Kabinett Shinzō Abe III

Kabinett Abe III
97. japanisches Kabinett
dai-97-dai naikaku
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Wahl Abgeordnetenhauswahl 2014
Legislaturperiode 188.–189. NV
(47. Abg.haus, 23. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 24. Dezember 2014
Ende 7. Oktober 2015
Dauer 287 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
25 „Vizeminister“
27 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
325/475

(bei Premierswahl 24.12.2014)
Senat
134/242

(bei Premierswahl)

Das dritte Kabinett Abe (jap. 第3次安倍内閣, daisanji Abe naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog.

Alle Minister sind nationale Parlamentsabgeordnete: anfangs drei im Rätehaus, 16 im Abgeordnetenhaus. Unverändert gehören dem Kabinett vier Frauen an. Der einzige nicht aus dem Vorgängerkabinett übernommene Minister, Verteidigungsminister Nakatani, war bereits im ersten Kabinett Koizumi Verteidigungsminister. Der im Juni 2015 ins Kabinett berufene Toshiaki Endō wurde zum ersten Mal Minister.

Nach der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015, bei der Abe ohne Gegenkandidat im Amt bestätigt wurde, führte er eine Kabinettsumbildung durch.

Minister

Kabinett Abe III – Vom 24. Dezember 2014 bis zum 7. Oktober 2015
RessortMinisterBildParlamentskammer (Wahlkreis)FraktionFaktion
PremierShinzō AbeShinzō AbeAbg. (Yamaguchi 4)LDP(Hosoda)
Vizepremier
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
Tarō AsōTarō AsōAbg. (Fukuoka 8)LDPAsō
Allgemeine AngelegenheitenSanae TakaichiSanae TakaichiAbg. (Nara 2)LDP
JustizYōko KamikawaYōko KamikawaAbg. (Shizuoka 1)LDPKishida
Auswärtige AngelegenheitenFumio KishidaFumio KishidaAbg. (Hiroshima 1)LDPKishida
Kultus und WissenschaftHakubun ShimomuraHakubun Shimomura Abg. (Tōkyō 11)LDPHosoda
Soziales und ArbeitYasuhisa ShiozakiYasuhisa ShiozakiAbg. (Ehime 1)LDPKishida
Land-, Forst- und FischereiwirtschaftKōya Nishikawa
(bis 23. Februar 2015)
Kōyo NishikawaAbg. (Block Nord-Kantō)LDPNikai
Yoshimasa Hayashi
(ab 23. Februar 2015)
Yoshimasa HayashiRäte. (Yamaguchi)LDPKishida
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)
Yōichi MiyazawaYōichi MiyazawaRäte. (Hiroshima)LDPKishida
Land und VerkehrAkihiro ŌtaAkihiro Ōta Abg. (Tōkyō 12)Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Yoshio MochizukiYoshio MochizukiAbg. (Shizuoka 4)LDPKishida
VerteidigungGen NakataniGen NakataniAbg. (Kōchi 1)LDPTanigaki
KabinettssekretariatYoshihide SugaYoshihide SugaAbg. (Kanagawa 2)LDP
WiederaufbauWataru TakeshitaWataru TakeshitaAbg. (Shimane 2)LDPNukaga
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
Eriko YamataniEriko YamataniRäte. (national)LDPHosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt)Shun’ichi YamaguchiShun’ichi YamaguchiAbg. (Tokushima 2)LDPAsō
Besondere Aufgaben (Deregulierung; Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung)Haruko ArimuraHaruko Arimura Räte. (national)LDPŌshima
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik)Akira AmariAkira AmariAbg. (Kanagawa 13)LDP
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen)Shigeru IshibaShigeru IshibaAbg. (Tottori 1)LDP(„Konferenz der Faktionslosen“ [=Ishiba-Unterstützer])
zuständig für die Olympischen und Paralympischen Spiele Tokio
(ab 25. Juni 2015 nach dem Olympiasondermaßnahmengesetz; vorher war der Kultusminister zuständig, zugehörige Abteilung beim Kabinettssekretariat)
Toshiaki EndōToshiaki EndōAbg. (Yamagata 1)LDPTanigaki

Die designierten Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes waren:[1]

  1. Tarō Asō,
  2. Yoshihide Suga,
  3. Akira Amari,
  4. Shigeru Ishiba und
  5. Fumio Kishida.

Rücktritt

  • Landwirtschaftsminister Nishikawa trat am 23. Februar 2015 über einen Spendenskandal zurück.[2]

Einzelnachweise

  1. Kantei: Pressekonferenz des kambō-chōkan Mittwoch, 24. Dezember 2014, Nachmittag: zur ersten Kabinettssitzung
  2. Masaaki Kameda: Farm minister Nishikawa resigns over donation scandal. In: The Japan Times. 23. Februar 2015, abgerufen am 28. Februar 2015 (englisch).