„Kabinett Scholz“ – Versionsunterschied
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Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Carstens |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-stimmt-koalitionsvertrag-mit-gruenen-und-fdp-zu-17667426.html |titel=„Wir haben alle Bock auf diese Koalition“ |werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung#FAZ.NET|FAZ.net]] |datum=2021-12-04 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am 5. Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der [[Urabstimmung]] am 6. Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsvertrag-mit-spd-und-fdp-gruene-stimmen-zu-ampelregierung-steht-a-a372120d-a9ca-46d4-b43c-21520155ea71 |titel=Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP |werk=[[Der Spiegel (online)|Der Spiegel]] |datum=2021-12-06 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/ampel-koalition-spd-fdp-und-gruene-unterzeichnen-koalitionsvertrag |titel=Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat" |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2021-12-07 |abruf=2021-12-07}}</ref> |
Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Carstens |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-stimmt-koalitionsvertrag-mit-gruenen-und-fdp-zu-17667426.html |titel=„Wir haben alle Bock auf diese Koalition“ |werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung#FAZ.NET|FAZ.net]] |datum=2021-12-04 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am 5. Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der [[Urabstimmung]] am 6. Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsvertrag-mit-spd-und-fdp-gruene-stimmen-zu-ampelregierung-steht-a-a372120d-a9ca-46d4-b43c-21520155ea71 |titel=Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP |werk=[[Der Spiegel (online)|Der Spiegel]] |datum=2021-12-06 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/ampel-koalition-spd-fdp-und-gruene-unterzeichnen-koalitionsvertrag |titel=Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat" |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2021-12-07 |abruf=2021-12-07}}</ref> |
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Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 mit einer Mehrheit von 395 Stimmen bei 303 Gegenstimmen vom 20. Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. |
Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 mit einer Mehrheit von 395 Stimmen bei 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen vom 20. Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, davon drei ungültig.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/wahl-bundeskanzler-scholz-101.html |titel=Scholz zum Bundeskanzler gewählt |werk=Tagesschau |hrsg=Norddeutscher Rundfunk |datum=2021-12-08 |abruf=2021-12-08}}</ref> Anschließend nahm er die Ernennungsurkunde von Bundespräsident [[Frank-Walter Steinmeier]] entgegen und schlug ihm seine Bundesminister vor. Danach wurde er im Plenarsaal von der Bundestagspräsidentin auf das Grundgesetz vereidigt. Anschließend erhielten die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden und wurden danach ebenfalls im Bundestag von der [[Bundestagspräsidentin]] [[Bärbel Bas]] einzeln [[Amtseid|vereidigt]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/neue-bundesregierung-olaf-scholz-bundeskanzler-minister |titel=Das Kabinett Scholz ist im Amt |werk=zeit.de |abruf=2021-12-08}}</ref> |
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Version vom 10. Dezember 2021, 16:59 Uhr
Kabinett Scholz | |
---|---|
25. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland | |
![]() | |
Bundeskanzler | Olaf Scholz |
Wahl | 2021 |
Legislaturperiode | 20. |
Ernannt durch | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Bildung | 8. Dezember 2021 |
Dauer | 2 Jahre und 214 Tage |
Vorgänger | Kabinett Merkel IV |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | SPD, Grüne, FDP |
Minister | 16 |
Repräsentation | |
Deutscher Bundestag | 416/736 |
![](https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/83/2021-12-07_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_20._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93016.jpg/440px-2021-12-07_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_20._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93016.jpg)
Das Kabinett Scholz ist die 25. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.[1] Es trat am 8. Dezember 2021 nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler zusammen.
Regierungsbildung
Der am 26. September 2021 gewählte 20. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 2021. Verhandlungen für eine mögliche Ampel-Koalition wurden am 24. November 2021 abgeschlossen und mündeten in einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.
Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.[2] Am 5. Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der Urabstimmung am 6. Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.[3] Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.[4]
Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 mit einer Mehrheit von 395 Stimmen bei 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen vom 20. Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, davon drei ungültig.[5] Anschließend nahm er die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entgegen und schlug ihm seine Bundesminister vor. Danach wurde er im Plenarsaal von der Bundestagspräsidentin auf das Grundgesetz vereidigt. Anschließend erhielten die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden und wurden danach ebenfalls im Bundestag von der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas einzeln vereidigt.[6]
Partei | Parteivorsitzende/‐r | Politische Ausrichtung | Europartei/‐fraktion | |
---|---|---|---|---|
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD, 206 Sitze) |
![]() und Saskia Esken |
Sozialdemokratie, Europäischer Föderalismus |
SPE/S&D | |
Bündnis 90/Die Grünen (Grüne, 118 Sitze) |
![]() und Robert Habeck |
Grüne Politik, Linksliberalismus, Europäischer Föderalismus |
EGP/Grüne/EFA | |
Freie Demokratische Partei (FDP, 92 Sitze) |
![]() |
Liberalismus, Wirtschaftsliberalismus, Europäischer Föderalismus |
ALDE/Renew Europe |
Kabinett und Staatssekretäre
Der Zuschnitt des Kabinetts und insbesondere die Verteilung der Ressorts wurden bei der Präsentation des Koalitionsvertrages am 24. November 2021 vorgestellt. Der Bereich „Bau und Wohnen“ wurde aus dem Innenministerium in ein eigenes Ministerium ausgegliedert und der Bereich „Verbraucherschutz“ aus Justiz zu Umwelt verschoben. Damit gibt es 16 statt zuvor 15 Minister. Zudem wird die Kulturstaatsministerin beim Bundeskanzler trotz des sozialdemokratischen Kanzlers von den Grünen besetzt.[7]
FDP und Grüne nominierten Minister aus ihren Reihen am 24. und 25. November 2021.[8][9][10] Die SPD veröffentlichte ihre Ministerliste nach der Zustimmung ihrer Delegierten zum Koalitionsvertrag in einer Pressekonferenz am 6. Dezember.[11]
In den Nominierungen wurden neben dem Bundeskanzler acht Ministerinnen und acht Minister berücksichtigt. Auf der Ebene der Staatssekretäre und Staatsminister sind 19 Frauen und 18 Männer vorgesehen. Insgesamt sollen der Bundesregierung nebst Staatsministern und Staatssekretären jeweils 27 Frauen und Männer angehören (SPD: 13 Frauen, 11 Männer; Bündnis 90/Die Grünen: 11 Frauen, 7 Männer; FDP: 3 Frauen, 9 Männer).
Die Bundesregierung besteht nach Art. 62 Grundgesetz aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Parlamentarischen Staatssekretäre, die beamteten Staatssekretäre und die Staatsminister sowie die Beauftragten der Bundesregierung sind keine Regierungsmitglieder. Sie unterstützen die Arbeit des Bundeskanzlers und der jeweiligen Bundesminister und vertreten diese teilweise.
Anmerkungen
- ↑ Weder Parlamentarische Staatssekretäre noch Staatsminister sind nach Art. 62 GG Teil der Bundesregierung.
- ↑ Leitet als „besonders bezeichneter Bundesminister“ die Kabinettssitzungen, wenn Bundeskanzler und Vizekanzler verhindert sind.
Weitere Personalien
Die Ampelkoalition vereinbarte, dass die Grünen den nächsten deutschen EU-Kommissar benennen dürfen, soweit nicht der Kommissionspräsident aus Deutschland kommt.
Einzelnachweise
- ↑ Georg Ismar: SPD, Grüne und FDP einig – Überraschungen bei Ministerien-Vergabe. In: tagesspiegel.de. 24. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Peter Carstens: „Wir haben alle Bock auf diese Koalition“. In: FAZ.net. 4. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP. In: Der Spiegel. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat". In: zeit.de. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Scholz zum Bundeskanzler gewählt. In: Tagesschau. Norddeutscher Rundfunk, 8. Dezember 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021.
- ↑ Das Kabinett Scholz ist im Amt. In: zeit.de. Abgerufen am 8. Dezember 2021.
- ↑ Koalitionsvertrag der Ampelparteien im Wortlaut: Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. In: Der Spiegel. 24. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Anna Ernst: Ampel: Özdemir wird Landwirtschaftsminister. In: sueddeutsche.de. 25. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ FDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts – Pressemitteilung. In: crm.fdp.de. 24. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Grüne Ministerien: Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden. In: tagesschau.de. 30. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Sophia Rockenmaier: SPD-Minister: Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. In: zdf.de. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Markus Peters: Das sagt Sarah Ryglewski über ihren Wechsel ins Bundeskanzleramt - WESER-KURIER. 7. Dezember 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021.