Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) als Manüla Brock) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern (siehe Kabinett Schwesig) und Landesvorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern. In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin Erwin Sellerings.^[1]

Vom 17. Dezember 2013 bis zum 2. Juni 2017 gehörte sie dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an.

Manuela Schwesig wuchs mit ihrem Bruder in Seelow im heutigen Landkreis Märkisch-Oderland in der DDR auf. Der Vater war Schlosser, die Mutter Verwaltungsangestellte.^[2] Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium auf den Seelower Höhen absolvierte sie ein Studium des Gehobenen Dienstes in der Steuerverwaltung des Landes Brandenburg. 1995 schloss sie dieses als Diplom-Finanzwirtin (FH) an der Fachhochschule für Finanzen Brandenburg in Königs Wusterhausen ab. Danach wechselte Schwesig an das Finanzamt in Schwerin, für das sie als Steuerfahndungsprüferin tätig wurde.^[3] Ab 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,^[4] in dessen Referat 320^[5] sie zuletzt als Steueramtsrätin (Besoldungsgruppe A 12) für die Steuerverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war. Seit 1. Oktober 2008 ist Schwesig als Finanzbeamtin des Landes Mecklenburg-Vorpommern beurlaubt.

Manuela Schwesig lebt mit ihrem Ehemann Stefan Schwesig in Schwerin,^[6] gemeinsam haben sie einen Sohn (* 2007)^[7] und eine Tochter (* 2016).^[8] Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem Sohn taufen^[9] und trat mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein. Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund.^[4]

Ihre Entscheidung, ihren Sohn auf eine Privatschule zu schicken, stieß teilweise auf Kritik. Das Schulgeld beträgt monatlich 200 Euro. Sie begründete die Wahl mit der Kürze des Schulweges.^[10]

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein.^[3] Sie gehört dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Schwerin und dem Landesvorstand der SPD an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Am 2. Juli 2017 folgte Schwesig als Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering, der den Landesvorsitz krankheitsbedingt niedergelegt hatte.

Von 2004 bis 2008 war Schwesig Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, in der sie von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.^[3][11]

Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidete anschließend das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.^[12] Ab dem 30. Juli 2009 war sie Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.^[13] Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 errang sie in Schwerin ein Direktmandat. Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt.

Am 27. Mai 2013 wurde Schwesig für den Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.^[14] Vom 17. Dezember 2013 bis zum 2. Juni 2017 war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.^[15]

Am 4. Juli 2017 wurde Schwesig mit der Mehrheit der rot-schwarzen Koalition im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie ist der fünfte Regierungschef seit 1990 und die erste Frau in diesem Amt. Sie trat die Nachfolge Erwin Sellerings an, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.^{[16][17][18][19][20]}

Ihr Kabinett besteht aus fünf SPD-Ministern und drei CDU-Ministern; sie hat alle Minister des Kabinetts Sellering III übernommen.

2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, im Kampf gegen die Kinderpornographie Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren (vgl. Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der Passauer Neuen Presse zusammen; darin äußerte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“^[21] Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Kritiker warfen ihr später vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets ein als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen.^[22]

Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte Schwesig durch einen Erlass, dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werde und gewährleistet sein müsse.^[23]

Anfang Januar 2014 sprach sie in einem Interview mit der Bild-Zeitung u. a. über eine reduzierte Arbeitszeit für Eltern und ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle. Sie schlug dabei vor, dass beide Eltern ihre Arbeitszeit um rund 20 Prozent reduzieren und dabei einen aus Steuermitteln finanzierten teilweisen Lohnausgleich und Partnerschaftsbonus erhalten können. Die Bundesregierung werde „zuerst das Elterngeld Plus einführen, bei dem Eltern, die Teilzeit arbeiten, einen Zuschuss zum Gehalt bekommen“. Sie erklärte: „Die Wirtschaft muss flexibler werden und Eltern, die ihre Arbeitszeit für die Familie reduzieren, auch gute Karriere-Chancen ermöglichen.“^[24][25] Ihr Vorschlag wurde in den Medien als 32-Stunden-Woche für Eltern diskutiert und in Zusammenhang mit der DIW-Modellrechnung für eine Familienarbeitszeit-Lohnersatzleistung gestellt.^[26] Zu Schwesigs Vorstoß äußerte Regierungssprecher Steffen Seibert, es handele sich um einen „persönlichen Debattenbeitrag“, und erklärte, die schwarz-rote Regierung werde sich darauf konzentrieren, das im Koalitionsvertrag vorgesehene Elterngeld Plus umzusetzen und den Ausbau der Betreuungsplätze voranzubringen; es werde kein zusätzliches Steuergeld für die weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten eingesetzt.^[27]

Schwesig will die Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen für künstliche Befruchtungen nicht länger nur Ehepaaren zukommen lassen. Sie „plane, die finanzielle Unterstützung für Kinderwunschbehandlungen auf nicht verheiratete Paare auszudehnen, die schon länger zusammenleben“, sagte Schwesig der Bild am Sonntag. Sie könne „nicht verstehen, warum wir es Paaren so schwer machen, die sich nichts sehnlicher als ein Kind wünschen“. Nur Ehepaaren die Behandlung zu bezahlen, gehe „total an der Lebenswirklichkeit vorbei“, denn auch Paare ohne Trauschein wollten Kinder. Mehr als sechs Millionen Menschen sind in Deutschland ungewollt kinderlos.^[28]

Flüchtlingskinder müssen Schwesig zufolge besser gegen Gewalt geschützt werden, und zu diesem Zweck sei von Flüchtlingshelfern ein Führungszeugnis zu verlangen.^[29] Sie sprach sich gegen Einschränkungen beim Familiennachzug aus, da Kinder die Integration erleichterten.^[30]

Schwesig gilt als Kritikerin der Alternative für Deutschland (AfD). Sie kritisierte insbesondere das nach ihrer Auffassung rückständige Familienbild der AfD.^[31]

• Kabinett Sellering I
• Kabinett Sellering II
• Kabinett Merkel III
• Kabinett Schwesig

Commons: Manuela Schwesig – Sammlung von Bildern

• Lebenslauf auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Website von Manuela Schwesig
• Katharina Schuler: Plötzlich Ministerpräsidentin. In: zeit.de. 30. Mai 2017.

Literatur über Manuela Schwesig in der Landesbibliographie MV