Daniel Halemba

Daniel Halemba (* 2001 in Wertheim[1]) ist ein deutscher Politiker (AfD). Bei der Bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober 2023 zog er über die unterfränkische Liste in den Landtag ein.

Leben

Halemba besuchte das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium in Wertheim (Main-Tauber-Kreis) und nahm nach dem bestandenen Abitur ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Würzburg auf. Dort wurde er 2021 Mitglied der pflichtschlagenden Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg. Inzwischen studiert er an der Fernuniversität in Hagen Wirtschaftsrecht mit Abschlussziel Bachelor of Laws.[2]

Der Sohn polnischer Einwanderer war als Messdiener in der katholischen Kirche tätig und wurde 2020 in den Pfarrgemeinderat der Wertheimer Kirchengemeinde St. Venantius, in der seine Mutter als Pfarrsekretärin tätig ist, gewählt.[3] Diese Wahl löste wegen Halembas AfD-Engagement heftige Proteste aus, die auch die zuständige erzbischöfliche Behörde in Freiburg erreichten. Dort wurde die Rechtmäßigkeit der Wahl anerkannt. Bei der konstituierenden Sitzung des Pfarrgemeinderates erklärte Halemba wegen des Konfliktes in der Gemeinde seinen Rücktritt vom Amt.[4]

Politik

Halemba ist Kreisvorsitzender der Würzburger AfD. Bei der Landtagswahl 2023 in Bayern erhielt er im Stimmkreis Haßberge, Rhön-Grabfeld 17,0 % der Erststimmen. Halemba zog dabei über die Bezirksliste in den Landtag ein.

Auf die Frage eines Journalisten nach seinem politischen Vorbild antwortete Halemba: „Wenn ich eine Person aussuchen müsste, deren Politikstil ich als erstrebenswert erachte, wäre das Björn Höcke.“[5]

Durchsuchung bei der Burschenschaft Teutonia und Verhaftung

Am 14. September 2023 durchsuchte die Polizei das Haus der Burschenschaft und stellte Beweismittel sicher. Hintergrund der Durchsuchung waren Hinweise auf das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Volksverhetzung.[6] Nachbarn sollen sich an die Polizei gewandt haben, nachdem bei Feiern der Burschenschaft „Sieg Heil“-Rufe vernehmbar gewesen seien.[7] Halemba bezeichnete diese Vorwürfe als „unzutreffend, absurd und leicht durchschaubar“. Die Hausdurchsuchung sei willkürlich erfolgt, mit dem Ziel, ihm und der AfD zu schaden. Belastendes Material gegen ihn gebe es nicht, so Halemba.[8]

Am 27. Oktober 2023, drei Tage vor der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags, wurde gegen ihn ein Haftbefehl erlassen.[8] Solange sich der neue Landtag nicht konstituiert hat, genießt Halemba keine Immunität.[9] Halembas Strafverteidiger, der ehemalige AfD-Kommunalpolitiker Dubravko Mandic, hat nach eigenen Angaben gegen den Haftbefehl Haftprüfung beim Amtsgericht Würzburg beantragt. Halemba wurde am Morgen des 30. Oktober 2023, noch vor[10] der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags im Maximilianeum, in Baden-Württemberg wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen[11] festgenommen.[12][13]

Einzelnachweise

  1. Kurzportrait Daniel Halemba. In: Fraenkischertag.de. 22. August 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
  2. Die Nachwuchshoffnungen der Fraktionen, Bayerische Staatszeitung, 12. Oktober 2023
  3. Kirchengemeinde St. Venantius: Wahlergebnis; aufgerufen am 29. Oktober 2023.
  4. main-echo.de: Zerreißprobe im Pfarrgemeinderat. Kirche: Wie es zum Rücktritt des AfD-Mitglieds Daniel Halemba in Wertheim gekommen ist (17. August 2020); aufgerufen am 28. Oktober 2023.
  5. Lukas Reinhardt: Björn Höcke als Vorbild: Wie Daniel Halemba sich am rechten Rand der AfD positioniert, Main-Post, 12. September 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
  6. Steffi Seit: Vorwürfe der Volksverhetzung – Razzia bei Burschenschaft Teutonia Prag in Würzburg. In: tvmainfranken.de. 15. September 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
  7. Johannes Reichart: Vorwurf Volksverhetzung: Haftbefehl gegen neu gewählten AfD-Mann. (mp4-Audio; 928 kB; 1:17 Minuten) In: BR24. 27. Oktober 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
  8. a b Johannes Reichart, Eva Böck: Vorwurf Volksverhetzung: Haftbefehl gegen neu gewählten AfD-Mann. In: br.de. 27. Oktober 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
  9. Im Visier der Justiz: Wie weit geht der Schutz von Abgeordneten? 27. Oktober 2023, abgerufen am 30. Oktober 2023.
  10. Haftbefehl gegen AfD-Mann: Kommt es am Montag zum Showdown im Landtag? 29. Oktober 2023, abgerufen am 30. Oktober 2023.
  11. AfD-Politiker Daniel Halemba festgenommen: Der frisch in den bayrischen Landtag gewählte AfD-Politiker Halemba wurde per Haftbefehl gesucht. Nun wurde er nach Angaben der Staatsanwaltschaft festgenommen. 30. Oktober 2023, abgerufen am 30. Oktober 2023.
  12. Gesuchter AfD-Abgeordneter Halemba verhaftet. 30. Oktober 2023, abgerufen am 30. Oktober 2023.
  13. Der AfD-Politiker Daniel Halemba ist verhaftet worden. Abgerufen am 30. Oktober 2023.