Politically Incorrect
„News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte“
Politisches Blog mit antiislamischen Inhalten
Sprachen	Deutsch, englisch
Betreiber	Unbekannt
Redaktion	Stefan Herre
Online	11. November 2004
http://www.pi-news.net

Politically Incorrect (Abkürzung: PI) ist ein deutschsprachiges politisches Blog zum Themenbereich Islam, das sich nach eigener Aussage gegen eine „Islamisierung Europas“ richtet. Die Beiträge sind bestimmt von Islamkritik und Antiislamismus.^[1] Der Sozialwissenschaftler Bernd Sommer und der SPD-Politiker Sebastian Edathy sehen in dem Blog ein Agitationsmittel rechtspopulistischer Kreise.^[2]

Der Historiker und langjährige Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung Wolfgang Benz beurteilt die Aktivitäten im Blog als „eindeutige“ Volksverhetzung und „Angriff“ auf die Menschenrechte.^[3]

Themenfelder des Blogs sind insbesondere Migrations- und Integrationspolitik und der Islam. Die meisten Autoren, deren Identität allerdings mittlerweile aufgedeckt wurde, verwenden Pseudonyme.

Neben dem Blog bestehen zahlreiche damit verbundene Ortsgruppen, die auch im Real Life im Sinne des Projektes wirken.

Das auf Wordpress basierende Blog wurde am 11. November 2004 von Stefan Herre, einem Grundschullehrer aus Bergisch Gladbach, unter der Domäne politicallyincorrect.de gegründet.^[4] Der Schritt war eine Reaktion auf die verbreitete Kritik an der Politik George W. Bushs in den deutschen Medien.^[5] Bis zur Debatte um die dänischen Mohammed-Karikaturen war Herre der einzige Autor des Blogs, danach stießen weitere Autoren hinzu, deren Identität größtenteils unbekannt ist.^[6] 2007 erklärte Herre, der Druck von außen sei so groß geworden, dass er den Besitz an eine anonyme Person aus dem Ausland übergeben wolle und bezog sich damit auf massive Morddrohungen, die gegen ihn ergangen seien.^[7] Auch liegt die Seite mittlerweile auf ausländischen Servern.^[8] Personelle Verflechtungen bestehen zur Bürgerbewegung Pax Europa, zur 2010 gegründeten Partei Die Freiheit und zur 2005 gegründeten Partei Bürgerbewegung pro Deutschland.^[9]

Während Politically Incorrect kurz nach seiner Gründung nur etwa zehn Besucher pro Tag erreichten, lagen die Zugriffe Anfang 2011 nach eigenen Angaben der Seite bei 50.000 bis 60.000 täglich.^[10] In den Deutschen Bloggercharts erreichte Politically Incorrect Ende 2007 einen Spitzenwert von etwa 470 Zitierungen, 2010 lag der Wert bei rund 170 Zitaten, womit die Seite Platz 27 unter den deutschen Blogs einnahm.^[11]

Täglich werden mehrere Einträge eingestellt, die von den angemeldeten Besuchern kommentiert werden können. Daneben bietet Politically Incorrect auch Informationsmaterialien an und verkauft im Online-Shop Spreadshirt-T-Shirts und Anstecker mit politischen Slogans. Pro gekauftem Artikel gehen dabei nach eigener Aussage 3 € an Politically Incorrect zur Finanzierung der Seite und der redaktionellen Arbeit.^[12] Seit 2007 veröffentlicht der deutsch-jüdische Dramatiker und Zeichner Daniel Haw wöchentlich seinen Comic Moishe Hundesohn exklusiv auf der Seite.

Das Blog bezeichnet sich als „proamerikanisch“ und „proisraelisch“ sowie gegen „Mainstream“ und eine „Islamisierung Europas“ gerichtet und setzt sich nach eigenen Angaben für das „Grundgesetz und Menschenrechte“ ein, welche es „aufgrund der immer mehr um sich greifenden Ideologie des Multikulturalismus“ bedroht sieht.^[13] Mit seinem Titel will das Blog Bezug auf die nach Meinung seiner Betreiber vorherrschende „Politische Korrektheit“ nehmen und behauptet, „das Gutmenschentum“ dominiere „heute überall die Medien“.^[14]

Kernthesen der Blogeinträge sind in der Regel, dass der Islam mit westlichen Gesellschaften nicht vereinbar sei und sich Muslime in Europa nicht ausreichend integrieren wollten. Wegen ihrer Religion seien sie eine Gefahr für die Säkularität Deutschlands; die deutsche Gesellschaft verhalte sich diesem Problem gegenüber zu tolerant und inkonsequent. Viele islamische Staaten seien außerdem eine Gefahr für die „westlich-freiheitliche Gesellschaft“. Regelmäßig gibt es Aufrufe an die Leser, sich an Onlineumfragen anderer Webseiten zu beteiligen. So vermeldete der Tagesspiegel, dass seine Internetumfrage über den Bau einer Moschee durch massenhaftes Abstimmen von PI-Lesern manipuliert wurde.^[15]

Nach Angaben des Gründers Stefan Herre vertritt Politically Incorrect konservative Positionen. Herre selbst lehnt eine Differenzierung von Islam und Islamismus ab und bezeichnet den Islam als keine Religion, sondern eine „Gewaltideologie“, die „kein anderes Ziel“ habe „als jede andere Gesellschaftsform abzuschaffen“. Ferner bezeichnete Herre sich und die Mitarbeiter des Blogs als islamophob. Phobie heiße Angst, und er habe Angst vor dem Islam: „Wenn man Angst vor der Islamisierung Europas hat, dann kann man ruhig dazu stehen – und das tun wir auch“.^[6]

Die Darstellungen und Argumentationsmuster sowie die Auswahl der PI-Berichte sind Gegenstand scharfer Kritik von Politikern, Sozialwissenschaftlern und Organisationen und Verbänden der Zivilgesellschaft. Sie beurteilen die ideologische Ausrichtung und die politischen Forderungen von PI vorwiegend negativ. Hauptkritikpunkt ist dabei die von PI selbst als „Islamkritik“ bezeichnete ablehnende Haltung gegenüber dem Islam und Muslimen, in der Sozialwissenschaftler Islamfeindlichkeit und damit neorassistische Darstellungen sehen. Neben den redaktionseigenen Beiträgen von PI erregen darüber hinaus auch die Kommentarspalten zu den Berichten Ablehnung, da die von PI vertretenen Positionen hier oftmals noch deutlicher zu Vorschein treten und PI vorgeworfen wird, rassistische und volksverhetzende Beiträge zu tolerieren.

So bezeichnet etwa die Kommunikationswissenschaftlerin Sabine Schiffer das Weltbild der PI-Verantwortlichen und -Nutzer als eine Logik, in der die Welt in zwei Gruppen eingeteilt würde. Auf der einen Seite stehe die gute „Wir-Gruppe“, mit der sich die Macher und Leser selbst identifizieren. Auf der anderen Seite die böse „Ihr-Gruppe“, die die Muslime und ihre Religion, den Islam, umfasst. ^[16] Um die Schlüssigkeit dieser Weltsicht aufrecht zu erhalten, werden, so Schiffer, die Realitäten stellenweise bewusst verdreht, wodurch sich aber zwingenderweise Widersprüche bezüglich der Prämissen ergäben: So werde einerseits unterstellt, es gäbe in Deutschland einen politischen Mainstream, der gegenüber dem Islam unterwürfig auftrete und dessen negative Eigenschaften verharmlose. Dies führe laut PI dazu, dass Nichtmuslime gegenüber Muslimen benachteiligt und somit zu deren Opfern würden. Dem stehen jedoch Erkenntnisse der Meinungsforschung entgegen, die in der deutschen Bevölkerung eine breite Zustimmung für islamfeindliche Haltungen finden.^[17] PI bemühe sich, die Verantwortlichen von Gewalttaten religiös und ethnisch zu markieren, sofern diese aus einem türkischen oder arabischen Umfeld kommen, das PI im Islam verwurzelt sieht. Zudem fordert das Blog auch eine Kennzeichnung solcher Gruppen in der Gesellschaft mit dem Argument, so einer hauptsächlich von Muslimen und Migranten ausgehenden Gewalt vorzubeugen. Darin verortet Schiffer Parallelen zum modernen Antisemitismus im deutschen Kaiserreich, der mit ähnlichen Diskursstrategien arbeitete. ^[18] Diese Sicht teilen auch Yasemin Shooman vom Zentrum für Antisemitismusforschung^[19] und der Historiker Wolfgang Benz.^[20]

Yasemin Shooman weist weiter darauf hin, dass „Politically Incorrect das wichtigste islamfeindliche Blog im deutschen Internet ist.“ Dieses bleibe wegen vorgeblich grundgesetztreuen Artikel unbeobachtet, die entsprechend redigiert würden. Die Kommentarspalten zu den Artikeln bildeten jedoch das eigentliche Austauschforum der Seite, die unredigiert blieben: „Damit sind die Kommentarspalten von pi-news das propagandistische Herzstück des Blogs. Ungehemmt brechen sich hier islamfeindliche Ressentiments Bahn. Nach dem Mord an der schwangeren Ägypterin Marwa el-Sherbini fand sich in dem Kommentarforum von PI zum Beispiel der Eintrag: ‚Mir tut es überhaupt nicht leid um diese verschleierte Kopftuchschlampe. Und noch dazu ein Moslem im Bauch weniger!‘“ Das „agitatorische Kampfvokabular“, das sich auf der Plattform gefestigt habe, rücke unter anderem das sogenannte „Gutmenschentum“ ins Zentrum. Shooman bemerkte dazu: „Es gibt quasi diese Vorstellung, dass sich die da oben, die Eliten, sich mit den Minderheiten gemeinsam verschworen haben gegen ‚das Volk‘. Und das bedeutet eben auch, dass nicht nur die muslimische Minderheit Angriffsziel ist, sondern all diejenigen, die als Kollaborateure helfen dabei, das Abendland zu unterwandern, all die sind Ziel von Diffamierung auf Webseiten wie Politically Incorrect.“^[21]

Heiner Bielefeldt, ehemaliger Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte bezeichnet Politically Incorrect als „Hassseite“, die postuliere, dass sie für Grundgesetz und die Menschenrechte eintrete und sich so als „Helden der Aufklärung“ posiere, indem sie auf „Minderheiten eindresche[n]“.^[22] Yasemin Shooman ist der Auffassung, dass die islamfeindliche Berichterstattung von Politically Incorrect Gemeinsamkeiten mit antisemitischen Argumentationsmustern offenbare.^[19] Zudem wurde das Blog als polemisch^[7] und wahrheitsverzerrend^[15] dargestellt. Die Positionen des Blogs überschneiden sich oft mit Positionen der Neuen Rechten und sind dem Rechtspopulismus zuzuordnen.^[23]

Der ehemalige Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), äußerte gegenüber Spiegel Online, dass er im Blog „antidemokratische Stimmungen“ vertreten sehe, nachdem dieser eine Anzeige der Jewish Task Force veröffentlichte.^[8] Weiterhin sagte er, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ihm mitgeteilt, „dass 'PI' dem Bundesamt bekannt und im Blick sei. Die weitere Entwicklung werde beobachtet“.^[24] Zusammen mit dem Sozialwissenschaftler Bernd Sommer kommt Edathy zu der Einschätzung, dass Politically Incorrect ein verzerrtes und einseitiges Bild des Islam zeichne: Muslime würden durchweg als antidemokratisch, gewalttätig und terroristisch bezeichnet und als „Fremde“ in der deutschen Gesellschaft dargestellt. Diesen Fremden stünden die nichtmuslimischen Deutschen als Demokraten, Aufgeklärte und Liberale gegenüber. In dieser Form der Islamophobie sehen Sommer und Edathy einen Rückgriff auf alte antiislamische Narrative, die aus der Zeit der „Auseinandersetzung zwischen dem christlichem Abendland und dem islamisch-arabischen Orient“ stammten und noch heute in den europäischen Gesellschaften vorhanden seien. ^[2]

Eine kleine Anfrage zweier Mitglieder der Partei Die Linke vom Februar 2008 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ seien und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“.^[25] Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“^[25] vorliegen. Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stufte 2007 Politically Incorrect nicht als rechtsextremistisch ein. Nach Angaben des WDR wurde dies begründet mit der Selbstdarstellung von PI als proamerikanisch, proisraelisch und für Grundgesetz und Menschenrechte eintretend, damit grenze sich das Blog „von Anti-Islam-Seiten aus dem rechtsextremistischen Spektrum ab“.^[6]

Eine weitere kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke vom September 2011 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit ihr "antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect (PI)" bekannt seien. Die Bundesregierung antwortete, dass "auf dem Internet-Portal „Politically Incorrect“ (PI) auch Beiträge mit antimuslimischen teilweise auch rassistischen Inhalten eingestellt werden", diese sich jedoch "praktisch ausschließlich in den Kommentaren" finden ließen und "dort die Ausnahme" seien. Die "überwiegende Mehrheit der Einträge auf PI" bediene sich "keinen klassischen rechtsextremistischen Argumentationsmustern", sondern sei "im islamkritischen Spektrum anzusiedeln". Demgemäß ließe sich "eine rechtsextremistische Bestrebung in Bezug auf „Politically Incorrect“ derzeit (noch) nicht feststellen".^[26]

Im September 2011 wurden zahlreiche interne E-Mails von Politically Incorrect geleakt, wodurch unter anderem die Klarnamen mehrerer Autoren des Blogs an die Öffentlichkeit gelangten.^[9] Auch wurden enge Kontakte des PI-Gründers Stefan Herre zum deutsch-schwedischen Rechtsextremisten Patrik Brinkmann bekannt.^[27]

Im Laufe seines Bestehens kehrten auch einige Autoren Politically Incorrect den Rücken. Jens von Wichtingen beendete seine Mitarbeit im November 2007 und bezeichnet sie als Fehler. Dem Blog selbst bescheinigt er einen „sektenähnlichen Charakter.“^[28] Die Pfarrerin Christine Dietrich gab nach Darstellung des Blogs nach einmonatiger Mitarbeit diese im November 2007 auf. Dies sei aufgrund ihres Amtes und des öffentlichen Interesses geschehen.^[29] Der Frankfurter Rundschau nach ist das aber eine unwahre Schutzbehauptung; Dietrich schreibe weiterhin für das Blog und sei auch bei allen wichtigen Entscheidungen involviert.^[9]

In Deutschland, Österreich, der Schweiz und Tschechien bestehen etwa 50 lokale Gruppen, die sich eng an das Internetportal Politically Incorrect anschließen. Nach Recherchen der Frankfurter Rundschau und der Süddeutschen Zeitung besteht die Aufgabe dieser Ortsgruppen darin, konspirative Strategien für die Beeinflussung der Öffentlichkeit im Sinn des Blogs zu entwerfen. Im Sinne dieser Strategie würden Diskussionsveranstaltungen und Vorträgen über den Islam gestört, sogenannte „Gutmenschen“ in Online-Kommentaren zu Medienberichten beleidigt und massenhaft schmähende E-Mails an vermeintlich linke Journalisten und Autoren versendet.^[9][30][31] Der Historiker Wolfgang Benz berichtete im September 2011 von systematischen Störungen seiner Veranstaltungen zum Thema Islamkritik durch Anhänger des Blogs Politically Incorrect.^[32]

• Wolfgang Benz: Antisemitismus und „Islamkritik“. Bilanz und Perspektive. Metropol Verlag, Berlin 2011, ISBN 978-3-86331-012-7.
• Sebastian Edathy, Bernd Sommer: Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtpotentiale und Mobilisierungsressourcen der extremen Rechten. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten. Hintergründe – Analysen – Antworten. VS Verlag, 2009. ISBN 3531159119, S. 45–57.
• Daniel Müller: Lunatic Fringe Goes Mainstream? Keine Gatekeeping-Macht für Niemand, dafür Hate Speech für Alle – zum Islamhasser-Blog Politically Incorrect. In: Annegret März (Hrsg.): Internet: Öffentlichkeit(en) im Umbruch. Schüren Verlag, Marburg 2008. ISBN 978-3-89472-550-1, S. 109-126.
• Sabine Schiffer: Grenzenloser Hass im Internet. Wie „islamkritische“ Aktivisten in Weblogs argumentieren. In: Thorsten Gerald Schneiders (Hrsg.): Islamfeindlichkeit. Wenn die Grenzen der Kritik verschwimmen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009. ISBN 978-3-531-16257-7, S. 341–362.
• S. Speicher: News gegen die Minderheit. In: sueddeutsche.de, 9. Dezember 2008. Abgerufen am 27. März 2011.

• Offizielle Webpräsenz

1. ↑ Thorsten Gerald Schneiders: Islamfeindlichkeit. Wenn die Grenzen der Kritik verschwimmen, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009, ISBN 978-3-531-16257-7
2. ↑ ^{a b} Sebastian Edathy, Bernd Sommer: Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtpotentiale und Mobilisierungsressourcen der extremen Rechten. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten. Hintergründe – Analysen – Antworten. VS Verlag, 2009. ISBN 3531159119, S. 53–54. Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag. Der Name „edathy“ wurde mehrere Male mit einem unterschiedlichen Inhalt definiert.
3. ↑ Historiker Benz: "Auf PI läuft eindeutig Volksverhetzung", Frankfurter Rundschau, 15. September 2011
4. ↑ Porträt: Stefan Herre - Gründer des islamkritschen Weblogs Politically Incorrect. www.yourjournal.de, 4. Oktober 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
5. ↑ Schiffer 2009, S. 343.
6. ↑ ^{a b c} Dominik Reinle: Angst vor dem Islam - und stolz darauf. www.wdr.de, 17. Dezember 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
7. ↑ ^{a b} Stefan Beig: Internet: Nicht immer "politically correct". Wiener Zeitung, 19. Juli 2008. Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag. Der Name „wiener1“ wurde mehrere Male mit einem unterschiedlichen Inhalt definiert.
8. ↑ ^{a b} Yassin Musharbash: Allianz der Islamophoben. Spiegel Online, www.spiegel.de, 30. Mai 2008. Abgerufen am 29. August 2010.
9. ↑ ^{a b c d} "Politically Incorrect" - Im Netz der Islamfeinde Frankfurter Rundschau, 14. September 2011
10. ↑ www.pi-news.net/presse
11. ↑ Deutsche Bloggercharts vom 11. August 2010. www.deutscheblogcharts.de. Abgerufen am 29. August 2010.
12. ↑ PI-Shop. www.pi-shop.spreadshirt.de. Abgerufen am 29. August 2010.
13. ↑ Leitlinien auf Politically Incorrect.
14. ↑ Leitlinien gegen den Mainstream http://www.pi-news.net/leitlinien/
15. ↑ ^{a b} http://www.tagesspiegel.de/berlin/Charlottenburg-Inssan-Moschee;art270,2519123 "Politically Incorrect" manipuliert Tagesspiegel-Umfrage
16. ↑ Schiffer 2009, S. 358.
17. ↑ Schiffer 2009, S. 345–346.
18. ↑ Schiffer 2009, S. 348–349.
19. ↑ ^{a b} Speicher 2008
20. ↑ Antisemiten und Islamfeinde. Hetzer mit Parallelen. In: Süddeutsche Zeitung, 4. Januar 2010. Abgerufen am 18. September 2011
21. ↑ Deutschlandfunk: Gefahr für die Gesellschaft: Die Islamfeindlichkeit in Deutschland nimmt zu, 7. Oktober 2010
22. ↑ "Aufklärung ist nicht abgeschlossen" www.taz.de, 29. Dezember 2009.
23. ↑ Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrg.): Strategien der extremen Rechten: Hintergründe - Analysen - Antworten, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009, S. 45. hier online
24. ↑ Spiegel Online: Rechtslastiges Blog "Politically Incorrect" wird vom Verfassungsschutz beobachtet im Beitrag Leichen im Keller
25. ↑ ^{a b} http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608282.pdf Deutscher Bundestag Drucksache 16/8282
26. ↑ http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/069/1706910.pdf Deutscher Bundestag: Antimuslimischer Rassismus und Rechtsextremismus - Drucksache 17/6910 05.09.2011, S. 7]
27. ↑ "Politicially Incorrect" eng vernetzt mit rechter Szene, Spiegel Online, 18. September 2011
28. ↑ http://ramonschack.wordpress.com/2007/11/05/politically-incorrectjens-von-wichtingen-steigt-ausein-gastbeitrag/ Politically Incorrect: Jens von Wichtingen steigt aus: Ein Gastbeitrag
29. ↑ Christine Dietrich schreibt nicht mehr für PI
30. ↑ Bernd Kastner: Der Feind steht fest. In: Süddeutsche Zeitung Nr. 50 vom 2. März 2011, Seite R4
31. ↑ Johannes Boie: Besuch von der anti-islamischen Kampftruppe, sueddeutsche.de vom 11. März 2010
32. ↑ Historiker Benz:"Auf PI läuft eindeutig Volksverhetzung" Frankfurter Rundschau, 15. September 2011