Polizei Rheinland-Pfalz

Polizei Rheinland-Pfalz

Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Staatliche Ebene Land
Stellung Polizei
Aufsichtsbehörde Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz
Hauptsitz Mainz
Bedienstete ca. 7200 Beamte
Netzauftritt www.polizei.rlp.de

Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die Landespolizei des deutschen Landes Rheinland-Pfalz. Sie besteht aus fünf Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt und dem Wasserschutzpolizeiamt (jeweils Polizeibehörden).

Weiterhin existieren als Polizeieinrichtungen die Bereitschaftspolizei, die Landespolizeischule Rheinland-Pfalz, die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (Fachbereich Polizei) sowie die Zentralstelle für Polizeitechnik.

Auftrag

Polizeistern der Polizei Rheinland-Pfalz

Aufgaben

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat als Exekutivorgan des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Tatbestände zu erkennen und zu verhindern.

Besonderheit

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird von der Hessischen Polizei mit einem Kleinflugzeug für Überwachungs- und Kontrollflüge unterstützt.[1] In der Region Trier gibt es auch eine Kooperation mit der Polizei in Luxemburg, beispielsweise bei der Vermisstensuche und bei Wallfahrten. Die Wasserschutzpolizei Trier darf im Großherzogtum Luxemburg auf der gesamten Wasserfläche patrouillieren, außer in Schleusenbauwerken.[2]

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Rheinland-Pfalz, dem Rheinland-Pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG).

Die Ermächtigung zum Einschreiten bei der Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Polizeipräsidien (PP) sind:

Zur Bereitschaftspolizei gehören zwei Einsatzabteilungen mit fünf Einsatzhundertschaften in Enkenbach-Alsenborn, Wittlich-Wengerohr, Koblenz und Mainz, das Spezialeinsatz- und das Personenschutzkommando, die Polizeihubschrauberstaffel, die Diensthundeausbildungsstelle, die Medienzentrale und das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz. Der Standort Schifferstadt wurde im Mai 2013 trotz intensiven Widerspruches aus Reihen der Bevölkerung und der Polizei geschlossen. Laut Innenminister Roger Lewenz (SPD) würde das Land Rheinland-Pfalz dadurch Kosten einsparen. Die Beamten verrichten nun ihren Dienst in Enkenbach-Alsenborn als eigenständige Einsatzundertschaft.[3]

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, die Direktion der Bereitschaftspolizei und die Wasserschutzpolizei haben ihren Sitz in Mainz.

Oberste Behörde der Polizei ist das Ministerium des Innern und für Sport in Mainz. Es gilt das Polizeirecht gemäß dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG).

Uniform

Altes grünes Ärmelabzeichen der Polizei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz übernimmt sukzessive die blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei. Bis zum Jahr 2012 sollten alle Beamtinnen und Beamten mit der neuen Uniform eingekleidet worden sein. Am 21.03.2014 gibt das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur bekannt, dass Polizeibeamte in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland künftig eine einheitliche blaue Uniformen tragen werden.

Fahrzeuge

Die Polizei Rheinland-Pfalz nutzt als Einsatzfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Vereinzelt kommen noch ältere Fahrzeuge der Marke Ford zum Einsatz. Aktuelle Streifenwagen sind Mercedes-Benz B-Klasse, Opel Zafira, VW Passat, VW Caddy, VW Sharan, VW Touran, VW T4 und VW T5. Die Autobahnpolizei nutzt als Streifenwagen Opel Zafira,VW Touran und VW T5. Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der neuen Farbgebung blau-weiß bzw. blau-silber beschafft. Ende 2006 wurden die ersten blau-silbernen Streifenwagen der Polizei übergeben.

Seit dem 1. März 2007 werden neue Polizeifahrzeuge nicht mehr mit Kennzeichen in der Form „MZ-3XXXX“ versehen, sondern mit „RPL 4-XXXX“ (für „Rheinland-Pfalz Landesregierung“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen.

Siehe auch

Commons: Polizei Rheinland-Pfalz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Belege

  1. http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-Hessische-Polizei-nimmt-Kleinflugzeug-in-Betrieb;art158726,3110690
  2. http://www.polizei.rlp.de/internet/nav/dd2/dd2509c6-071a-9001-be59-2680a525fe06.htm
  3. Im Inneren bleiben wir immer verbunden. Speyer-Kurier vom 12. Juni 2013.