Matthias Paul (Politiker)

Matthias Paul (* 24. Februar 1977 in Meißen) ist Stahlbetonbauer. Er war politisch in der NPD aktiv.

Paul trat 1994 der NPD bei und war Mitglied des NPD-Landesvorstandes, NPD-Kreisvorsitzender in Meißen und Dresden und stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in Sachsen sowie Pressesprecher des Landesverbandes Sachsen der NPD. Neben seiner Parteiarbeit war Matthias Paul in Meissen als selbstständiger Textilhändler tätig. Dieses Gewerbe gab er mit dem Eintritt in den sächsischen Landtag auf.

Seit 2004 war er Abgeordneter und Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, deren Fraktionsvorstand er angehörte. Im Landtag war er Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, bis die NPD den Vorsitz in diesem Ausschuss durch die Schrumpfung um drei ihrer Mitglieder im Dezember 2005 verlor. Er war jedoch weiterhin Mitglied in diesem Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

Am 21. Januar 2005 verließ Paul mitsamt der NPD-Fraktion den sächsischen Landtag, um nicht an einer Gedenkminute für die Opfer des nationalsozialistischen Terrors teilnehmen zu müssen. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.

2006 legte Paul sein Mandat und sämtliche Parteiämter nieder, nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden sein Landtagsbüro und seine Privatwohnung wegen des Verdachtes der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornographischer Schriften durchsucht hatte.[1] Für Paul rückte der Vorsitzende des Zwickauer NPD-Kreisverbandes Peter Klose in den Landtag nach.[2]

2009 wurde das Verfahren vom Amtsgericht Meißen gegen eine Zahlung von 1000 Euro eingestellt. Das Gericht konnte Paul keine eindeutige Absicht nachweisen.[3]

Einzelnachweise

  1. Spiegel Online: Kinderpornographie-Verdacht: NPD-Abgeordneter legt Mandat nieder. 24. November 2006
  2. Telepolis: Braune Schwindsucht an der Elbe. 25. November 2006
  3. MDR: Verfahren gegen Paul nach Geldauflage eingestellt, 17. März 2009.