Populismus

Dem Begriff Populismus (von lateinisch populusVolk‘) werden von den Sozialwissenschaften mehrere Phänomene zugeordnet. Einerseits handelt es sich um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft.[1] In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.

Populismus ist häufig geprägt von der Ablehnung von Machteliten und einigen Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand(common sense) und die „Stimme des Volkes“, Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem.

Populismus betont häufig den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Populismus hat hingegen kein bestimmtes, eigenes Wertesystem, das seinen ideologischen Kern ausmachen und ihn von anderen Ideologien abgrenzen würde. Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen.[2] Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind. Anfang des 21. Jahrhunderts ist die in Europa verbreitetste Form des Populismus der sogenannte „Rechtspopulismus“, welcher politisch gesehen darauf aus ist, Macht in Form von Anfeindungen gegenüber Fremden oder Ausländern zu generieren.

Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.

Begriff

Umgangssprache

Der Duden (21. Auflage) erklärt den Begriff als opportunistische Politik, die „die Gunst der Massen zu gewinnen sucht“. In der Umgangssprache ist dies ein häufiger Vorwurf an bestimmte Parteien und einzelne Politiker. Besonders in Europa verwenden ihre politischen Gegner den Ausdruck als Kampfbegriff (Schlagwort), um eine Manipulation und Instrumentalisierung der Bevölkerung für eigene Zwecke zu kritisieren. Sie werfen ihnen vor, mit leeren oder unrealistischen Versprechungen Wählerstimmen gewinnen zu wollen, und sagen ihnen dabei oft persönliches Machtstreben, mangelnde Verantwortung für die politische Zukunft des Landes, fehlende Nachhaltigkeit der politischen Ziele und fehlende Lösungen für aktuelle Probleme nach.

Als Populisten bezeichnete Politiker betonen dagegen in der Regel ihre „Bürgernähe“ im Gegensatz zur „etablierten“ Politik, werfen ihren Gegnern vor, problemblind zu sein, undemokratisch vorzugehen und elitären Partikularinteressen verpflichtet zu sein.

Sozialwissenschaft

In den Sozialwissenschaften gibt es drei grundsätzliche Ansätze zum Verständnis von politischem Populismus: als („dünne“) Ideologie, als Strategie, als Stil; oder als Gesamtheit dieser drei Elemente.[3]

Die Encyclopedia of Democracy definiert Populismus wie folgt: „Eine politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite. Um sich zu legitimieren, sprechen populistische Bewegungen oft direkt den Mehrheitswillen an – durch Massenversammlungen, Referenden oder andere Formen der direkten Demokratie –, ohne großes Interesse für Gewaltenteilung oder die Rechte von Minderheiten.“[4]

Der Politikwissenschaftler Cas Mudde definiert Populismus als „eine Ideologie, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft in zwei homogene, antagonistische Gruppen getrennt ist, das ‚reine Volk‘ und die ‚korrupte Elite‘, und die geltend macht, dass Politik ein Ausdruck der volonté générale oder des allgemeinen Volkswillens sein soll“.[5]

Der Soziologin Karin Priester zufolge ist Populismus „kein Substanz-, sondern ein Relationsbegriff“, er kann also nicht aus sich selbst heraus, sondern nur im Verhältnis oder in Abgrenzung zu einem Anderen (Gegner) definiert werden. Damit schließt sie sich dem Politologen Paul Taggart an, der Populismus als „inhärent unvollständig“ beschreibt und ihm ein „leeres Herz“ attestiert. Die äußeren Merkmale des Populismus können daher mit ganz unterschiedlichen inhaltlichen Werten und Zielen gefüllt werden bzw. sich mit diesen verbinden. In der Terminologie von Michael Freeden kann er daher als eine „dünne Ideologie“ bezeichnet werden, die sich an verschiedene „Wirtsideologien“ anlehnen kann. Taggart vergleicht den Populismus mit einem Chamäleon, das seine ideologische Färbung an die Werte der Bevölkerung in seinem jeweiligen „Kerngebiet“ (heartland) anpasst.[6][7]

Anton Pelinka beschreibt Populismus allgemein als „Protest, der sich gegen die Kontrollmechanismen richtet, die eine direkte ‚Herrschaft des Volkes‘ vermeiden sollen.“ Ihm liege ein radikales Demokratieverständnis zu Grunde, wonach Demokratie – in Anlehnung an Abraham Lincoln – „Regierung des Volkes, für das Volk und durch das Volk“ sei. Dabei betone der Populismus die plebiszitäre, direkt demokratische Variante, während er repräsentative, indirekt demokratische Formen ablehne. Für die „wahre“ Demokratie, die der Populismus anstrebe, seien zwischengeschaltete Institutionen wie Parlamente oder Parteien nachrangig, wenn nicht gar hinderlich. Diese Institutionen würden sich – selbst wenn sie im herkömmlichen Sinne demokratisch legitimiert seien – nur anmaßen, für „das Volk“ zu sprechen. Allerdings beklagt Pelinka eine inflationäre Verwendung des Populismus-Begriffs. Dieser werde unscharf, beliebig, als Kampf- oder Fluchtbegriff ge- bzw. missbraucht.[8]

Der US-Politologe Marc F. Plattner vom National Endowment for Democracy sieht Populismus als ein mehrheitsorientiertes Demokratieverständnis jenseits des Liberalismus und des Konstitutionalismus: „Populisten wollen, dass sich das durchsetzt, was sie für den Willen der Mehrheit halten – oft durch einen charismatischen populistischen Anführer gelenkt –, und das mit so wenig Hindernissen oder Verzögerungen wie möglich. Deshalb haben sie wenig Nachsicht für die liberale Betonung von verfahrensrechtlichen Feinheiten und dem Schutz von Individualrechten.“[9] Neben ihrer antiliberalen Grundtendenz können populistischen Strömungen laut Plattner allerdings auch als ein Weckruf für Angehörige der Eliten eines Landes wirken, falls diese etwa aufgrund der eigenen Privilegien bequem geworden sind und/oder sich in ihrer politischen Positionierung zu weit von der öffentlichen Mehrheitsmeinung entfernt haben.[10]

Als opportunistische Strategie verstanden beschrieb Hans-Georg Betz populistische Rhetorik als „darauf abgestellt […] in der Bevölkerung latent oder offen vorhandene Ressentiments aufzugreifen, zu mobilisieren und emotional aufzuheizen und daraus politisches Kapital zu schlagen“.[11]

Jan Jagers und Stefaan Walgrave zufolge kann Populismus auch bloß ein bestimmter Kommunikationsstil sein, den politische Akteure dem Volk gegenüber verwenden. In diesem Fall sprechen sie von „dünnem Populismus“ (im Gegensatz zum ideologischen „dicken Populismus“).[12] Benjamin Moffitt und Simon Tormey schlagen vor, Populismus in erster Linie als eine Frage des politischen Stils zu betrachten, der mit dem Abbau ideologischer Gegensätze und der zunehmenden „Stilisierung“ der Politik einhergeht. Sie konzentrieren sich auf seine „performativen“ und „ästhetischen“ Elemente und charakterisieren Populismus durch eine Vereinfachung des politischen Diskurses, „saubere Wir-gegen-die-Gegensätze“ und Lösungsvorschläge, die sich auf kurze, prägnante Schlagworte beschränken („sound-bite solutions“).[13] Jan-Werner Müller sieht als das Kriterium für Populismus weniger Inhalt und Form einer Aussage, als vielmehr die Art der Begründung: Wenn diese weder demokratisch noch wissenschaftlich ist, sondern sich aus einem angeblichen „Volkswillen“ ableitet, der weder überprüft noch bewiesen werden kann, und damit jeden pluralistischen Diskurs abblockt, handelt es sich um Populismus im methodischen Sinn.[14] Analog dazu wirke auch die Technokratie: Angebliche Sachzwänge werden in dieser Weise eingesetzt und wirksam.[15]

Geschichte

Der Begriff „Populismus“ kam in der Sozialwissenschaft Ende des 19. Jahrhunderts auf. Diese beschrieb damit die Farmerbewegung in den USA, die – ausgehend vor allem von der Farmers’ Alliance in Texas – gegen das in New York City konzentrierte Großkapital für eine Politik billiger Kredite, die Silberwährung, Referendumsdemokratie und landwirtschaftliche Verwertungsgenossenschaften kämpfte und dazu 1889/1890 die People’s Party gründete. Die Demokratische Partei griff manche dieser Forderungen und Ideen auf, so dass diese im New Deal nachwirkten. Auch US-amerikanische Konsumenten- und Anti-Trust-Bewegungen werden in dieser Tradition des Populismus gesehen. Insgesamt wurde der Begriff des Populismus in den USA meist positiver bewertet als in Europa; er war nicht zwingend – abgesehen von der Ära des McCarthyismus – mit Fremdenfeindlichkeit konnotiert, sondern stellte einen Rückgriff auf das Demokratieversprechen der US-Gründerväter dar.[16]

In den 1970er Jahren nannten die amerikanischen Neokonservativen die Ökologie-, Frauen- und Friedensbewegung in den USA populistisch, um sie als antimodernistische, irrationale und regressive Bewegung abzuwerten („zurück in die Steinzeit“ etc.). Neomarxisten dagegen nannten die Politik Margaret Thatchers populistisch. Dieser britischen Premierministerin war es gelungen, die zuvor regierende Labour-Regierung als „Machtblock“ darzustellen und mit Forderungen für „mehr persönliche Initiative und Freiheit“ gegen „die da oben“ abzulösen, obwohl ihre Politik des Sozialabbaus manche ihrer Wähler selbst benachteiligte.

In Frankreich werden populistische Strömungen wie die Anti-Steuer-Protestbewegung der Kleinhändler und Handwerker in den 1950er Jahren auch als poujadistisch bezeichnet.

Auch rückblickend wird der Begriff angewandt, z. B. für Tyrannen der griechischen Antike oder für Agitation von Bettelmönchen (Dominikanern, Kapuzinern) im Mittelalter und in der frühen Neuzeit.

Populismus als Strategie

Hier geht es um die Frage, wie Inhalte der Politik weitergegeben und präsentiert werden. Merkmale von Populismus als Strategie sind emotionale Kampagnen, in denen vereinfachende Lösungen auf komplexe Probleme gegeben werden. Oftmals beinhaltet diese Form des Populismus eine opportunistische Politik, deren Hauptziel es ist, hohe Wähleranteile zu erhalten. Dies kann auf Dauer zu einer profillosen Politik führen. Parteiführer, die öfters als „Populisten“ bezeichnet werden, stellen sich freilich als jene Politiker dar, die Tabuthemen berühren oder gewisse Erscheinungen bürgerferner Politik bekämpfen.

Oft wird auch jede politische Forderung polemisch als Populismus bezeichnet, die dem echten oder vermuteten Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber im Widerspruch zu eigenen Zielsetzungen steht, besonders wenn diese unpopulär sind, aber (tatsächlich oder vorgeblich) aus „höherer Einsicht“ resultieren. Dies wird von Kritikern als gestörtes Verhältnis zur Demokratie gewertet.[17]

Argumentationsstrukturen

Bevorzugt werden solche Themen aufgegriffen, die bei vielen Bürgern starke Emotionen hervorrufen und sich auch der traditionellen Rechts-Links-Zuordnung entziehen, soweit sie sich auf nationale oder globale Themen beziehen (z. B. Zuwanderung). Der Populismus argumentiert (scheinbar) klassenunspezifisch und beansprucht, damit eine Voraussetzung zur Bildung einer gemeinsamen Identität zu schaffen und das Allgemeine zu repräsentieren.[18]

Karin Priester nennt als Grundelemente populistischer Denk- und Argumentationsstrukturen:

  1. die Gegenüberstellung von „gemeinem Volk“ und Eliten
  2. die Berufung auf das durch die Eliten noch unverfälschte Urteilsvermögen des Volkes oder seinen common sense
  3. die verschwörungstheoretische Denunziation der Machenschaften der Eliten
  4. die Moralisierung des Diskurses (Wahrheit vs. Unwahrheit; moralische Rückgratlosigkeit der Eliten)
  5. die Beschwörung von Krise und Niedergang
  6. Legitimationsbasis des „gemeinen Volkes“ als „Stimme Gottes“ (höhere Macht)

Typisch sei demnach eine dichotome Weltsicht, die „ihre Legitimation nicht aus politischen Forderungen ableitet, sondern aus einer vorgängigen, höheren Moralität“.[19]

Ähnlich definiert der Politikwissenschaftler Harald Schmidt den Begriff. In den Mittelpunkt der Agitation gerückt wird „das Volk“, dem sowohl politische Reife wie einheitliche Interessen unterstellt werden, wodurch es den paternalistischen und eigennützigen Interessen der „Eliten“ gegenübersteht. Der „brave Bürger“ als vertrauenswürdiger Idealtyp repräsentiert im populistischen Weltbild die breite Bevölkerungsmehrheit, sein Interesse das Volksinteresse und letztlich den generellen Volkswillen. Es entsteht eine fiktive homogene Volksgemeinschaft mit einheitlichem, aber unklar umrissenem Willen, dem verschiedene Gegner gegenüberstehen. Dies sind sowohl die herrschenden Eliten als auch „diejenigen Teile der Bevölkerung, die sich partout weigerten, den Volkswillen als ihren eigenen anzuerkennen und sich mit ihm zu identifizieren“. Populisten präsentieren sich im Namen des „einfachen Volkes“ als Herausforderer dieser „Oppressoren“. Die Dichotomie zwischen „Wir, das Volk“ und dem „Die, die uns unterdrücken, uns schaden, uns behindern“ ist ein gemeinsames Element ansonsten inhaltlich sehr unterschiedlicher populistischer Bewegungen. Im Kontext des Rechtspopulismus tritt häufig eine Ausrichtung auf starke, charismatische Führungspersönlichkeiten hinzu.[20]

Populismus und Medien

Die „Medienlogik“ der modernen „Mediendemokratie“ wird in den Medienwissenschaften auch als Nährboden für „populistische Stimmungen“ gesehen. Die Medienlogik regelt vorrangig nach dem System der Selektionslogik die Auswahl der Nachrichten nach ihrem Ereignis- und Nachrichtenwert und nach einem Regelsystem der Präsentationslogik. Nach der Präsentationslogik ist es das Ziel, durch einen Kriterienkatalog von „Inszenierungsformen“ für die ausgewählten Nachrichten ein Maximum eines „anhaltenden Publikumsinteresses“ zu erreichen. Das führt in fast allen Medien zu „Präsentationsebenen“, die durch „spannungsreiche theatralische Inszenierungen“ gekennzeichnet sind.[21]

Als besondere Bedingungen für Populismus zeigt sich hier eine sowohl von den politischen Akteuren als auch von den medialen Beobachtern geprägte Kommunikationsstruktur, bei der die öffentliche Darstellung von Politik und ihr tatsächlicher Vollzug voneinander getrennt werden. Medienwissenschaftler wie Thomas Meyer zählen dazu die Formen „symbolische Scheinpolitik“, „mediengerechte Theatralisierung“, „Event-Politik“ und „Image-Politik“. Nach Andreas Dörner werden diese Ausformungen Politainment genannt.[22]

Auch manchen Massenmedien wie in den USA dem Fernsehsender Fox News, in Großbritannien dem Boulevardblatt The Sun, in Deutschland der Bild, in Österreich der Kronen Zeitung und in der Schweiz dem Blick wird der Vorwurf des Populismus gemacht.

Richtungen des Populismus

Vlaams Belang erhielt, noch als Vlaams Blok, in Flandern bis zu 24 Prozent der Wählerstimmen.

Bei einem Verständnis von Populismus als bloße Strategie zur Machtgewinnung kann sich dieser sowohl mit „linken“ wie „rechten“ politischen Zielen verbinden. Laut Florian Hartleb, der in seiner Fallstudie die Partei Rechtsstaatlicher Offensive und die PDS untersuchte und als rechts- bzw. linkspopulistische Parteien klassifizierte, gibt es allerdings keinen festen Kriterienkatalog für die Einstufung einer Partei als rechts- oder linkspopulistisch.[23]

Rechtspopulismus

Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden ‚ultra-liberalen‘ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“.[24] Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National oder Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.[25]

Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, die polnische Prawo i Sprawiedliwość, der belgische Vlaams Belang (ehemals Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord, die Schweizerische Volkspartei (SVP) sowie die deutsche Alternative für Deutschland (AfD) genannt.

Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.[26]

Auch innerhalb des Rechtspopulismus gibt es deutlich unterschiedliche Strömungen, die in Teilaspekten sogar gegensätzlich sein können. So vertreten die Perussuomalaiset („Wahren Finnen“) traditionell-konservative Werte und sind in soziokulturellen Fragen autoritär, während Pim Fortuyn in den Niederlanden ein soziokulturell libertäres Programm hatte und sich nicht an der Nation oder einem ethnischen Volksbegriff, sondern an der „westlichen“ Kultur orientierte.[27]

Linkspopulismus

Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahekommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.[28] Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, der bestimmte Menschen ausgrenzt, geht es dem linken Populismus um die Inklusion unterprivilegierter Gesellschaftsgruppen. Diese soll durch vermehrte Beteiligung sowie Umverteilung erreicht werden. Dazu streben Linkspopulisten typischerweise ein neben den bestehenden staatlichen Institutionen stehendes, parlamentarisch nicht kontrolliertes, sondern direkt an die jeweilige Führungsperson gebundenes Klientelsystem an.[29]

Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chávez (Venezuela).[30]

Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada hat der Linkspopulismus laut Andrej Zaslove eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die gegen die Regierung Berlusconi gerichtete Girotondi-Bewegung von 2002/03, in Osteuropa die Komunistická strana Čech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.[28]

Weitere

Neben dem (radikalen) Rechtspopulismus benennt Cas Mudde zwei weitere Typen populistischer Parteien in Europa: Sozialpopulisten und neoliberale Populisten. Weitere Populismusforscher haben diese Kategorien übernommen.[31] Demnach ist radikaler Rechts- oder Nationalpopulismus ein Populismus, der sich mit Ethnonationalismus; neoliberaler Populismus einer, der sich mit Neoliberalismus; und Sozialpopulismus einer, der sich mit demokratischem Sozialismus als „Wirtsideologie“ verbindet.[32]

Unter Berufung auf Jan-Werner Müllers methodischen Begriff des Populismus nennt Bernd Stegemann Angela Merkel mit ihrer „Politik der Alternativlosigkeit“ die Musterschülerin des (neo)liberalen Populismus, „der die Launen des Marktes zur absoluten Wahrheit erklärt“.[33] Margaret Thatcher hingegen rechnet er dem „autoritären Populismus“ zu, der durch moralische Paniken, Entrechtung und Entmündigung die Gewerkschaften zerschlug und so dem Neoliberalismus zum Sieg verhalf.[34]

Der Politikwissenschaftler Kai-Olaf Lang unterscheidet bei der Beschreibung populistischer Parteien in den postkommunistischen Ländern Mittel- und Osteuropas sieben Typen von Populisten: Nationalpopulisten, Linkspopulisten, Agrarpopulisten, Populisten der Mitte, Nationalliberale und Nationalkonservative, Sozialpopulisten sowie Law-and-Order-Populisten. Dabei fasst er die drei erstgenannten Gruppen als „harte“ und die vier übrigen als „weiche Populisten“ zusammen. Zu den letzteren zählt er nicht nur an den Rändern des politischen Spektrums stehende Parteien, sondern auch große und relativ gemäßigte, z. B. Občanská demokratická strana in Tschechien und Fidesz in Ungarn (nationalliberal oder nationalkonservativ), Recht und Gerechtigkeit in Polen (Law and Order), Smer in der Slowakei und Estnische Zentrumspartei (sozialpopulistisch), sowie Res Publica in Estland und Jaunais laiks in Lettland (Populismus der Mitte).[35]

Bei Anwendung eines weiten Populismusbegriffs fasst Klaus von Beyme auch die Grünen in ihrer frühen Phase sowie die „WutbürgerInnen“ der internationalen Occupy-Bewegung als Vertreter von Spielarten des Populismus. Die Piratenpartei Deutschland bezeichnet er als „basisdemokratisch-populistisch“.[36] Der Versuch, „alles von der repräsentativen Demokratie Abweichende“ als Populismus zu erfassen, wird aber von anderer Seite kritisiert.[37]

„Populism“ in den Vereinigten Staaten

In den Vereinigten Staaten wurde während des Übergangs vom 19. zum 20. Jahrhundert eine politische Partei gegründet, die sich selbst als populistisch bezeichnete (Populist Party, auch genannt People’s Party). Getragen wurde die Partei von der Bauernrevolte gegen hohe Kreditzinsen und Transportgebühren (Eisenbahnoligopol), die sich ab den 1870ern bildete und zur Gründung der Farmers’ Alliance führte. Im Streit um den Goldstandard kam es auch zu einer Distanzierung zur Zentralregierung. Die Partei florierte am stärksten unter den Farmern im Südwesten und den Great Plains. Circa 45 Mitglieder der Partei saßen zwischen 1891 und 1902 im Kongress. Die Ziele der Partei waren unter anderem die Abschaffung nationaler Banken, eine gestaffelte Einkommensteuer, die direkte Wahl von Senatoren (17. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten) und eine Reform der öffentlichen Verwaltung.

Uneinigkeit besteht unter den Historikern ob die Bewegung des Populismus damit eher antimodern (damit verbunden der Vorwurf, dass die Bauernbewegung im einfachen und ländlichen Leben einen Idealzustand sah) oder gerade modern (z. B. wegen der übergeordneten politischen Ziele, der Förderung von Bildung unter den Bauern und der Förderung der Zusammenarbeit unter den Bauern in der Farmers’ Alliance) geprägt war. Obwohl die Partei kein bleibender Bestandteil der politischen Landschaft blieb, erließen und beförderten sie wichtige politische Praktiken, wie Amtszeitbeschränkungen und die geheime Wahl. Einige ihrer Standpunkte wurden im Lauf der folgenden Jahrzehnte auch von anderen Bewegungen und Politikern übernommen.

Der Begriff „populistisch“, seitdem ein Oberbegriff in der US-Politik, beschreibt allgemein eine Politik, die sich (nach eigener Präsentation) in Opposition zu den etablierten Interessen an das einfache Volk richtet. Er hat im amerikanischen Sprachgebrauch weniger die negative Konnotation, die der Begriff oftmals in der deutschen Sprache hat.

Ursachen

Als Ursachen für ein gehäuftes Auftreten von Populismus gelten verschiedene Faktoren, vor allem eine zu große Distanz und Distinktion zwischen Interessen und Sprache der Bevölkerung und denen der Regierenden bzw. des Establishments. Dies führe zu einem Mangel an direkter bzw. repräsentativer demokratischer Repräsentation und zu fehlender Bürgernähe.[38] Mitunter werden politische Positionen auch nur deshalb als populistisch, gefährlich oder falsch bezeichnet, weil sie einer Mehrheit oder den „Etablierten“ nicht opportun erscheinen, was manche Beobachter als besonders kontraproduktiv bewerten.

Tatsächliche und gefühlte Ursachen und Ausdrücke von Populismus vermengen sich mitunter, etwa durch Staatsversagen und hohe Arbeitslosigkeit, schwindende soziale Sicherheit und (drohenden) sozialen Abstieg, sinkenden bzw. bedrohten Wohlstand, Kriminalitätsfurcht, politische Machtinteressen und -konzentration, die sinkende Bedeutung von Volksparteien, oligarchisch empfundene Verhältnisse, unerwünschten Werte- und Kulturwandel oder Zeitgeist bzw. die Ablehnung des „Mainstreams“, die Ablehnung einer Islamisierung nichtislamischer Regionen, den Gegensatz zwischen ländlichen und urbanen Räumen, Mangel an Objektivität und Medienkritik, Kapitalismus- und Globalisierungskritik, schwindende Meinungsfreiheit und völkerrechtliche Souveränität, zunehmenden Zentralismus, Staatsgläubigkeit sowie Bürokratisierung.[39]

Auch spezifische emotionale Aspekte spielen häufig eine Rolle bei der Ausbreitung von populistischer Rhetorik und Politik, etwa Vorurteile, Klischeevorstellungen, Entfremdung und Überfremdungsängste, menschliche Überforderung, der Wunsch nach gesellschaftlicher Entschleunigung oder das Gefühl, Modernisierungsverlierer zu sein.[40]

Eine weitere Ursache für den Erfolg von Populisten sehen Politikwissenschaftler in der Unzufriedenheit der Wähler mit der Konsensdemokratie. Ursprünglich sollte sie die Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen an der Politik gewährleisten. Da sich aber immer weniger Bürger mit den traditionellen Milieus identifizieren, sehen sie ihre Interessen durch die verhandlungsorientierte „Hinterzimmerpolitik“ der etablierten Parteien nur unzureichend vertreten.[41]

Literatur

  • David Van Reybrouck: Für einen anderen Populismus. Ein Plädoyer (Essay), Wallstein Verlag, Wallstein Verlag, Göttingen 2017, ISBN 978-3-8353-3157-0 (Rezenionsnotizen bei Perlentaucher)
  • Jasper von Altenbockum: Populisten in Europa. Das Virus der totalitären Demokratie. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. Februar 2017.
  • Winfried Brömmel, Helmut König, Manfred Sicking: Populismus und Extremismus in Europa. Gesellschaftswissenschaftliche und sozialpsychologische Perspektiven. transcript, Bielefeld 2017, ISBN 978-3-8376-3838-7.
  • Ralf Dahrendorf: Acht Anmerkungen zum Populismus. In: Transit, 2/2003 (online).
  • Frank Decker (Hrsg.): Populismus – Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv? VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 978-3-531-14537-2.
  • Helmut Dubiel: Populismus und Aufklärung. edition suhrkamp 1376, Frankfurt am Main 1986, ISBN 3-518-11376-3.
  • Richard Faber, Frank Unger: Populismus in Geschichte und Gegenwart. Königshausen & Neumann, Würzburg 2008, ISBN 978-3-8260-3803-7.
  • Susanne Frölich-Steffen, Lars Rensmann (Hrsg.): Populisten an der Macht – Populistische Regierungsparteien in West- und Osteuropa. Braunmüller, Wien 2005, ISBN 978-3-7003-1521-6 (Nachwort: Cas Mudde).
  • Birgitt Haller, Anton Pelinka (Hrsg.): Populismus. Herausforderung oder Gefahr für die Demokratie (= Studienreihe Konfliktforschung, Band 27). Sir Peter Ustinov Institut, NAP New Academic Press, Wien 2013, ISBN 978-3-7003-1849-1.
  • Florian Hartleb: Populismus. In: Martin Hartmann, Claus Offe (Hrsg.): Politische Theorie und politische Philosophie: ein Handbuch (= Beck’sche Reihe, Band 1819), C.H. Beck, München 2011, S. 53–55, ISBN 978-3-406-60157-6.
  • Florian Hartleb: Populismus als Totengräber oder mögliches Korrektiv der Demokratie? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, (2012) 5–6, S. 22–29.
  • Florian Hartleb: Internationaler Populismus als Konzept. Zwischen Kommunikationsstil und fester Ideologie. Nomos, Baden-Baden 2014, ISBN 978-3-8329-6889-2.
  • Richard Hofstadter: The Age of Reform; From Bryan to FDR. New York 1955.
  • Everhard Holtmann, Adrienne Krappidel, Sebastian Rehse: Die Droge Populismus – Zur Kritik des politischen Vorurteils. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 978-3-531-15038-3.
  • Alexander Kirchner: Populismus. In: Gert Ueding (Hrsg.): Historisches Wörterbuch der Rhetorik. Band 11. WBG, Darmstadt 2011, Sp.  933–946.
  • Ernesto Laclau: On Populist Reason. Verso, London 2005, ISBN 978-1-84467-186-1 (englisch).
  • Yves Mény, Yves Surel (Hrsg.): Democracies and the Populist Challenge. Palgrave Macmillan, Basingstoke 2014, ISBN 978-0-333-97004-1.
  • Thomas Meyer: Populismus und Medien. In: Frank Decker (Hrsg.): Populismus in Europa. VS Verlag, Wiesbaden 2006. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn, ISBN 3-89331-680-9.
  • Sergiu Mișcoiu: Au pouvoir par le Peuple! Le populisme saisi par la théorie du discours. L’Harmattan, 2012.
  • Cas Mudde, Cristóbal Rovira Kaltwasser: Populism in Europe and the Americas. Threat or Corrective for Democracy? Cambridge University Press, New York 2012.
  • Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay, Suhrkamp, Berlin 2016, ISBN 978-3-518-12697-4.
  • Peter Peetz: Neopopulismus in Lateinamerika. Die Politik von Alberto Fujimori (Peru) und Hugo Chávez (Venezuela) im Vergleich (= Beiträge zur Lateinamerikaforschung, Band 7). Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2001, ISBN 3-926446-85-4 (Magisterarbeit Universität Hamburg 2001, 132 Seiten, 21 cm).
  • Karin Priester: Populismus. Historische und aktuelle Erscheinungsformen. Campus, Frankfurt am Main / New York, NY 2007, ISBN 978-3-593-38342-2.
  • Karin Priester: Rechter und linker Populismus. Annäherung an ein Chamäleon. Campus, Frankfurt am Main 2012, ISBN 978-3-593-39793-1.
  • Jutta Scherrer: Populismus. In: Joachim Ritter, Karlfried Gründer, Gottfried Gabriel (Hrsg.): Historisches Wörterbuch der Philosophie. Band 7. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Sp. 1100–1104.
  • Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus: Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017. (Kurzfassung: Berns Stegemann: Der liberale Populismus und seine Feinde. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, 2017/4, S. 81–94.)
  • Paul Taggart: Populism. Buckingham, Philadelphia 2000.
  • Carlos de la Torre (Hrsg.): The Promise and Perils of Populism. Global Perspectives. University Press of Kentucky, 2015.
  • Bert van Roermund: Populismus und Demokratie: eine Kritik auf den Spuren Leforts. In: Andreas Wagner (Hrsg.): Am leeren Ort der Macht. Nomos, Baden-Baden, S. 143–166.
  • Nikolaus Werz (Hrsg.): Populismus. Populisten in Übersee und Europa (= Analysen, Band 7). Leske + Budrich, Opladen 2003, ISBN 978-3-8100-3727-5.
  • Friso Wielenga, Florian Hartleb (Hrsg.): Populismus in der modernen Demokratie. Die Niederlande und Deutschland im Vergleich. Waxmann, Münster u. a. 2011, ISBN 978-3-8309-2444-9.
  • Daniel Hornuff. Genau hinhören! Vom Populismus. Radio-Essay (SWR2) vom 25. September 2017 (Manuskript)

Hochschulschriften

  • Harald Schmidt. Populismus – Gefahr oder Chance für den demokratischen Verfassungsstaat? Betreuer: Joachim Detjen, Manfred Brocker, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt 2015, DNB 1073584798. Dissertation Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, 2009, Volltext (PDF).
  • Armin Zaak: Deutungsmuster des Populismus: eine vergleichende Analyse des Framings populistischer Parteien in der Regierungsverantwortung in Deutschland, Österreich und der Schweiz 1985–2013. Universität Hagen 2015, DNB 1064757944. Fernuniversität Hagen 2014, Volltext (PDF).
  • Florian Hartleb: Links- und Rechtspopulismus, eine Fallstudie anhand von Fill-Partei und PDS. VS, Wiesbaden 2004, ISBN 3-531-14281-X (Dissertation Universität Chemnitz, 2004, 361 Seiten).
Commons: Populismus – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Populismus – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Frank Decker: Der neue Rechtspopulismus. 2. Auflage. Leske + Budrich, Opladen 2004, S. 33.
  2. Karin Priester: Wesensmerkmale des Populismus. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, 26. Januar 2012.
  3. Stijn van Kessel: Populist Parties in Europe. Agents of Discontent? Palgrave Macmillan, Basingstoke (Hampshire) / New York 2015, S. 5–9.
  4. Torcuato S. Di Tella: Populism. In: Seymour Martin Lipset (Hrsg.): The Encyclopedia of Democracy, 1995 (Washington, D.C.: Congressional Quarterly Books), S. 985. Originalzitat: “A political movement that emphasizes the interests, cultural traits, and spontaneous feelings of the common people, as opposed to those of a privileged elite. For legitimation, populist movements often appeal to the majority will directly – through mass gatherings, referendums, or other forms of popular democracy – without much concern for checks and balances or the rights of minorities.”
  5. Cas Mudde: The Populist Zeitgeist. In: Government and Opposition, Band 39, Nr. 3, 2004, S. 541–563, auf S. 543. Übersetzung bei Priester: Wesensmerkmale des Populismus. 2012.
  6. Priester: Wesensmerkmale des Populismus. 2012.
  7. Paul Taggart: Populism. Open University Press, Buckingham/Philadelphia 2000, zitiert nach van Kessel: Populist Parties in Europe. 2015, S. 7.
  8. Anton Pelinka: Populismus – zur Karriere eines Begriffes. In: Populismus. Herausforderung oder Gefahr für die Demokratie? 2012, S. 9–20, auf S. 9–10.
  9. Marc F. Plattner (2010): „Populism, Pluralism and Liberal Democracy, Journal of Democracy, Vol. 21, No.1, S. 88. Originalzitat: “Populists want what they take to be the will of the majority – often as channeled through a charismatic populist leader – to prevail, and to do so with as little hindrance or delay as possible. For this reason, they have little patience with liberalism’s emphasis on procedural niceties and protections for individual rights.”
  10. Ebd. S. 88 f.
  11. Hans-Georg Betz: Rechtspopulismus. Ein internationaler Trend? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 9–10, 1998, S. 1–19, auf S. 5, zitiert nach Wolfgang Gessenharter: Neue radikale Rechte, intellektuelle Neue Rechte und Rechtsextremismus. Zur theoretischen und empirischen Neuvermessung eines politisch-ideologischen Raumes. In: Rechtsextremismus und Neue Rechte in Deutschland. Leske+Budrich, Opladen 1998, S. 24–66, hier S. 34.
  12. Jan Jagers, Stefaan Walgrave: Populism as political communication style. An empirical study of political parties’ discourse in Belgium. In: European Journal of Political Research, Band 46, Nr. 3, S. 319–345, doi:10.1111/j.1475-6765.2006.00690.x, zitiert nach van Kessel: Populist Parties in Europe. 2015, S. 7–8.
  13. Benjamin Moffitt, Simon Tormey: Rethinking Populism. Politics, Mediatisation and Political Style. In: Political Studies, Band 62, Nr. 2, S. 381–397, doi:10.1111/1467-9248.12032, zitiert nach van Kessel: Populist Parties in Europe. 2015, S. 8.
  14. Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay., suhrkamp 2016. zitiert nach: Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017.S. 64.
  15. Jan-Werner Müller: „Der Technokrat behauptet, es gibt nur eine vernünftige Lösung. Der Populist sagt, es gibt nur einen wahren Volkswillen. Beide sind Antipluralisten, für die ein demokratischer Austausch von Argumenten gar nicht stattfinden muss.“ in DER SPIEGEL Nr. 43/2016, S. 41. zitiert nach: Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017. Fn. 19, S. 175.
  16. Lawrence Goodwyn: The Populist Moment in America. Oxford University Press 1976, S. 539.
  17. Nach dem Brexit-Votum: Aufstieg und Fall der großen Vereinfacher in Spiegel online vom 26. Juni 2016
  18. Martin Nonhoff: Hegemonieanalyse: Theorie, Methode und Forschungspraxis. In: Handbuch sozialwissenschaftliche Diskursanalyse. Band 2, S. 299–331, hier: S. 308.
  19. Karin Priester: Rechter und linker Populismus: Annäherung an ein Chamäleon. Campus Verlag, 2012, S. 42.
  20. Harald Schmidt: Populismus – Gefahr oder Chance für den demokratischen Verfassungsstaat? Universität Eichstätt, 2009, S. 36 f.
  21. Thomas Meyer (2006): „Populismus und Medien“. In: Frank Decker (Hrsg.): Populismus in Europa. VS Verlag, Wiesbaden. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn. ISBN 3-89331-680-9, S. 83.
  22. Thomas Meyer (2006): „Populismus und Medien“. In: Frank Decker (Hrsg.): Populismus in Europa. VS Verlag, Wiesbaden. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung Bonn. ISBN 3-89331-680-9, S. 84 ff.
  23. Florian Hartleb: Rechts- und Linkspopulismus: eine Fallstudie anhand von Schill-Partei und PDS. VS Verlag 2004, S. 40.
  24. Herbert Kitschelt (1996): The Radical Right Wing in Western Europe, Univ. of Michigan Press, zitiert nach: Jean-Yves Camus (2006): Die europäische extreme Rechte: ein populistisches und ultraliberales Projekt, in: Peter Bathke / Susanne Spindler (Hrsg.): Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa. Zusammenhänge – Widersprüche – Gegenstrategien, Berlin, S. 34–47.
  25. Florian Hartleb: Rechts- und Linkspopulismus: eine Fallstudie anhand von Schill-Partei und PDS, VS Verlag 2004, S. 141.
  26. Vgl. u. a. Frank Decker (2003): Von Schill zu Möllemann. Keine Chance für Rechtspopulisten in der Bundesrepublik? (PDF; 448 kB), Außerschulische Bildung, 34/2003.
  27. Priester: Wesensmerkmale des Populismus. 2012.
  28. a b Andrej Zaslove: Here to Stay? Populism as a New Party Type. In: European Review 16: 319–336.
  29. Priester: Wesensmerkmale des Populismus. 2012.
  30. Mitchell A. Seligson (2007): The Rise of Populism and the Left in Latin America. In: Journal of Democracy 18: 81–95.
  31. Cas Mudde: Populist Radical Right Parties in Europe. Cambridge University Press, Cambridge 2007; Andrej Zaslove: Here to stay? Populism as a new party type. In: European Review, Band 16, Nr. 3, 2008, S. 319–336; Luke March: Radical Left Parties in Europe. Routledge, Abingdon (Oxon)/New York 2011, zitiert nach van Kessel: Populist Parties in Europe. 2015, S. 7.
  32. Teun Pauwels: Populism in Western Europe. Comparing Belgium, Germany and The Netherlands. Routledge, Abingdon (Oxon)/New York 2014, S. 21–27.
  33. Stegemann, Bernd: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017. S. 64 ff.
  34. Stegemann, Bernd: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017. S. 69 ff.
  35. Kai-Olaf Lang: Populismus in Ostmitteleuropa. Manifestationsformen, Besonderheiten und Chancenstrukturen. In: Populismus in Europa – Krise der Demokratie? Wallstein, Göttingen 2005, S. 137–154.
  36. Klaus von Beyme: Der Rechtspopulismus in der Postdemokratie. Die Erosion der Parteien, der Aufstieg der ExpertInnen und der Medien, die Organisation des „Wutbürgers“. In: Populismus. Herausforderung oder Gefahr für die Demokratie? 2012, S. 33–56, auf S. 48, 50.
  37. Sebastian Reinfeldt: Populismus – Herausforderung oder Gefahr für die Demokratie. Eine Rezension. In: DISS-Journal, Nr. 25, 2013.
  38. Jan-Werner Müller: Schatten der Repräsentation: Der Aufstieg des Populismus, Blätter für deutsche und internationale Politik (Ausgabe April 2016)
  39. Populismus: Erscheinungsformen, Entstehungshintergründe und Folgen eines politischen Phänomens, Bundeszentrale für politische Bildung, 3. Juni 2009
  40. Populismus: Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv?, Seite 36/37, Frank Decker, Springer-Verlag (2007), ISBN 3-531-90163-X
  41. Susanne Frölich-Steffen: Rechtspopulistische Herausforderer in Konkordanzdemokratien. Erfahrungen aus Österreich, der Schweiz und den Niederlanden. In: Decker 2006, S. 157–160.