Liste der Abgeordneten zum Landtag von Niederösterreich (XIX. Gesetzgebungsperiode)

Sitzverteilung im Landtag von Niederösterreich zu Beginn der Legislaturperiode 2018
29
13
8
3
3
29 13 
Insgesamt 56 Sitze
Landtagspräsident Karl Wilfing bei der konstituierenden Sitzung am 22. März 2018

Diese Liste der Abgeordneten zum Landtag von Niederösterreich (XIX. Gesetzgebungsperiode) listet die Abgeordneten zum Landtag von Niederösterreich in der XIX. Legislaturperiode (ab 2018) auf.

Geschichte

Nach der Landtagswahl am 28. Jänner 2018 entfielen von den 56 Mandaten 29 auf die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die damit ein Mandat verlor, jedoch die absolute Mehrheit halten konnte. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs konnte 13 Mandate auf sich vereinigen, wobei sie gegenüber der Landtagswahl 2013 unverändert blieb. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) verdoppelte sich auf acht Mandate, Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) verloren ein Mandat und damit mit nunmehr nur mehr drei Mandaten auch den Klubstatus und damit die Klubförderung.[1] NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum (NEOS) kandidierten erstmals in Niederösterreich und schafften mit drei Abgeordneten den Einzug in den Landtag, ebenfalls ohne Klubstatus.[2] Das Team Stronach Niederösterreich kandidierte nicht mehr und ist damit nicht mehr im Landtag vertreten.

Die ÖVP holte bei der Landtagswahl 19 Wahlkreismandate, zehn weitere Abgeordnete ziehen über die Landesliste in den Landtag ein. Sieben SPÖ-Abgeordnete kommen über die Wahlkreisliste in den Landtag, sechs über die Landesliste. Alle Mandatare der FPÖ, der Grünen und der NEOS ziehen über die Landesliste in den Landtag.[3]

Die konstituierende Sitzung des Niederösterreichischen Landtags fand am 22. März 2018 statt.[4] Nach der Angelobung der Abgeordneten wurde das Landtagspräsidium, die Landeshauptfrau, die beiden Landeshauptfraustellvertreter, die Landesrätinnen und Landesräte der Landesregierung Mikl-Leitner II und die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates gewählt, sowie weitere Abgeordnete durch die Nachbesetzung frei gewordener Mandate durch den Wechsel in die Landesregierung angelobt.[5][6]

Insgesamt schieden 24 Abgeordnete der vorhergehenden Gesetzgebungsperiode aus dem Landtag aus.[7]

Auf die von den Regierungsmitgliedern zurückgelegten Mandate wurden Margit Göll, Kurt Hackl, Jürgen Handler, Bernhard Heinreichsberger, Elvira Schmidt und Klaudia Tanner nachnominiert.[8]

Nach dem Verlust des Klubstatus gründeten die Grünen einen Verein namens „Grüner Klub“.[9] Der Verein wurde von der Vereinsbehörde mit Schreiben vom 4. April 2018 genehmigt. Auf Intervention des Landtagsdirektors wurde eine Überprüfung des Vereins durchgeführt und im Dezember 2018 mit Bescheid die Gründung des Vereins wegen Irreführung und Verwechslungsgefahr nicht gestattet.[10]

Funktionen

Landtagspräsidenten

Karl Wilfing und Hans Penz bei der konstituierenden Sitzung am 22. März 2018

Klubobleute

Bundesräte

Die FPÖ konnte im Bundesrat ein Mandat vom Team Stronach gewinnen, damit ist diese mit einem zweiten Abgeordneten aus Niederösterreich in der Länderkammer vertreten.[18] Die bisherige FPÖ-Bundesrätin Ina Aigner wechselte in den Landtag, neue FPÖ-Bundesräte wurden Andreas Spanring und Michael Bernard.[19] Bei den anderen Parteien kam es zu keinen Änderungen hinsichtlich der Anzahl der Mandate, die ÖVP entsendete weiterhin sieben niederösterreichische Bundesräte in die Länderkammer, die SPÖ behielt ihre drei Sitze. Insgesamt ist Niederösterreich mit zwölf Mandaten im Bundesrat vertreten.[18]

ÖVP-Bundesräte blieben Martin Preineder, Sonja Zwazl, Eduard Köck und Sandra Kern, neu für die niederösterreichische ÖVP in den Bundesrat entsendet wurden Karl Bader, Marlene Zeidler-Beck und Andrea Wagner.[20] Aus dem Bundesrat schieden mit 21. März 2018 Roman Janacek, Angela Stöckl-Wolkerstorfer und Andreas Pum aus.[21]

Die SPÖ ist im Bundesrat weiterhin mit René Pfister und neu mit Doris Hahn und Eva Prischl vertreten.[22] Ingrid Winkler und Adelheid Ebner schieden mit 21. März 2018 aus dem Bundesrat aus.

Nicht mehr dem Bundesrat angehört Gerald Zelina (Team Stronach, später ohne Fraktion).

Nach der Landtagswahl 2018 gab Rupert Dworak seinen Rücktritt als Landtagsabgeordneter bekannt, um sich neben seiner Aufgabe als Bürgermeister verstärkt um die Agenden des niederösterreichischen Gemeindevertreterverbandes zu kümmern. Das Direktmandat von Dworak übernahm mit 28. Juni 2018 Christian Samwald, René Pfister rückte auf das frei werdende Landtagsmandat nach. Andrea Kahofer zog anstelle von Pfister in den Bundesrat ein.[23][24]

Nach dem Wechsel von Gerhard Karner ins Innenministerium im Dezember 2021 wechselte Marlene Zeidler-Beck vom Bundesrat auf dessen Mandat in den Landtag, Florian Krumböck wurde in den Bundesrat entsendet.[12]

Landtagsabgeordnete

Die Tabelle enthält im Einzelnen folgende Informationen:

Name:Nach- und Vorname des Landtagsabgeordneten
Fraktion:Klubzugehörigkeit des Abgeordneten (offizielles Parteikürzel)
Wahlkreis:Heimatwahlkreis des Politikers
Anmerkung:Hinweise, falls Abgeordneter während der Gesetzgebungsperiode ausschied oder neu angelobt wurde sowie allfällige Fraktionswechsel
NameBildFraktionWahlkreisAnmerkung
Aigner InaFPÖKorneuburgWechsel vom Bundesrat in den Landtag[19]
Balber JosefÖVPBaden
Collini IndraNEOSMödling[2]
Dinhobl FranzÖVPWiener Neustadt
Dorner DieterFPÖGänserndorf[19]
Dworak RupertSPÖNeunkirchenRücktritt im Mai 2018 bekanntgegeben
Abgeordneter bis 27. Juni 2018[24]
Nachrücker auf dem Direktmandat Christian Samwald,
Nachrücker für Samwald René Pfister[23][22]
Ebner BernhardÖVPAmstetten[25]
Ecker GeorgGRÜNEHollabrunn[1]
Edlinger JosefÖVPKrems
Erber AntonÖVPScheibbs[25]
Gepp ChristianÖVPKorneuburg
Göll MargitÖVPGmünd[25]
Hackl KurtÖVPMistelbach[25]
Handler JürgenFPÖNeunkirchen[19]
Hauer HermannÖVPNeunkirchen
Heinreichsberger BernhardÖVPTulln[25]
Hinterholzer MichaelaÖVPAmstetten
Hofer-Gruber HelmutNEOSBaden[2]
Hogl RichardÖVPHollabrunn
Huber MartinOFMelkbis September 2019 FPÖ, seitdem fraktionsloser Abgeordneter[17][19]
Hundsmüller Reinhard SPÖWiener Neustadt[22]
Kainz ChristophÖVPBaden
Karner GerhardÖVPMelkbis 6. Dezember 2021, Wechsel ins Innenministerium
Nachrückerin Marlene Zeidler-Beck[26]
Kasser AntonÖVPAmstetten
Kaufmann ChristophÖVPTulln
Kollermann EdithNEOSMödling[2]
Königsberger ErichFPÖSt. Pölten[19]
Krismer-Huber HelgaGRÜNEBaden[1]
Landbauer UdoFPÖWiener Neustadtab 20. September 2018, Nachrücker für Michael Schnedlitz[16][27]
Linsbauer FranzÖVPHornseit 28. April 2022[28]
Lobner RenéÖVPGänserndorf
Maier JürgenÖVPHorn[25]
bis 27. April 2022[29]
Nachrücker Franz Linsbauer[28]
Michalitsch MartinÖVPSt. Pölten
Mold FranzÖVPZwettl
Moser KarlÖVPMelk
Moser SilviaGRÜNEZwettl[1]
René PfisterSPÖSt. Pöltenseit 28. Juni 2018, Nachrücker nach dem Rücktritt von Rupert Dworak
für Christian Samwald[23]
Razborcan GerhardSPÖBruck an der Leitha[22]
Renner KarinSPÖGänserndorf[22]
Rennhofer FranzÖVPWiener Neustadt
Rosenmaier AlfredoSPÖWiener Neustadt[22]
Samwald ChristianSPÖNeunkirchen[22]
Scheele KarinSPÖBaden[22]
Schindele KathrinSPÖSt. Pölten[22]
Schmidl DorisÖVPSt. Pölten
Schmidt ElviraSPÖBaden[22] Nachrückerin für Franz Schnabl[30]
Schnedlitz MichaelFPÖWiener Neustadtbis 20. September 2018, vorübergehender Ersatz für Udo Landbauer[16][27]
Schneeberger KlausÖVPWiener Neustadt[25]
Schödinger Gerhard ÖVPBruck an der Leitha
Schulz ManfredÖVPMistelbach
Schuster MartinÖVPMödling
Schuster VesnaFPÖSt. Pölten[19]
Sidl GüntherSPÖMelk[22] Wechsel ins EU-Parlament mit 2. Juli 2019
Nachrücker Josef Wiesinger[31]
Suchan-Mayr KerstinSPÖAmstetten[22]
Tanner KlaudiaÖVPScheibbs[25] bis zum 7. Jänner 2020, Wechsel in die Bundesregierung Kurz II
Nachrückerin Waltraud Ungersböck.[32][33]
Teufel ReinhardFPÖScheibbs[19]
Ungersböck WaltraudÖVPab dem 30. Jänner 2020, Nachrückerin für Klaudia Tanner.[32][33]
Weninger HannesSPÖMödling[22]
Wiesinger JosefSPÖMelkseit 26. Juni 2019, Nachrücker für Günther Sidl[31]
Wilfing KarlÖVPMistelbach[25]
Windholz RainerSPÖBruck an der Leitha[22]
Zeidler-Beck MarleneÖVPMödlingseit 9. Dezember 2021, Nachrückerin für Gerhard Karner[12]

Einzelnachweise

  1. a b c d orf.at: Grüne verlieren Klubstatus im Landtag. Artikel vom 29. Jänner 2018.
  2. a b c d orf.at: NEOS: Neue Oppositionskraft, aber ohne Klub. Artikel vom 29. Jänner 2018.
  3. Amtliches Endergebnis der NÖ Landtagswahl. Artikel vom 1. Februar 2018, abgerufen am 5. Februar 2018.
  4. Landtagspräsident Penz präsentierte endgültiges Wahlergebnis. OTS-Meldung vom 1. Februar 2018.
  5. orf.at: Landtag tritt zum ersten Mal nach der Wahl zusammen (Memento vom 19. März 2018 im Internet Archive). Artikel vom 19. März 2018, abgerufen am 19. März 2018.
  6. XIX. Gesetzgebungsperiode (2018 - 2023): Tagesordnung der 1. Sitzung des Landtages von Niederösterreich, am Donnerstag, dem 22. März 2018. Abgerufen am 19. März 2018.
  7. orf.at: Landtagssitzung mit personellen Veränderungen. Artikel vom 21. März 2018, abgerufen am 23. März 2018.
  8. Amt der Niederösterreichischen Landesregierung: Konstituierende Sitzung des NÖ Landtages. OTS-Meldung vom 22. März 2018, abgerufen am 23. März 2018.
  9. orf.at: Grüne wollen durch Verein wieder „Klubstatus“. Artikel vom 18. April 2018, abgerufen am 18. April 2018.
  10. Kurier: Behörde löst Grünen Klub im NÖ Landtag auf. Artikel vom 13. Dezember 2018, abgerufen am 14. Dezember 2018.
  11. a b orf.at: Teschl und Eichtinger neue ÖVP-Landesräte. Artikel vom 9. März 2018, abgerufen am 9. März 2018.
  12. a b c Landtagspräsident Wilfing: „Gratulation an Karl Moser zur Wahl zum Zweiten Präsidenten des Niederösterreichischen Landtags“. In: Amt der Niederösterreichischen Landesregierung/ots.at. 9. Dezember 2021, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  13. NÖN: Königsberger-Ludwig wird SPÖ-Landesrätin. Artikel vom 12. März 2018, abgerufen am 12. März 2018.
  14. Klaus Schneeberger zum fünften Mal in Folge einstimmig zum VPNÖ-Klubobmann gewählt (Memento vom 20. März 2018 im Internet Archive). Abgerufen am 20. März 2018.
  15. orf.at: ÖVP schließt Übereinkommen mit SPÖ und FPÖ. Artikel vom 6. März 2018, abgerufen am 9. März 2018.
  16. a b c orf.at: FPÖ: Martin Huber wird neuer Klubobmann. Artikel vom 1. März 2018, abgerufen am 2. März 2018.
  17. a b Martin Huber bleibt Landtagsabgeordneter. In: ORF.at. 24. September 2019, abgerufen am 24. September 2019.
  18. a b NÖ-Wahl: FPÖ holt Bundesrat-Mandat vom Team Stronach. Artikel vom 29. Jänner 2018, abgerufen am 2. Februar 2018.
  19. a b c d e f g h Landtagswahl: FPÖ Niederösterreich: Fast alle Mandatare stehen fest. Artikel vom 2. Februar 2018, abgerufen am 2. Februar 2018.
  20. Teschl und Eichtinger als neue VP-Landesräte in NÖ präsentiert. Artikel vom 9. März 2018, abgerufen am 9. März 2018.
  21. Kremserin Teschl übernimmt Platz der Soziallandesrätin. Artikel vom 13. März 2018.
  22. a b c d e f g h i j k l m n derStandard.at: Königsberger-Ludwig neue SPÖ-Landesrätin in Niederösterreich. Artikel vom 12. März 2018, abgerufen am 12. März 2018.
  23. a b c orf.at: Rupert Dworak legt Landtagsmandat zurück. Artikel vom 8. Mai 2018, abgerufen am 8. Mai 2018.
  24. a b NÖN: Standing Ovations für Rupert Dworak. Artikel vom 20. Juni 2018, abgerufen am 28. Juni 2018.
  25. a b c d e f g h i Teschl und Eichtinger als neue VP-Landesräte in NÖ präsentiert. Artikel vom 9. März 2018, abgerufen am 9. März 2018.
  26. Christoph Dworak: Marlene Zeidler-Beck: Vom Bundesrat in den Landtag. In: noen.at. 5. Dezember 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.
  27. a b Udo Landbauer kehrt am 20. September in den Landtag zurück. Artikel vom 28. August 2018, abgerufen am 18. September 2018.
  28. a b Horn: Nachfolge nach Rücktritt des Landtagsabgeordneten Maier geklärt. In: Kurier.at. 28. April 2022, abgerufen am 29. April 2022.
  29. Horn: Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Maier tritt zurück. In: Kurier.at. 25. April 2022, abgerufen am 25. April 2022.
  30. NÖN: Elvira Schmidt zieht in den Landtag ein. Artikel vom 21. März 2018, abgerufen am 21. März 2018.
  31. a b Folgt auf Sidl: SPÖ NÖ entsendet Josef Wiesinger in den Landtag. Abgerufen am 20. Juni 2019.
  32. a b Philipp Grabner: Wechsel: Bezirk erhält neue Landtagsabgeordnete. In: Niederösterreichische Nachrichten. 8. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020 (österreichisches Deutsch).
  33. a b Anita Kiefer: Offizielle Übergabe: NÖ Bauernbund: Nemecek folgt auf Tanner. In: Niederösterreichische Nachrichten. 9. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020 (österreichisches Deutsch).