José María Aznar

José María Aznar López (* 25. Februar 1953 in Madrid) ist ein spanischer Politiker und war von 1996 bis 2004 Ministerpräsident (Presidente del Gobierno) Spaniens.

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José María Aznar am 29. Oktober 2003

Vor seiner politischen Karriere arbeitete Aznar nach seinem Jurastudium als Steuerinspektor. Aznar war zwischen 1982 und 1987 Generalsekretär der Alianza Popular (AP), einer rechtskonservativen Partei in Spanien, und von 1987 bis 1989 Regierungschef von Kastilien-León. Nachfolgerin der AP wurde die Partido Popular (PP), deren Vorsitzender Aznar 1990 wurde. Die ETA verübte am 19. April 1995 ein Sprengstoffattentat auf ihn. Wenige hundert Meter von seiner Wohnung entfernt explodierte auf dem Weg zur Parteizentrale der PP an einer Straßenkreuzung eine 25-Kilo-Autobombe und zerstörte seinen schwer gepanzerten Wagen. Alle Insassen überlebten, Aznar wurde nur leicht verletzt. Die Täter konnten unerkannt fliehen. Knapp ein Jahr später, am 3. März 1996, wurde die PP Wahlsiegerin bei den spanischen Parlamentswahlen und Aznar wurde am 5. Mai 1996 als Ministerpräsident vereidigt. Allerdings bildete er eine Minderheitsregierung unter Duldung von CiU, PNV und CC. Entgegen der spanischen Tradition förderte Aznar zunächst die Autonomiebestrebungen der spanischen Regionen. Seine politische Agenda basierte innenpolitisch auf der Sanierung der Staatsfinanzen, der Erlangung eines starken Wirtschaftswachstums und dem Kampf gegen den ETA-Terrorismus. Bei den Wahlen am 12. März 2000 gelang es Aznar die absolute Mehrheit zu erringen.

Aznar wurden seitens der parlamentarischen Opposition eine Reihe von politischen "Skandalen" beziehungsweise bedenkliche Positionen vorgeworfen. Diese umfassen:

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José María Aznar
  • Die pompöse Hochzeitsfeier seiner Tochter Ana Aznar Botella im Jahr 2002: Brautzeugen waren unter anderem Tony Blair, Silvio Berlusconi und eine Vielzahl spanischer Minister.
  • Untergang des Öltankers Prestige vor der Küste Galiciens im Jahr 2002.
  • Die Unterstützung der Alliierten im Irakkrieg im Jahr 2003 gegen Saddam Hussein.
  • Die Informationspolitik nach den verheerenden Anschlägen des 11. März 2004 auf mehrere Züge in der Hauptstadt Madrid: Mit Blick auf die wenige Tage später, am 14. März 2004, stattfindenden Parlamentswahlen hatte die Regierung von Aznar den Anfangsverdacht einseitig auf die baskische Terrororganisation ETA gelenkt, obwohl es Hinweise auf einen radikal-islamischen Täterhintergrund gab. Die spanische sozialistische Arbeiterpartei PSOE wirft ihm vor, er habe die behauptete Täterschaft der ETA für Wahlzwecke nutzen wollen, da er davon ausgehen musste, dass ein islamistischer Tathintergrund in der Bevölkerung negativ aufgenommen werden würde, vor allem deshalb, weil Aznars Politik eines konsequenten Engagements an der Seite der USA im Irakkrieg von großen Teilen der Bevölkerung nicht gestützt worden war. Wie es sich später herausstellte, war jedoch ein Parteimitglied der PSOE in den Anschlägen verwickelt, was den Verdacht aufwirft, ob die PSOE von den islamistischen Anschlagsplänen Bescheid wusste.

Aznar hatte 2003 angekündigt, dass er nicht für die nächste Wahl kandidieren werde. Er schlug Mariano Rajoy als seinen Nachfolger vor.

Aznar wird ab dem kommenden Studienjahr an der Georgetown Universität in Washington, D.C. lehren. Dort wird er den Posten eines „Associate Professors“ im Bereich zeitgenössische europäische Politik und transatlantische Beziehungen innehaben.

Siehe auch

Liste der spanischen Ministerpräsidenten

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