Kommunalwahlen in Namibia 2020

Beispielwahlzettel der Kommunalwahlen 2020 (zur Wählerbildung)

Die Kommunalwahlen in Namibia 2020 fanden am 25. November 2020,[1] parallel zu den Regionalratswahlen, statt. Ein Sonderwahltag für Polizisten und Helfer der Wahlen fand am 23. November 2020 statt.[2]

Es waren die ersten Wahlen überhaupt seit 2014 die wieder mit Stimmzetteln anstatt der in den vergangenen Jahren genutzten Wahlgeräte stattfanden. Hintergrund war eine höchstrichterliche Entscheidung zum Einsatz der Wahlgeräte, die nicht ohne Papierausdruck zur Verifizierung mehr genutzt werden dürfen. Die zur Ausstattung nötigen etwa 133 Millionen Namibia-Dollar will die Wahlkommission vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie in Namibia nicht aufwenden.[3]

Die Wählerregistrierung für Neuwähler und veränderte Wähler fand vom 7. bis 15. September 2020 statt. Vom 29. September bis Mitte Oktober war die Nominierung von Kandidaten erlaubt, vom 30. September bis 5. Oktober lagen die Wählerverzeichnisse zur Ansicht aus.

Am 2. Dezember 2020 rief die Wahlkommission ECN den Wahlgerichtshof an, um Neuwahlen in drei Ortschaften (Aroab, Koës, Stampriet) aufgrund ernsthafter Bedenken am Ablauf des Wahlprozesses, durchzusetzen. Der Klage wurde am 11. Dezember 2020 stattgegeben und eine Neuwahl ausgerufen. Diese fanden am 26. Februar 2021 statt.[4]

Ausgangslage

      
Insgesamt 377 Sitze

Die SWAPO ging als großer Gewinner aus den Kommunalwahlen 2015 hervor. Sie konnte 16 Lokalverwaltungen gegenüber den Wahlen 2010 (insgesamt 38) hinzugewinnen und stellt fortan die Mehrheit in 54 der insgesamt 57 Kommunalverwaltungen. Lediglich Okakarara und Otjinene wurden von anderen Parteien geführt. In Aroab gab es keine Mehrheit für eine Partei.

Die SWAPO erreichte insgesamt 280 Sitze in Lokalverwaltungen und damit 54 mehr als 2010. Die DTA (heute PDM) kam auf 41, UDF auf 22, NUDO auf 11, RDP auf 11, APP auf 4, Bürgervereinigungen ebenfalls auf 4, UPM auf 3 und COD auf einen Sitz. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 39,8 Prozent.[5]

Aufgrund von Rücktritten oder Todesfällen von Kommunalvertretern wurden 2019 sowie am 15. Januar und März 2020 diverse Nachwahlen abgehalten. Die Wahlbeteiligung in den Wahlbezirken betrug zwischen 8,2 und 30,8 Prozent.[6]

Wahlergebnisse

      
Insgesamt 345 Sitze

Die bis 2020 in 51 der 57 Lokalverwaltungen regierende SWAPO musste eine weitreichende Wahlniederlage einstecken. Sie hat lediglich 20 der Lokalverwaltungen gewonnen und kann nur in Nkurenkuru ohne Gegensitze regieren. Die SWAPO verlor etwa 40 Prozent ihrer Sitze und nahezu 50 Prozent ihrer Stimmen.[7]

Stadtgemeinden

    
Insgesamt 35 Sitze
GemeindeWindhoekSwakopmundWalvis BayGesamt
ParteiSitzeSitzeSitze
AR*22
IPC43411
JWBRA*11
LPM2114
NUDO11
PDM112
SRA*22
SWAPO53311
UDF11
Gesamt15101035

* Bürgerinitiative

Gemeinden

      
Insgesamt 91 Sitze
GemeindeGobabisGrootf.Henties B.KarasburgKaribibKeetm.MarientalOkahandjaOmaruruOtjiw.OutjoTsumebUsakosGesamt
ParteiSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitze
IPC211111112112
LPM14AM15AM4AM11118
MAG11
NUDO112
PDM111111118
RP22
SWAPO34AM22322324AM34AM337
UDF1111127
Bürgervereinigungen11114
Gesamt777777777777791
  • AM Absolute Mehrheit

Städte

      
Insgesamt 154 Sitze
StädteArandisAranosEenhanaHelao
Nafidi
Katima
Mulilo
KhorixasLüderitzNkurenkuruOkahaoOkakararaOmuthiyaGesamt
ParteiSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitze
IPC2122122315
LPM131117
NDP11
NUDO22
PDM11125
SWAPO325AM5AM4AM237AM5AM24AM42
UDF14AM5
Gesamt7777777777777
StädteOndangwaOngwedivaOniipaOpuwoOranjemundOshakatiOshikukuOtaviOutapiRehobothRuacanaGesamt
ParteiSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitze
IPC33333212222
LPM1124
PDM4AM4
RITMA22
SWAPO4AM4AM4AM334AM55AM5AM25AM44
UPM11
Gesamt7777777777777
  • AM Absolute Mehrheit

Dörfer

     
Insgesamt 65 Sitze
DörferAroabBersebaBethanieBukaloDivunduGibeonGochasKalkrandMaltahöheOkongoGesamt
ParteiSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitzeSitze
APP11
IPC11114
LPM223AM3AM3AM23AM16
PDM11214
SWAPO2213AM3AM21224AM20
Gesamt555555555545
DörferOtjineneStamprietTsandiTsesWitvleiGesamt
ParteiSitzeSitzeSitzeSitzeSitze
IPC11
LPM3AM213
NUDO3AM*3
PDM1124
SWAPO124AM229
Gesamt5555520
  • AM Absolute Mehrheit

Einzelnachweise

  1. Press Statement. ECN, 19. Juni 2020.
  2. November polls to go ahead amid Covid-19. The Namibian, 22. Juni 2020.
  3. Ballot papers to return in November elections. New Era, 22. Juni 2020.
  4. Koes, Aroab, Stampriet Local Auhtorities and Mariental Rural Constituency Elections, Namibia Electoral Commission, 15. Februar 2021.
  5. NAMIBIA Election Results Local Authorities & Regional Councils. Beilage zur Allgemeinen Zeitung, 8. Dezember 2015
  6. RESULTS FOR REGIONAL COUNCIL BY ELECTIONS FOR THE GOBABIS, KEETMANSHOOP URBAN, KHOMASDAL AND WALVIS BAY URBAN CONSTITUENCIES. Electoral Commission of Namibia, 16. Januar 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 23. Februar 2020; abgerufen am 23. Februar 2020 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.ecn.na
  7. 2020 Local Authority Elections Resilts and Allocation of Seats. Electoralm Commission of Namibia, 29. November 2020.