Die StVO wird offiziell leider tatsächlich Straßenverkehrs-Ordnung (getrennt) geschrieben. Ich möchte vorbeugend an dieser Stelle darauf hinweisen, angeregt durch die Änderung von Benutzer:EvaK zu Straßenverkehrsordnung. Ich halte letzteres zwar für richtiger, da es keinen Grund gibt, dieses Wort zu trennen, aber in diesem Artikel sollten wir es als Eigenname betrachten. Wer den Begriff allgemein verwendet, kann (sollte) meines Erachtens Straßenverkehrsordnung schreiben. Ich habe extra nochmal in der Beck'schen Textausgabe nachgeschaut; hier wird beim Abdruck des Originaltextes die Getrenntschreibung verwendet, in Kommentaren und Überschriften wird zusammengeschrieben. --Nic »…« 10:01, 7. Mär 2006 (CET)

LOL ich wollte mich auch grade dran stören, und wieder mal "Bindestrich-itis!" schreien :) -andy 92.229.176.254 21:45, 21. Jul. 2009 (CEST)Beantworten

Nachdem die StVO erst 1970 in Kraft getreten ist, fragt man sich, wie der Straßenvehrkehr vorher rechtlich geregelt war? Gar nicht? --Floklk 21:22, 11. Mär 2006 (CET)

"Ursprüngliche Fassung vom: 28. Mai 1934 (RGBl. I S. 457)" --141.3.27.79 18:05, 2. Jul. 2007 (CEST)Beantworten

Ist es sinnvoll, hier die maßgeblichen juristischen Kommentare zu erwähnen? Mir fallen gerade nur Bouska sowie Hentschel ein, aber da wird es ja noch mehr geben ... Wenn jemand eine Liste kennt, wäre die wohl auch ein sinnvoller Weblink --JensMueller 00:23, 20. Jan. 2008 (CET)Beantworten

In dem Abschnitt zu §50 heißt es, daß "im Januar 2007 das erste Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor auf der Insel in Betrieb genommen" wurde, eben jener A-Klasse-Mercedes für die Polizei. Das ist so nicht korrekt, denn die Feuerwehr auf Helgoland verfügt schon lange über einem kleinen Fuhrpark an Kraftfahrzeugen, mit denen sie Einsätze auf der Insel fährt (siehe auch www.feuerwehr-helgoland.de).

Trotzdem reichlich sinnlos, diesem einen Paragraphen einen Absatz zu widmen, der genauso lang ist wie der Rest des Textes. Viel sinnvoller beispielsweise wäre ein Abschnitt mit einschneidenden Änderungen der STVO. Der Helgolandparagraph taugt gerademal als Trivia für Helgoland Kar98 01:20, 13. Mai 2008 (CEST)Beantworten

Ich habe gerade nach der Quelle für den Satz: „Mit einer Sondergenehmigung …“ gesucht. Worin soll die Sondergenehmigung bestehen, wenn es sich um ein Fahrzeug der Polizei handelt? Dann hat das Fahrzeug doch auch ohne Sondergenehmigung Sonderrechte (§ 35 StVO). Ich bin also auch dafür, dass dieser Satz hier getilgt wird, weil er zwei Fehler zu enthalten scheint und auch nichts zum Thema StVO aussagt.--Tattoo 15:52, 28. Nov. 2009 (CET)Beantworten

Muss der StVO nicht auch der Bundesrat zustimmen? Der fisch 22:30, 16. Jan. 2009 (CET)Beantworten

Ja, natürlich. --JensMueller 21:45, 1. Feb. 2009 (CET)Beantworten

Die StVO vom 1.9.2009 nebst VwV-StVO sind tatsächlich nichtig. Grund ist ein Verstoß gegen das Zitiergebot. Die vor dem 1.9.2009 gültigen Fassungen sind damit automatisch wieder in Kraft. Diese Information stammt direkt aus dem BMVBS. Dr. Rolf Gehlen (nicht signierter Beitrag von 95.116.150.183 (Diskussion | Beiträge) 12:18, 23. Apr. 2010 (CEST)) Beantworten

Laut Focus und Zeit soll die Änderung der STVO im September nichtig sein. Angeblich hat eine Überprüfung ergeben, dass diese Nichtig ist.

Zitat aus dem Zeit-Artikel: Wegen Rechtsunsicherheiten habe er die «Schilderwaldnovelle» prüfen lassen. Das Ergebnis: «Die Novelle ist wegen eines Verstoßes gegen das verfassungsrechtlich verankerte Zitiergebot nichtig.» Daher gelte die Straßenverkehrsordnung in der Fassung vor dem 1. September 2009.

Kann das bitte jemand überprüfen/ bestätigen und den Artikel entsprechend anpassen.--Obkt 13:59, 13. Apr. 2010 (CEST)Beantworten

Hier hat jemand recherchiert, was der Herr Ramsauer wohl meint: [1]. Bewertung eines Juristen: [2] --08-15 22:28, 13. Apr. 2010 (CEST)Beantworten

So ganz klar scheint ja derzeit nicht zu sein was Herr Ramsauer hier wohl meint. Bis zur endgültigen Klärung sollten wir den Artikel nicht ändern. Sobald es offizielle Neuigkeiten (z.B. Verkündigung im Bundesgesetzblatt oder ähnliches) gibt, muss der Artikel natürlich entsprechend angepasst werden. Hier vorerst erledigt. --Obkt 09:31, 14. Apr. 2010 (CEST)Beantworten

Die Verordnung wäre automatisch nichtig. Eine Verkündung im BGBl braucht es da nicht. Offiziell wären höchsten Gerichtsurteile. Aber sobald die in höheren Instanzen vorliegen, kann noch einige Zeit vergehen. --92.229.245.7 14:23, 14. Apr. 2010 (CEST)Beantworten

Ich denke, die Ermächtigung ist korrekt mit "sowie des § 6 Absatz 1 Nummer 3 erster Halbsatz in Verbindung mit Absatz 3". Der erste Halbsatz betrifft m.E. die strittigen Schilder. Dass danach dann ein Komma fehlt und nicht klar ist, ob sich der folgende Text auf Absatz 3 oder - was eigentlich gemeint ist - auf Absatz 1 bezieht, sollte dann für dieses spezielle Schild unerheblich sein. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wenn einzelne Regelungen nichtig sind wegen fehlender Zitierung, die ganze Verordnung nichtig sein soll. Ich halte das ganze für eine Nebelgranate um möglichst die Zahl der Widersprüche gering zu halten. --194.29.236.11 18:01, 14. Apr. 2010 (CEST)Beantworten

In der Bundesratsdrucksache zur neuesten Änderung heißt es nun "'zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. August 2009 (BGBl. I S. 2631) geändert" – also hält das Verkehrsministerium die Novelle jetzt nicht mehr für nichtig?! --08-15 02:26, 27. Nov. 2010 (CET)Beantworten

Da die VwV-StVO nicht gegen das Zitiergebot verstößt und wohl eine eigene Verordnung ist (damit zwar bezogen auf die StVO, aber unabhängig von ihr), ist sie weiterhin gültig, außer in den Teilen, wo sie explizit auf geänderte Teile der StVO von 2009 verweist. So wird das beispielsweise in Hamburg offiziell gehandhabt. Also: VwV-stVO von 2009 gilt! --Rustikus 11:27, 14. Mär. 2011 (CET)Beantworten

Rack, rack, city bitch, city bitch Rack, rack, rack city bitch, city bitch, rack Rack, rack, rack city bitch, city bitch Mutha on the beat

Hah!

[Verse 1:] Rack city bitch, rack, rack city bitch Ten ten ten twenties on ya titties bitch 100 deep V.I.P. no guest list T-Raw you don't know who you fucking with? Got my other bitch fucking with my other bitch Fucking all night nigga we ain't celibate Make it sound too dope I ain't selling it Bar fresher than a motherfucking peppermint Gold Letterman last kings killing shit Young money young money yeah we getting rich I Got ya grandma on my dick (ha ha) Girl you know what it is

[Hook: x2] Rack city bitch, rack, rack, city bitch [x3] Ten, ten, ten, twenties and them fifties bitch

[Verse 2:] I'm a motherfucking star (star) Look at the paint on the car (car) Too much rim make the ride too hard Tell that bitch hop out, walk the boulevard I need my money pronto Get it in the morning like Alonzo Rondo, Green got cheese like a nacho If you ain't got no ass bitch wear a poncho Head hancho got my seat back Nigga staring at me don't get bapped Got my shirt off the club too packed It's too turned going up like gas God damn pulled out my racks Mike Mike Jackson nigga yeah I'm bad Rat T-T-T-Tatted up on my back All the hoes love me you know what it is

[Hook: x2] Rack city bitch, rack, rack, city bitch [x3] Ten, ten, ten, twenties and them fifties bitch

[Outro:] Throwing hunnids, hunnids Hunnids, hunnids Throwing hunnids, hunnids Rack city bitch, rack, rack city bitch Hunnids, hunnids Throwing hunnids, hunnids Hunnids, hunnids Rack city bitch, rack, rack city bitch

(Rack, rack, rack, rack, rack...)