Kabinett Cazeneuve

Kabinett Cazeneuve
39. Regierung der Fünften Französischen Republik
Bernard Cazeneuve
Premierminister Bernard Cazeneuve
Wahl 2012
Legislaturperiode 14.
Ernannt durch Staatspräsident François Hollande
Bildung 6. Dezember 2016
Ende 15. Mai 2017
Dauer 160 Tage
Vorgänger Kabinett Valls II
Nachfolger Kabinett Philippe I
Zusammensetzung
Partei(en) PS, PRG, UDE-PE
Repräsentation
Nationalversammlung
305/577

Das Kabinett Cazeneuve war vom 6. Dezember 2016 bis zum 15. Mai 2017 die amtierende Regierung Frankreichs unter Premierminister Bernard Cazeneuve. Es war die neununddreißigste Regierung der Fünften Republik und die fünfte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Vorgänger-Kabinett war das Kabinett Valls II.

Regierungsbildung

Am 6. Dezember trat Manuel Valls aufgrund seiner Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Parti Socialiste als Premierminister zurück und damit auch die Regierung. Am gleichen Tag ernannte Staatspräsident François Hollande Cazeneuve zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung.[1] Einige Stunden später wurden die weiteren Regierungsmitglieder ernannt.[2] Gegenüber der letzten Zusammensetzung des Kabinetts Valls II gab es drei weitere Veränderungen: Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialisten in der Nationalversammlung, Bruno Le Roux, wurde Nachfolger von Cazeneuve als Innenminister und die beiden Staatssekretäre André Vallini und Jean-Marie Le Guen tauschten ihre Aufgabenbereiche.

Regierungsmehrheit

Wie vor ihm das Kabinett Valls stützte sich das Kabinett in der Nationalversammlung auf eine Mehrheit aus Parti socialiste, Parti radical de gauche und der Union des démocrates et des écologistes (UDE), einem Parteienbündnis aus der grünen Kleinpartei Parti écologiste (PE) und dem Front démocrate. Bei der nach der Regierungsbildung vorgesehenen Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung erhielt die Regierung 305 Stimmen, 239 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen; anders als das Vorgängerkabinett erhielt das Kabinett Cazeneuve dabei mit einer Ausnahme die Zustimmung der frondeurs aus dem linken Flügel der Regierungsparteien.[3]

Zusammensetzung

Premierminister

AmtNamePartei
PremierministerBernard CazeneuvePS

Minister

AmtNamePartei
Minister für Auswärtiges und EntwicklungshilfeJean-Marc AyraultPS
Ministerin für Umwelt, Energie und Meer, beauftragt mit den internationalen KlimaverhandlungenSégolène RoyalPS
Minister für Bildung, Hochschulen und ForschungNajat Vallaud-BelkacemPS
Minister für Wirtschaft und FinanzenMichel SapinPS
Ministerin für Soziales und GesundheitMarisol TourainePS
VerteidigungsministerJean-Yves Le DrianPS
JustizministerJean-Jacques UrvoasPS
Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Berufsausbildung und sozialen DialogMyriam El KhomriPS
Minister für Raumordnung, ländliche Räume und GebietskörperschaftenJean-Michel BayletPRG
InnenministerMatthias Fekl (ab 21. März 2017)
Bruno Le Roux (bis 21. März 2017)
PS
Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft;
Regierungssprecher
Stéphane Le FollPS
Ministerin für Wohnen und nachhaltige WohnquartiereEmmanuelle CosseUDE-PE
Ministerin für Kultur und KommunikationAudrey AzoulayPS
Ministerin für Familie, Kindheit und FrauenrechteLaurence RossignolPS
Ministerin für öffentliche VerwaltungAnnick GirardinPRG
Minister für Städte, Jugend und SportPatrick Kanner PS
Ministerin für die ÜberseegebieteEricka BareigtsPS

Staatssekretäre

Amtsbezeichnung des StaatssekretärsMinisteriumNamePartei
Staatssekretär für die ParlamentsangelegenheitenPremierministerAndré ValliniPS
Staatssekretär für Staatsreform und EntbürokratisierungJean-Vincent PlacéUDE-PE
Staatssekretärin für OpferhilfeJuliette MéadelPS
Staatssekretär für europäische AngelegenheitenAußenministeriumHarlem DésirPS
Staatssekretär für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen (bis 21. März 2017)Matthias Fekl (bis 21. März 2017)PS
Staatssekretär für Entwicklung und die FrankophonieJean-Marie Le GuenPS
Staatssekretär für Verkehr, maritime Wirtschaft und FischereiMinisterium für Umwelt, Energie und Meer, beauftragt mit den internationalen KlimaverhandlungenAlain VidaliesPS
Staatssekretärin für BiodiversitätBarbara PompiliUDE-PE
Staatssekretär für Hochschulen und ForschungMinisterium für Bildung, Hochschulen und ForschungThierry MandonPS
Staatssekretär für den HaushaltMinisterium für Wirtschaft und FinanzenChristian EckertPS
Staatssekretärin für Handel, Handwerk, Verbraucherangelegenheiten und soziale ÖkonomieMartine PinvillePS
Staatssekretärin für Digitales und InnovationAxelle LemairePS
Staatssekretär für Industrie (geschaffen am 1. September 2016)Christophe SiruguePS
Staatssekretärin für Behinderte und den Kampf gegen AusgrenzungMinisterium für Soziales und GesundheitSégolène NeuvillePS
Staatssekretärin für Senioren und eigenständiges LebenPascale BoistardPS
Staatssekretär für Veteranen und GedenkenVerteidigungsministeriumJean-Marc TodeschiniPS
Staatssekretärin für BerufsausbildungMinisterin für Arbeit, Beschäftigung, Berufsausbildung und sozialen DialogClotilde ValterPS
Staatssekretärin für GebietskörperschaftenMinisterium für Raumordnung, ländliche Räume und GebietskörperschaftenEstelle GrelierPS
Staatssekretärin für StadtentwicklungMinisterium für Städte, Jugend und SportHélène GeoffroyPS
Staatssekretär für SportMinisterium für Städte, Jugend und SportThierry BraillardPRG

Veränderungen

Am 21. März 2017 erklärte Innenminister Bruno Le Roux seinen Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass er seine beiden Töchter als parlamentarische Assistentinnen beschäftigt hatte. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Staatssekretär für Außenhandel Matthias Fekl ernannt. Dessen Posten als Staatssekretär wurde zunächst nicht nachbesetzt.[4]

Einzelnachweise

  1. Bastien Bonnefous: Bernard Cazeneuve nommé premier ministre. Le Monde (online), 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch).
  2. Nomination du Gouvernement. elysee.fr, 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch).
  3. Jim Jarrassé: Cazeneuve obtient une large confiance de l'Assemblée. In: Le Figaro (online). 13. Dezember 2016, abgerufen am 21. Dezember 2016 (französisch).
  4. Bruno Le Roux démissionne à la suite de révélations sur l’emploi de ses filles à l’Assemblée. In: Le Monde (online). 21. März 2017, abgerufen am 22. März 2017 (französisch).