Mit diesem Meinungsbild soll geklärt werden, ob die Autoren der Wikipedia nochmals gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform protestieren wollen; entweder durch die vorrübergehende Komplettabschaltung der deutschsprachigen Wikipedia oder einen Protestbanner auf allen Seiten.

Initiatoren

• --EH (Diskussion) 18:03, 14. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]

Unterstützer

Die Unterstützer sind mitverantwortlich dafür, dass dieses Meinungsbild nur startet, wenn es zur Abstimmung geeignet ist. Bitte trage dich deshalb erst ein, wenn das Meinungsbild startbereit und auch grundsätzlich sinnvoll ist. Solltest du das Meinungsbild unterstützen wollen, es aber noch unfertig vorfinden, beteilige dich stattdessen an der Fertigstellung, bevor du dich einträgst. Falls du feststellen solltest, dass du dich bereits vor Ausformulierung des Meinungsbildes eingetragen hast, solltest du deinen Eintrag hier zurückziehen. Nach Start des Meinungsbildes ändern Ein- oder Austragungen nichts mehr an der Gültigkeit des Meinungsbildes. Die Unterstützung ist unabhängig von der Befürwortung oder Ablehnung der Fragen im inhaltlichen Teil des Meinungsbildes (mind. 10 stimmberechtigte Unterstützer erforderlich; Unterstützer-Stimmberechtigung überprüfen, dabei gilt der Eintragungszeitpunkt, diesen beim Tool in UTC-Zeit eintragen).

1. Pan Tau (Diskussion) 12:56, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
2. -- Marcus Cyron Love me, love me, say that you love me! 16:23, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
3. Morten Haan 🛹 Wikipedia ist für Leser da • Übersichtliche Artikelkriterien 16:25, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
4. --Grüße aus Memmingen (Diskussion) 17:22, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
5. Ordercrazy (Diskussion) 22:17, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
6. --Icodense (Diskussion) 22:19, 15. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
7. --DaB. (Diskussion) 01:48, 16. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
8. --Gestumblindi 13:36, 16. Feb. 2019 (CET) Auch wenn ich es noch nicht ganz ausgereift finde.[Beantworten]
9. --Krd 16:41, 16. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
10. ---<)kmk(>- (Diskussion) 04:28, 17. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
11. --ExtremPilotHD (Diskussion) 10:52, 18. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
12. --Toledo JTCEPB (Diskussion) 18:45, 19. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
13. --Agathenon 19:06, 19. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
14. --Skykun --Gruß, Skykun ✆ 07:41, 20. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
15. --Don-kun • Diskussion 12:36, 20. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
16. --Max221B (Diskussion) 21:34, 20. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]
17. --ObersterGenosse (Diskussion) 17:24, 26. Feb. 2019 (CET)[Beantworten]

Am 13. Februar 2019 einigten sich die Vertreter von EU-Parlament und EU-Rat auf einen gemeinsamen Entwurf der EU-Urheberrechtsreform. Dieser muss noch Ende März oder April 2019 vom EU-Parlament final beschlossen werden. Auch Änderungen im Text durch das Parlament sind dann noch möglich. Der zur Abstimmung stehende Text ist hier einsehbar.

Laut breiter Einschätzung von Wissenschaft, Wirtschafts- und IT-Verbänden, Internet-Pionieren, Bürgerrechtsorganisationen und Millionen von Menschen wird diese Reform in der Fassung das freie Internet durch die de facto Pflicht von Upload-Filtern (Artikel 13) und ein strenges Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Artikel 11) selbst für kleinste Unternehmen massiv beeinträchtigen. (vgl. z.B. die Einschätzungen Wollt ihr Europa zerstören? (Spiegel online), Aufbruch ins unfreie Internet (Die Zeit) oder Dieser Kompromiss gefährdet das freie Netz (Süddeutsche Zeitung)). Befürwortet wird der Entwurf hingegen u.a. von Teilen der Verwertungsgesellschaften wie z.B. der GEMA, dem Bundesverband Musikindustrie, dem BDZV oder dem Axel-Springer-Verlag (vgl. z.B. die Einschätzung Sieg über die Digitalkonzerne (FAZ)).

Artikel 13 greift das bisher gültige "Notice-and-takedown-Verfahren" an, wonach eine Plattform erst haftet, sobald sie von einer Urheberrechtsverletzung (u.a. in Form von Text, Musik, Videos, Bildern, etc.) in Kenntnis gesetzt wurde und nichts unternimmt. Laut Art. 13 wären Plattformen nun dazu verpflichtet, Lizenzen mit den Rechteinhabern von urheberrechtlich geschützen Inhalten abzuschließen. Es wird allerdings nicht definiert, mit welchen Rechteinhabern dies geschehen soll. Und da jeder Mensch mit Smartphone zum Urheber werden kann, müssten Plattformen mit praktisch jedem Menschen auf der Welt Lizenzen abschließen, was faktisch nicht möglich ist. Sollte es keine Lizenzierung geben, haften die Plattformen laut Art. 13 für jede Urheberrechtsverletzung unmittelbar. Dies gilt nicht, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: 1) Sie haben alles in ihrer Macht stehende getan, um Lizenzvereinbarungen abzuschließen. Was damit gemeint ist, wird nicht definiert. 2) Sie müssen die technischen Voraussetzungen schaffen, damit Urheberrechtsverletzungen gar nicht erst passieren können (Upload-Filter), sofern die Rechteinhaber ausreichende Informationen über ihre Werke in einer Datenbank zur Verfügung gestellt haben. Damit die Plattformen nicht in die Gefahr der Haftung kommen, werden sie diese Filter aller Wahrscheinlichkeit nach sehr streng einstellen. Laut Art. 13 sind davon Satire/Parodien, Kritik, Rezensionen, das Zitatrecht, etc. ausgenommen. Allerdings ist es technisch nicht möglich, dies von Upload-Filtern erkennen zu lassen. Kurz gesagt wird es durch Art. 13 sowohl deutliche Einschränkungen geben, Werke jeglicher Form überhaupt hochzuladen, als auch massive Beeinträchtigungen der Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit durch scharf gestellte Upload-Filter. Nichtkommerzielle Online-Enzyklopädien wie die Wikipedia und nichtkommerzielle Sammlungen zu Bildungs- und Forschungszwecken sind zwar von Art. 13 ausgenommen, ob dies aber auch rechtssicher für Wikimedia Commons und die anderen Schwester-Projekte gilt, ist umstritten (vgl. die Einschätzung der WMDE). Der Bundesdatenschutzbeauftragte und andere äußern zudem die Sorge, dass die Reform zu einer Monopolisierung des Internets führe, da nur noch die großen IT-Konzerne in der Lage seien, die gesetzen Anforderungen zu erfüllen. Die Befürworter der Reform bestreiten hingegen (ganz oder teilweise) die Pflicht zu Upload-Filtern; der zuständige Berichterstatter Axel Voss schildert seine Einschätzung zuletzt in einem Interview mit dem Handelsblatt. Artikel 11 führt weitgehend das in Deutschland gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger ein, dehnt dieses aber nicht nur auf so genannte News-Aggregatoren, sondern auf alle Seiten wie z.B. Suchmaschinen aus. Dies könnte auch unsere Quellenrecherche bei aktuellen Themen deutlich erschweren.

Eine ausführliche Zusammenfassung von Art. 13 inklusive der damit verbundenen Problematiken findet sich in einem Erklärvideo durch den bekannten IT-Rechtsanwalt Christian Solmecke: Artikel 13 - Dieses Chaos haben wir jetzt (Youtube-Video, Dauer ca. 50 Minuten). Eine kürzere Erklärung anhand eines konkreten Praxisbeispiels findet sich ebenfalls durch Solmecke: Artikel 13: Deswegen ist er nicht praxistauglich (Youtube-Video, Dauer ca. 25 Minuten). Eine noch kürzere Zusammenfassung von Art. 13 inklusive der damit verbundenen Problematiken findet sich in einem Erklärvideo durch den Chaos Computer Club: Uploadfilter Erklärt (Youtube-Video, Dauer ca. 4 Minuten).

Die Autoren der Wikipedia haben schon einmal im vergangenen September 2018 in einer Umfrage mit großer Mehrheit (Pro: 83%) für den Protest und das Setzen eines entsprechenden Banners auf allen Seiten gestimmt. Seitdem ist der Protest in der Bevölkerung massiv gewachsen. Haben sich ursprünglich in einer Petition "nur" rund 700.000 Menschen dagegen gewandt, sind es mittlerweile fast 5.000.000.

Mit diesem Meinungsbild soll geklärt werden, ob ein erneuter, evtl. verschärfter Protest der Wikipedia-Community gewünscht ist. Dies soll am 21.03.2019 geschehen, da am 23.03.2019 europaweit Demonstrationen geplant sind und eine erhöhte Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt wird.

Sollte sich die Community der Wikipedia für den Protest entscheiden, stehen zwei technische Alternativen des Protestes zur Auswahl.

Der Vorschlag 1 lautet, die deutschsprachige Wikipedia soll am 21.03.2019¹ komplett für 24 Stunden abgeschaltet werden und nur noch eine schwarze Seite mit folgendem Text erscheinen:

¹ Es besteht die theoretische, allerdings unwahrscheinliche Möglichkeit, dass das EU-Parlament bereits Anfang/Mitte März über den Entwurf abstimmt. In diesem Fall soll der Protest wenige Tage vor der Abstimmung erfolgen.

² Termin steht noch nicht fest und wird eingetragen, sobald dieser bekannt ist.

Der Vorschlag 2 lautet, die deutschsprachige Wikipedia soll am 21.03.2019¹ auf allen Seiten für 24 Stunden ein überspringbares Protestbanner schalten, mit folgendem Text:

¹ Es besteht die theoretische, allerdings unwahrscheinliche Möglichkeit, dass das EU-Parlament bereits Anfang/Mitte März über den Entwurf abstimmt. In diesem Fall soll der Protest wenige Tage vor der Abstimmung erfolgen.

² Termin steht noch nicht fest und wird eingetragen, sobald dieser bekannt ist.

Die Abstimmung über das Meinungsbild gliedert sich in zwei Abstimmungen. Stimmberechtigt sind nur allgemein stimmberechtigte Benutzer.

Formale Gültigkeit

Hier wird über die Zulässigkeit, die formale Korrektheit des Verfahrens und die inhaltliche Korrektheit des Antragstextes entschieden. Jeder allgemein stimmberechtigte Benutzer hat in dieser Teilabstimmung genau eine Stimme. Entfallen auf die Annahme des Meinungsbildes mehr Stimmen als auf die Ablehnung, so ist dieses Meinungsbild formal angenommen (einfache Mehrheit). Wird diese Mehrheit verfehlt, so hat die in der inhaltlichen Abstimmung getroffene Entscheidung keine Gültigkeit. Enthaltungen werden nicht berücksichtigt. Selbstverständlich können auch diejenigen, die bei der Abstimmung über die formale Gültigkeit mit Nein abstimmen, an der inhaltlichen Abstimmung teilnehmen.

Inhaltliche Abstimmung

Zunächst wird darüber abgestimmt, ob die Wikipedia gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform protestieren soll. Dies gilt als angenommen bei einer Zustimmung von mehr als 50 % (einfache Mehrheit, Enthaltungen werden nicht gezählt). Jeder Benutzer hat 1 Stimme.

Wird der Protest in der ersten Abstimmung bejaht, stehen in einer zweiten Abstimmung die genannten Vorschläge 1 & 2 zur Auswahl. Jeder Benutzer kann 1 Stimme vergeben. Auch Benutzer die gegen den Protest gestimmt haben, können hier teilnehmen. Als angenommen gilt der Vorschlag mit der Mehrheit der Stimmen. Wird der Protest in der ersten Abstimmung verneint, gelten die beiden Vorschläge als abgelehnt.

1. --Bcoh (Diskussion) 10:37, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
2. --ExtremPilotHD (Diskussion) 10:39, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
3. --Count Count (Diskussion) 11:08, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
4. --Toledo JTCEPB (Diskussion) 11:09, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
5. --Mangomix 🍸 13:25, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
6. --Finderhannes (Diskussion) 14:05, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
7. --Icodense (Diskussion) 14:13, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
8. --K@rl du findest mich aber hauptsächlich im RegiowikiAT 14:18, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
9. --Krd 14:27, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
10. --Berthold Werner (Diskussion) 14:34, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
11. -- nix auszusetzen -- Marcus Cyron Love me, love me, say that you love me! 14:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
12. — Raymond ^Disk. 14:45, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
13. -W.E. ✉ 14:52, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
14. Bernhard Wallisch 15:16, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
15. --Ordercrazy (Diskussion) 15:33, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
16. --A.Savin (Diskussion) 15:36, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
17. --DerZimtkeks (Diskussion) 15:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
18. --Zinnmann d 15:48, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
19. --Seewolf (Diskussion) 15:49, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
20. – Giftpflanze 15:52, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
21. --Riepichiep (Diskussion) 16:20, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
22. --EH (Diskussion) 16:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
23. --Nightflyer (Diskussion) 16:52, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
24. --Holder (Diskussion) 16:53, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
25. Finanzer (Diskussion) 17:02, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
26. --Hufeisen69 (Diskussion) 17:03, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

1. Flossenträger 11:06, 1. Mär. 2019 (CET) Mir fehlt jegliche Darstellung von Argumenten für ein Kontra (=kein Protest)[Beantworten]
2. --Natalie Freyaldenhoven (Diskussion) 16:56, 1. Mär. 2019 (CET) Wegen der Verbreitung von Lügenpropaganda. Beispiel 1: "Die Autorenschaft der ...", äußerstenfalls könnte die "Mehrheit der Autorenschaft" protestieren. Beispiel 2: Selbst kleinste Unternehmen müssten fehleranfällige und technisch unausgereifte Upload-Filter für sämtliche ihrer Inhalte einsetzen. Lautet der Artikel 13 wirklich Unternehmen müssen fehleranfällige und technisch unausgereifte Upload-Filter für sämtliche ihrer Inhalte einsetzen??? Eben, manipulative Lügenpropaganda. Außerdem, bezüglich der Komplettabschaltung, steht es der "Community" selbst bei einstimmiger Beschlussfassung nicht zu, sich die auch von Anderen erarbeiteten Inhalte anzueignen und sie als Druckmittel im politischen Streit zu missbrauchen.[Beantworten]
3. …

1. …

1. --ExtremPilotHD (Diskussion) 10:39, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
2. --Bcoh (Diskussion) 10:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
3. --Count Count (Diskussion) 11:09, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
4. --Toledo JTCEPB (Diskussion) 11:09, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
5. --Mangomix 🍸 13:25, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
6. --Finderhannes (Diskussion) 13:57, 1. Mär. 2019 (CET) (wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt)[Beantworten]
7. --Icodense (Diskussion) 14:13, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
8. --Krd 14:28, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
9. --Berthold Werner (Diskussion) 14:35, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
10. -- wenn man angegriffen wird muß man sich auch wehren. Marcus Cyron Love me, love me, say that you love me! 14:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
11. — Raymond ^Disk. 14:45, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
12. --W.E. ✉ 14:53, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
13. Bernhard Wallisch 15:17, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
14. --Ordercrazy (Diskussion) 15:34, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
15. --A.Savin (Diskussion) 15:36, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
16. --Zinnmann d 15:39, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
17. --DerZimtkeks (Diskussion) 15:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
18. --Seewolf (Diskussion) 15:49, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
19. – Giftpflanze 15:52, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
20. --Riepichiep (Diskussion) 16:20, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
21. --EH (Diskussion) 16:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
22. --Nightflyer (Diskussion) 16:53, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
23. --Holder (Diskussion) 16:53, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
24. --Hufeisen69 (Diskussion) 17:07, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

    Ich kann die Position der Verlage und anderen Befürworter der Urherberrechtsreform verstehen, aber die angedachten Uploadfilter sind eine Schnapsidee. --Hufeisen69 (Diskussion) 17:07, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

1. --Kurpälzer (Diskussion) 10:45, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
2. Flossenträger 11:09, 1. Mär. 2019 (CET) Mir ist beim Antrag viel zu viel "alles wird schlechter werden" im Spiel. Ich habe im Laufe der Jahre mehrere Reformen in verschiedenen Bereichen miterlebt und aus den Weltuntgergangsrufen wurde am Ende ... Nichts. Die Regelmechanismen haben bisher ausreichend funktioniert.[Beantworten]
3. --Natalie Freyaldenhoven (Diskussion) 16:58, 1. Mär. 2019 (CET) Begründung siehe oben[Beantworten]
4. Finanzer (Diskussion) 17:03, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

1. …

1. --ExtremPilotHD (Diskussion) 10:39, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
2. --Count Count (Diskussion) 11:09, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
3. --Toledo JTCEPB (Diskussion) 11:09, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
4. --Mangomix 🍸 13:25, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
5. --Finderhannes (Diskussion) 14:02, 1. Mär. 2019 (CET) (leider zählt immer nur das Radikale)[Beantworten]
6. --Icodense (Diskussion) 14:13, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
7. --K@rl du findest mich aber hauptsächlich im RegiowikiAT 14:18, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
8. --Krd 14:29, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
9. -- dürfte das Einzige sein, was hilft. Marcus Cyron Love me, love me, say that you love me! 14:43, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
10. — Raymond ^Disk. 14:45, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
11. --W.E. ✉ 14:53, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
12. Bernhard Wallisch 15:18, 1. Mär. 2019 (CET). Ohne deutliches Zeichen wäre es wohl sinnlos.[Beantworten]
13. --Ordercrazy (Diskussion) 15:35, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
14. --A.Savin (Diskussion) 15:36, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
15. --Zinnmann d 15:40, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
16. --DerZimtkeks (Diskussion) 15:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
17. --Seewolf (Diskussion) 15:49, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
18. – Giftpflanze 15:52, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
19. --Riepichiep (Diskussion) 16:21, 1. Mär. 2019 (CET) 24 Stunden sind was kurz[Beantworten]
20. --EH (Diskussion) 16:42, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
21. --Holder (Diskussion) 16:54, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]
22. --Nightflyer (Diskussion) 16:54, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

1. --Berthold Werner (Diskussion) 14:35, 1. Mär. 2019 (CET)[Beantworten]

…

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