Elisabeth Klante ist eine deutsche Juristin. Sie war von 1999 bis 2019 Richterin am Bundespatentgericht in München.

Beruflicher Werdegang

Elisabeth Klante war vor ihrer Berufung an das Bundespatentgericht 1999 Ministerialrätin.^[1] Am Bundespatentgericht war sie, zunächst als Richterin kraft Auftrags, in einem Marken-Beschwerdesenat tätig.^[2] 2003 wechselte sie in einen Technischen Beschwerdesenat.^[3][4][5] Ab 2007 war sie weiteres rechtskundiges Mitglied und regelmäßige Vertreterin des Vorsitzenden in einem Nichtigkeitssenat.^[6][7][8][9] Da im Bundespatentgericht mehrheitlich naturwissenschaftlich ausgebildete Richter tätig sind, werden die Juristen als „rechtskundige Mitglieder“ bezeichnet.^[10]

2011 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin in einem Marken-Beschwerdesenat ernannt.^[11] Ab 2013 war sie außerdem Güterichterin.^[12][13] 2015 war sie Vorsitzende Richterin in einem Nichtigkeitssenat,^[14] von 2016 bis 2019 wieder in einem Marken-Beschwerdesenat.^{[15][16][17][18]}

Im Geschäftsverteilungsplan 2020 war Elisabeth Klante nicht mehr verzeichnet.

Die Juristin war 2012 und 2013 Stellvertretende des Vorsitzenden der Prüfungskommission für Patentanwälte.^[19]

Einzelnachweise