitssystem vorhanden ist. Zudem ist die BürgerUnion für die Erhaltung aller 7 Krankenhäuser in Südtirol. Ein flächendeckendes Netz an Kinderärzten und Basisärzten wird ebenso gefordert. Den Eltern ist die freie Impfentscheidung zu garantieren. Es darf keinen Impfzwang und keine Impfpflicht geben.
Die Jugend muss das bestmögliche Ausbildungsangebot zur Verfügung gestellt werden. Dies umfasst neben Schulen auf aktuellstem Stand auch die voranschreitende Digitalisierung der Lernmittel. Die Jugend muss in einem Klima der Sicherheit und der Zukunftsperspektiven aufwachsen. Zu einer freien Entwicklung der Jugend zählt neben der Förderung der Jugendkultur auch eine Sicherung der Arbeitsplätze und die Unterstützung von Jungfamilien beim Erwerb von Wohnraum.
Die BürgerUnion für Südtirol setzt sich für eine gleiche Entlohnung von Frau und Mann ein. Auch das arbeiten muss sich in Südtirol wieder lohnen. Die Partei steht dafür ein, dass 40 Jahre Arbeit genug ist und dass es ab 60 Jahren einen flexiblen Renteneintritt geben muss. Die Altersrente muss ein menschenwürdiges Überleben garantieren, sie muss mindestens das Doppelte des Lebensminimums betragen.
Die Kraft und der Fleiß der Wirtschaft dürfe laut dem Parteiprogramm der BürgerUnion für Südtirol nicht durch ein enges Korsett des Staates erstickt werden. Die Wirtschaft ist überreguliert, es besteht kaum Freiraum für die eigene Entfaltung. Arbeitgeber sind durch die weltfremde Sicherheitsbürokratie mit dem Gesetz ständig in Konflikt. Die Wirtschaft braucht Entbürokratisierung, gerechte Steuerpolitik und Freiheit in der eigenen Entfaltung. Die Studiensektoren sind daher abzuschaffen. Die heimischen Klein- und Mittelbetriebe sind durch Steuererleichterungen zu entlasten und die Steuern sowie Förderungen der Landwirtschaft anzupassen. Des Weiteren soll die Verwendung von heimischen Rohmaterialien, Rohstoffen und Lebensmitteln gefördert werden.
Die Steuerlast muss zwischen Arbeitnehmern, Selbständigen und Bauern gerecht verteilt sein. Die Partei ist der Meinung, dass wenn alle Steuern zahlen, zahlen alle weniger.
Den Südtirolern, auch jungen Familien, sowie Familien im Allgemeinen und auch Rentnern und Einzelpersonen ist leistbares Wohnen zu gewährleisten.
Bestehender Wohnraum, leerstehende Wohnungen sind durch Anreize und geeignete gesetzliche Maßnahmen dem Wohnungsmarkt bereitzustellen, damit Wohnungspreise und Mietpreise im erschwinglichen und leistbaren Rahmen bleiben.
Die BürgerUnion fordert, den Ausverkauf der Heimat zu stoppen, die Heimat zu schützen und die Landschaft wieder zugewinnen.
Im Parteiprogramm sieht die BürgerUnion für Südtirol vor, die Zuwanderung zu begrenzen. Zuwanderer sollen sich an die Regeln der angestammten Gesellschaft anpassen.
Die BürgerUnion sieht den Islam nicht als Teil von Südtirol. Der Islam habe kein Platz in Südtirol. Die Sicherheit der Bürger muss in jeder Lebenslage gewährleistet sein.
Südtirols Autonomie muss sich frei von staatlichen Zwängen entwickeln können.
Südtirol muss das Selbstbestimmungsrecht zuerkannt werden, die Zukunft unseres Landes muss in die Freie Europaregion Tirol führen.
Junge BürgerUnion
Die Junge BürgerUnion ist die Jugendorganisation der BürgerUnion. Der derzeitige Jugendkoordinator ist Stefan Taber.
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Referenzfehler: Ungültiges
<ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :0. - ↑ Pöder droht der Rausschmiss - oesterreich.ORF.at. Abgerufen am 27. Januar 2018.
