Kommunistische Aktionspartei

حزب العمل الشيوعي
(Hizb al-'Amal al-Schuyu'i)
Kommunistische Aktionspartei
Partei­vorsitzenderFateh Jamous
Gründung1976 (erneut 2003)
Aus­richtunglinks, Marxismus-Leninismus
Websitewww.ahewar.org

Die Kommunistische Aktionspartei (arabisch حزب العمل الشيوعي Hizb al-'Amal al-Schuyu'i), auch Kommunistische Arbeitspartei, ist eine linke politische Partei in Syrien. Die Partei wurde ursprünglich 1976 (nach anderen Angaben 1981) gegründet und war von Anfang an illegal. Sie organisiert hauptsächlich Studenten und Intellektuelle, viele ihrer Mitglieder sind Alawiten.[1]

Nach Aussage von Menschenrechtsorganisationen betätigte sie sich ausschliesslich gewaltfrei;[2][3] nach Aussage des Blogs „AngryArab News Service“ kämpfte sie zunächst auch mit Waffen gegen die Regierung.[4] Ihre Mitglieder wurden von Anfang an eingeschüchtert, viele wurden inhaftiert. Die Verfolgung war besonders heftig, weil viele Alawiten darunter waren. 1992 wurde sie durch eine grossangelegte Verhaftungsaktion zerschlagen, viele ihrer Mitglieder wurden vom „Obersten Staatssicherheitsgericht“ Syriens zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.[2] Ihr Generalsekretär Fateh Jamous war fast 20 Jahre lang inhaftiert, Abdelasis al-Chair 14 Jahre und Monder Chaddam 13 Jahre lang.[1]

2003 wurde sie wiedergegründet. Sie schloss sich 2006 dem „Nationalen Demokratischen Zusammenschluss“ und 2007 dem Bündnis „Marxistische Linke Sammlung“ an.[5] Mehrere ihrer Mitglieder, so Monder Chaddam und Abdelasis al-Chair, waren an der Gründung des Nationalen Koordinationskomitees für demokratischen Wandels beteiligt.[1]

Im syrischen Bürgerkrieg wendet sie sich gegen Bewaffnung der Opposition und ausländische Militärinterventionen, sie plädiert für einen Dialog mit der Regierung Assads und unterstützte den Friedensplan des UNO-Vermittlers Kofi Annan. Ihre politischen Ziele für Syrien sind freie Wahlen, Gewaltenteilung, eine säkulare, demokratische Regierung, Rede- und Versammlungsfreiheit und gleiche Rechte für alle Staatsbürger.[5]

Abdelasis al-Chair wurde am 21. September 2012 an einer Strassensperre in Damaskus verhaftet, nachdem er von Verhandlungen mit der chinesischen Führung nach Syrien zurückkehrte. Das Koordinationskomitee macht hierfür die Regierung verantwortlich.[6]

Einzelnachweise

  1. a b c Aron Lund, Divided They Stand. An Overview of Syria’s Political Opposition Factions, Olof Palme International Center, Uppsala 2012, S. 13, S. 47-52
  2. a b Amnesty International, Urgent Action für Raghdah Sa'id Hassan, 2010
  3. Committee on Human Rights of the US National Academy of Sciences, Aufruf für Tuhama Mahmoud Ma'rouf
  4. As’ad Abu Khalil, AngryArab News Service, 7.12. 2011
  5. a b Carnegie Middle East Center, Syria in Crisis
  6. Stuttgarter Zeitung, 21. September 2012