NATO-Gipfel in Vilnius 2023

Gruppenbild der Teilnehmer am Nato-Gipfel in Vilnius am 11. Juli 2023

Der NATO-Gipfel 2023 fand am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt. Das Spitzentreffen der NATO-Mitgliedstaaten wurde während des NATO-Gipfels in Madrid 2022 formell vorgeschlagen;[1] die Daten wurden am 9. November 2022 festgelegt.[2]

Vor dem Beginn des Gipfels

Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj drängte vor dem Gipfel auf einen baldigen Beitrittsprozess seines Staates zur NATO.[3]

Schweden hoffte seit 2022, dass Ungarn und die Türkei die für dessen NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Ratifizierungen abschließen würden.[4] Hatte der türkische Staatschef Recep Erdoğan am 10. Juli 2023 eine Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zur Voraussetzung für seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens zur NATO gemacht,[5] sicherte er der NATO und Schweden noch am selben Tag das Einverständnis der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens zu.[6] Die ungarische Regierung beteuerte, sich der Aufnahme Schwedens zur NATO nicht zu verweigern, sollte die Türkei ihr Einverständnis geben.[7]

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kündigte am 10. Juli 2023 bei einem Besuch in Ādaži – wo die Forward Presence Battlegroup Latvia (LatBat), unter der Führung Kanadas, stationiert ist – an, dass Kanada seine Militärpräsenz in Lettland „mehr als verdoppeln“ werde.[8]

Teilnehmer

StaatBildNameFunktion
NATO und Mitgliedstaaten
NATO NATOJens StoltenbergNATO-Generalsekretär
Albanien AlbanienEdi RamaMinisterpräsident
Belgien BelgienAlexander De CrooMinisterpräsident
Bulgarien BulgarienNikolaj DenkowMinisterpräsident
Danemark DänemarkMette FrederiksenMinisterpräsidentin
Deutschland DeutschlandOlaf ScholzBundeskanzler
Estland EstlandKaja KallasPremierministerin
Finnland FinnlandSauli NiinistöPräsident
Frankreich FrankreichEmmanuel MacronStaatspräsident
Griechenland GriechenlandKyriakos MitsotakisMinisterpräsident
Island IslandKatrín JakobsdóttirMinisterpräsidentin
Italien ItalienGiorgia MeloniPräsident des Ministerrats
Kanada KanadaJustin TrudeauPremierminister
Kroatien KroatienZoran MilanovićPräsident
Lettland LettlandKrišjānis KariņšMinisterpräsident
Litauen LitauenGitanas NausėdaPräsident
Luxemburg LuxemburgXavier BettelPremierminister
Montenegro MontenegroJakov MilatovićPräsident
Niederlande NiederlandeMark RutteMinisterpräsident
Nordmazedonien NordmazedonienStevo PendarovskiPräsident
Norwegen NorwegenJonas Gahr StøreMinisterpräsident
Polen PolenAndrzej DudaPräsident
Portugal PortugalAntónio CostaPremierminister
Rumänien RumänienKlaus JohannisPräsident
Slowakei SlowakeiZuzana ČaputováPräsidentin
Slowenien SlowenienRobert GolobMinisterpräsident
Spanien SpanienPedro SánchezMinisterpräsident
Tschechien TschechienPetr PavelPräsident
Turkei TürkeiRecep Tayyip ErdoğanPräsident
Ungarn UngarnViktor OrbánMinisterpräsident
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes KönigreichRishi SunakPremierminister
Vereinigte Staaten Vereinigte StaatenJoe BidenPräsident
Gäste
Australien AustralienAnthony AlbanesePremierminister
Europaische Union Europäische UnionCharles MichelPräsident des Europäischen Rates
Ursula von der LeyenPräsidentin der Europäischen Kommission
Georgien GeorgienIlia DartschiaschwiliAußenminister
Japan JapanFumio KishidaPremierminister
Neuseeland NeuseelandChris HipkinsPremierminister
Schweden SchwedenUlf KristerssonMinisterpräsident
Korea Sud SüdkoreaYoon Suk-yeolPräsident
Ukraine UkraineWolodymyr SelenskyjPräsident

Beschlüsse

Bereits am 10. Juli 2023 hatten sich die NATO-Mitgliedstaaten auf neue detaillierte Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt.[9][8]

Elf Staaten (Kanada sowie die EU-Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien und das zum Zeitpunkt des Gipfels nicht zur NATO gehörende Schweden) unterzeichneten beim Gipfel eine Vereinbarung zur Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen. Die angekündigte Ausbildung soll im August 2023 in Rumänien stattfinden, die Führung jedoch bei Dänemark und den Niederlanden liegen.[10][11]

Kontroversen

Angesichts der Zusagen zur Bereitstellung großer Mengen an weiteren Waffen und Munition – einschließlich der international geächteten Streumunition – forderten insbesondere die britische und die US-amerikanische Regierung, die ukrainischen Vertreter sollten sich „dankbarer“ zeigen. Presseberichten zufolge äußerte die britische Seite „wir sind nicht Amazon“,[12] während die US-Delegation die Gespräche „wütend“ verließ.[13]

Commons: 2023 Vilnius summit – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise und Fußnoten

  1. ↑ nato.int: Madrid Summit Declaration (29. Juni 2022)
  2. ↑ nato.int: NATO Secretary General announces dates for 2023 Vilnius Summit (9. November 2022)
  3. ↑ Ausbleibende Nato-Beitrittseinladung für die Ukraine wäre laut Selenskyj »absurd«. In: Der Spiegel. 11. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  4. ↑ Erdogan erhöht den Einsatz im Schweden-Poker (FAZ)
  5. ↑ Erdoğan knüpft Nato-Frage zu Schweden an neue EU-Beitrittsgespräche. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 10. Juli 2023]).
  6. ↑ Erdogan macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens
  7. ↑ Nato-Streit: Erdoğan sagt Unterstützung für schwedischen Beitritt zu. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  8. ↑ a b Ukraine-Liveticker: NATO-Staaten billigen neue Abwehrpläne gegen Russland | FAZ. In: FAZ.NET. 10. Juli 2023, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  9. ↑ Treffen in Vilnius: Nato-Staaten billigen offenbar neue Abwehrpläne gegen Russland. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  10. ↑ tagesschau.de: Liveblog: ++ Selenskyj: "Ukraine wird NATO stärker machen" ++. Abgerufen am 11. Juli 2023.
  11. ↑ "Die Ukraine macht die Nato stärker". In: Zeit.de. 11. Juli 2023, abgerufen am 11. Juli 2023.
  12. ↑ Dan Sabbagh: US and UK call for more gratitude from Kyiv after Zelenskiy’s Nato complaint. In: The Guardian. 12. Juli 2023, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 14. Juli 2023]).
  13. ↑ Michael Birnbaum, Emily Rauhala: At NATO summit, Biden’s caution clashed with calls to draw Ukraine closer. In: Washington Post. 12. Juli 2023, abgerufen am 14. Juli 2023 (englisch).
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Gipfel_in_Vilnius_2023