Automatischer Informationsaustausch

Automatischer Informationsaustausch (AIA) ist in Liechtenstein und in der Schweiz der gebräuchliche Name für die Umsetzung einer multilateralen Vereinbarung über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Multilateral Competent Authority Agreement, MCAA).[1]

Liechtenstein

Das Gesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA-Gesetz) bildet die gesetzliche Grundlage in Liechtenstein. Verantwortliche Behörde ist die Steuerverwaltung (STV).

Schweiz

Das (schweizerische) Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF ist verantwortlich für die Koordination und die strategische Führung in internationalen Finanz- und Steuerfragen. Dort ist eine Liste derjenigen Staaten und Territorien zu finden, mit denen die Schweiz ein AIA-Abkommen abgeschlossen hat.[2] Ebenso gibt es dort eine schematische Darstellung des AIA, sowie eine vereinfachte Liste der ausgetauschten Informationen.[3] Die Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV ist zuständig für den Vollzug des AIA.[4]

Als schweizerische Steueridentifikationsnummer von juristischen Personen wird die Unternehmens-Identifikationsnummer verwendet. Als schweizerische Steueridentifikationsnummer von natürlichen Personen wird die AHV-Nummer verwendet,[5] was vom Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten (EDÖB) kritisiert wurde.[6]

Im Jahr 2019 tauschte die Schweiz mit 75 Staaten Informationen zu rund 3,1 Millionen Finanzkonten aus.[7] Im selben Jahr haben die Selbstanzeigen auf rund 14.600 weiter abgenommen; 2017 waren es noch über 50.000.[8]

Der Staatsrechtsprofessor Rainer J. Schweizer hatte 2017 kritisiert, dass im Falle «problematischer» Ländern, in welchen nicht genügend Rechtssicherheit insbesondere in Sachen Datenschutz gewährleistet sei, kein automatischer Informationsaustausch angebracht sei.[9]

Weitere Länder

In Deutschland ist das Thema eher unter dem Begriff Common Reporting Standard (CRS) bekannt.

Einzelnachweise

  1. Automatischer Informationsaustausch AIA, Publikationen, Gesetzliche Grundlagen Webseite der Eidgenössischen Steuerverwaltung, abgerufen am 27. Oktober 2018.
  2. Automatischer Informationsaustausch, Finanzkonten Webseite des (schweizerischen) Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF, abgerufen am 27. Oktober 2018.
  3. So funktioniert der automatische Informationsaustausch (Memento vom 28. Oktober 2018 im Internet Archive) Webseite des (schweizerischen) Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF, abgerufen am 27. Oktober 2018.
  4. Automatischer Informationsaustausch AIA Webseite der Eidgenössischen Steuerverwaltung, abgerufen am 27. Oktober 2018.
  5. Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAG), abgerufen am 27. Oktober 2018
  6. Bekanntgabe von Personendaten an ausländische Steuerbehörden (Memento vom 28. Oktober 2018 im Internet Archive) Tätigkeitsbericht auf der Website des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten (EDÖB), abgerufen am 27. Oktober 2018
  7. Informationsaustausch mit 75 Staaten zu rund 3.1 Millionen Finanzkonten. Eidgenössische Steuerverwaltung, 7. Oktober 2019.
  8. Austausch von Informationen - 6 Milliarden Franken Schwarzgeld aufgedeckt. In: srf.ch. 6. Februar 2020, abgerufen am 7. Februar 2020.
  9. Rainer J. Schweizer: Keine Datenlieferungen an problematische Länder, NZZ, 14. September 2017