Kabinett Yasuo Fukuda (Umbildung)

Kabinett Yasuo Fukuda (Umbildung)
91. japanisches Kabinett (Umbildung)
dai-91-dai naikaku (kaizō)
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Yasuo Fukuda
Legislaturperiode 170. Kokkai
(44. Shūgiin, 21. Sangiin)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 2. August 2008
Ende 24. September 2008
Dauer 53 Tage
Vorgänger Kabinett Yasuo Fukuda
Nachfolger Kabinett Asō
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 18 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 2 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
22 „Vizeminister“
26 „parlamentarische Sekretäre“
Repräsentation
Shūgiin
335/480

(19.9.2008)
Sangiin
104/241

(2.9.2008)

Das umgebildete Kabinett Yasuo Fukuda regierte Japan von der Kabinettsumbildung am 2. August 2008, die Premierminister Yasuo Fukuda während der sommerlichen Sitzungspause des Kokkai durchführte, bis zu seinem Rücktritt am 24. September 2008.

Der Rücktritt des Vorgängerkabinetts und die Vorstellung der neuen Minister hatten bereits am 1. August stattgefunden, die formelle Ernennung durch den Tennō erfolgte einen Tag später. Dem Kabinett gehörten 13 Abgeordnete des Shūgiin, drei des Sangiin sowie ein Staatsminister an, der nicht Abgeordneter war. Vier Staatsminister aus dem alten Kabinett wurden auf ihren Posten belassen. Fünf Minister gehörten erstmals einem Kabinett an.

Kurz vor der Kabinettsumbildung waren am 1. August 2008 die Führungspositionen der LDP neu besetzt worden. Bunmei Ibuki und Toshihiro Nikai wechselten von der Parteiführung ins Kabinett. Die Kōmeitō erhielt das Umweltministerium anstelle des Ministeriums für Land, Infrastruktur und Transport.

Gleichzeitig mit der Amtszeit der Staatsminister begann die Amtszeit der Sonderberatern des Premierministers, der stellvertretenden Kabinettssekretäre Ryū Shionoya, Mitsuhide Iwaki und Masahiro Futahashi sowie des Leiters des Legislativbüros des Kabinetts, Reiichi Miyazaki.

Umgebildetes Kabinett Yasuo Fukuda – vom 2. August bis zum Rücktritt am 24. September 2008[1]
AmtNameBildParteiKammerFaktion
PremierministerYasuo FukudaYasuo Fukuda LDPShūgiin(Machimura)
Staatsminister, die ein Ministerium leiten
Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation
    zuständig für Regionalreform, Postprivatisierung
Hiroya MasudaHiroya Masuda —
JustizministerOkiharu YasuokaOkiharu Yasuoka LDPShūgiinYamasaki
AußenministerMasahiko KōmuraMasahiko Kōmrua LDPShūgiinKōmura
FinanzministerBunmei IbukiBunmei Inbuki LDPShūgiinIbuki
Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und TechnologieTsuneo SuzukiTsuneo Suzuki LDPShūgiinAsō
Minister für Gesundheit, Arbeit und SozialesYōichi MasuzoeYōichi Masuzoe LDPSangiin
Minister für Landwirtschaft, Forsten und FischereiSeiichi Ōta
bis 19. September 2008
Seiichi Ōta LDPShūgiinKoga
Nobutaka Machimura
kommissarisch
Machimura Nobutaka LDPShūgiinMachimura
Minister für Wirtschaft, Handel und IndustrieToshihiro NikaiToshihiro Nikai LDPShūgiinNikai
Minister für Land, Infrastruktur und Transport
   zust. für Tourismus und maritime Angelegenheiten
Sadakazu TanigakiSadakazu Tanigaki LDPShūgiinKoga
Umweltminister
   zust. für globale Umweltfragen
Tetsuo SaitōTetsuo Saitō KōmeitōShūgiin
VerteidigungsministerYoshimasa HayashiYoshimasa HayashiLDPSangiinKoga
Chefkabinettssekretär
ChefkabinettssekretärNobutaka MachimuraMachimura Nobutaka  LDPShūgiinMachimura
Staatsminister ohne Ministerium
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien, Katastrophenschutz
Motoo HayashiMotoo Hayashi LDPShūgiinYamasaki
Staatsminister für den Finanzsektor
    zust. für Verwaltungsreform, Reform des Beamtentums
Toshimitsu MotegiToshimitsu Motegi LDPShūgiinTsushima
Staatsminister für Wirtschafts- und Steuerpolitik
    zust. für Deregulierung
Kaoru YosanoKaoru Yosano LDPShūgiin
Staatsministerin für die Bekämpfung des Geburtenrückgangs,
   Geschlechtergleichstellung und die Entführungsfrage
Kyōko NakayamaKyōko Nakayama LDPSangiinMachimura
Staatsministerin für Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit, Wissenschaft & TechnologieSeiko NodaSeiko Noda LDPShūgiin

Anmerkung: Der Premierminister gehört während seiner Amtszeit offiziell keiner Faktion an.

Rücktritte

  • Premierminister Yasuo Fukuda kündigte am 1. September 2008 seinen Rücktritt an. Das Kabinett blieb bis zur Ernennung des neuen Kabinetts – nach der Wahl eines neuen LDP-Vorsitzenden und Premierministers – geschäftsführend im Amt. Der Rücktritt des Kabinetts wurde während der Sondersitzung des Kokkai am 24. September 2008 eingereicht.
  • Landwirtschaftsminister Seiichi Ōta trat am 19. September zurück, um die Verantwortung für einen Lebensmittelskandal zu übernehmen.[2]

Einzelnachweise

  1. NHK World, 1. August 2008: Fukuda Reshuffles His Cabinet (Memento vom 4. Juli 2009 im Internet Archive)
  2. Japan Minister Quits in Rice Row. In: BBC News. 19. September 2008, abgerufen am 19. September 2008 (englisch).