Kabinett Valls I

Das Kabinett Valls I war die amtierende Regierung Frankreichs von April bis August 2014.

Es war die siebenunddreißigste Regierung der Fünften Republik und die dritte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Das Vorgänger-Kabinett Ayrault trat am Abend des 31. März 2014 nach dem schlechten Abschneiden des linken Regierungsbündnisses bei den Kommunalwahlen im März zurück. Am 1. April ernannte Präsident Hollande Manuel Valls zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung.[1]

Die neuen Minister wurden durch Dekret des Präsidenten am Morgen des 2. April 2014 ernannt und die Konstituierung der neuen Regierung am selben Tag angekündigt.

Am 25. August 2014, nach nur 146 Tagen Amtszeit, erklärte Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung. Hintergrund des Rücktritts war heftige Kritik des Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg[2] und des Bildungsministers Benoît Hamon[3] am wirtschaftspolitischen Kurs der Präsidentschaft Hollandes, insbesondere an der Sparpolitik.[4] Statt die Minister oder zumindest Montebourg zu entlassen, entschloss sich Valls zum Rücktritt der gesamten Regierung.[5] Valls wurde noch am gleichen Tag von Präsident Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt[6], aus der das Kabinett Valls II entstand.

Berücksichtigt man Übergangsregierungen zwischen kurz aufeinanderfolgenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht, ist das Kabinett Valls I die Regierung Frankreichs mit der zweitkürzesten Amtszeit in der fünften Republik. Lediglich das Kabinett Messmer III amtierte 1974 mit 89 Tagen noch kürzer, allerdings fiel bei diesem die Amtszeit durch den Tod von Staatspräsident Georges Pompidou und den nach der folgenden Präsidentschaftswahl üblichen Rücktritt der Regierung so kurz aus.[7]

Der Ministerrat

Premierminister

Amt Name Partei
Premierminister Manuel Valls PS

Minister

Amt Name Partei
Minister für Auswärtiges und Entwicklungshilfe Laurent Fabius PS
Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie Ségolène Royal PS
Minister für Bildung, Hochschulen und Forschung Benoît Hamon PS
Justizministerin Christiane Taubira PRG / Walwari
Minister für Finanzen und Haushalt Michel Sapin PS
Minister für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie Arnaud Montebourg PS
Sozialministerin[8] Marisol Touraine PS
Minister für Arbeit, Beschäftigung und sozialen Dialog François Rebsamen PS
Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian PS
Innenminister Bernard Cazeneuve PS
Ministerin für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport Najat Vallaud-Belkacem PS
Ministerin für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst Marylise Lebranchu PS
Ministerin für Kultur und Kommunikation Aurélie Filippetti PS
Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Forstwirtschaft;
Regierungssprecher 		Stéphane Le Foll PS
Ministerin für Wohnen und Regionalentwicklung Sylvia Pinel PRG
Ministerin für die Überseegebiete George Pau-Langevin PS

Staatssekretäre

Amtsbezeichnung des Beigeordneten Ministers Ministerium Name Partei
Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament Premierminister Jean-Marie Le Guen PS
Staatssekretärin für Außenhandel, Tourismus und Auslandsfranzosen Außenministerium Fleur Pellerin PS
Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Außenministerium Harlem Désir PS
Staatssekretärin für Entwicklung und die Frankophonie Außenministerium Annick Girardin PRG
Staatssekretär für Verkehr und maritime Wirtschaft Ministerium für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie Frédéric Cuvillier PS
Staatssekretärin für Hochschulen und Forschung Ministerium für Bildung, Hochschulen und Forschung Geneviève Fioraso PS
Staatssekretär für den Haushalt Ministerium für Finanzen und Haushalt Christian Eckert PS
Staatssekretärin für Handel, Handwerk, Verbraucher und Sozialwirtschaft Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie Valérie Fourneyron PS
Staatssekretärin für die digitale Ökonomie Ministerium für Wirtschaft, Industrie und digitale Ökonomie Axelle Lemaire PS
Staatssekretär für Veteranen Verteidigungsministerium Kader Arif PS
Staatssekretär für Dezentralisierung Ministerium für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst André Vallini PS
Staatssekretärin für Familie, Senioren und eigenständiges Leben Ministerium für Soziales und Gesundheit[8] Laurence Rossignol PS
Staatssekretärin für Behinderte und den Kampf gegen Ausgrenzung Ministerium für Soziales und Gesundheit[8] Ségolène Neuville PS
Staatssekretär für Sport Ministerium für die Gleichberechtigung der Frau, Städte, Jugend und Sport Thierry Braillard PRG

Nach dem Rücktritt der Regierung

Frédéric Cuvillier weigerte sich, im Kabinett Valls II seinen Posten erneut zu bekleiden; sein Nachfolger wird Alain Vidalies.[9]

Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.

Valls kündigte am Abend des 26. August 2014 an, im September oder Oktober 2014 die Vertrauensfrage zu stellen; er zweifle nicht daran, diese zu gewinnen.

Weblinks

(ein Kommentar von Stefan Simons, Paris)
(ein Kommentar von Christian Schubert, Paris)
(ein Kommentar von Stefan Ulrich)

Fußnoten

  1. ↑ Décret du 31 mars 2014 portant nomination du Premier ministre. www.legifrance.gouv.fr, 1. April 2014, abgerufen am 2. April 2014.
  2. ↑ sueddeutsche.de 25. August 2014: Die Lage ist ernst; FAZ.net (Korrespondent Christian Schubert): Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?
  3. ↑ François-Xavier Bourmaud: Hollande et Valls projetés dans une crise sans précédent. Le Figaro.fr, 25. August 2014, abgerufen am 17. September 2015 (französisch).
  4. ↑ siehe auch lefigaro.fr vom 26. August 2014: Montebourg : «Hollande ment tout le temps, c'est pour ça qu'il est à 20%» (auf dt. etwa: 'Hollande lügt immer; deshalb liegt er in Wahlumfragen bei 20 Prozent')
  5. ↑ Mathilde Damgé: Pourquoi une démission plutôt qu'un remaniement ? Le Monde online, 26. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch).
  6. ↑ Streit über Wirtschaftspolitik Französische Regierung tritt zurück. tagesschau.de, 25. August 2014, archiviert vom Original am 26. August 2014; abgerufen am 25. August 2014.
  7. ↑ Le gouvernement Valls I, l'un des plus courts de la Ve République. Le Figaro online, 25. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch).
  8. ↑ a b c Das Dekret zur Ernennung der Minister nennt als Amtsbezeichnung von Touraine ministre des Affaires sociales (deutsch: Ministerin für soziale Angelegenheiten); bei der Berufung der Staatssekretäre wurde dagegen für die dort angesiedelten Staatssekretäre ministre des affaires sociales et de la santé (deutsch: Ministerin für soziale Angelegenheiten und Gesundheit) angegeben.
  9. ↑ Frédéric Cuvillier jette l'éponge, faute de «capacité d'action» face à Ségolène Royal
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Valls_I