Matthias Paul (Politiker)

Matthias Paul (* 24. Februar 1977 in Meißen) ist Stahlbetonbauer und ledig. Er war politisch in der NPD aktiv.

Paul trat 1994 der NPD bei und war Mitglied des NPD-Landesvorstandes, NPD-Kreisvorsitzender in Meißen und Dresden und stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in Sachsen sowie Pressesprecher des Landesverbandes Sachsen der NPD. Neben seiner Parteiarbeit war Matthias Paul in Meissen als selbstständiger Textilhändler tätig. Dieses Gewerbe gab er mit dem Eintritt in den sächsischen Landtag auf.

Seit 2004 war er Abgeordneter und Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, deren Fraktionsvorstand er angehörte. Im Landtag war er Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, bis die NPD den Vorsitz in diesem Ausschuss durch die Schrumpfung um drei ihrer Mitglieder im Dezember 2005 verlor. Er war jedoch weiterhin Mitglied in diesem Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

Am 21. Januar 2005 verließ Paul mitsamt der NPD-Fraktion den sächsischen Landtag, um nicht an einer Gedenkminute für die Opfer des nationalsozialistischen Terrors teilnehmen zu müssen. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.

Am 24. November 2006 durchsuchte die Staatsanwaltschaft Dresden auf Beschluss des Dresdner Amtsgerichts das Landtagsbüro und die Privatwohnung von Paul in Weinböhla wegen des Verdachtes der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornographischer Schriften. [1] Fraktionschef Holger Apfel erklärte dazu in einer ersten Stellungnahme: "Wir werden uns nicht an einer Vorverurteilung beteiligen und die konkreten Beschuldigungen genau prüfen", kündigte für den Fall des Falles aber den Fraktionsausschluss an. Paul behauptete vor der Fraktion seine Unschuld und legte, "um Schaden von der Partei abzuwenden", sein Mandat nieder. Zudem trat Paul von allen Parteiämtern zurück.[2] Laut Presseberichten hatte die Staatsanwaltschaft Dresden im Jahr 2007 Anklage gegen Paul erhoben,[3] das Verfahren ist für den 16. März 2009 angesetzt.[4]

Nach der Mandatsniederlegung begab sich Paul auf eine Geschäftsreise nach Südostasien.

Für Paul rückte der Vorsitzende des Zwickauer NPD-Kreisverbandes Peter Klose in den Landtag nach.[5]

Zur Zeit ist Paul wieder im Handel mit modischen Ansteckern und Ketten tätig.

Das Verfahren gegen Matthias Paul wurde am 16.03.09 vom Amtsgericht Meißen gegen eine Zahlung von 1000 Euro eingestellt.

Fußnoten

  1. Presseinformation des Landeskriminalamtes Sachsen: Durchsuchung bei Landtagsabgeordnetem. 24. November 2006
  2. Spiegel Online: Kinderpornographie-Verdacht: NPD-Abgeordneter legt Mandat nieder. 24. November 2006
  3. Die Welt: „Arrogante Wohlstandsneger“. 1. November 2007
  4. NPD-Blog: Kinderpornografie: Prozess gegen Ex-NPD-Abgeordneten Paul am 16. März. 27. Januar 2009
  5. Telepolis: Braune Schwindsucht an der Elbe. 25. November 2006