„Kabinett Scholz“ – Versionsunterschied

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Das '''Kabinett Scholz''' ist die 25. [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] der [[Bundesrepublik Deutschland]].<ref>{{Internetquelle |autor=Georg Ismar |url=http://www.tagesspiegel.de/politik/koalitionsvertrag-steht-spd-gruene-und-fdp-einig-ueberraschungen-bei-ministerien-vergabe/27827582.html |titel=SPD, Grüne und FDP einig – Überraschungen bei Ministerien-Vergabe |werk=[[Der Tagesspiegel|tagesspiegel.de]] |datum=2021-11-24 |abruf=2021-12-07}}</ref> Es trat am 8. Dezember 2021 nach der Wahl von [[Olaf Scholz]] zum [[Bundeskanzler (Deutschland)|Bundeskanzler]] zusammen.
Das '''Kabinett Scholz''' ist die 25. [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] der [[Bundesrepublik Deutschland]]. Der Wahl von [[Olaf Scholz]] zum Bundeskanzler durch den [[20. Deutscher Bundestag|20. Deutschen Bundestag]] am 8. Dezember 2021 folgten noch am selben Tag seine Ernennung und die der von ihm vorgeschlagenen Minister durch den Bundespräsidenten.<ref>[https://dserver.bundestag.de/btp/20/20005.pdf Plenarprotokoll 20/5 vom 8. Dezember 2021 bundestag.de]</ref>



== Regierungsbildung ==
== Regierungsbildung ==
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Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4.&nbsp;Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Carstens |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-stimmt-koalitionsvertrag-mit-gruenen-und-fdp-zu-17667426.html |titel=„Wir haben alle Bock auf diese Koalition“ |werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung#FAZ.NET|FAZ.net]] |datum=2021-12-04 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am 5.&nbsp;Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der [[Urabstimmung]] am 6.&nbsp;Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsvertrag-mit-spd-und-fdp-gruene-stimmen-zu-ampelregierung-steht-a-a372120d-a9ca-46d4-b43c-21520155ea71 |titel=Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP |werk=[[Der Spiegel (online)|Der Spiegel]] |datum=2021-12-06 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/ampel-koalition-spd-fdp-und-gruene-unterzeichnen-koalitionsvertrag |titel=Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat" |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2021-12-07 |abruf=2021-12-07}}</ref>
Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4.&nbsp;Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Carstens |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-stimmt-koalitionsvertrag-mit-gruenen-und-fdp-zu-17667426.html |titel=„Wir haben alle Bock auf diese Koalition“ |werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung#FAZ.NET|FAZ.net]] |datum=2021-12-04 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am 5.&nbsp;Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der [[Urabstimmung]] am 6.&nbsp;Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsvertrag-mit-spd-und-fdp-gruene-stimmen-zu-ampelregierung-steht-a-a372120d-a9ca-46d4-b43c-21520155ea71 |titel=Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP |werk=[[Der Spiegel (online)|Der Spiegel]] |datum=2021-12-06 |abruf=2021-12-07}}</ref> Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/ampel-koalition-spd-fdp-und-gruene-unterzeichnen-koalitionsvertrag |titel=Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat" |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2021-12-07 |abruf=2021-12-07}}</ref>


Der [[20. Deutscher Bundestag|20. Deutsche Bundestag]] wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer Mehrheit seiner 736 Mitglieder, bei 303 Gegenstimmen zum Bundeskanzler. Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Minister vom [[Bundespräsident (Deutschland)|Bundespräsidenten]] [[Frank-Walter Steinmeier]] ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.<ref>[https://dserver.bundestag.de/btp/20/20005.pdf Plenarprotokoll 20/5 vom 8. Dezember 2021 bundestag.de]</ref
Olaf Scholz wurde am 8. Dezember 2021 mit einer Mehrheit von 395 Stimmen bei 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen vom 20. Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, davon drei ungültig.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/wahl-bundeskanzler-scholz-101.html |titel=Scholz zum Bundeskanzler gewählt |werk=Tagesschau |hrsg=Norddeutscher Rundfunk |datum=2021-12-08 |abruf=2021-12-08}}</ref> Anschließend nahm er die Ernennungsurkunde von Bundespräsident [[Frank-Walter Steinmeier]] entgegen und schlug ihm seine Bundesminister vor. Danach wurde er im Plenarsaal von der Bundestagspräsidentin auf das Grundgesetz vereidigt. Anschließend erhielten die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden und wurden danach ebenfalls im Bundestag von der [[Bundestagspräsidentin]] [[Bärbel Bas]] einzeln [[Amtseid|vereidigt]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/neue-bundesregierung-olaf-scholz-bundeskanzler-minister |titel=Das Kabinett Scholz ist im Amt |werk=zeit.de |abruf=2021-12-08}}</ref>



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Version vom 10. Dezember 2021, 20:43 Uhr

Kabinett Scholz
25. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz
Wahl 2021
Legislaturperiode 20.
Ernannt durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bildung 8. Dezember 2021
Dauer 2 Jahre und 233 Tage
Vorgänger Kabinett Merkel IV
Zusammensetzung
Partei(en) SPD, Grüne, FDP
Minister 16
Repräsentation
Deutscher Bundestag
416/736
Volker Wissing, Michael Kellner und Lars Klingbeil mit dem unterzeichneten Koalitionsvertrag

Das Kabinett Scholz ist die 25. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler durch den 20. Deutschen Bundestag am 8. Dezember 2021 folgten noch am selben Tag seine Ernennung und die der von ihm vorgeschlagenen Minister durch den Bundespräsidenten.[1]


Regierungsbildung

Der am 26. September 2021 gewählte 20. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 2021. Verhandlungen für eine mögliche Ampel-Koalition wurden am 24. November 2021 abgeschlossen und mündeten in einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.

Als erster der drei Koalitionspartner billigte die SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 % die künftige Zusammenarbeit.[2] Am 5. Dezember folgte der Entscheid der FDP auf einem digitalen Parteitag (wo 92 % der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten) und bis zum Ende der Urabstimmung am 6. Dezember bejahten 86 % der wählenden Grünen den Vertrag.[3] Am Folgetag unterschrieben die drei Parteien den Koalitionsvertrag.[4]

Der 20. Deutsche Bundestag wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer Mehrheit seiner 736 Mitglieder, bei 303 Gegenstimmen zum Bundeskanzler. Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Minister vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.Referenzfehler: Es fehlt ein schließendes </ref>.

FDP und Grüne nominierten Minister aus ihren Reihen am 24. und 25. November 2021.[5][6][7] Die SPD veröffentlichte ihre Ministerliste nach der Zustimmung ihrer Delegierten zum Koalitionsvertrag in einer Pressekonferenz am 6. Dezember.[8]

In den Nominierungen wurden neben dem Bundeskanzler acht Ministerinnen und acht Minister berücksichtigt. Auf der Ebene der Staatssekretäre und Staatsminister sind 19 Frauen und 18 Männer vorgesehen. Insgesamt sollen der Bundesregierung nebst Staatsministern und Staatssekretären jeweils 27 Frauen und Männer angehören (SPD: 13 Frauen, 11 Männer; Bündnis 90/Die Grünen: 11 Frauen, 7 Männer; FDP: 3 Frauen, 9 Männer).

Die Bundesregierung besteht nach Art. 62 Grundgesetz aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Parlamentarischen Staatssekretäre, die beamteten Staatssekretäre und die Staatsminister sowie die Beauftragten der Bundesregierung sind keine Regierungsmitglieder. Sie unterstützen die Arbeit des Bundeskanzlers und der jeweiligen Bundesminister und vertreten diese teilweise.

Kabinett Scholz und Staatssekretäre
Amt oder RessortBildNameParteiBildParlamentarische Staatssekretäre bzw. Staatsminister[Anm. 1]Partei
Bundeskanzler
Olaf ScholzSPD
Sarah Ryglewski

Staatsministerin für Bund-Länder-Beziehungen[9]

SPD
?Reem Alabali-Radovan

Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration

Carsten Schneider

Staatsminister für Ostdeutschland und gleichwertige Lebensverhältnisse

Claudia Roth
Staatsministerin für Kultur und Medien		Grüne
Stellvertreter des Bundeskanzlers
Robert HabeckGrüne
Wirtschaft und Klimaschutz
Franziska BrantnerGrüne
Michael Kellner
Oliver Krischer
Finanzen
Vertreter nach § 22 (1) S. 2 Alt. 1 GO-BReg[Anm. 2]
Christian LindnerFDP
Katja HesselFDP
Florian Toncar
Inneres und Heimat
Nancy FaeserSPD
Mahmut ÖzdemirSPD
Johann Saathoff
Rita Schwarzelühr-Sutter
Auswärtiges
Annalena BaerbockGrüne
Katja KeulGrüne
Tobias Lindner
Datei:Anna luehrmann.jpg
Anna Lührmann
Justiz
Marco BuschmannFDP
Benjamin StrasserFDP
Arbeit und Soziales
Hubertus HeilSPD
Kerstin GrieseSPD
Datei:Anette Kramme Portrait.jpg
Anette Kramme
Verteidigung
Christine LambrechtSPD
Thomas HitschlerSPD
Siemtje Möller
Ernährung und Landwirtschaft
Cem ÖzdemirGrüne
Ophelia NickGrüne
Manuela Rottmann
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Anne SpiegelGrüne
Ekin DeligözGrüne
Datei:Foto Wahlplakat.jpg
Sven Lehmann
Gesundheit
Karl LauterbachSPD
Datei:SabineDittmarMdB2013.tif
Sabine DittmarSPD
Edgar Franke
Digitales und Verkehr
Volker WissingFDP
Daniela KluckertFDP
Datei:Luksicoliver.jpg
Oliver Luksic
Michael Theurer
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Steffi LemkeGrüne
Bettina HoffmannGrüne
Christian Kühn
Bildung und Forschung
Bettina Stark-WatzingerFDP
Jens BrandenburgFDP
Thomas Sattelberger
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Svenja SchulzeSPD
Niels AnnenSPD
Bärbel Kofler
Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Klara GeywitzSPD
Sören BartolSPD
Cansel Kiziltepe
Bundesminister für besondere Aufgaben

Chef des Bundeskanzleramtes

Wolfgang SchmidtSPD

Anmerkungen

  1. ↑ Weder Parlamentarische Staatssekretäre noch Staatsminister sind nach Art. 62 GG Teil der Bundesregierung.
  2. ↑ Leitet als „besonders bezeichneter Bundesminister“ die Kabinettssitzungen, wenn Bundeskanzler und Vizekanzler verhindert sind.

Weitere Personalien

Die Ampelkoalition vereinbarte, dass die Grünen den nächsten deutschen EU-Kommissar benennen dürfen, soweit nicht der Kommissionspräsident aus Deutschland kommt.

Einzelnachweise

  1. ↑ Plenarprotokoll 20/5 vom 8. Dezember 2021 bundestag.de
  2. ↑ Peter Carstens: „Wir haben alle Bock auf diese Koalition“. In: FAZ.net. 4. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  3. ↑ Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP. In: Der Spiegel. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  4. ↑ Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat". In: zeit.de. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  5. ↑ Anna Ernst: Ampel: Özdemir wird Landwirtschaftsminister. In: sueddeutsche.de. 25. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  6. ↑ FDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts – Pressemitteilung. In: crm.fdp.de. 24. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  7. ↑ Grüne Ministerien: Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden. In: tagesschau.de. 30. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  8. ↑ Sophia Rockenmaier: SPD-Minister: Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. In: zdf.de. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
  9. ↑ Markus Peters: Das sagt Sarah Ryglewski über ihren Wechsel ins Bundeskanzleramt - WESER-KURIER. 7. Dezember 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021.
Amtierende Bundes- und Landesregierungen der Bundesrepublik Deutschland
Bund:

Scholz 

Länder:

Kretschmann III (Baden-Württemberg) | Söder III (Bayern) | Wegner (Berlin) | Woidke III (Brandenburg) | Bovenschulte II (Bremen) | Tschentscher II (Hamburg) | Rhein II (Hessen) | Schwesig II (Mecklenburg-Vorpommern) | Weil III (Niedersachsen) | Wüst II (Nordrhein-Westfalen) | Schweitzer (Rheinland-Pfalz) | Rehlinger (Saarland) | Kretschmer II (Sachsen) | Haseloff III (Sachsen-Anhalt) | Günther II (Schleswig-Holstein) | Ramelow II (Thüringen)

Amtierende Regierungen in der Europäischen Union
Europäische Kommission:

Von der Leyen

Mitgliedstaaten der
Europäischen Union:

De Croo (Belgien) | Glawtschew (Bulgarien) | Frederiksen II (Dänemark) | Scholz (Deutschland) | Michal (Estland) | Orpo (Finnland) | Attal (Frankreich) | Mitsotakis II (Griechenland) | Harris (Irland) | Meloni (Italien) | Plenković III (Kroatien) | Siliņa (Lettland) | Šimonytė (Litauen) | Frieden (Luxemburg) | Abela II (Malta) | Schoof (Niederlande) | Nehammer (Österreich) | Tusk III (Polen) | Montenegro (Portugal) | Ciolacu (Rumänien) | Kristersson (Schweden) | Fico IV (Slowakei) | Golob (Slowenien) | Sánchez III (Spanien) | Fiala (Tschechien) | Orbán V (Ungarn) | Christodoulidis (Zypern)

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Diff/218074745