Under2 MOU

Das Under2 MOU ist eine gemeinsame Absichtserklärung (englisch memorandum of understanding) zwischen subnationalen Regierungen, die darauf abzielt, eine Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu erreichen. Die Absichtserklärung wurde erstmals von den zwölf Gründungsregionen am 19. Mai 2015 in Sacramento[1] unterzeichnet. Bis Mitte 2017 ist die Liste der Unterzeichner auf 176 angewachsen. Die Regionen repräsentieren 1,2 Milliarden Menschen und 37 % der Weltwirtschaft.[2] Das Under2 MOU ging aus einer gemeinsamen Initiative der Regierungen von Kalifornien und Baden-Württemberg hervor.[3]

Ziel und Inhalt

Ziel der Absichtserklärung ist es, die Emission von Treibhausgasen der Unterzeichner auf mindestens 2 Tonnen bis zum Jahr 2050 zu begrenzen[4] und /oder ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 im Vergleich zum Jahr 1990 um 85 – 90 % zu reduzieren. In der Erklärung wird auf Ergebnisse des IPCC verwiesen, dass die Treibhausgasemissionen auf mindestens 2 Tonnen pro Kopf reduziert werden müssen, um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf 2 °Celsius zu begrenzen.[4][5][6]

Die Unterzeichner der Absichtserklärung verpflichten sich, in einem eigenen Anhang ihre jeweiligen Maßnahmen darzulegen, mit denen sie dieses Ziel erreichen möchten.[4] Jede der Unterzeichner verpflichtet sich, den wissenschaftlichen Austausch zu unterstützen und die eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse und Errungenschaften zu teilen.[7] Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die Unterzeichner verschiedene Zuständigkeiten in der Ausgestaltung der Klimaschutzpolitik haben. Um zu überprüfen, ob die Methoden Erfolg haben, findet ein regelmäßiges Monitoring und Austausch statt.

Die Absichtserklärung wurde auf der Weltklimakonferenz in Paris 2015 vorgestellt. [8]

Hintergründe

Die UN-Weltklimakonferenzen waren in der Vergangenheit dominiert von den Vertragsstaaten; die unterstaatliche Ebene hatte hingegen keine aktive Rolle inne. [9] Eine wachsende Zahl von Ländern, Regionen und Kommunen war allerdings mit dieser inaktiven Rolle nicht zufrieden und suchte neue Wege, um sich unterhalb der staatlichen Ebene aktiv in der internationalen Klimaschutzpolitik zu engagieren.[10]

Entwickelt wurde die Idee des Under2MoU nach einem Treffen des baden-württembergischen Umwelt- und Energieministers Franz Untersteller mit dem kalifornischen Gouverneur Jerry Brown. Am 15. Mai 2015 erfolgte in Sacramento durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Gouverneur Jerry Brown und den Regierungschefs von zehn weiteren Regionen die Erstunterzeichnung.

Zuvor war insbesondere das Cities for Climate Programme eine Möglichkeit für Städte, sich zum Klimaschutz zu bekennen. 2010 hatte die Initiative etwa 700 Mitglieder, die sich unter anderem dazu verpflichteten, ihre Maßnahmen zur Verringerung von Treibhausgasemissionen darzulegen. [11] Eine weitere Möglichkeit ist der sog. Climate Action Plan, der von einigen subnationalen Regierungen entwickelt wurde, um die Menge der Treibhausgasemissionen, die von den Unterzeichnern produziert wird, zu identifizieren und zu reduzieren. Dies zielte darauf ab, mehr Transparenz und langfristige Strategien zu entwickeln. [12][13]

Die Unterzeichner des Under2 MOU hängen ihre Aktionspläne an das MOU an. Auf diese Weise haben einige Städte und Regionen erstmals einen Plan zur Reduzierung von Treibhausgasen vorgelegt. Sie sind auf der Internetseite veröffentlicht.

Der wesentliche Unterschied der Absichtserklärung Under2MoU und einer internationalen Vereinbarung ist die fehlende Bindungswirkung des MOU. Die Unterzeichner verpflichten sich nur sich selbst gegenüber.

Entwicklung

Auf der Grundlage der gemeinsamen Absichtserklärung Under2MOU hat sich diese Klimaschutzinitiative zu einer Vereinigung weiterentwickelt. Diese Vereinigung nennt sich „Under2Coalition“. Die Mitglieder treten bei Fragen des Klimaschutzes geschlossen auf und haben aufgrund ihrer großen Zahl an Mitgliedern eine wichtige Rolle im regionalen, aber auch internationalen Klimaschutz inne. Die Organisation The Climate Group handelt als Sekretariat.

Von den deutschsprachigen Regionen der Schweiz sind die nachfolgenden Kantone beigetreten:

  1. Kanton Basel-Stadt
  2. Kanton Basel-Landschaft

Aus Deutschland und Österreich sind die folgenden Bundesländer dabei:

  1. Niederösterreich
  2. Baden-Württemberg
  3. Bayern
  4. Hessen
  5. Nordrhein-Westfalen
  6. Schleswig-Holstein
  7. Thüringen

Einzelnachweise

  1. Jerry Brown signs non-binding climate pact with other leaders In: sacbee. Abgerufen am 10. Dezember 2016 
    Kalifornien und Baden-Württemberg werben in Paris für ihr regionales Klimaschutzbündnis „Under2MoU“ 9. Dezember 2015, Ministerium für Umwelt Baden-Württemberg
  2. Under2 Coalition Marks Two-Year Anniversary, 19. Mai 2017 
  3. California Champions Cross-Border Climate Innovations In: The American Prospect. Abgerufen am 10. Dezember 2016 
  4. a b c California driving global low-carbon effort In: UPI. Abgerufen am 10. Dezember 2016 
  5. Justin Gillis: Climate Panel Cites Near Certainty on Warming In: The New York Times, 19. August 2013. Abgerufen am 10. Dezember 2016 
  6. MOU Text In: Under 2 MOU. Abgerufen am 10. Dezember 2016 
  7. David Wright: Cross-Border Constraints on Climate Change Agreements: Legal Risks in the California-Quebec Cap-and-Trade Linkage. In: Environmental Law Report-er. 46. Jahrgang, 2016, S. 10478–10495.
  8. https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gemeinsam-fuer-mehr-klimaschutz-kalifornien-und-baden-wuerttemberg-werben-in-paris-fuer-ihr-regiona-1/
  9. Common But Differentiated Responsibili-ties Beyond the Nation State: How Is Differential Treatment Addressed in Transnational Climate Governance Initiatives? - ProQuest. In: search.proquest.com. Abgerufen am 22. Dezember 2016.
  10. Anthony D. Barnosky, Paul R. Ehrlich, Elizabeth A. Hadly: Avoiding collapse: Grand challenges for science and society to solve by 2050. In: Elementa: Science of the Anthropoce-ne. 4. Jahrgang, Nr. 1, 15. März 2016, ISSN 2325-1026, doi:10.12952/journal.elementa.000094 (elementascience.org).
  11. How US cities dropped climate protec-tion commitments in response to mainstream political opposition and programmatic stagnation In: USAPP, 13. August 2015. Abgerufen am 22. Dezember 2016 (amerikanisches Englisch). 
  12. Ellen Bassett, Vivek Shandas: Innovation and Climate Action Planning. In: Journal of the American Planning Association. 76. Jahrgang, Nr. 4, 29. September 2010, ISSN 0194-4363, S. 435–450, doi:10.1080/01944363.2010.509703 (doi.org).
  13. El gobernador de Jalisco da con-ferencia durante COP22. In: www.animalpolitico.com. Abgerufen am 22. Dezember 2016.