Johannes Schmalzl

Johannes Schmalzl (* 13. Mai 1965 in Würzburg) ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Mai 2016 war er Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart in Baden-Württemberg. Schmalzl ist Mitglied der FDP.

Werdegang

Johannes Schmalzl wuchs in Marktbreit am Main auf, wo er 1985 das Abitur am Gymnasium Marktbreit machte. Nach dem Grundwehrdienst in Lingen an der Ems und in Fuldatal-Rothwesten bei Kassel studierte er Wirtschafts- und Rechtswissenschaften in Bamberg, Würzburg, Bonn und Lausanne (Schweiz).

Nach dem Ersten Staatsexamen absolvierte Schmalzl das juristische Referendariat unter anderem mit einer Station an der Deutschen Botschaft in Tallinn (Estland). Nach dem Zweiten Staatsexamen 1996 trat er in den baden-württembergischen Staatsdienst im Justizministerium Baden-Württemberg ein.

Von 1996 bis 2000 war Schmalzl an die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund[1] als Referent und Beauftragter des baden-württembergischen Justizministeriums in Bonn und Berlin abgeordnet. 2000 erfolgte eine Abordnung zur Staatsanwaltschaft Stuttgart als Dezernent eines Allgemeindezernats. Anschließend bis 2005 leitete Schmalzl die Zentralstelle (Leitungsstab, Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten, Bundesratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) im Justizministerium Baden-Württemberg unter den Justizministern Ulrich Goll und Corinna Werwigk-Hertneck.[2]

2005 wurde er vom damaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger zum Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg berufen. Vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2016 war Johannes Schmalzl Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart. Der Regierungsbezirk Stuttgart ist mit über 4 Millionen Einwohnern der größte Regierungsbezirk in Baden-Württemberg. Das Regierungspräsidium Stuttgart mit rund 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in 9 Fachabteilungen und 62 Referaten ist seit der Verwaltungsreform 2005 zentrale Mittel- und Bündelungsbehörde der Landesregierung.

2011 wollte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Schmalzl als Nachfolger von Monika Harms zum Generalbundesanwalt ernennen.[3] Nachdem der brandenburgische Generalstaatsanwalt Erardo Cristoforo Rautenberg die Ernennung des FDP-Politikers in einem Brief an die Bundesjustizministerin mit den Worten, Schmalzl verfüge nur „über Kenntnisse auf dem Gebiet des Strafrechts, die weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter liegen, die aus den Bundesländern zur Bundesanwaltschaft abgeordnet werden, um den dortigen Dienstbetrieb zu gewährleisten und für Beförderungsämter in der Justiz qualifiziert zu werden“[4] harsch kritisiert hatte, schickte Schmalzl diesem eine private „empörte E-Mail“ als Antwort.[5] Infolgedessen wollten ihn die SPD-geführten Länder im Bundesrat nicht wählen. Schmalzl zog seine Kandidatur am 23. September 2011 zurück.[5] Am 31. Mai 2016 wurde Johannes Schmalzl durch Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) in den einstweiligen Ruhestand versetzt, ebenso sein Tübinger Amtskollege Jörg Schmidt (SPD).[6]

Seit 1. Oktober 2016 leitet Schmalzl als Ministerialdirektor und Nachfolger von Bruno Kahl die Abteilung Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien im Bundesfinanzministerium (BMF).[7] In dieser Funktion ist er u.a. zuständig für die Rechts- und Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) und die Unternehmensbeteiligungen des Bundes. Für die Beteiligungen aus dem Bereich des BMF (u.a. Deutsche Telekom AG, Deutsche Post AG) obliegt ihm die Beteiligungsführung. Schmalzl ist Mitglied in den Aufsichtsräten der Deutsche Bahn AG, der Bundesdruckerei GmbH und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ).

Am 31. Mai 2017 wurde Schmalzl von der Vollversammlung der IHK Region Stuttgart zum neuen Hauptgeschäftsführer bestellt. Er wird diese Position zum Jahresende 2017 antreten. Die IHK Region Stuttgart gehört zu den großen Kammern in Deutschland. Sie vertritt die Interessen von über 150.000 Mitgliedsunternehmen in der Region Stuttgart, die die Landeshauptstadt Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Ludwigsburg, Rems-Murr, Esslingen und Göppingen mit zusammen rund 2,8 Millionen Einwohnern umfasst.

Politische Tätigkeit

Johannes Schmalzl kam über sein Engagement in der Hochschulpolitik zur FDP. 1988 bis 1990 war er als Pressesprecher Mitglied im Bundesvorstand Liberaler Hochschulgruppen.[8] Seit vielen Jahren arbeitet er im Bundesfachausschuss Innen- und Rechtspolitik der Bundespartei mit, dessen Geschäftsführung er geraume Zeit innehatte. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Landesfachausschusses Innen- und Rechtspolitik der Landes-FDP.

Privates

Schmalzl ist verheiratet und hat drei Kinder.

Sonstiges

Als Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg (seit 2013, zuvor Vorsitzender des Bezirksverbandes Nordwürttemberg) und Mitglied des Bundespräsidiums engagiert sich Schmalzl in der Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge.

Johannes Schmalzl ist Mitglied des Kuratoriums der Akademie Diözese Rottenburg-Stuttgart.

Seit 2012 ist Johannes Schmalzl Ehrenmitglied der Studentenverbindung A. V. Alania Stuttgart.

Johannes Schmalzl ist zudem Mitglied im Beirat der Landesverkehrswacht Baden-Württemberg e.V. und engagiert sich für die Weiterentwicklung der Sicherheit im Verkehr, insbesondere für Kinder und junge Fahrer.

Einzelnachweise

  1. Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund
  2. Justizministerium Baden-Württemberg
  3. Kabinettsbeschluss: Schmalzl soll neuer Generalbundesanwalt werden Focus online, 24. August 2011
  4. Generalstaatsanwälte der Länder protestieren gegen neuen Generalbundesanwalt spiegel.de, 18. September 2011
  5. a b Severin Weiland, Veit Medick und Stefan Berg: Beinah-Generalbundesanwalt Schmalzl: Pöbel-Mail bringt FDP-Kandidaten zu Fall. spiegel.de, 23. September 2011
  6. Grün-schwarze Landesregierung - Schmalzl und Schmidt in den Ruhestand versetzt Stuttgarter Nachrichten online, 31. Mai 2016
  7. Schmalzl hat neuen Job bei Schäuble. Abgerufen am 24. Juli 2016.
  8. Bundesvorstand Liberaler Hochschulgruppen