„Strafrecht (Liechtenstein)“ – Versionsunterschied

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Version vom 19. März 2011, 15:01 Uhr

Liechtenstein [ˈlɪçtn̩ˌʃtaɪ̯n], amtlich Fürstentum Liechtenstein, ist ein Binnenstaat in Mitteleuropa und eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratisch-parlamentarischer Grundlage. Die Souveränität liegt sowohl beim Volk als auch beim Fürsten. Das Alpenland Liechtenstein grenzt westlich an die Schweiz und östlich an Österreich und gliedert sich in elf Gemeinden. Hauptort und Fürstensitz ist Vaduz, der grösste Ort ist Schaan.

Das Fürstentum Liechtenstein ist mit rund 36'000 Einwohnern der kleinste der deutschsprachigen Staaten und der einzige Staat, in dem die deutsche Sprache als alleinige offizielle Amtssprache anerkannt wird. Im Winter gilt Liechtenstein, vor allem das Bergdorf Malbun (Teilort von Triesenberg), als Wintersportziel. Der stark kultivierte Norden (Unterland) und der weniger bewirtschaftete Süden (Oberland) charakterisieren die Landschaft des Fürstentums. Das Land hat einen starken Finanzsektor und wird wegen der niedrigen Steuern als Steueroase bezeichnet. Mit 5'495 Millionen Schweizer Franken in Jahr 2008, das sind 135'120 (circa 103'400 Euro) pro Erwerbstätigem[4], haben die Liechtensteiner das höchste Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weltweit, das Land ist frei von Staatsschulden.[5] Die Fürstenmonarchie ist Mitglied der Vereinten Nationen und des Europäischen Wirtschaftsraums.

Geographie

Liechtenstein ist ein Binnenstaat in den Alpen am Rhein, umgeben von den Schweizer Kantonen St. Gallen im Westen und Graubünden im Süden sowie dem österreichischen Bundesland Vorarlberg im Osten. Seine Staatsgrenze zur Schweiz im Westen entspricht dem Rheinverlauf. Die südliche sowie östliche Staatsgrenze ist geprägt vom Alpen-Hochgebirge, dem Rätikon. Die Grenze zu Österreich verläuft grösstenteils auf dem Gebirgsgrat. Das Fürstentum ist neben Usbekistan der einzige Staat, welcher ausschliesslich von Binnenstaaten umgeben ist.

Das Land bedeckt eine Fläche von 160 Quadratkilometern. Es misst an seiner längsten Stelle 24,56 km und an seiner breitesten 12,36 km. Liechtenstein grenzt auf 41,1 km an die Schweiz. 27,1 km der Grenzlänge entfallen auf den Kanton St. Gallen und 14 km auf den Kanton Graubünden. Die Staatsgrenze mit der Republik Österreich (Vorarlberg) beträgt 34,9 km.[1] Grösster Ort des Fürstentums nach Einwohnern ist Schaan.

Der höchste Punkt Liechtensteins ist der Grauspitz mit einer Höhe von 2599 m.[1] Der tiefste Punkt ist das Ruggeller Riet mit einer Höhe von 430 m.[1]

Der einzige natürlich entstandene See in Liechtenstein ist das Gampriner Seele, das erst 1927 durch eine Überschwemmung des Rheins mit gewaltiger Erosion gebildet wurde.

Klima

Das Klima des Landes kann trotz der Gebirgslage als relativ mild bezeichnet werden. Es wird stark durch die Einwirkung des Föhns (warmer, trockener Fallwind) geprägt, wodurch die Vegetationszeit im Frühling und im Herbst verlängert wird. Die Messungen der jährlichen Niederschlagsmengen ergeben im Schnitt rund 900 bis 1200 Millimeter. Im direkten Alpengebiet dagegen liegen die Niederschläge oft bei bis zu 1900 Millimeter. Im Winter sinkt das Thermometer selten unter minus 15 Grad, während im Sommer die mittleren Temperaturen zwischen 20 und 28 Grad schwanken.

Wohnbevölkerung

Etwa zwei Drittel der Einwohner sind gebürtige Liechtensteiner (65,8 %); ein Fünftel (20,1 %) der Wohnbevölkerung kommt aus dem übrigen deutschen Sprachraum (10,8 % aus der Schweiz, 5,9 % aus Österreich und 3,4 % aus Deutschland), gefolgt von jeweils 3,3 % aus Italien und Einwohnern des früheren Jugoslawien, 2,6 % sind Türken und 4,8 % kommen aus anderen Staaten.

Sprache

Die Liechtensteiner Bevölkerung spricht alemannische Dialekte des Oberdeutschen bzw. in ihrer grossen Mehrheit des Hochalemannischen, so wie er grenzüberschreitend auch im benachbarten Kanton Graubünden, im St. Galler Rheintal (Schweiz) und im benachbarten Vorarlberg (Österreich) gesprochen wird. Die Ortsdialekte unterscheiden sich dabei von Gemeinde zu Gemeinde teilweise nicht unwesentlich voneinander (siehe: Dialektkontinuum).

Allerdings hebt sich die höchstalemannisch-walserdeutsche Mundart von Triesenberg, deren Träger um das Jahr 1300 n. Chr. im Zuge der Walserwanderung aus dem Schweizer Kanton Wallis ins Land gekommen sind, bis heute deutlich von den hochalemannischen Dialekten der altansässigen Bevölkerung ab, die im Laufe des Mittelalters hier – wie im ganzen unterrätischen Raum – die alte rätoromanische Landessprache zugunsten des Alemannischen aufgegeben hatte.

Schrift- und Mediensprache ist Standarddeutsch (Standardsprache). Liechtenstein ist der einzige Staat mit Deutsch als alleiniger (anerkannter) Amts- und Landessprache. In den übrigen Staaten des deutschen Sprachraumes sind auch romanische, andere germanische oder slawische Sprachen oder Ungarisch als Amts- oder Minderheitensprachen anerkannt.

Religion und Kirche

Liechtenstein ist ein christlich geprägtes Land, in einer Umfrage im Juni 2003 gaben 75,7 % der in- und ausländischen Bewohner ihre Religion mit römisch-katholisch an, 7,0 % waren evangelisch, 4,2 % gehörten einer islamischen Religionsgemeinschaft an und 10,9 % machten keine Angaben.

Bis 1997 gehörte Liechtenstein zum Bistum Chur. Das Erzbistum Vaduz wurde am 2. Dezember 1997 von Papst Johannes Paul II. errichtet. Dies führte zu einem deutlichen Aufblühen des kirchlichen Lebens im Land. Erzbischof Haas gilt als konservativer Oberhirte. Als Gegenpol entstand der Verein für eine offene Kirche. Die römisch-katholische Kirche ist gem. Art. 37 II der Landesverfassung Landeskirche und geniesst als solche den vollen Schutz des Staates.[6] Die Trennung von Kirche und Staat wird in heutiger Zeit allerdings angestrebt.

Geschichte

Das Fürstentum ist aus dem Erwerb der Herrschaft Schellenberg (1699) und der Grafschaft Vaduz (1712) durch die Fürsten von Liechtenstein hervorgegangen. Die Familie Liechtenstein lässt sich bis in das 12. Jahrhundert zurückverfolgen, ihr Name leitet sich von der Burg Liechtenstein bei Mödling vor Wien ab. Sie war in Niederösterreich ansässig; erst Fürst Franz Josef II. hielt sich ab 1938 mit seiner Familie hauptsächlich in Vaduz auf. Karl von Liechtenstein wurde 1608 in den erbländischen Fürstenstand erhoben und damit der erste Fürst Liechtensteins.

Er erwarb und erhielt umfangreiche Gebiete in Böhmen, Mähren und Schlesien. Kaiser Karl VI. des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation erhob die Grafschaften am 23. Januar 1719 zum reichsunmittelbaren Fürstentum im Besitz und mit Namen der Fürsten von Liechtenstein.

Burg Gutenberg in Balzers

Während des Koalitionskrieges 1799 wurde Liechtenstein erst von den Franzosen, dann von den Österreichern besetzt. Nach dem Ende des mittelalterlichen deutschen Reiches wurde das Fürstentum Liechtenstein am 12. Juli 1806 als souveräner Staat in den Rheinbund aufgenommen und war ab 1815 Mitglied im Deutschen Bund. Nach dessen Auflösung 1866 blieb es ein unabhängiger, neutraler Staat. 1862 unterzeichnete Fürst Johann II. als Folge der Revolutionswirren eine konstitutionell-monarchische Verfassung. Der erste Landtag wurde gewählt.

1868 wurde aus Kostengründen das Militär aufgelöst.

Bis zum Ersten Weltkrieg war Liechtenstein über ein Zweckbündnis stark mit dem Kaisertum Österreich-Ungarn verbunden. Nach dessen Auflösung und Aufteilung orientierte sich Liechtenstein stärker an der Schweiz. Es übernahm den Schweizer Franken als Währung und ging 1923 mit der Schweiz eine Zollunion ein. Die diplomatische und konsularische Vertretung erfolgt seit dem Jahr 1924 durch die Eidgenossen. Mit der Verfassung von 1921 wurde das Fürstentum Liechtenstein eine konstitutionelle Monarchie mit demokratisch-parlamentarischer Regierungsform. Vom Zweiten Weltkrieg blieb das Fürstentum – wie die Schweiz – aufgrund seiner Lage und politischen Neutralität verschont. Liechtenstein erlebte danach – begünstigt durch den Zollvertrag mit der Schweiz, niedrige Steuern und die Neutralitätspolitik – einen wirtschaftlichen Aufschwung.

Das Frauenwahlrecht wurde erst 1984 eingeführt. Am 18. September 1990 trat der kleine Staat als Vollmitglied den Vereinten Nationen bei.

Am 28. Oktober 1992 kam es zur sogenannten «Staatskrise». Fürst Hans-Adam II. wollte die Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum EWR vor der Schweiz durchführen, um einen positiven Ausgang zu sichern. Regierung und Landtag befürworteten zwar den Beitritt ebenfalls, beharrten aber auf einem Abstimmungstermin nach der Schweiz. Hans-Adam II. drohte die Regierung aufzulösen, den Landtag zu entlassen und mit Notrecht zu regieren. Unter dem Druck der Strasse gab das Staatsoberhaupt nach, und der Termin wurde hinter jenen der Schweiz gelegt. Die Staatskrise bildete den Hintergrund für die über ein Jahrzehnt geführte Verfassungsdiskussion.

Während die Schweiz in der Volksabstimmung vom 6. Dezember 1992 die Teilnahme am Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) hauchdünn abgelehnt hatte, wurde sie in Liechtenstein eine Woche später mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. Sie trat am 1. Mai 1995 in Kraft. Diese Mitgliedschaft wird als sehr bedeutend für die Entwicklung des liechtensteinischen Finanzplatzes angesehen, ermöglichte sie doch ausländischen Banken erstmals, sich im Fürstentum niederzulassen, worauf sich die Anzahl dort vertretener Banken vervielfachte. Die EWR-Mitgliedschaft brachte die vier Freiheiten (Personen, Güter, Dienstleistungen und Kapital) zwischen der Europäischen Union und Liechtenstein sowie den übrigen EWR-Mitgliedern Norwegen und Island mit sich.

2003 trat nach heftigen Kontroversen eine vom Volk bestätigte neue Verfassung in Kraft, mit der nach Ansicht der politischen Gegner dieser Verfassungsänderung die Machtbalance noch deutlicher zu Gunsten der Monarchie verschoben wurde. So geht die Souveränität nun zu gleichen Teilen vom Volk und vom Fürsten aus. Nach einer langen, bitter geführten und spaltenden Abstimmungskampagne stimmte die Mehrheit des Volkes den Änderungen zu, mit denen bedeutende institutionelle Rechte der Gerichte, des Parlaments sowie der Regierung geklärt wurden. Das Fürstenhaus hatte bei Ablehnung der Verfassungsänderungen mit Wegzug aus Liechtenstein gedroht.

Am 15. August 2004 ernannte Fürst Hans Adam II. seinen Sohn und Erbprinz Alois von Liechtenstein zu seinem Stellvertreter und betraute ihn mit der Ausübung der dem Fürsten zustehenden Hoheitsrechte. Der Fürstentitel wird allerdings erst nach dem Tod Hans-Adams auf seinen Sohn übergehen.

Politik

Politisches System

Schloss Vaduz

Liechtenstein definiert sich nach seiner Verfassung als «konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratisch-parlamentarischer Grundlage». Die demokratisch-parlamentarische Grundlage ergibt sich aus der vom Volk gewählten und abwählbaren Legislativen und der direkt-demokratischen Möglichkeiten des Volkes, sich direkt im Politalltag einzubinden.

Die Staatsgewalt ist nach Art. 2 der Verfassung «… im Fürsten und im Volke verankert und wird von beiden nach Massgabe der Bestimmungen dieser Verfassung ausgeübt.» Der Landesfürst kann als Staatsoberhaupt den Landtag auflösen, schliessen und vertagen, die Volkswahl der Parlamentsmitglieder obliegt einer Angelobung des Fürsten, die Staatsregierung wird auf Vorschlag des Landtages durch den Fürsten ernannt und er kann durch die Sanktionsrechte vom Parlament und vom Volk beschlossene Gesetze widerrufen. Das aktuelle Staatsoberhaupt Liechtensteins ist seit 1989 der Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein. Die Staatsgeschäfte obliegen seit August 2004 dem Erbprinzen Alois von und zu Liechtenstein.

Legislative

Das 2008 eröffnete Landtagsgebäude in Vaduz

Die gesetzgebende Gewalt liegt beim Landesfürsten und dem Liechtensteinischen Landtag. Der Landtag besteht aus 25 Abgeordneten, die nach dem Proporzwahlrecht für vier Jahre vom Volk gewählt werden. Das Volk wählt dabei in zwei Wahlkreisen, wobei im Unterland 10 und im Oberland 15 Abgeordnete gewählt werden. Die Gesetzgebung wird durch den 65. Verfassungsartikel definiert. Nach diesem dürfen ohne die Mitwirkung des Landtages keine Gesetze beschlossen oder abgeändert werden. Nachdem ein Gesetz vom Landtag beschlossen wurde, muss es noch vom Fürsten sanktioniert, vom Regierungschef gegengezeichnet sowie im Landesgesetzblatt bekanntgegeben werden, bevor es endgültig in Kraft tritt. Wird ein Gesetz nicht innerhalb von sechs Monaten vom Landesfürsten sanktioniert, gilt es als verweigert.[6]

In der politischen Landschaft Liechtensteins spielen zwei Parteien, nämlich die beiden konservativen Parteien Vaterländische Union und Fortschrittliche Bürgerpartei die Hauptrolle. Sie stehen in einer Koalition und stellen die Regierung. Die Vaterländische Union ist im Oberland stärker vertreten und gilt gemeinhin als eher der Schweiz zugewandt und liberaler, während die Fortschrittliche Bürgerpartei im Unterland überwiegt und als fürstentreu und österreichfreundlich gilt. Davon abgesehen gibt es keine grösseren ideologischen Unterschiede zwischen den beiden grossen Parteien. Die grün-soziale Freie Liste nimmt die Rolle der Opposition ein.

Bei den Landtagswahlen 2009 errang die Bürgerpartei elf Sitze, die Vaterländische Union dreizehn (und mithin die absolute Mehrheit) sowie die Freie Liste einen (Pepo Frick).[7]

Exekutive

Regierungsgebäude

Die Exekutive wird durch die fünfköpfige Regierung – dem Regierungsrat – gestellt. Sie besteht aus dem Regierungschef und den vier Regierungsräten. Der Regierungschef ist seit dem 25. März 2009 Klaus Tschütscher, der für die Ressorts Finanzen, Familien und Chancengleichheit in der Regierung verantwortlich ist. Auf Vorschlag des Landtages werden sie vom Landesfürsten ernannt. Mit der umstrittenen Verfassungsänderung 2003 erhielt der Landesfürst mit dem 80. Verfassungsartikel die Möglichkeit, die Regierung oder einzelne Regierungsräte jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu entlassen.[6]

Als Stellvertreter des Regierungschefs sitzt Martin Meyer in der Regierung und führt die Dossiers Wirtschaft, Verkehr und Bau. Weitere Regierungsratsmiglieder sind Renate Müssner (mit den Ressorts Gesundheit, Soziales, Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft), Hugo Quaderer (Ressorts Inneres, Bildung, Sport) und Aurelia Frick (Ressorts Äusseres, Justiz, Kultur).

Judikative

Die Judikative bildet ein mit fünf Richtern besetzter Oberster Gerichtshof; die Richter werden von einem Gremium mit dem Fürsten als Vorsitz bestellt (Artikel 95 ff. Landesverfassung).[6] Haftstrafen bis zu zwei Jahren werden im landeseigenen Gefängnis in Vaduz verbüsst, höhere Strafen müssen in österreichischen Gefängnissen abgesessen werden, dies ist durch ein bilaterales Abkommen beider Länder möglich.[8]

Direkte Demokratie

Es gibt ein stark direktdemokratisches Element im liechtensteinischen System. So können mindestens 1000 Bürger den Landtag einberufen (Art. 48(2) der liechtensteinischen Verfassung)[6] bzw. mindestens 1500 können eine Volksabstimmung über seine Auflösung beantragen (Art. 48(3) der liechtensteinischen Verfassung).[6] Ebenfalls können 1000 Bürger den Begehr auf Erlass, Abänderung oder Aufhebung eines Gesetzes an den Landtag stellen. Jedes Gesetz unterliegt einer Volksabstimmung, sofern dies der Landtag beschliesst oder mindestens 1000 Bürger bzw. drei Gemeinden dies verlangen (Art. 64 der liechtensteinischen Verfassung).[6] Für Verfassungsänderungen oder Staatsverträge sind mindestens 1500 Bürger oder vier Gemeinden notwendig. Die Verfassung vom März 2003 hat die direktdemokratischen Rechte der Landesbürger in grundlegenden Aspekten erweitert.

Das Frauenstimmrecht wurde erst im Jahr 1984 – im dritten Anlauf – eingeführt. Eine vom Landtag 1976 beschlossene Verfassungsänderung ermöglichte den Gemeinden, das Frauenstimmrecht schon vorher auf Gemeindeebene einzuführen.

In Krisenzeiten kann sich der Fürst auf ein Notrecht berufen (Artikel 10 der liechtensteinischen Verfassung).[6]

Aussenpolitik und diplomatische Beziehungen

Mangels politischer oder militärischer Macht hat Liechtenstein die Erhaltung seiner Eigenstaatlichkeit in den vergangenen 200 Jahren durch die Mitgliedschaft in Rechtsgemeinschaften gesucht. Internationale Kooperation und europäische Integration sind deshalb Konstanten der liechtensteinischen Aussenpolitik, die darauf abzielen, die völkerrechtlich anerkannte Souveränität des Landes weiterhin abzusichern. Entscheidend für die innenpolitische Legitimation und Nachhaltigkeit dieser Aussenpolitik waren und sind dabei starke direkt-demokratische und bürgernahe Entscheidungsmechanismen, die in Liechtenstein in der Verfassung von 1921 verankert sind.

Wichtige historische Etappen der Integrations- und Kooperationspolitik Liechtensteins waren der Beitritt zum Rheinbund 1806, zum Deutschen Bund 1815, der Abschluss bilateraler Zoll- und Währungsabkommen mit der Donaumonarchie 1852 und schliesslich des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahr 1923, welchem eine ganze Reihe von weiteren wichtigen bilateralen Verträgen folgte.

Nach dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Nachkriegszeit folgte 1950 der Beitritt zum Statut des Internationalen Gerichtshofs, 1975 unterzeichnete Liechtenstein zusammen mit 34 weiteren Staaten die KSZE-Schlussakte von Helsinki (heutige OSZE), 1978 trat Liechtenstein dem Europarat bei und 1990 wurde Liechtenstein in die Vereinten Nationen (UNO) aufgenommen. 1991 trat Liechtenstein der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) als Vollmitglied bei und seit 1995 ist Liechtenstein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie der Welthandelsorganisation (WTO). 2008 erfolgte die Unterzeichnung der Schengen/Dublin-Abkommen. Die Beziehungen im Rahmen des EWR und der EU nehmen aus wirtschafts- und integrationspolitischer Sicht eine besondere Stellung in der liechtensteinischen Aussenpolitik ein (siehe Liechtenstein und die Europäische Union).

Die konsularische Vertretung Liechtensteins wird seit dem Zollvertrag mit der Schweiz 1923 zumeist von der Schweiz wahrgenommen. Liechtenstein hält direkte diplomatische Vertretungen in Wien (Österreich), Bern (Schweiz), Berlin (Deutschland), Brüssel (Belgien), Strassburg (Frankreich) und Washington, D.C. (Vereinigte Staaten), sowie Ständige Missionen in New York und Genf bei den Vereinten Nationen.[9] Derzeit sind diplomatische Vertretungen von 78 Ländern in Liechtenstein akkreditiert, residieren jedoch meist in Bern.

Die Botschaft in Brüssel koordiniert die Kontakte zur Europäischen Union, zu Belgien und auch zum Heiligen Stuhl. Die Beziehungen zur Schweiz sind wegen der engen Zusammenarbeit in vielen Bereichen besonders umfangreich; die Schweiz erfüllt an einigen Stellen Aufgaben, welche für das Fürstentum aufgrund seiner Grösse schwer selbst zu bewältigen wären. Seit dem Jahr 2000 hat die Schweiz einen Botschafter gegenüber Liechtenstein ernannt, der allerdings in Bern residiert.

Die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland wurden lange Zeit über einen nichtresidierenden Botschafter unterhalten; also über eine Kontaktperson, welche nicht dauerhaft in Deutschland ansässig war. Seit 2002 hat Liechtenstein jedoch einen festen Botschafter in Berlin, während die deutsche Botschaft in der Schweiz auch für das Fürstentum zuständig ist. Das Aussenministerium Liechtensteins sieht die Kontakte besonders auf wirtschaftlicher Ebene als überaus fruchtbar und wichtig für die Entwicklung des Landes an. Konflikte über den Umgang mit Bank- und Steuerdaten haben die Beziehungen jedoch immer wieder belastet. Am 2. September 2009 haben Liechtenstein und Deutschland ein Abkommen über die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch in Steuersachen unterzeichnet. Der Abkommenstext folgte dem OECD-Musterabkommen und sieht ab dem Steuerjahr 2010 einen Informationsaustausch in Steuerfragen auf Anfrage vor. Darüber hinaus begreift Liechtenstein die Bundesrepublik als wichtigen Partner bei der Wahrnehmung seiner Interessen bei der europäischen Integration. Auf kultureller Ebene spielt besonders die Projektförderung eine Rolle, so finanzierte etwa die Hilti-Stiftung die Ausstellung «Ägyptens versunkene Schätze» in Berlin, und der Staat spendete 20'000 Euro nach dem Brand der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar.

Die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum sah im Prinzip die volle Personenfreizügigkeit vor. Weil allerdings absehbar war, dass zahlreiche EU-Bürger im steuergünstigen Fürstentum ihren Wohnsitz nehmen würden, was weder in deren Heimatländern (die Steuerausfälle befürchteten) noch in Liechtenstein (wo steigende Immobilienpreise befürchtet wurden) erwünscht war, wurde eine Sondervereinbarung getroffen, wonach Liechtenstein pro Jahr 64 neue Aufenthaltsbewilligungen vergibt, davon 56 an Berufstätige und 8 an Nichtberufstätige. Von den erstgenannten wird die Hälfte nach unklaren Kriterien von der Regierung «nach den Bedürfnissen der Wirtschaft», die andere Hälfte und die Bewilligungen für Nichtberufstätige auf Drängen der EU in einem Losverfahren vergeben. In jedem Fall ist der Nachzug von Familienangehörigen möglich. Am 28. Februar 2008 unterzeichnete das Fürstentum seinen Beitritt zum Schengenraum. Der reibungslose zeitliche Ablauf des Ratifikationsverfahrens wurde in der Zwischenzeit durch deutsche Politiker aufgrund der Liechtensteiner Steueraffäre wieder in Frage gestellt.[10] Im März 2011 stimmte der EU-Ministerrat dem Beitritt zu.[11]

Landesverteidigung

Das Fürstentum besitzt seit dem 12. Februar 1868 keine eigene Armee mehr, jedoch ist in der Verfassung die allgemeine Wehrpflicht nach wie vor verankert. Für die innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung ist die Landespolizei zuständig. Einige Gemeinden unterhalten auch eine eigene Gemeindepolizei.

Während des Zweiten Weltkriegs wollte die Schweiz das Territorium des Fürstentums Liechtenstein in ihre Landesverteidigung einbeziehen, da die liechtensteinische Topographie günstige Voraussetzungen für einen Angriff auf die schweizerische Landesgrenze im Rheintal bot. Liechtenstein lehnte dies jedoch ab, da es fürchtete, dies würde seine Beziehungen zum nationalsozialistischen Deutschland übermässig belasten. Die Schweiz drängte auch nach Kriegsende auf eine Lösung des Problems. Schliesslich trat Liechtenstein in mehreren Etappen – jeweils gegen finanzielle und territoriale Entschädigung – militärisch wichtige Punkte an die Schweiz ab, zuletzt 1955 mit dem Ellhorn.[12][13]

Bis heute existiert kein Vertrag, der eine Interventionspflicht oder ein Interventionsrecht der Schweiz für den Fall eines Angriffs auf liechtensteinisches Territorium regeln würde.

Verwaltungsgliederung

Verwaltungsgliederung: Gemeinden Liechtensteins

Liechtenstein gliedert sich in elf Gemeinden, die auf die beiden Wahlkreise Unterland und Oberland verteilt sind. Die Gemeinden weisen trotz ihrer geringen Grösse komplexe Formen in ihrer territorialen Ausdehnung auf. Sieben Gemeinden umfassen neben einem Hauptteil auch eine oder mehrere Exklaven.

Infrastruktur

Verkehr

Erdgasbus in Vaduz
Bahnhof Schaan-Vaduz

Das Strassennetz umfasst 140 Kilometer. Durch Liechtenstein selbst führen keine Autobahnen, allerdings führt die Schweizer A13 entlang der linken Rheinseite auch an der liechtensteinischen Grenze, von der fünf Ausfahrten auch mit liechtensteinischen Ortschaften verbunden sind. Generell gelten dieselben Strassenverkehrsregeln mit einigen Ausnahmen wie in der Schweiz. Die Kontrollschilder (Kfz-Kennzeichen) sind von den Schrifttypen und der Anordnung her im Schweizer Design gehalten. Wie die Schweizer Militärkennzeichen führen die Liechtensteiner Schilder weisse Zeichen auf schwarzem Grund.

Der öffentliche Verkehr wird in Liechtenstein grösstenteils durch Buslinien der Liechtenstein Bus bewältigt. Vierzehn Linien führen durch Liechtensteiner Gemeinden und verbinden auch die Schweizer Gemeinden Sargans, Buchs, Sevelen sowie die österreichische Stadt Feldkirch mit Liechtenstein. Außerdem Verkehrt die Buslinie 70 des Verkehrsverbund Vorarlberg zwischen Schaan, Feldkirch und Klaus im Vorarlberger Vorderland mehrmals täglich zu Zeiten, die an den Schichtbetrieb der großen Firmen angepasst sind.

Durch Liechtenstein führt zudem die Bahnstrecke Feldkirch–Buchs. Sie befindet sich in Eigentum und Betrieb der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).[14] Auf der 9,5 Kilometer langen Strecke innerhalb des Landes halten Regionalzüge an den vier Stationen Forst-Hilti, Nendeln, Schaan-Vaduz und Schaanwald.

In Liechtenstein selbst gibt es keinen Verkehrsflughafen, allerdings gibt es in Balzers einen privat betriebenen Hubschrauberlandeplatz. Der nächstgelegene Flughafen ist der Flughafen St. Gallen-Altenrhein in Thal SG in der Schweiz.

Kommunikation

Das Fürstentum ist zwar postalisch mit der Schweiz vernetzt, hat aber eine selbstständige Post (Liechtensteinische Post AG) und gibt eigene Briefmarken heraus und hat seit einigen Jahren eine eigene Telefonvorwahl (+423).

In Liechtenstein gibt es über 19'000 Telefonanschlüsse, etwa 12'000 Mobiltelefone und etwa 20'000 Internetnutzer.

Wirtschaft

Verkaufstelle der Hilti AG in New York

Allgemein

Die Wirtschaft in Liechtenstein ist vorwiegend auf den sekundären (Industrie) und den tertiären (Dienstleistung) Wirtschaftssektor konzentriert. Der Land- und Forstwirtschaftssektor hat mit einem Anteil von zwei Prozenten am Bruttoinlandsprodukt einen vergleichsweise kleinen Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung. Auf Grund der zentralen Lage in Europa verfügt Liechtenstein über einen Standortvorteil. Die Industriewirtschaft ist aber wegen der geringen Grösse Liechtensteins stark exportorientiert. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 4,5 Milliarden Schweizer Franken liegt Liechtenstein auf dem 144. Platz. Gemessen am BIP pro Kopf steht Liechtenstein mit etwa 169'000 Schweizer Franken weltweit an der Spitze.

Liechtensteinische Landesbank in Vaduz

Der Finanzdienstleistungssektor stellt einen bedeutsamen Teil der liechtensteinischen Volkswirtschaft dar. Rund 15 % der Erwerbstätigen in Liechtenstein sind auf dem Finanzplatz beschäftigt. Aufgrund der hohen Wertschöpfungsintensität dieses Wirtschaftsbereichs tragen die Erwerbstätigen des Finanzdienstleistungsbereichs einen Anteil von rund 30 % zum liechtensteinischen Bruttoinlandsprodukt bei. In Liechtenstein haben 15 Banken die Bankenlizenz. Weiter zählt Liechtenstein rund 400 Treuhandunternehmen, 47 Versicherungsunternehmen, 27 Fondsleitungsgesellschaften und 163 Anlagegesellschaften.

Staatshaushalt

Der Staatshaushalt umfasste 2008 Ausgaben von umgerechnet 820 Mio. US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 943 Mio. US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsüberschuss in Höhe von 2,6 % des Bruttoinlandsprodukts.[15] Liechtenstein hat keine Staatsverschuldung.

Kunst und Kultur

Das Kunstmuseum Liechtenstein ist das staatliche Museum für internationale moderne und zeitgenössische Kunst in Vaduz.
Das Liechtensteinisches Landesmuseum in Vaduz

Das enge Nebeneinander von gelebten dörflichen Traditionen und einem intensiven internationalen Austausch, den Liechtenstein auszeichnet, bildet die Grundlage für ein aussergewöhnlich vielfältiges Kulturleben. Konzerte, Theater, Tanz und Kabarett, Museen, Galerien und Ateliers sind Anziehungspunkt für Kulturinteressierte und Kunstfreunde aus der ganzen Region.

Ein architektonisches Wahrzeichen ist das Kunstmuseum Liechtenstein der Schweizer Architekten Morger, Degelo und Kerez, welches im Jahre 2000 eröffnet wurde. Die Fassade, ein eingefärbter und fugenlos gegossener Beton aus vorwiegend schwarzem Basaltgestein und farbigem Flusskies, ist so behandelt, dass ein lebendiges Spiel auf der reflektierenden Oberfläche entsteht. Als Museum für moderne und zeitgenössische Kunst beherbergt es die staatliche Kunstsammlung und ist bekannt für seine international bedeutenden Wechselausstellungen.

Grosse Bedeutung besitzt das Liechtensteinische Landesmuseum, welches im Jahre 2003 nach umfassender Renovation neu eröffnet wurde. Weitere Museen sind das Skimuseum oder das Postmuseum und mehrere moderne Ortsmuseen. 2006 wurde der Gasometer, Kulturzentrum der Gemeinde Triesen eröffnet.

Als Träger lokaler Kulturereignisse profilieren sich zahlreiche Vereine, beispielsweise die Operettenbühne Balzers oder die Liechtenstein Musical Company. Vaduz wartet ebenfalls mit einer eigenen Operettenbühne und mit einem richtigen Opernverein auf. Alle vier genannten Vereine führen jeweils im Zweijahresrhythmus eine neue Produktion auf.

Das Theater am Kirchplatz (TaK) in Schaan ist das bedeutendste Theater in Liechtenstein. Seit Oktober 2003 gibt es in Vaduz das Kleintheater Schlösslekeller, wo u. a. das «Liechtenstein Gabarett» (LiGa) mit Ingo und Matthias Ospelt sowie Marco Schädler jährlich ein neues Programm aufführt.

Im Bereich Bildende Kunst sind unter anderem zu erwähnen der Bildhauer Georg Malin, (ehem. Leiter der staatlichen Kunstsammlung), der Maler Bruno Kaufmann, der Maler Martin Frommelt aus Schaan, der Kunstmaler Josef Schädler aus Triesen sowie die Vaduzer Künstlerin Regina Marxer.

Schulsystem

In seinen Grundzügen gleicht das liechtensteinische Schulsystem dem schweizerischen. Am Staatsfeiertag 2006 wurde vom Erbprinzen Alois die Bildung von Profilschulen angeregt, unter denen die Schüler bzw. deren Eltern die freie Wahl haben sollten.

Sport

Fussball

Die Liechtensteiner Fussballvereine nehmen am Spielbetrieb des Schweizerischen Fussballverbandes teil. Den Landespokal jedoch führen die Liechtensteiner unter eigener Regie, so dass jedes Jahr eine liechtensteinische Mannschaft an der Qualifikation zur Europa League teilnehmen kann. Diese Ehre erhält meistens der Pokal-Seriensieger FC Vaduz, der 2008 in der höchsten Schweizer Liga, der Axpo Super League, spielte, aber unterdessen wieder in die Challenge League abgestiegen ist.

Der grösste Erfolg im liechtensteinischen Vereinsfussball war 1996, als die Amateure des FC Vaduz, damals noch in der 1. Liga des SFV (dritthöchste Liga), den lettischen Gegner FC Universitāte Rīga (1:1, 4:2 Elfmeterschiessen) im Europapokal der Pokalsieger bezwangen. Sie scheiterten jedoch anschliessend am prominenten Gegner Paris St. Germain (0:4, 0:3).

Die Liechtensteinische Fussballnationalmannschaft nimmt an WM- und EM-Qualifikationen teil. Der grösste Erfolg war das 4:0 gegen Luxemburg in der WM-Qualifikation 2006 am 13. Oktober 2004; erst vier Tage zuvor hatte Liechtenstein ein sensationelles 2:2 gegen den Vize-Europameister Portugal erreicht. Zudem feierten die liechtensteinischen Kicker am 17. Oktober 2007 einen 3:0-Heimsieg gegen Island. In der Qualifikation zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika war Liechtenstein einer der fünf Gruppengegner Deutschlands.

Bekanntester Spieler der Nationalmannschaft ist Mario Frick (seit 2009 GC Zürich, vorher FC St. Gallen und AC Siena), der als erster Liechtensteiner in der italienischen Serie A debütierte (26. August 2001), und in dieser Saison sieben Tore für Hellas Verona erzielte.

FC Vaduz und Nationalmannschaft bestreiten ihre Heimspiele im Rheinpark-Stadion in Vaduz, dem 1998 eröffneten Nationalstadion des Fürstentums.

Wintersport

Im Winter wird in der Gebirgsregion um Malbun Wintersport betrieben. Im Ski alpin hat Liechtenstein einige Erfolge vorzuweisen. Der Höhepunkt war – abgesehen von diversen Weltcup-Siegen –, als die Liechtensteinerin Hanni Wenzel zwei Goldmedaillen und eine silberne bei den Olympischen Spielen in Lake Placid im Winter 1980 gewann. Ausserdem hat sie zusammen mit ihrem Bruder Andreas Wenzel den Gesamtweltcup im Jahre 1980 gewonnen – dies als einziges Geschwisterpaar in der Geschichte des alpinen Skiweltcups. Dazu kommt noch eine bronzene Medaille von 1984 (Sarajevo). Andreas gewann 1980 in Lake Placid eine silberne und 1976 in Innsbruck eine bronzene Olympiamedaille.

Zur Zeit ist Marco Büchel der bekannteste und erfolgreichste ehemalige Skifahrer des Landes. Er arbeitet nun als Experte im Fernsehen. Liechtenstein ist in der inoffiziellen Statistik «Olympische Medaillen pro Einwohner» die erfolgreichste Nation überhaupt.

Der erfolgreichste Langläufer Liechtensteins ist Markus Hasler.

Die Liechtensteinische Eishockeynationalmannschaft besteht meist aus Hobbyspielern und nahm bisher an keiner Eishockey-Weltmeisterschaft teil. Die einzige Eishockeymannschaft des Fürstentums, der EHC Vaduz-Schellenberg, nimmt an der schweizerischen 4. Liga, Region Ostschweiz, teil.

Rennsport

Der bisher einzige Liechtensteiner Formel-1-Rennfahrer ist Rikky von Opel. Tourenwagen-Rennfahrer aus Liechtenstein sind Manfred Schurti und Dario Pergolini.

Medien

Liechtenstein verfügt über einen landesweiten Radio- und TV-Kanal. Der Landeskanal wird vom Presse- und Informationsamt betreut, Radio Liechtenstein vom Liechtensteinischen Rundfunk. Zudem verfügt jede Gemeinde über einen eigenen Gemeindekanal, der lokale Informationen ausstrahlt. Seit neuestem gibt es auch 1 FL TV.

Die grösste Tageszeitung ist mit einer Auflage von etwa 18'000 Exemplaren das Liechtensteiner Vaterland, das politisch der Vaterländischen Union (VU) nahesteht. Die älteste Tageszeitung ist mit der ersten Ausgabe im Jahr 1878 das Liechtensteiner Volksblatt, seinerseits inoffizielles Parteiorgan der Fortschrittlichen Bürgerpartei (FBP).

Feiertage

Der 15. August ist der Staatsfeiertag des Fürstentums Liechtenstein. Zum einen wird in Liechtenstein an diesem Tag das Fest Mariä Himmelfahrt gefeiert, zum anderen hatte der ehemalige Fürst Franz Josef II. (1906–1989) am 16. August Geburtstag. Die beiden Feste wurden 1940 erstmals zusammengelegt und werden seitdem als Staatsfeiertag angegangen. Der Tag wurde auch nach dem Tod des Fürsten beibehalten.

Einzelnachweise

  1. a b c d Portal des Fürstentum Liechtensteins: Zahlen und Fakten (Zugriff am 23. Februar 2008)
  2. Liechtensteinische Landesverwaltung – Basisdaten zu Liechtenstein
  3. Human Development Report 2010 (PDF), abgerufen am 28. November 2010
  4. Amt für Volkswirtschaft
  5. Pressemitteilung des Fürstentums Liechtensteins: Triple A für Liechtenstein Zitat: Weil Liechtenstein keine Staatsschulden hat, entfallen Zinsverpflichtungen.
  6. a b c d e f g h Verfassung des Fürstentums Liechtenstein (Stand 15. September 2003; Zugriff am 28. Februar 2008)
  7. landtagswahlen.li: Landtagswahlen 2009
  8. Alvaro Gil-Robles: Bericht über politische Situation in Liechtenstein (Stand 4. Mai 2005; Zugriff am 28. Februar 2008)
  9. http://www.liechtenstein.li/fl-aussenstelle-genf/fl-aussenstelle-genf-mission.htm Portal des Fürstentums Liechtenstein
  10. Deutsche Welle: Liechtenstein sagt "Ja" zum Schengen-Abkommen (Zugriff am 18. März 2008)
  11. Regierung des Fürstentums Liechtenstein: Schengen-Beitritt Liechtenstein: EU-Rat gibt grünes Licht, 7. März 2011 (Zugriff am 7. März 2011)
  12. {{{Autor}}}: Verlauf der Schweizer Grenze. In: Historisches Lexikon der Schweiz.
  13. {{{Autor}}}: Das Fürstentum seit 1806. In: Historisches Lexikon der Schweiz.
  14. Gemeinde Schaan: ÖBB, (Abgerufen am 20. Juli 2009)
  15. The World Factbook

Literatur

  • David Beattie: Liechtenstein. Geschichte und Gegenwart. Triesen 2005. ISBN 3-905501-68-6 (leicht lesbare, besonders fürstentreue Geschichte Liechtensteins)
  • Das Fürstentum Liechtenstein. Hrsg. vom Organisationskomitee 200 Jahre Souveränität 1806/2006. Vaduz 2006. ISBN 978-3-9521735-8-9 (Sammelband mit Artikeln zu Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur)
  • Christoph Maria Merki: Wirtschaftswunder Liechtenstein. Die rasche Modernisierung einer kleinen Volkswirtschaft im 20. Jahrhundert. Zürich 2007. ISBN 978-3-0340-0883-9 (Standardwerk zur Entwicklung der liechtensteinischen Wirtschaft und des Finanzplatzes in den letzten hundert Jahren)
  • Arno Waschkuhn: Politisches System Liechtensteins. Kontinuität und Wandel. Vaduz 1994. ISBN 3-7211-1020-X (Überblickswerk zum politischen System)
  • Günther Schön/Gerhard Schön: Kleiner deutscher Münzkatalog 37. Auflage, 2007.

Siehe auch

Portal: Liechtenstein – Übersicht zu Wikipedia-Inhalten zum Thema Liechtenstein
Wikimedia-Atlas: Strafrecht (Liechtenstein) – geographische und historische Karten
Commons: Strafrecht – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Liechtenstein – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Wikinews: Portal:Liechtenstein – in den Nachrichten
Wikisource: Liechtenstein – Quellen und Volltexte

Koordinaten: 47° N, 10° O; CH1903: 760425 / 223720

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