Paul Rübig (* 6. Mai 1953 in Wels) ist ein österreichischer Politiker (ÖVP). Er ist seit 25. Jänner 1996 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und wurde 1996, 1999, 2004 und 2009 durch Wahlen in seinem Amt bestätigt. Dementsprechend ist er der längstdienende österreichische Europaabgeordnete.^[1] Am 25. Juni 2013 wurde Rübig bereits zum zweiten Mal in einer europaweiten Abstimmung zum Europa-Abgeordneten des Jahres für sein besonderes Engagement um Forschung und Innovation gewählt.^[2]

Nach seiner Schulzeit in Wels und Steyr studierte Rübig zwischen 1972 und 1978 Betriebswirtschaft, Marketing und Produktionstechnik an der Universität Linz. Anschließend war er bis 1984 als Doktorand an der Universität Linz, am Institut für Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen. Nebenbei betätigte er sich in seiner Studienzeit als Rettungsschwimmer, Segelflug- und Schilehrer.^[3]

Rübig begann seine berufliche Karriere im Jahr 1972. Bis 1996 bekleidete er verschiedene Leitungsfunktionen im familiären Schmiedeunternehmen. Im Laufe seiner Karriere gründete er Unternehmen in Frankreich, Deutschland und Großbritannien.^[4]

Rübig begann seine politische Karriere im Oberösterreichischen Landtag, in dem er von 1991 bis 1995 im Vorfeld des österreichischen Beitritts zur Europäischen Union als Vorsitzender des EU-Integrationsausschusses wirkte. Nach einer kurzen Periode als Nationalratsabgeordneter, wechselte er am 25. Jänner 1996 als Abgeordneter ins Europäische Parlament, zunächst vorübergehend auf Entscheidung des Nationalrates. Seither wurde er viermal durch Wahlen in seinem Amt bestätigt, nämlich in den Jahren 1996, 1999, 2004 und 2009. Er ist somit der längstdienendste österreichische Europa-Abgeordnete.^[5]

Im Europäischen Parlament ist Rübig Mitglied der EVP-Fraktion. Er ist ständiges Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und im Haushaltskontrollausschuss sowie Ersatzmitglied im Haushaltsausschuss. Als stellvertretender Vorsitzender ist er Mitglied in der Delegation zu den Maghreb-Ländern und außerdem ist er auch engagiert in den Delegationen zu den EFTA-Staaten und der arabischen Halbinsel.^[6]

Als Mitinitiator des WTO Steering Committee bekleidet Rübig dort den Posten des EVP-Mittelstandssprechers.^[7] Des Weiteren ist er auch Schatzmeister des ÖVP-Europaklubs im Europäischen Parlament^[8], erster stellvertretender Vorsitzender von STOA (Scientific Technology Options Assessment)^[9] und Vorsitzender der Paneuropa-Arbeitsgruppe im Europäischen Parlament^[10].

Politisch engagiert sich Rübig mit Nachdruck für die Anliegen der rund 20,8 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa. Diese schaffen 85 Prozent aller neuen Arbeitsplätze, beschäftigen zwei Drittel aller Arbeitnehmer und tragen wesentlich zu Innovation und Wachstum bei.^[11] Zur Überwindung der weltweiten Wirtschaftskrise setzt sich Rübig daher für eine Senkung der Kosten für KMU und insbesondere für Unternehmensneugründungen, einen deutlichen Bürokratieabbau, innovative KMU Steuerregime und mehr Erziehung zu selbstständigen und unternehmerischem Denken in den Lehrplänen von Schulen ein.^[12]

Zur Durchsetzung seiner politischen Forderungen gründete Rübig im Mai 2012 zusammen mit dem dänischen Europa-Abgeordneten Bendt Bendtsen und der bulgarischen Europa-Abgeordneten Nadeschda Nejnski den neuen Europäischen Wirtschaftsbund, SME Europe^[13]. Es handelt sich dabei um den offiziell anerkannten Wirtschaftsflügel der Europäischen Volkspartei. Im Februar 2013 ernannte ihn die Generalversammlung zum Ehrenpräsidenten von SME Europe.^[14] Seit 2003 ist er zudem Präsident von SME Global^[15]. In den Jahren 1999 bis 2000 war er außerdem Präsident des SME Circle der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, von 2000 bis 2001 Ko-Präsident der SME Union und von 2001 bis 2003 deren alleiniger Präsident.

Als zuständiger Berichterstatter im Industrieausschuss und einer der aktivsten Unterstützer der Bürgerinitiative Europeans for Fair Roaming war es Rübig, der maßgeblich dazu beitrug, die Roaming-Regeln auf europäischer Ebene durchzusetzen. Gegen den massiven Widerstand der Telekomindustrie, konnten auf seine Initiative hin, schrittweise die grenzüberschreitenden Tarife für Handytelefonie, SMS-Versand und mobile Datenübertragung gesenkt werden.^[16][17] So dürfen Mobilfunkanbieter ab 1. Juli 2013 für ihre grenzüberschreitenden Dienstleistungen maximal nur noch folgende Preise verlangen: 24 Cents (aktiver Anruf), 7 Cents (passiver Anruf), 8 Cents (SMS), 45 Cents (1 MB Datenpaket).^[18] Unabhängig von einer weiteren Absenkung dieser Obergrenzen im Sommer 2014, setzt sich Rübig nun für eine generelle Abschaffung von Roaming-Gebühren ein noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 ein. Über die New York Times forderte er nun rasche und konkrete Umsetzungspläne von der zuständigen Kommissarin Neelie Kroes ein.^[19]

Als entscheidender Politiker auf europäischer Ebene im Wissenschaftsbereich, setzt sich Rübig für eine signifikante Steigerung der Forschungsausgaben ein.^[20] In den Verhandlungen zu Horizon 2020^[21], welches das 7. Forschungsrahmenprogramm (FP7) ersetzen wird, befürwortet er eine Neustrukturierung der verfügbaren Mittel hin zu mehr Förderungen für kleine und mittlere Unternehmen.^[22] Gleichzeitig fordert er im Rahmen der laufenden Budgetverhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen eine Erhöhung der Mittel für wachstumsfördernden Maßnahmen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Letztlich seien es aus seiner Sicht stets technologische Neuerungen gewesen, die den Lauf der Menschheitsgeschichte geprägt hätten. Daher würden Forschungsinvestitionen von heute, das Schicksal Europas von morgen prägen.^[23]

Als Mitglied des Haushaltskontrollausschusses setzt sich Rübig für einen verantwortungsvollen und effizienten Einsatz von Steuergeldern ein. Statt lediglich eine einseitige Erhöhung von Budgetposten zu fordern, spricht sich Rübig generell dafür aus, zunächst den Einsatz von Steuergeldern auf deren Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit im Detail zu überprüfen. Nur wenn dies gewährleistet ist, sei es aus seiner Sicht gerechtfertigt für einzelne Bereiche mehr Geld auszugeben, ansonsten müsse mit weniger Geldern, mehr erreicht werden.^[24]

Als energiepolitischer Experte im Europäischen Parlament, setzt sich Rübig für ein grundsätzliches Umdenken in der Energiepolitik der Europäischen Union ein. Er fordert eine nachhaltige Förderung erneuerbarer Energien, eine Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes, sowie eine signifikante Steigerung der Energieeffizienz. Reformen müssten seiner Ansicht nach jedenfalls sicherstellen, dass Energiepreise weiterhin leistbar bleiben und die Bevölkerung langfristig von einer erhöhten Versorgungssicherheit profitiere. Statt einem Strafsystem, solle die Bevölkerung durch gezielte Anreize dazu motiviert werden, sich aktiv an der Umgestaltung der Energiepolitik zu beteiligen.^[25] Im Gegensatz zu vielen seiner Kollegen im Europäischen Parlament, tritt Rübig dafür ein, nicht alle Formen kohlendioxidarmer Energieerzeugung im gleichen Maß zu fördern, sondern nur die sichersten, kosteneffizientesten und saubersten Energien. Seine Ablehnung gegenüber gefährlicher Atomenergie begründet er mit Verweis auf die hohen Sicherheitsrisiken und die enormen Kosten im Lebenszyklus eines derartigen Kraftwerks (Bau, Betrieb, Stilllegung, Endlagerung).^[26]

Als EVP-Mittelstandssprecher im WTO-Steering Committee des Europäischen Parlaments, tritt Rübig für einen nachhaltigen Abbau von Handelshindernissen auf globaler Ebene ein. Seiner Ansicht nach können sich Entwicklungsländer nur dann aus ihrer Armutsspirale befreien, wenn sie ihre Volkswirtschaften für internationalen Handel und Investitionen öffnen, wohingegen protektionistische Maßnahmen das Gegenteil bewirken. Zusammen mit Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, einer besseren Ausbildung der jungen Menschen, gut-funktionierenden Verwaltungsstrukturen und fairen Gerichtsverhandlungen kann langfristig die globale Armut signifikant verringert werden.^[27] Rübig tritt außerdem dafür ein, die Möglichkeit eines Streitschlichtungsverfahren der World Trade Organization neben nationalen Regierungen auch für betroffene Unternehmen zu öffnen, um damit einen höheren Grad an Rechtssicherheit im internationalen Handel zu erreichen.^[28] In der Diskussion über das mögliche Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA, befürwortet er dieses mit Verweis auf die positiven Impulse für die Konjunkturentwicklung. Sollte das Abkommen bis 2015 unterzeichnet werden, ergebe sich daraus ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent pro Jahr. Dadurch würden 400.000 neue Jobs aktiv geschaffen und jeder Haushalt mit 545 Euro jährlich entlastet werden.^[29][30]

Rübig kritisiert regelmäßig, dass dem Thema Europa in den politischen Debatten der Mitgliedsstaaten zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Er fordert daher eine Europäisierung der Berichterstattung in nationalen Zeitungen und Rundfunkprogrammen. Er befürwortet außerdem grenzüberschreitende Medienprojekte und nimmt regelmäßig an universitären Debatten in ganz Europa teil. So wurde Rübig etwa als Gastredner vom renommierten College of Europe (CoE) und vom französischen École nationale d’administration (ENA) zu Diskursen eingeladen.^[31]

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union (1995), überreichte Rübig jedes Jahr im Dezember das Friedenslicht aus Betlehem an das Europaparlament, den Europarat und die Stadt Straßburg, jeweils unter großer Anteilnahme vieler Bürger aus ganz Europa.^[32][33]

Rübig ist seit 1980 verheiratet und Vater einer erwachsenen Tochter und eines erwachsenen Sohnes.^[34]

• 2013: Europaabgeordneter des Jahres, Kategorie: Forschung und Innovation
• 2013: Ehrenpräsident des Europäischen Wirtschaftsbundes (SME Europe)
• 2008: Europaabgeordneter des Jahres, Kategorie: Forschung und Innovation^[35]
• 2003: Großes Goldenes Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich^[36]

• Stadlmeier, Sigmar/Rübig, Paul: UnternehmerInnen brauchen Freiheit - Gesetzgebung der EU erklärt anhand einiger Beispiele aus der Praxis, Linz, Trauner Verlag, 2013.
• Kaspar, Achim/Rübig, Paul (Hrsg.): Telekommunikation IV. Sternzeit 2010, Linde Verlag, 2006.
• De Fouloy, Christian/Rübig, Paul: The way to a united Europe, Unicorn Verlag, 2004.
• Kaspar, Achim/Rübig, Paul (Hrsg.): e-wwworld>2000, Linde Verlag, 2000.
• Kaspar, Achim/Rübig, Paul (Hrsg.): Telekommunikation II, Signum Verlag, 1999.
• Kaspar, Achim/Rübig, Paul (Hrsg.): Telekommunikation - Herausforderung für Österreich, Signum Verlag, 1997.
• Rübig, Paul (Hrsg.): Lizenzmarketing, Linz, Trauner Verlag, 1984.
• Mühlbacher, Hans/Rübig, Paul: Internationale Patent- und Lizenzpolitik, Marketingstudie 6, 1979.

Commons: Paul Rübig – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biografie zu Paul Rübig auf dem Server des Bundeslandes Oberösterreich.
• Paul Rübig in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Paul Rübig auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
• Persönliche Webseite - paulruebig.eu
• Bilddatenbank - Ruebig.at
• VoteWatch Europe: Abstimmungsverhalten von MdEP Dr. Paul Rübig
• Hannes Sallmutter, Fotoreport.at

1. ↑ Bisherige parlamentarische Tätigkeiten, Europäisches Parlament, abgerufen am 18. April 2013.
2. ↑ [1], Bekanntgabe der Ergebnisse, The Parliament Magazine, 25. Juni 2013.
3. ↑ Vortrag von Dr. Paul Rübig, Stift Kremsmünster, 27. Mai 2008
4. ↑ [2], Profil von MdEP Dr. Paul Rübig, Österreichisches Parlament, 15. Oktober 2010.
5. ↑ Profil: Paul Rübig, Österreichisches Parlament, 15. Oktober 2009.
6. ↑ Offizielles Profil der Abgeordneten, Internetseite des Europäischen Parlaments, abgerufen am 8. April 2013
7. ↑ MdEP Unterstützer, Health First Europe, abgerufen am 18. April 2013.
8. ↑ Dossier: Paul Rübig, meineabgeordneten.at, abgerufen am 29. März 2013.
9. ↑ STOA Vorstand, Europäisches Parlament, abgerufen am 29. März 2013.
10. ↑ In necessariis unitas, dubiis libertas, in omnibus libertas, Paneuropa, abgerufen am 29. März 2013
11. ↑ [3], Vereinfachung der zehn EU-Vorschriften, die kleine und mittlere Unternehmen am stärksten belasten, MdEP Dr. Paul Rübig, 8. März 2013.
12. ↑ Wirtschaftswachstum: Endlich Fesseln der KMU lösen, EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, 18. September 2012.
13. ↑ Statuten (PDF; 97 kB), SME Europe, abgerufen am 18. April 2013
14. ↑ Blog der Organisation, SME Europe, abgerufen am 18. April 2013.
15. ↑ Curriculum vitae, Europäisches Parlament, abgerufen am 18. April 2013
16. ↑ [4], Wie eine EU-Bürgerin Roaminggebühren kappte, Der Standard, 19. Jänner 2013.
17. ↑ [5], EU-Gesetzgebung über Roaming-Tariffe auf der Zielgeraden, Europäisches Parlament, 23. Mai 2007.
18. ↑ [6] Roaming Tarife, Europäische Kommission, abgerufen am 1. Juni 2013.
19. ↑ [7], Mobile fees: No time for compromise, 2. Juni 2013.
20. ↑ [8], Österreich ist Nettoempfänger bei EU-Forschungsförderung, 6. März 2013.
21. ↑ [9], Horizon 2020, Europäische Kommission, abgerufen am 21. Juni 2013.
22. ↑ [10], EU battles over research billions, Nature.com, 12. September 2012.
23. ↑ [11], Politik muss neue Technologien nutzen, Austrian Press Agency, 15. März 2012.
24. ↑ [12], Paul Rübig MdEP zu EU-Budget: Trotz gekürzter KMU-Fördergelder mehr erreichen, 24. April 2013.
25. ↑ [13], Neue EU-Energiesparziele müssen Anreize setzen, nicht abstrafen, MdEP Dr. Paul Rübig, 21. Mai 2013.
26. ↑ [14], Stellungnahme zur derzeitigen Debatte über die Energie und Klimapolitik 2050, MdEP Dr. Paul Rübig, 31. Mai 2013.
27. ↑ [15] (PDF; 80 kB), Diskussionspapier von MdEP Dr. Paul Rübig anlässlich der Jährlichen Sitzung der WTO-Parlamentarischen Versammlung in Genf, 16. Oktober 2012.
28. ↑ [16] (PDF; 84 kB), Diskussionspapier von MdEP Dr. Paul Rübig anlässlich der Jährlichen Sitzung der WTO-Parlamentarischen Versammlung in Genf, 23. Februar 2011.
29. ↑ [17], Paul Rübig in der ORF-Fernsehdiskussion Inside Brüssel, 13. Juni 2013.
30. ↑ [18], Freihandelszone soll 2015 entstehen, 15. Juni 2013.
31. ↑ [19], Paul Rübig als Gastredner zum Thema leistbare Energie, École nationale d’administration, 25. Juni 2013.
32. ↑ 14 Jahre Friedenslicht von Bethlehem im Europäischen Parlament
33. ↑ Übergabe des Friedenslicht, Europäisches Parlament, 13. Dezember 2012
34. ↑ [20], Selbstbeschreibung, Homepage von MdEP Dr. Paul Rübig, abgerufen am 9. Juni 2013.
35. ↑ Plassnik congratulates Paul Ruebig on EU Award, Österreichisches Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, 10. Oktober 2008
36. ↑ Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)