Die Bürger Für Frankfurt BFF sind eine 1994 gegründete Wählervereinigung in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Sie sind ausschließlich in Frankfurt am Main tätig, wo sie seit 1997 regelmäßig an den Kommunalwahlen teilnehmen. Die Vereinigung bezeichnet sich selbst als parteifrei und unabhängig und sieht sich im politischen Spektrum weder rechts noch links verortet.^[3] In Teilen der Öffentlichkeit wird sie als rechtskonservativ^[4][5] oder auch rechtspopulistisch^[6] wahrgenommen.

Geschichte

1994 bis 2005

Der Verein Bürger für Frankfurt BFF e. V. wurde 1994 gegründet und trat 1997 erstmals zur Kommunalwahl in Frankfurt an. In drei Ortsbezirken konnte seinerzeit die damals noch bestehende Fünf-Prozent-Hürde übersprungen werden, so dass die Wählervereinigung von 1997 bis 2001 mit jeweils einem Mandat in drei Ortsbeiratsgremien vertreten war. Nach Abschaffung dieser Sperrklausel gewann die Wählervereinigung im Jahr 2001 mit Wolfgang Hübner erstmals ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.^[7]

Die BFF beansprucht die Rekonstruktion der Neuen Frankfurter Altstadt als eigenen politischen Erfolg. Sie gehe auf einen im August 2005 vom Stadtverordneten der Freien Wähler im Römer, Wolfgang Hübner, gestellten Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zurück. Das Projekt wurde 2007 von der großen Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen; dem Beschluss vorangegangen waren ein städtebaulicher Wettbewerb und ein vom damaligen Viererbündnis aus CDU, SPD, FDP und Grünen eingesetzter Sonderausschuss der Stadtverordneten.^[8]

2006 bis 2015

Bei der Kommunalwahl 2006 gewann die Wählervereinigung mit einem Stimmenanteil von 2,8 % drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung. Im Jahr 2010 wechselte der Stadtverordnete Patrick Schenk in der laufenden Wahlperiode von der CDU zur Fraktion der Bürger Für Frankfurt BFF, womit sich die Zahl der Mandate auf vier erhöhte.^[9]

2010 benannte der Verein sich in „Freie Wähler Frankfurt e. V.“ um und trat dem Landesverband der Freien Wähler Hessen bei. Bei der Kommunalwahl 2011 gewann die Wählervereinigung vier Stadtverordnetenmandate und war mit Roland Beck als ehrenamtlichem Stadtrat erstmals auch im Magistrat der Stadt Frankfurt vertreten.^[10]

2015 verließen die Freien Wähler im Römer im Konflikt den Landesverband der Freien Wähler und benannten sich wieder um in „Bürger Für Frankfurt BFF“.^[11]

2015 bis 2023

Bei der Kommunalwahl 2016 gewannen die BFF 2,7 % der Stimmen und drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung sowie Mandate in allen 16 Frankfurter Ortsbezirken^[12]. Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels wurde über eine Gemeinschaftsliste mit der AfD-Fraktion zum ehrenamtlichen Stadtrat gewählt.^[13]

Bei der Kommunalwahl 2021 gewann die BFF mit 2,0 % der Stimmen zwei Mandate und verlor den Fraktionsstatus. Die beiden BFF-Stadtverordneten bildeten mit dem gewählten Vertreter der Partei BIG eine gemeinsame Fraktion BFF-BIG.^[14] Mit 13 Mandaten ist die BFF in den 16 Frankfurter Ortsbeiratsgremien vertreten.^[15]

Demonstrationen und Kritik

Die BFF veranstaltet Demonstrationen mit die Basis und Querdenken, etwa 2023 gegen die Verleihung des Ludwig-Börne-Preises an den Politiker und Schriftsteller Robert Habeck.^[16][17]

Parteivorsitze

Erster Vorsitzende war Wolfgang Hübner, der auch Autor sowohl auf der BFF-Homepage^[18] als auch dem BFF-Facebook-Profil ist. Er publiziert regelmäßig auf dem gesichert rechtsextremen Blog „PI-News“.^[19] 1999 arbeitete Hübner in der „Frankfurter Initiative“ gegen die doppelte Staatsbürgerschaft mit dem Neonazi Horst Mahler zusammen.^[20]

Vereinsvorsitzender der Bürger Für Frankfurt BFF e. V. seit 2018 ist Mathias Pfeiffer^[21], seine beiden Stellvertreter, Thomas Budenz und Marcus Kapust, sowie Schatzmeister Marc Hense und die Schriftführerin Rosemarie Lämmer komplettieren den geschäftsführenden Vorstand des Vereins. Beisitzer im Vorstand sind Qing CHEN, Ingeborg Leinweber, Bernd Irrgang und Ralf Schneider.^[22]

Weblinks

• Website des Vereins Bürger Für Frankfurt BFF
• Website der Fraktion BFF-BIG in der Stadtverordnetenversammlung

Einzelnachweise