Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA, ist nach ihrem Selbstverständnis eine Bürgerinitiative, die sich gegen den Islamismus und eine vermeintliche Islamisierung von Deutschland und Europa richtet. Die Bewegung organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden, um auf eine aus ihrer Sicht verfehlte europäische und deutsche Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam zu machen. Insbesondere islamischer Fundamentalismus solle den Forderungen nach unterbunden werden. Die Initiative fand Nachahmer in anderen deutschen Städten.

Die Einschätzungen von Politik- und Sozialwissenschaftlern, was und wer PEGIDA ist und wofür die Initiative steht, fallen unterschiedlich aus. Manche Wissenschaftler ordnen Teile der Kundgebungsteilnehmer und Organisatoren, insbesondere der Nachahmer in Nordrhein-Westfalen, dem rechtspopulistischen bis rechtsextremen Spektrum zu, andere Teilnehmer kämen aus dem bürgerlichen sowie dem nationalkonservativen Lager.

Von den Rednern der Abschlusskundgebungen wurden acht Forderungen zur Einwanderungspolitik vorgetragen, darunter mehr Polizei und „null Toleranz“ gegenüber „radikalreligiösen Gruppierungen“ und „straffällig gewordenen Zuwanderern“.^[1] In den Ansprachen wurde neben der aus Sicht der Redner notwendigen Verhinderung einer „Islamisierung des Abendlandes“^[1] der Wunsch nach „Bewahrung und […] Schutz unserer deutschen Identität“ geäußert.^[2] Gewarnt wurde vor einer „radikal-religiösen Unterwanderung unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“.^[2] Auf der Kundgebung am 17. November 2014 sprach sich ein Vertreter des Demonstrationsbündnisses gegen „Asylmissbrauch“, aber für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus.^[3]

Im Dezember 2014 veröffentlichte die PEGIDA dann ein Positionspapier mit 19 Punkten.^[4] Darin wird u.a. gefordert, eine „Pflicht zur Integration ins Grundgesetz“ aufzunehmen. Kriegsflüchtlinge und Verfolgte sollen dezentral untergebracht werden und nicht in „menschenunwürdigen Heimen“, sie wollen eine bessere Betreuung Asylsuchender durch Sozialarbeiter, sie treten dafür ein, dass Asylanträge schneller bearbeitet werden, damit „die Integration früher beginnen kann“. Außerdem fordert das Positionspapier die „Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung“ sowie eine „Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten“.^[5] „Parallelgesellschaften und Parallelgerichte“ wie Scharia-Gerichte, Scharia-Polizei und Friedensrichter sollen laut PEGIDA nicht zugelassen werden. Man sei für den Widerstand gegen eine „frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie“, aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime. PEGIDA bezieht Position gegen den Personalabbau bei der Polizei und für die Erhaltung einer „christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur“.^[6]

Die Initiative zur Demonstration geht u. a. auf Lutz Bachmann zurück, dessen Vorstrafen aufgrund seiner Forderungen in der Öffentlichkeit diskutiert wurden.^[7] Nach Angaben von PEGIDA gegenüber der FAZ gehören zu dem „Kern-Orgateam 12 Personen, welche aus verschiedenen Ländern, Religionen und Berufen kommen“. Zusätzlich soll es ein vielfach größeres Team aus verschiedenen Menschen, „darunter auch etlichen Muslimen“ geben.^[8]

Die sozialen Netzwerke und insbesondere Facebook sind die zentralen Kommunikationsmedien von PEGIDA, innerhalb derer zu den Demonstrationen aufgerufen wird und Diskussionen stattfinden. Für den Blogger Sascha Lobo ist PEGIDA eines der bisher wenigen Politphänomene in Deutschland, die online wie offline funktionieren, die Organisation habe erstaunlich hohe Interaktionsraten.^[9] Mit "Pegidawatch" hat sich im Netz auch eine Gegenbewegung zu PEGIDA formiert.^[10]

Zum Teil zeigen sich ablehnende bis aggressive Haltungen von Demonstrationsteilnehmern gegenüber Journalisten, nicht zuletzt da auch in der Ansprache zu Beginn der Demonstrationen aufgefordert wird, nicht mit der Presse zu reden. Auch sind auf den Demonstrationen Sprechchöre mit der Parole "Lügenpresse, Lügenpresse" zu hören. Die aggressiven lauten Sprechchöre werden auch dazu eingesetzt, Interviews am Rande der Demosntration zu stören bzw. unmöglich zu machen. ^[11]

Bei der ersten Demonstration im Oktober 2014 gingen in Dresden rund 350 Personen gegen „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ auf die Straße, bei der vierten Demonstration am 10. November waren es rund 1700 Personen^[12]. Bei der fünften Demonstration am 17. November nahmen 3200 bis 3500 Personen teil.^[12][1] Am 24. November waren es etwa 5500 Personen,^[13] am 1. Dezember ungefähr 7500^[14] und am 8. Dezember etwa 10.000 Personen.^[15] Mit 15.000 Personen war die Demonstration vom 15. Dezember die bisher größte.^[16][17]

Häufig fanden zeitgleich Proteste gegen die PEGIDA-Versammlungen statt, siehe dazu Gegendemonstrationen.

Nach dem Anwachsen der PEGIDA entstanden in mehreren Städten Initiativen, die sich als Teil der PEGIDA-Bewegung verstehen, so die Bogida in Bonn und die Dügida in Düsseldorf. Die zugehörigen Veranstaltungen erreichten mit wenigen hundert Teilnehmern jedoch nicht die Größe der Proteste in Dresden und wurden von ungleich größeren Gegendemonstrationen begleitet.^[18][19]

An Gegendemonstrationen nahmen jeweils zunächst mehrere hundert Personen teil. Die christlichen Kirchen, das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, das Bündnis „Dresden Nazifrei“, die Studierendenschaften und die Technische Universität Dresden riefen zu einer Gegendemonstration unter dem Motto „Dresden für alle“ auf. Auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich schloss sich dem Aufruf an.^[20] An der bisher größten Gegendemonstration am 8. Dezember nahmen 9.000 Personen teil.^[21]

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, sagte im Bayerischen Rundfunk, dass “Rechtsextremisten immer wieder eine fremdenfeindliche Fratze Deutschlands" zeichnen, die gar nicht da sei.^[22] Die Slogans der Demonstranten zeigten, dass Ausländerfeindlichkeit und antisemitischer Rassismus salonfähig geworden seien.^[23]

Das Bündnis Dresden Nazifrei warf den Demonstranten „eine rassistische, islamophobe, fremdenfeindliche, völkisch-nationalistische Ideologie“ vor.^[12]

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich im November 2014 zahlreiche kirchliche und zivilgesellschaftliche Gruppen gegen die Forderungen der Demonstranten gewendet. Sie erklärten, dass die „rechtskonservativen und nationalistischen Parolen der PEGIDA […] [ihrer] Auffassung von einer weltoffenen und auf Akzeptanz der Verschiedenheiten von Menschen beruhenden Gesellschaft“ widersprächen.^[24] Die Positionen der PEGIDA seien von „Hass gegen den Islam und d[er] Ablehnung der Aufnahme Asylsuchender“ bestimmt.^[25] Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderem Vertreter der evangelisch-lutherischen Landeskirche Sachsens, der römisch-katholischen Kirche, die Jüdische Gemeinde zu Dresden, das Islamische Zentrum Dresden, der Ausländerbeirat und mehrere Gewerkschaften.^[24] Nach Auffassung der „AG Kirche für Demokratie“ handelt es sich bei PEGIDA um ein „ausländerfeindliches Demonstrationsbündnis“.^[26] Den Teilnehmern gemein sei eine „Anti-Haltung zum Islam“, die zwischen Islamkritik und Islamfeindlichkeit schwanke.^[2]

Der Interkulturelle Rat in Deutschland und Pro Asyl stufen PEGIDA als rassistisch ein. Laut Pro Asyl versucht PEGIDA offensiv, Rassismus in politischen Diskussionen zu verankern. Jürgen Micksch, Vorsitzender des Interkulturellen Rates, sagte, die Anführer dieser Demonstrationen seien keine Patrioten, sondern Rassisten, die Menschenrechte infrage stellten und Minderheiten diskriminierten.^[27]

Ludwig Schick, Vorsitzender der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz und Erzbischof von Bamberg, sagte, PEGIDA verbreite Rassenhass und schüre irrationale Ängste unter den Menschen. Sie sei ein Sammelbecken von diffusen Aggressionen gegen Menschen anderer Kulturen und Religionen. Christen dürften bei PEGIDA nicht mitmachen. Die Deutsche Bischofskonferenz lehne die PEGIDA "ohne Wenn und Aber" ab.^[28] Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Münchner Kardinal Reinhard Marx will Katholiken nicht verbieten, an PEGIDA-Demonstrationen teilzunehmen. „Es gibt dazu keine oberhirtlichen Anweisungen“, sagte Marx.^[29] Er setze auf die Verantwortung jedes Einzelnen, so Marx. Jeder solle überlegen, ob er dabei sein wolle, wo „menschenverachtend gepredigt“ werde.^[30]

Der Ratsvorsitzende der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, stellte klar, dass die Evangelische Kirche bei pauschalen Angriffen auf eine Religion, Flüchtlinge oder Asylbewerber in aller Klarheit nein sagen werde.^[31] Sorge bereite ihm zudem, dass AfD-Funktionäre sich mit den PEGIDA-Protesten solidarisierten.^[32]

Bundespräsident Joachim Gauck bezeichnete PEGIDA als „Chaoten und Strömungen, die wenig hilfreich sind“. Sie sollten „nicht so viel Beachtung“ finden.^[33]

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die Aktionen der PEGIDA. Sie sagte, dass in Deutschland „kein Platz für Hetze und Verleumdung“ sei. Teilnehmer der Demonstrationen müssten aufpassen, nicht „instrumentalisiert“ zu werden.^[34] In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung verurteilte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die PEGIDA-Demonstrationen als „eine Schande für Deutschland“.^[35]

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) äußerte Verständnis für die Proteste und lehnte „die üblichen Antifa-Reflexe“ und eine pauschale Verurteilung der Demonstranten ab.^[36] Auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Frank Kupfer forderte Gesprächsbereitschaft der Politik mit den Initiatoren der Bewegung.^[37]

Der CDU-Politiker Heiner Geißler sieht die Angst vor dem Islam als „in Teilen berechtigt“ an.^[38]

Laut dem Präsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes Gordian Meyer-Plath grenze sich die PEGIDA glaubhaft nach rechts ab. Bisher profitierten die Rechten nicht von den Demonstrationen.^[39]

Die Stadt Dresden hat im Dezember 2014 als Reaktion auf die Proteste ein Info-Telefon zum Thema Asyl und den Asylbewerberheimen eingerichtet.^[40] Dieses wurde Berichten zufolge von Beginn an rege genutzt.^[41]

Von Seiten der Bundesregierung wurde Gesprächsbereitschaft signalisiert, aber bislang keine konkreten Konsequenzen angekündigt. Der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sowie der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warben für einen Dialog mit den PEGIDA-Demonstranten, mahnten aber vor „Schmutzkampagnen“ und „Stimmungsmache gegen Minderheiten“.^[42]

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt stellt eine Ratlosigkeit im Umgang mit der Bewegung fest. PEGIDA sei ein Hinweis auf ein ernstes Problem in der Gesellschaft, das von der Linken bis hinein in die politische Mitte nicht aufgegriffen werde. Islam- und zuwanderungskritische Initiativen könnten sich zu einer neuen sozialen Bewegung entwickeln.^[43] Die Demonstranten seien gewöhnliche Bürger, die durch die CDU erreichbar seien, wenn diese aufhöre, in der Einwanderungsfrage eine Vogel-Strauß-Politik zu betreiben.^[44] Dem Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke zufolge entstammen die Forderungen im Positionspapier der PEGIDA aus der bürgerlich rechten Mitte. Sie seien nicht rechtsextrem oder rassistisch, sondern könnten auch in den Positionspapieren der CDU/CSU stehen.^[45] Der Sozialpsychologe Andreas Zick beurteilt das Bündnis als "bürgerlich-rechtspopulistische Bewegung".^[46]

Laut dem Rechtsextremismus-Forscher Johannes Kiess von der Universität Leipzig spricht PEGIDA das aus, was Leute denken.^[47] Dabei seien die Übergänge fließend. Auch wenn sich die Organisatoren und Teilnehmer selbst nicht als Extremisten sähen, so seien ihre Ansichten dennoch rechtsextrem, d.h. antidemokratisch und abwertend bestimmten Minderheiten gegenüber. Sie verbreiteten Äußerungen, die sich an Vorurteilen bedienten oder stigmatisierend für die betroffenen Gruppen seien. Diese Meinungen seien in der Gesellschaft weit verbreitet, es breche hier ein großes antidemokratisches Potenzial offen aus.^[48] Dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler nach handelt es sich "um ein rechts orientiertes Wutbürgertum", das sich "mit Mitgliedern der rechten Szene bis hin zu Personen aus der Hooligan-Bewegung" mischt.^[49] Der Politikwissenschaftler Hajo Funke beurteilte die Demonstrationen zunächst als "rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung".^[50] In einer späteren Stellungnahme stellte er fest, dass der überwiegende Mehrheit der Demonstranten nicht rechtsradikal sei. Es marschierten durchaus auch Rechtsextreme und Neo-Nazis mit, aber die Mehrheit seien verunsicherte und enttäuschte Bürger, die unzufrieden mit der gesellschaftlichen und der persönlichen Entwicklung sind.^[51]

Der Politikwissenschaftler und Historiker Michael Lühmann bezeichnet es in der Zeit als „zynisch, Pegida in die Tradition von 1989 stellen zu wollen“. Die Demonstrierenden in Dresden sähen sich zwar nicht in der Denktradition der extremen Rechten, sie passten aber zum in Sachsen verbreiteten „Extremismus der Mitte“, für dessen „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ im Parlament „bisweilen die CDU, vor allem aber die NPD und inzwischen die AfD“ stünden.^[52]

Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage hatten im Dezember 2014 jeweils 53 Prozent der Ostdeutschen und 48 Prozent der Westdeutschen Verständnis für die Demonstrationen von PEGIDA. Die Zustimmung betrug bei den Anhängern der AfD 86 Prozent, bei der Union 54 Prozent, der SPD 46 Prozent und bei der Linken und den Grünen jeweils 19 Prozent.^[53] 43 Prozent der Deutschen glauben, dass sich hinter den Teilnehmern der PEGIDA-Demonstrationen vor allem „über die Ausbreitung des Islams besorgte Bürger“ befänden. 33 Prozent der Deutschen vermuten, dass die PEGIDA-Demonstrationen mehrheitlich von Rechtsradikalen besucht werden.^[54]

Nach einer Umfrage von YouGov antworteten auf die Frage: „Haben sie Verständnis für eine Demonstration gegen den Islamischen Staat und die "Islamisierung des Abendlandes" in deutschen Städten?“ 30 % mit "ja, voll und ganz", 19 % mit "eher ja", 26 % mit "teils, teils", 10 % mit "eher nein", 13 % mit "nein, gar nicht" und 2 % mit "weiß nicht bzw. keine Angabe".^[55]

• PEGIDA Facebook
• Positionspapier der PEGIDA (PDF)
• Focus Online: Was will Pegida wirklich? (19. Dezember 2014)
• Spiegel online: Pegida-Faktencheck (12. Dezember 2014)
• Die Zeit: Die wichtigsten Thesen von Pegida (9. Dezember 2014)
• Interviews mit Pegida-Teilnehmern Teil 1, Teil 2 (Quelle NDR)
• PEGIDAWATCH-Facebook

1. ↑ ^{a b c} Anti-Islamisierungs-Demo - Von einer diffusen Angst beseelt, FAZ vom 18. November 2014, abgerufen am 18. November 2014
2. ↑ ^{a b c} Rechter Schulterschluss. In: Blick nach rechts. 7. November 2014, abgerufen am 25. November 2014. 
3. ↑ "Patrioten" gegen Glaubenskriege: Kampf der Kulturen. 18. November 2014, abgerufen am 19. November 2014. 
4. ↑ Positionspapier der PEGIDA (PDF, nicht aufrufbar)
5. ↑ http://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf
6. ↑ http://www.mdr.de/mdr-info/pegida-positionspapier100.html
7. ↑ Die Zeit: PEGIDA. Wer ist hier das Volk?, vom 2. Dezember 2014
8. ↑ http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/demonstrationen-in-dresden-wer-sind-die-organisatoren-der-pegida-proteste-13325574.html
9. ↑ Pegida: Nichts sehen, nichts hören, viel sagen, Sascha Lobo für Spiegel Online, 17. Dezember 2014
10. ↑ "Pegida" ins Netz gegangen, Deutsche Welle, 12. Dezember 2014
11. ↑ Kontaktversuch: "Lügenpresse" trifft Pegida, entsprechende Aufnahmen ab Minute 18 im ersten ungeschnittenen Video
12. ↑ ^{a b c} 5. Pegida-Demonstration: Islamkritiker ziehen wieder durch Dresden, MDR, zuletzt aktualisiert: 18. November 2014, abgerufen am 18. November 2014
13. ↑ Stefan Locke: Spezialeinheit Abendland; Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26. November 2011, S. 4
14. ↑ http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2014_33210.htm
15. ↑ http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2014_33360.htm
16. ↑ Medieninformation der Polizei Sachsen vom 15. Dezember 2014.
17. ↑ 15.000 „Pegida“-Anhänger demonstrieren in Dresden. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. Dezember 2014, abgerufen am 16 Dezember 2014.
18. ↑ „Bogida“-Demo in Bonn Wir simulieren das Volk. In: Frankfurter Allgemeine. Abgerufen Fehler bei Vorlage:Internetquelle, abruf=17-12-2014 Format invalid. 
19. ↑ Islamfeinde protestieren als Dügida in Düsseldorf. In: Welt.de. Abgerufen Fehler bei Vorlage:Internetquelle, abruf=17-12-2014 Format invalid. 
20. ↑ die tageszeitung: Pegida-Demonstration in Dresden, vom 9. Dezember 2014
21. ↑ Handelsblatt: Massen protestieren in Dresden gegen Nationalismus, vom 8. Dezember 2014
22. ↑ http://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/bayern2-radiowelt-702.html]
23. ↑ Politiker besorgt über Anti-Islam-Bewegung «Pegida». www.sueddeutsche.de, 9. Dezember 2014
24. ↑ ^{a b} Presseerklärung zu der PEGIDA-Demonstration der letzten Wochen und zur Aufnahme Asylsuchender in Dresden. Abgerufen am 18. November 2014. 
25. ↑ Aufruf zum Protest gegen Anti-Islam-Demo in Dresden. In: Neues Deutschland. 17. November 2014, abgerufen am 18. November 2014. 
26. ↑ Hintergründe zu PEGIDA. Abgerufen am 18. November 2014. 
27. ↑ [1].
28. ↑ [2] Pressemeldung des Erzbischofs von Bamberg/Vorsitzender der Kommission Weltkirche bei der Deutschen Bischofskonferenz, abgerufen am 19. Dezember 2014
29. ↑ Radio Vatikan
30. ↑ Kirche muss „Nein sagen“ zu „PEGIDA“. www.tagesschau.de, 19. Dezember 2014
31. ↑ Tagesschau: Kirche muss "Nein sagen" zu "PEGIDA", abgerufen am 19. Dezember 2014
32. ↑ EKD-Ratschef kritisiert AfD wegen Nähe zu „Pegida“. www.welt.de, 15. Dezember 2014
33. ↑ FAZ: Gauck: „Pegida“ nicht so viel Beachtung schenken, vom 12. Dezember 2014
34. ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-proteste-angela-merkel-verurteilt-fremdenfeindlichkeit-a-1008576.html
35. ↑ "Pegida ist eine Schande für Deutschland", Süddeutsche Zeitung vom 14. Dezember 2014
36. ↑ Pläne in Sachsen: Sondereinheit soll gegen straffällige Asylbewerber "durchgreifen", Spiegel online. Abgerufen am 24. November 2014.
37. ↑ http://www.bild.de/regional/dresden/frank-kupfer/cdu-fraktionschef-verteidigt-asylgegener-von-pegida-38747662.bild.html
38. ↑ Geißler nennt Furcht vor Islamismus "berechtigt"
39. ↑ Neues aus der Tabuzone In: Die Zeit vom 17. Dezember 2014, abgerufen am 17. Dezember 2014.
40. ↑ Dresden schaltet Info-Telefon zum Thema Asyl, Dresden Fernsehen, 15. Dezember 2014
41. ↑ Infotelefon Asyl 4 88 11 77 wird bereits rege genutzt, menschen-in-dresden.de, 16. Dezember 2014
42. ↑ „Anliegen ernst nehmen“: Politik wirbt für Dialog mit Pegida, Auf: FAZ.net, 17. Dezember 2014
43. ↑ http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Pegida-oder-Die-Welle-artikel9048569.php
44. ↑ Des «patriotes» allemands se mobilisent contre l’immigration, In: Le Temps vom 11. Dezember 2014, abgerufen am 13. Dezember 2014.
45. ↑ Jetzt ist die Zivilgesellschaft gefragt, Deutsche Welle, 12. Dezember 2014
46. ↑ http://www.dw.de/droht-eine-welle-fremdenfeindlicher-demonstrationen/a-18108856
47. ↑ Sorge um die weltoffene Stadt In: Stuttgarter Zeitung vom 8. Dezember 2014, abgerufen am 13. Dezember 2014.
48. ↑ Pegida spricht aus, was die Leute denken In: MDR vom 1. Dezember 2014, abgerufen am 13. Dezember 2014.
49. ↑ http://www.tagesschau.de/inland/pegida-103.html
50. ↑ http://www.welt.de/print/wams/politik/article134857457/Neuer-Nationalismus.html
51. ↑ Warum fallen so viele auf PEGIDA rein?, In: Bild vom 13. Dezember 2014, abgerufen am 14. Dezember 2014.
52. ↑ Michael Lühmann: Pegida passt nach Dresden. www.zeit.de, 16. Dezember 2014
53. ↑ Mehrheit der Ostdeutschen zeigt Verständnis. In: N24 vom 14. Dezember 2014, abgerufen am 14. Dezember 2014.
54. ↑ http://www.presseportal.de/pm/13399/2903923/n24-emnid-umfrage-zu-pegida-und-asyl-deutsche-vermuten-neonazis-und-besorgte-buerger-hinter-pegida
55. ↑ http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/islam-pegida-fluechtlinge-deutschland-umfrage