Kabinett Michal

Das Kabinett Michal bildet seit dem 23. Juli 2024 die Regierung der Republik Estland. Es wurde nach dem Rücktritt der ehemaligen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und als Nachfolger von deren dritten Kabinett gebildet. Hintergrund war Kallas Wechsel auf den Posten der Außenbeauftragten bei der Europäischen Union.[1][2] Es ist nach amtlicher Zählung die 54. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918.

Kabinett Michal
Regierung der Republik Estland
Ministerpräsident Kristen Michal
Premierminister Kristen Michal
Legislaturperiode 15.
Ernannt durch Präsident
Alar Karis
Bildung 23. Juli 2024
Dauer 4 Tage
Vorgänger Kabinett K. Kallas III
Zusammensetzung
Partei(en) RE, E200, SDE
Minister 13
Repräsentation
Riigikogu
65/101

Regierungsbildung

Nachdem es sich abzeichnete, dass Kaja Kallas (Estnische Reformpartei) zur nächsten EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll, reichte sie im Juli 2024 ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin ein. Damit verbunden war der Rücktritt ihre gesamten Regierung (Kabinett K. Kallas III).

Mit der Bildung einer neuen Regierung wurde ihr Parteifreund, der bisherige Klimaminister, Kristen Michal betraut. Da man bereits im Vorfeld von Kallas Rücktritts Gespräche mit den bisherigen Partnern Eesti 200 und Sozialdemokraten begonnen hatte, gelang es zügig eine neue Regierung zu bilden.[3] Michals Regierung wurde am 22. Juli 2024 ernannt und einen Tag später vor dem Parlament vereidigt.[4]

Zusammensetzung

Im 14-köpfigen Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Kristen Michal stellt die Reformpartei sechs, die Sozialdemokraten vier und Eesti 200 drei Minister. Der Koalitionsregierung gehören sieben Männer und sieben Frauen an.

Da die Regierungsbildung innerhalb der Wahlperiode stattfand, ohne das es dadurch zu Veränderungen bei der Sitzverteilung im Parlament kam, behielt die Regierung ihr stabile Mehrheit von 65 Sitzen.

Kabinettsmitglieder

RessortBildNamePartei
Büro des Ministerpräsidenten
MinisterpräsidentKristen MichalKristen MichalRE   
Finanzministerium
FinanzenJürgen LigiRE   
Außenministerium
AuswärtigesMargus TsahknaE200
Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation
Wirtschaft und KommunikationErkki KeldoRE   
Justizministerium
Justiz und digitale AngelegenheitenLiisa-Ly PakostaE200
Verteidigungsministerium
VerteidigungHanno PevkurRE   
Kulturministerium
KulturHeidy PurgaRE   
Innenministerium
InneresLauri LäänemetsSDE
Ministerium für Bildung und Wissenschaft
Bildung und WissenschaftKristina KallasE200
Klimaministerium
KlimaYoko AlenderRE   
InfrastrukturVladimir SvetSDE
Ministerium für soziale Angelegenheiten
GesundheitRiina SikkutSDE
Soziale SicherheitSigne RiisaloRE   
Ministerium für regionale Angelegenheiten und Landwirtschaft
Regionale AngelegenheitenPiret HartmanSDE

Einzelnachweise

  1. deutschlandfunk.de: Estland - Klimaminister Michal zum neuen Ministerpräsidenten gewählt - Nachfolger von Kallas. Abgerufen am 23. Juli 2024.
  2. Viktoria Großmann: Estland: Kaja Kallas geht, der neue Premier Kristen Michal macht sich bereit. 10. Juli 2024, abgerufen am 23. Juli 2024.
  3. news.err.ee: Reform, SDE, Eesti 200 start coalition negotiations for next government. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).
  4. news.err.ee: Gallery: President Karis appoints Kristen Michal's coalition to office. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).