„Matthias Paul (Politiker)“ – Versionsunterschied

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'''Matthias Paul''' (* [[24. Februar]] [[1977]] in [[Meißen]]) ist Stahlbetonbauer und ledig.
'''Matthias Paul''' (* [[24. Februar]] [[1977]] in [[Meißen]]) ist ein deutscher Politiker ([[Nationaldemokratische Partei Deutschlands|NPD]]). Im Jahr 2004 wurde er für die NPD in den [[Sächsischer Landtag|Sächsischen Landtag]] gewählt, legte sein Mandat aber 2006 wegen des Verdachts des Besitzes von [[Kinderpornografie]] nieder.

Er war politisch in der [[Nationaldemokratische Partei Deutschlands|NPD]] aktiv.
== Karriere in der NPD ==
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Paul trat 1994 der NPD bei und war Mitglied des NPD-Landesvorstandes, NPD-Kreisvorsitzender in Meißen und [[Dresden]] und Pressesprecher sowie stellvertretender NPD-Landesvorsitzender im Landesverband [[Sachsen]]. Neben seiner Parteiarbeit war der gelernte Stahlbetonbauer in Meissen als selbstständiger Textilhändler tätig. Dieses Gewerbe gab er mit dem Eintritt in den sächsischen Landtag auf.


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Paul trat 1994 der NPD bei und war Mitglied des NPD-Landesvorstandes, NPD-Kreisvorsitzender in Meißen und [[Dresden]] und stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in [[Sachsen]] sowie Pressesprecher des Landesverbandes Sachsen der NPD.
Neben seiner Parteiarbeit war Matthias Paul in Meissen als selbstständiger Textilhändler tätig. Dieses Gewerbe gab er mit dem Eintritt in den sächsischen Landtag auf.
Seit 2004 war er Abgeordneter und Mitglied der NPD-Fraktion im [[Sächsischer Landtag|Sächsischen Landtag]], deren Fraktionsvorstand er angehörte. Im Landtag war er Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, bis die NPD den Vorsitz in diesem Ausschuss durch die Schrumpfung um drei ihrer Mitglieder im Dezember 2005 verlor. Er war jedoch weiterhin Mitglied in diesem Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.
Seit 2004 war er Abgeordneter und Mitglied der NPD-Fraktion im [[Sächsischer Landtag|Sächsischen Landtag]], deren Fraktionsvorstand er angehörte. Im Landtag war er Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, bis die NPD den Vorsitz in diesem Ausschuss durch die Schrumpfung um drei ihrer Mitglieder im Dezember 2005 verlor. Er war jedoch weiterhin Mitglied in diesem Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.


Am 21. Januar 2005 verließ Paul mitsamt der NPD-Fraktion den sächsischen Landtag, um nicht an einer Gedenkminute für die Opfer des nationalsozialistischen Terrors teilnehmen zu müssen. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.
Am 21. Januar 2005 verließ Paul mitsamt der NPD-Fraktion den sächsischen Landtag, um nicht an einer Gedenkminute für die Opfer des nationalsozialistischen Terrors teilzunehmen. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.


== Strafverfahren wegen des Besitzes von Kinderpornografie ==
Am 24. November 2006 durchsuchte die Staatsanwaltschaft Dresden auf Beschluss des [[Amtsgericht Dresden|Dresdner Amtsgerichts]] das Landtagsbüro und die Privatwohnung von Paul in [[Weinböhla]] wegen des Verdachtes der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes [[Kinderpornographie|kinderpornographischer]] Schriften. <ref>Landeskriminalamt Sachsen: [http://www.polizei.sachsen.de/lka/3236.htm ''Durchsuchung bei Landtagsabgeordnetem''], Presseinformation vom 24. November 2006</ref> Fraktionschef [[Holger Apfel]] erklärte dazu in einer ersten Stellungnahme: "Wir werden uns nicht an einer Vorverurteilung beteiligen und die konkreten Beschuldigungen genau prüfen", kündigte für den Fall des Falles aber den Fraktionsausschluss an. Paul behauptete vor der Fraktion seine Unschuld und legte, "um Schaden von der Partei abzuwenden", sein Mandat nieder. Zudem trat Paul von allen Parteiämtern zurück.<ref>[[Spiegel Online]]: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,450647,00.html ''Kinderpornographie-Verdacht: NPD-Abgeordneter legt Mandat nieder''], 24. November 2006</ref> Die Staatsanwaltschaft Dresden hat mittlerweile Anklage gegen Paul erhoben. <ref>[[Die Welt]]: [http://www.welt.de/welt_print/article1318996/Arrogante_Wohlstandsneger.html ''„Arrogante Wohlstandsneger“''], 1. November 2007</ref>
2006 legte Paul sein Mandat und sämtliche Parteiämter nieder, nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden sein Landtagsbüro und seine Privatwohnung wegen des Verdachts des Besitzes von [[Kinderpornografie]] durchsucht hatte.<ref>[[Spiegel Online]]: ''[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kinderpornographie-verdacht-npd-abgeordneter-legt-mandat-nieder-a-450647.html Kinderpornografie-Verdacht: NPD-Abgeordneter legt Mandat nieder].'' 24. November 2006</ref> Für Paul rückte der Vorsitzende des Zwickauer NPD-Kreisverbandes
[[Peter Klose]] in den Landtag nach.<ref>[[Telepolis]]: ''[https://www.heise.de/tp/features/Braune-Schwindsucht-an-der-Elbe-3408964.html Braune Schwindsucht an der Elbe].'' 25. November 2006</ref> 2009 wurde das Verfahren vor dem Amtsgericht Meißen gegen Zahlung einer Geldauflage von 1000 Euro eingestellt.<ref>[[Sächsische Zeitung]]: ''[https://www.saechsische.de/?id=2103223 Ex-NPD-Abgeordneter muss 1000 Euro zahlen]'', 17. März 2009</ref>


== Einzelnachweise ==
Für Paul rückte der Vorsitzende des Zwickauer NPD-Kreisverbandes
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[[Peter Klose]] in den Landtag nach. <ref>[[Telepolis]]: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24062/1.html ''Braune Schwindsucht an der Elbe''], 25. November 2006</ref>


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== Fußnoten ==


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Aktuelle Version vom 14. Oktober 2023, 18:16 Uhr

Matthias Paul (* 24. Februar 1977 in Meißen) ist ein deutscher Politiker (NPD). Im Jahr 2004 wurde er für die NPD in den Sächsischen Landtag gewählt, legte sein Mandat aber 2006 wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie nieder.

Karriere in der NPD

Paul trat 1994 der NPD bei und war Mitglied des NPD-Landesvorstandes, NPD-Kreisvorsitzender in Meißen und Dresden und Pressesprecher sowie stellvertretender NPD-Landesvorsitzender im Landesverband Sachsen. Neben seiner Parteiarbeit war der gelernte Stahlbetonbauer in Meissen als selbstständiger Textilhändler tätig. Dieses Gewerbe gab er mit dem Eintritt in den sächsischen Landtag auf.

Seit 2004 war er Abgeordneter und Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, deren Fraktionsvorstand er angehörte. Im Landtag war er Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, bis die NPD den Vorsitz in diesem Ausschuss durch die Schrumpfung um drei ihrer Mitglieder im Dezember 2005 verlor. Er war jedoch weiterhin Mitglied in diesem Ausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

Am 21. Januar 2005 verließ Paul mitsamt der NPD-Fraktion den sächsischen Landtag, um nicht an einer Gedenkminute für die Opfer des nationalsozialistischen Terrors teilzunehmen. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.

Strafverfahren wegen des Besitzes von Kinderpornografie

2006 legte Paul sein Mandat und sämtliche Parteiämter nieder, nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden sein Landtagsbüro und seine Privatwohnung wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durchsucht hatte.[1] Für Paul rückte der Vorsitzende des Zwickauer NPD-Kreisverbandes Peter Klose in den Landtag nach.[2] 2009 wurde das Verfahren vor dem Amtsgericht Meißen gegen Zahlung einer Geldauflage von 1000 Euro eingestellt.[3]

Einzelnachweise

  1. ↑ Spiegel Online: Kinderpornografie-Verdacht: NPD-Abgeordneter legt Mandat nieder. 24. November 2006
  2. ↑ Telepolis: Braune Schwindsucht an der Elbe. 25. November 2006
  3. ↑ Sächsische Zeitung: Ex-NPD-Abgeordneter muss 1000 Euro zahlen, 17. März 2009
Personendaten
NAME Paul, Matthias
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (NPD), MdL
GEBURTSDATUM 24. Februar 1977
GEBURTSORT Meißen
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