„Identitäre Bewegung“ – Versionsunterschied

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Im September 2014 stellten vermummte und verschleierte Wiener Identitäre auf dem [[Stephansplatz (Wien)|Stephansplatz]] Hinrichtungen nach Art des [[Islamischer Staat (Organisation)|IS]] nach, um gegen Migration („Masseneinwanderung“), eine angeblich drohende [[Islamisierung]] und „Terrorgefahr“ Stimmung zu machen.<ref>[http://www.vienna.at/identitaere-stellten-hinrichtungen-am-wiener-stephansplatz-nach/4085335 ''Identitäre stellten Hinrichtungen am Wiener Stephansplatz nach.''] www.vienna.at, 15. September 2014.</ref>
Im September 2014 stellten vermummte und verschleierte Wiener Identitäre auf dem [[Stephansplatz (Wien)|Stephansplatz]] Hinrichtungen nach Art des [[Islamischer Staat (Organisation)|IS]] nach, um gegen Migration („Masseneinwanderung“), eine angeblich drohende [[Islamisierung]] und „Terrorgefahr“ Stimmung zu machen.<ref>[http://www.vienna.at/identitaere-stellten-hinrichtungen-am-wiener-stephansplatz-nach/4085335 ''Identitäre stellten Hinrichtungen am Wiener Stephansplatz nach.''] www.vienna.at, 15. September 2014.</ref>


Im April 2016 stürmten Angehörige der Gruppe die Aufführung eines Stücks mit Flüchtlingsthematik von [[Elfriede Jelinek]], spritzten Kunstblut ins Publikum, schlugen und verletzten Zuschauer und Schauspieler.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.oeh.univie.ac.at/aktuelles/stories/identitaere-stuermen-schutzbefohlenen-auffuehrung-im-audimax|hrsg=[[Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft]]|titel=Identitäre stürmen „Schutzbefohlenen“- Aufführung im Audimax|datum=2016-04-14|zugriff=2016-04-15}}</ref> Die Störung einer Universitätsvorlesung zum Thema „Asyl“ an der [[Universität Klagenfurt]] mit einem physischen Angriff auf den Vorsitzenden der Österreichischen Universitätenkonferenz [[Oliver Vitouch]] im Juni 2016<ref>{{Internetquelle|url=http://kaernten.orf.at/news/stories/2779481/|titel=Rechtsextreme Attacke bei Univorlesung - kaernten.ORF.at|werk=kaernten.orf.at|zugriff=2016-06-12}}</ref> und gewalttätige Ausschreitungen bei einer Kundgebung in Wien wenige Tage später<ref>{{Internetquelle|url=http://derstandard.at/2000038643468/Polizeieinsatz-fuer-Demos-am-Samstag-in-Wien-unveraendert|titel=Identitären-Demo in Wien: Festnahmen und Verletzte|werk=derStandard.at|zugriff=2016-06-12}}</ref> lösten in Österreich eine Verbotsdebatte um die Gruppe aus.<ref>{{Internetquelle|url=http://kaernten.orf.at/news/stories/2779543/|titel=Protestwelle nach rechtsextremer Attacke - kaernten.ORF.at|werk=kaernten.orf.at|zugriff=2016-06-12}}</ref><ref>[http://www.doew.at/erkennen/rechtsextremismus/neues-von-ganz-rechts/archiv/juni-2015/neonazi-gewalt-auf-identitaeren-demonstration].</ref> In einem „Statement“ verurteilte der angegriffene Vitouch die „erbärmliche Aktion [...] der Rechtsextremisten“ und zitierte dazu [[Karl Popper]], der „1945 von der ''[[Offene Gesellschaft|Offenen Gesellschaft]] und ihren Feinden'' [schrieb]. Diese Feinde sind heutzutage offenbar wieder auf dem Vormarsch (auch wenn sie keine weißen Stutzen tragen), wobei sich die Geschichte bekanntlich zweimal ereignet: [[Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte#Überblick#Zum Titel der Schrift|das eine Mal als große Tragödie, das andere Mal als lumpige Farce]]. Dennoch: [[Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui#Zitate|Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.]]“ Weiße [[Stutzen (Kleidung)|Stutzen]] waren nach dem Verbot der Naziuniformen das Erkennungszeichen der österreichischen [[Nationalsozialismus|Nationalsozialisten]]<ref>[[Peter Diem]]: [http://austria-forum.org/af/Wissenssammlungen/Symbole/Faschismus_-_die_Symbole Die Internationale der faschistischen Sybole auf Austria-Forum], abgerufen am 21. Juni 2916.</ref>.
Im April 2016 stürmten Angehörige der Gruppe die Aufführung eines Stücks mit Flüchtlingsthematik von [[Elfriede Jelinek]], spritzten Kunstblut ins Publikum, schlugen und verletzten Zuschauer und Schauspieler.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.oeh.univie.ac.at/aktuelles/stories/identitaere-stuermen-schutzbefohlenen-auffuehrung-im-audimax|hrsg=[[Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft]]|titel=Identitäre stürmen „Schutzbefohlenen“- Aufführung im Audimax|datum=2016-04-14|zugriff=2016-04-15}}</ref> Die Störung einer Universitätsvorlesung zum Thema „Asyl“ an der [[Universität Klagenfurt]] mit einem physischen Angriff auf den Vorsitzenden der Österreichischen Universitätenkonferenz [[Oliver Vitouch]] im Juni 2016<ref>{{Internetquelle|url=http://kaernten.orf.at/news/stories/2779481/|titel=Rechtsextreme Attacke bei Univorlesung - kaernten.ORF.at|werk=kaernten.orf.at|zugriff=2016-06-12}}</ref> und gewalttätige Ausschreitungen bei einer Kundgebung in Wien wenige Tage später<ref>{{Internetquelle|url=http://derstandard.at/2000038643468/Polizeieinsatz-fuer-Demos-am-Samstag-in-Wien-unveraendert|titel=Identitären-Demo in Wien: Festnahmen und Verletzte|werk=derStandard.at|zugriff=2016-06-12}}</ref> lösten in Österreich eine Verbotsdebatte um die Gruppe aus.<ref>{{Internetquelle|url=http://kaernten.orf.at/news/stories/2779543/|titel=Protestwelle nach rechtsextremer Attacke - kaernten.ORF.at|werk=kaernten.orf.at|zugriff=2016-06-12}}</ref><ref>[http://www.doew.at/erkennen/rechtsextremismus/neues-von-ganz-rechts/archiv/juni-2015/neonazi-gewalt-auf-identitaeren-demonstration].</ref> Vitouch verurteilte die „Aktion der Rechtsextremisten“ als "erbärmlich".


In Deutschland nutzen "Identitäre" vor allem das Internet und dort soziale Netzwerke wie [[Facebook]] oder das Medium [[YouTube]] zur organisatorischen Vernetzung und zur Verbreitung ihres Gedankenguts. Mit [[Blog]]s, Plakaten, Aufklebern, [[Flashmob]]s und [[Direkte Aktion|direkten Aktionen]] versucht man, Jüngere anzusprechen.<ref name="ArKl">{{Internetquelle |autor=Arno Klönne |url=http://www.heise.de/tp/blogs/8/153155 |titel=Kriegserklärung gegen den „alten Erzfeind“ – Die Neue Rechte möchte „massentauglich“ werden |zugriff=2013-02-05 |kommentar=auf ''[[Telepolis]]'', 10. November 2012}}</ref><ref name="PfLe" />
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Version vom 22. Juni 2016, 10:53 Uhr

Datei:Lambda - Identitäre Bewegung.svg
Symbol der Identitären Bewegung

Als Identitäre Bewegung bezeichnen sich mehrere aktionistische, völkisch orientierte Gruppierungen, die ethnopluralistisch-kulturrassistische Konzepte vertreten. Sie gehen von einer geschlossenen "europäischen Kultur" aus, deren „Identität“ vor allem von einer „Islamisierung“ bedroht sei. Politikwissenschaftler ordnen die Gruppe durchweg als eine Spielart des Rechtsextremismus ein.

Gründungsgeschichte

Der Zusammenschluss Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ging aus der „Sarrazin-Bewegung“[1] hervor, einer „kulturrassistischen“ Splittergruppe, die sich auf die Schrift Deutschland schafft sich ab des Publizisten Thilo Sarrazin berief.[2] Am 10. Oktober 2012 wurde sie als eine Facebook-Gruppe gegründet.[3] Innerhalb kurzer Zeit betätigten mehr als 2.000 Facebook-Nutzerkonten den „Gefällt-mir“-Knopf der Gruppe,[4] bis Dezember über 4.000,[5] und es bildeten sich in allen deutschen Bundesländern Untergruppen. Sie steht heute für den deutschen Ableger der Organisation "Génération identitaire",[3] die ursprünglich in Frankreich als Jugendsektion des "Bloc identitaire" gegründet wurde.[6][7][8] Dieser wiederum ist die Nachfolge- und Ersatzorganisation der rechtsextremistischen Unité radicale (UR), die 2002 nach einem Attentat eines ihrer Mitglieder am Nationalfeiertag auf den französischen Präsidenten Chirac als staatsgefährdende Vereinigung verboten wurde.[9]

Ideologie

Originalkostüm aus dem Film 300, An der Wand: Rundschild mit Lambda Symbol, aus­gestellt bei der ExpoSYFY in San Sebastián, Spanien

Die Identitäre Bewegung steht mit ihrer Forderung nach „ethnopluralistischer Vielfalt“ statt „kulturellem Einheitsbrei“ und ihrer „Botschaft der Freiheit und Selbstverwirklichung jedes Volkes und jeder Kultur im Rahmen ihres eigenen Charakters“ für den sogenannten Ethnopluralismus.[10] Dieser wird in den Politikwissenschaften als eine Variante des völkischen Nationalismus eingeordnet. Wie klassische Rassisten behaupten auch Ethnopluralisten, es gebe wesenhafte unveränderliche Kollektiveigenschaften von Menschengruppen. Identitäre begründen diesen Essentialismus nicht mehr offen mit einer biologisch-genetischen Homogenität, sondern kulturalistisch. Zwar werde Identität damit "völkisch besetzt, aber kulturalistisch umschrieben“.[11] Neben die "altbackene" Blut-und-Boden-Ideologie tritt eine Ideologie der "ethnischen Kollektive" als "junge" Variante des völkischen Konzepts. Man kann von einem sozialdarwinistischen „Rassismus ohne Rassen“ sprechen.[12] Die Worte „Rasse“ und „Volk“ würden - so der Politikwissenschaftler Roland Sieber - zwar vermieden, jedoch sei der Bezug auf die nationalsozialistische Parole „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ "offensichtlich". [13]

Die identitäre Sichtweise gilt als eine Hervorbringung der sogenannten Neuen Rechten.[14] Im Anschluss an neurechte Ideologeme vertritt man die Auffassung, die angeblich kollektive Herkunft und Kulturidentität der regionalen Bevölkerungen sei von migrantischen Einflüssen bedroht und dagegen zu schützen. Widerspruch von identitärer Seite („0 % Rassismus[3]) gegen diese Einordnung wird von Fachvertretern als unzutreffend zurückgewiesen. So sei von „ethnokulturellen“ Kollektiven nur deshalb die Rede, weil das moderner klinge als der ältere völkische Sprachgebrauch.[15][16]

Im Zentrum der identitären Propaganda steht das Wort vom "Großen Austausch". Derzeit werde mit dem Mittel der Migration die europäische Bevölkerung gegen eine nichteuropäische "ausgetauscht", die in wesentlichen Teilen aus Kriminellen und Sozialleistungserschleichern bestehe. Es handle sich bei Migration um einen "reinen Bevölkerungstausch". Betrieben werde dieses Unternehmen von einer "Sozial-Asyl-Migranten-Lobby". Man rufe dazu auf, "Widerstand zu leisten“. „Das Volk" - gemeint in einer völkischen Bedeutung als ein ethnisches Kollektiv - sei "die letzte Verteidigungslinie.“[17]

Laut Danijel Majic soll das Symbol des gelben griechischen Buchstabens Lambda auf schwarzem Grund dabei für den Kampf der – europäischen – spartanischen Hopliten gegen die – nichteuropäischen – Perser in der Schlacht bei den Thermopylen stehen.[18] Volker Weiß ist der Meinung, dass die Identitäre Bewegung das Symbol von einem "blutigen Hollywood-Sandalenfilm" entlehnt habe[19], eine Comicverfilmung 300 aus dem Jahr 2006, der sich laut Filmkritiker durch einen „unverblümt[en] und undistanziert[en] ... Männlichkeitsirrsinn um Blut, Boden und Kriegerehre“ auszeichne.[20]

Bündnisbeziehungen

Überschneidungen gibt es mit anderen Gruppierungen am rechten Rand, so mit deutschen und österreichischen Burschenschaften, wie sie sich als "Deutsche Burschenschaft" zusammengeschlossen haben[21] oder der "Pro NRW"-Bewegung[22]. Unterstützt wird die Identitäre Bewegung Deutschland publizistisch durch die rechtsextreme Zeitschrift „Blaue Narzisse“.[23] Eingang fanden Angehörige der Gruppe auch bei der AfD, sei es in der Jugendorganisation bis hin zum Landesvorsitzenden oder auch als Landtagskandidat.[24] Dort ist es vor allem die "Patriotische Plattform", die die Forderung nach einer "engeren Zusammenarbeit zwischen Identitärer Bewegung und AfD" vertritt, da diese Bewegung ebenfalls eine "Alternative für Deutschland" darstelle.[25]

Rechtsaußen taktisch zwischen konservativ und rechtsextremistisch changierend[26] stehen der Gruppe das "Institut für Staatspolitik" und die Wochenschrift "Junge Freiheit" nahe, bewerben sie oder verwenden sich für sie "als ihre Stichwortgeber".[27]

Eine Studie der Berliner Senatsverwaltung für Inneres kam 2015 zu dem Schluss, es gebe eine Aktionseinheit gegen Flüchtlinge von „Bürgerbewegung Pro Deutschland“, HoGeSa-Berlin, Identitärer Bewegung und Berliner NPD. Dieses "rechtsextremistische Teilnehmerpotenzial" schlage sich auch in der Zunahme strafrechtlich relevanter Vorfälle nieder.[28] Aufgegriffen wurde das kulturrassistische Konzept auch durch die Jugendorganisation der NPD mit einer Kampagne „Identität – Werde, wer Du bist“.[13]

Es bestehen weiter enge personelle und finanzielle Verflechtungen mit dem von Jürgen Elsässer geführten Compact-Magazin. Der Identitären-Sprecher Martin Sellner ist Mitarbeiter der Initiative "Ein Prozent", die mit "Compact" kooperiert. Die auf der Compact-Konferenz präsentierte und vom Internetauftritt des Magazins unterstützte Initiative hat Medienberichten zufolge der Identitären Bewegungen über 10.000 € an Spendengeldern zukommen lassen[29].

In Österreich sprechen Medien von einem "Netzwerk der Identitären mit der FPÖ". Sie seien über Staatsgrenzen hinweg "exzellent" mit rechtspopulistischen bis rechtsextremen Gruppierungen verbunden. Hervorgehoben werden vor allem "ungarische und polnische Neonazis".[30]

Aktionsrepertoire

Gewählt werden unter anderem Aktionsformen, die in den Medien mitunter als „Spaßguerilla“ bezeichnet werden.[31] Andere Aktionen verlaufen gewalttätig gegen Sachen und gegen Personen.

Öffentliche Aufmerksamkeit erlangte im März 2010 die französische „Génération Identitaire“, als Aktivisten in einer Filiale der Restaurantkette Quick mit Schweineköpfen maskiert demonstrierten und Schilder mit der Aufschrift „Ich bin ein dummes Schwein“ trugen.[32] Damit knüpfte sie an Aktivitäten der neonazistischen "Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten" um Michael Kühnen an (Eselskopf und Schild "Ich bin ein Esel, weil ich immer noch glaube, dass die Deutsche Wehrmacht Verbrechen begangen hat.").[33]

In Deutschland fand eine erste Aktion dieser Art 2012 statt. Eine Gruppe „Nationale Sozialisten Rostock“ maskierte sich und tanzte auf „Hardbass“ wenige Minuten durch Rostock. Nach Meinung der Wochenschrift Die Zeit verbreiten derartige Auftritte sich seit 2011 unter europäischen Neonazis.[5][34] Tatsächlich fand Ähnliches auch andernorts statt, z. T. wiederum mit Schweineköpfen.[31][10][35][36][37]

2012 kletterte eine größere Zahl von Teilnehmern in Poitiers unter Bezug auf die muslimische Niederlage in der Schlacht von Poitiers auf ein Moscheedach.[38] Im Ergebnis nahm die Polizei mehrere Personen wegen rassistischer Hetze und Sachbeschädigung fest. Der französische Regierungschef, der Innenminister und der Rat der Moslems verurteilten die Aktion.[39] Die Linke verlangte die Auflösung der „Génération Identitaire“,[40] die Regierung entschied sich dagegen.[41]

Im September 2014 stellten vermummte und verschleierte Wiener Identitäre auf dem Stephansplatz Hinrichtungen nach Art des IS nach, um gegen Migration („Masseneinwanderung“), eine angeblich drohende Islamisierung und „Terrorgefahr“ Stimmung zu machen.[42]

Im April 2016 stürmten Angehörige der Gruppe die Aufführung eines Stücks mit Flüchtlingsthematik von Elfriede Jelinek, spritzten Kunstblut ins Publikum, schlugen und verletzten Zuschauer und Schauspieler.[43] Die Störung einer Universitätsvorlesung zum Thema „Asyl“ an der Universität Klagenfurt mit einem physischen Angriff auf den Vorsitzenden der Österreichischen Universitätenkonferenz Oliver Vitouch im Juni 2016[44] und gewalttätige Ausschreitungen bei einer Kundgebung in Wien wenige Tage später[45] lösten in Österreich eine Verbotsdebatte um die Gruppe aus.[46][47] Vitouch verurteilte die „Aktion der Rechtsextremisten“ als "erbärmlich".

In Deutschland nutzen "Identitäre" vor allem das Internet und dort soziale Netzwerke wie Facebook oder das Medium YouTube zur organisatorischen Vernetzung und zur Verbreitung ihres Gedankenguts. Mit Blogs, Plakaten, Aufklebern, Flashmobs und direkten Aktionen versucht man, Jüngere anzusprechen.[16][10]

Einordnung

Gesellschafts- und Politikwissenschaft

In einem Interview verwies der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler vom Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus der FH Düsseldorf auf den rechtsextremen Ursprung der Identitären Bewegung in Frankreich. Man wolle „den Rassismus modern und hip machen“ (2013).[48] Später ergänzte Häusler, dass es darum gehe, die Jugend mit „nationalistischen und rassistischen Kampagnen“ anzusprechen.[49] Im Glossar des bundesweiten Informations- und Kompetenznetzes BIKnetz – Präventionsnetz gegen Rechtsextremismus führte Häusler zur Identitären Bewegung Deutschland (IBD) aus, dass die Inszenierungsformen der Bewegung im neonazistischen, neurechten und muslimfeindlichen Milieu positiv aufgenommen wurden.[50]

Der Historiker Volker Weiß bezeichnete die Identitären als „eine neue Bewegung am rechten Rand“ (2013). Sie sehnten sich nach einer „Konservativen Revolution“ und seien „irgendwo im Niemandsland rechts von der CDU“ zu verorten.[51] Weiß wies später auf „Schnittmengen“ mit PEGIDA hin und klassifizierte die Identitären als neurechts.[52]

Der Erziehungswissenschaftler und Rechtsextremismusforscher Benno Hafeneger verortet die Identitäre Bewegung in einer eigens für die Friedrich-Ebert-Stiftung angefertigten Studie im „radikal rechten Lager“ (2013). Sie stehe „in der kulturkämpferischen Tradition eines Denkens in der Grauzone von Rechtskonservatismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“.[53]

Nach dem österreichischen Soziologen Oliver Marchart ist die Identitäre Bewegung die „rechtsextreme Antwort auf postidentitäre soziale Bewegungen“ (2013). Sie vertrete xenophobe Vorstellungen, etwa Ethnopluralismus.[54]

Eine Studie von Gudrun Hentges et al. (2014) kam zu dem Ergebnis, dass sich die Identitären als eine rechte Bewegung in einem „Spannungsfeld“ zwischen dem Front National und der Nouvelle Droite in Frankreich bzw. regionalbedingt der Neuen Rechten und dem Neonazismus in Deutschland bewege.[55] Sie vertrete eine „menschenverachtende Ideologie“.[56]

Der Medienwissenschaftler Jeffrey Wimmer konstatierte, dass „politische Partizipation“ im Rahmen von Medien auch von „reaktionären und demokratiefeindlichen Gruppen“[57] bzw. von „populistischer und rechtskonservativer Provenienz“[58] beansprucht werde, wie die Identitäre Bewegung, die er als rechtsextrem bezeichnet, zeige (2014).

Die „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ) wird vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem und antisemitisch eingestuft (2014).[59] Demnach bestehen Kontakte zu Neofaschisten im europäischen Ausland, etwa Italien und Ungarn. Außerdem weise die Bewegung eine „ausgeprägte Militanz“ auf. Führungskader kämen zum Teil aus dem organisierten Neonazismus.[60]

Die IB habe eine „überschaubare Anzahl“ von Anhängern, sei „essentialistisch“ orientiert und greife auf „historische Topoi und dramaturgische Ausdrucksformen aus dem gesamten Fundus der extremen Rechten“ zurück, so der Historiker und Gedenkstättenmitarbeiter Michael Sturm (2015), aktiv in der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus.[61]

Medien und praktische Politik

Der deutsch-französische Journalist und Jurist Bernard Schmid, dessen Themenschwerpunkt die extreme Rechte in Frankreich und Europa ist, ordnet die französische "Génération Identitaire" als "rechtsextrem" ein (2012).[62]

Stefan Glaser, Leiter der Abteilung Extremismus bei jugendschutz.net, arbeitete in einer Studie zum Rechtsextremismus online heraus, dass die Identitären Rassismus kaschierten und die Bewegung als „neue[] rechtsextreme[] Strömung“ zu bewerten sei (2013).[63]

Nach Aussage der schwarz-gelben Bundesregierung werde geprüft, inwieweit „tatsächliche[] Anhaltspunkte für Bestrebungen“ nach § 3 Abs. 1 BVerfSchG vorlägen.[64] Ferner gebe es Hinweise, dass Rechtsextremisten versuchten die Identitäre Bewegung Deutschland zu unterwandern.[65]

Andreas Speit (2014), Fachjournalist für Rechtsextremismus, befand im Dossier Rechtsextremismus der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), dass die Ideologie und die Tradition der Identitären Bewegung rechtsextrem seien. Sie griffen antihumanistische und antidemokratische Vorstellungen der Vergangenheit wieder auf. So nehme man u.a. „geistige Anleihen bei Carl Schmitt“.[66]

Laut dem durch die Fachjournalisten Toralf Staud, Johannes Radke und Heike Kleffner betreuten bpb-Glossar beim Dossier Rechtsextremismus vertritt die Identitäre Bewegung „klassische islamfeindliche, rassistische und demokratiefeindliche Positionen“ (2014). Sie werde in Deutschland durch neurechte und rechtsextreme Aktivisten getragen.[67]

Eine schriftliche Anfrage (2014) der SPD-Abgeordneten Christoph Rabenstein und Florian Ritter im Bayerischen Landtag zur „Identitären Bewegung in Bayern“ ergab, dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bei den Identitären „Hinweise […] auf rechtsextreme Ideologiefragmente“ habe. Bis dato gebe es allerdings noch „keine hinreichend gewichtigen Anhaltspunkte“, die eine Beobachtung durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz rechtfertigen würden.[68]

Die durch Rechtsextremismusexperten betreute Schweizer Informationsplattform rechtsextremismus.ch beschreibt die „Identitären“ als „eine neue Strömung innerhalb der extremen Rechten“ (2015).[69]

Verfassungsschutz

Seit 2012 wird die "Identitäre Bewegung Deutschland" (IBD) im Verfassungsschutzbericht des Bremer Senats für Inneres und Sport unter der Rubrik „Neonazistische Szene“ geführt.[70] Dort gilt sie als „neue Aktions- und Organisationsform der neonazistischen Szene“. Sie verbreite nationalistische, fremden- und islamfeindliche Thesen.[71]

In der Vorabfassung des "Verfassungsschutzberichtes 2014" des niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport wird die deutsche "Identitäre Bewegung" als „aktivistische Gemeinschaft im europäischen Rechtsextremismus“ bezeichnet. Sie sei dem „Umfeld der Neuen Rechten“ zuzuordnen und gehöre einem „intellektuell geprägten Spektrum im organisierten Rechtsextremismus“ an. Manche Personen kämen aus dem organisierten Rechtsextremismus, etwa der NPD und den Junge Nationaldemokraten sowie dem sogenannten Nationalen Widerstand.[72] Die Positionen seien geprägt von einer „zum antimuslimischen Rassismus tendierenden Islamfeindlichkeit“.[73]

In einer Lageanalyse des Verfassungsschutzes Berlin (Titel: „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin“) wird die Gruppe als „deutschlandweit organisierte[s] islam- und fremdenfeindliche[s] Netzwerk“ beschrieben. Es schüre auch in Kooperation mit anderen Akteuren „Ressentiments“ und sei der „rechtsextremistische[n] Szene“ zuzuordnen (2015).[74]

Seit 2015 stehen die "Identitären" auch unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, da es „Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung“ gebe, wie mit Bezugnahme auf Parlamentskreise mitgeteilt wird.[75]

Nach dem Sozialwissenschaftler Thomas Pfeiffer (2015), Mitarbeiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium NRW, vertritt die Bewegung ideologisch den Ethnopluralismus. Die Distanzierung vom Rechtsextremismus sieht man hier als nur „zweifelhaft“.[76] Der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (2015) bezeichnet die Identitäre Bewegung als „fremdenfeindliche Gruppierung mit dem Schwerpunkt der islamfeindlichen Agitation“. Sie übernehme „rechtsextremistische Argumentationsmuster“. Sie habe eine ideologische Nähe zum Rechtsextremismus. Es gebe jedoch auch zum Teil „personelle Überschneidungen“ mit rechtsextremistischen Organisationen wie etwa der German Defence League.[77]

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen bezeichnete die Gruppe als "virtuelle" Erscheinungsform des Rechtsextremismus. Sie habe „bislang wenig Realweltbezug“ (2013).[78]

Das österreichische Bundesministerium für Inneres/Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung attestierte ihr in seinem Bericht für das Jahr 2014 ein „rassistisch/nationalistisch geprägte[s] Weltbild“, das auf „pseudo-intellektuellem“ Weg verschleiert werden solle (2014). Die „Distanzierung vom Neonazismus“ sei taktisch zu verstehen. Es befänden sich „amtsbekannte Neonazis“ in den Reihen der "Bewegung", und man pflege „Kontakte in andere rechtsextremistische Szenebereiche“ hinein.[79]

Literarische Rezeption

In dem 2015 erschienenen Roman Unterwerfung des französischen Schriftstellers Michel Houellebecq spielen „Identitäre“ eine tragende Rolle. Houellebecq beschreibt Konversionen von Angehörigen des französischen Bildungsbürgertums zum Islam. Seine Konvertiten sind z. T. „Identitäre“. Nach dem Durchbruch einer Muslimbruderschaft bei den Wahlen kommt es in dem Roman zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen zwischen Islamisten und den vermeintlichen „Ureinwohnern Europas“. Der Autor male, so ein Rezensent,[80] „ein Horrorszenario von der Machtübernahme durch den politischen Islam“ aus. Die zahlreichen Rezensionen gehen weit auseinander.[81]

Literatur

Reportagen

Einzelnachweise

  1. Patrick Gensing, Rechtsextreme unterstützen Sarrazin-Demonstration, Publikative, 4.9.2010, siehe: [1].
  2. Roland Sieber, Von „Unsterblichen“ und „Identitären“, in: Stephan Braun/Alexander Geisler/Martin Gerster (Hrsg.), Strategien der extremen Rechten: Hintergründe - Analysen - Antworten, Wiesbaden 216, 2. Aufl., S. 365–376, hier: S. 369.
  3. a b c LfV: 06.12.2012 – Reaktionen sächsischer Rechtsextremisten auf die Gründung der „Identitären Bewegung Deutschlands“ (IBD). Abgerufen am 5. Februar 2013 (auf Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen, 6. Dezember 2012)..
  4. Felix Helbig: Nicht rechts, nicht links, identitär. In: Frankfurter Rundschau. 4. Dezember 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  5. a b Roland Sieber: Neonazis übernehmen die „Identitäre Bewegung“. In: Die Zeit. 14. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  6. Bernard Schmid: Nationalistische „Identitäten“. In: Blick nach Rechts. 7. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  7. Bernard Schmid: Der Konvent der identitären Bewegung. In: Publikative.org. 18. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  8. Roland Sieber: “Identitär” – das neue Modewort der Rassisten. In: Die Zeit. 14. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  9. Bernard Schmid, Die „identitäre Bewegung“ lud zum „Konvent“, in Hagalil, 13.11.2012, siehe: [2].
  10. a b c Jannis Carmesin: Identitäre Bewegung auch in Dortmund aktiv. In: pflichtlektüre.com. 21. Dezember 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  11. Dieses und die nachfolgenden Angaben siehe: Roland Sieber, Von „Unsterblichen“ und „Identitären“, in: Stephan Braun/Alexander Geisler/Martin Gerster (Hrsg.), Strategien der extremen Rechten: Hintergründe – Analysen – Antworten, Wiesbaden 2016, 2. Aufl., S. 365–376, hier: S. 369.
  12. kb, Ethnopluralismus, in: Lexikon [der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, 2012], siehe: [3].
  13. a b Roland Sieber, Neonazis übernehmen die „Identitäre Bewegung“, in: Die Zeit - Störungsmelder, 16.12.2012, siehe: [4].
  14. Siehe z. B.: Jürgen W. Falter/Hans-Gerd Jaschke/Jürgen R. Winkler (Hrsg.), Rechtsextremismus. Ergebnisse und Perspektiven der Forschung (= Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 27/1996), Opladen 1996, passim; Glossar der Bundeszentrale für politische Bildung, Lemma Ethnopluralismus, siehe: [5], 3.2.2014.
  15. Alle Angaben, soweit nicht anders angegeben nach diesem Einzelnachweis: Roland Sieber, Von „Unsterblichen“ und „Identitären“, in: Stephan Braun/Alexander Geisler/Martin Gerster (Hrsg.), Strategien der extremen Rechten: Hintergründe - Analysen - Antworten, Wiesbaden 216, 2. Aufl., S. 365–376, hier: S. 369.
  16. a b Arno Klönne: Kriegserklärung gegen den „alten Erzfeind“ – Die Neue Rechte möchte „massentauglich“ werden. Abgerufen am 5. Februar 2013 (auf Telepolis, 10. November 2012).
  17. Danijel Majic, Rechte Bewegung in Hessen Rechte: „Stoppt den großen Austausch“, in: Frankfurter Rundschau, 3.7.2015, siehe auch: [6].
  18. Danijel Majic: Neueste Rechte. In: Frankfurter Rundschau. 11. November 2011, abgerufen am 5. Februar 2013.
  19. Volker Weiß: Die Identitären: Nicht links, nicht rechts – nur national. Heimat, Familie, Kultur, Volk, Staat: Mit den "Identitären" entsteht eine neue Bewegung am rechten Rand.. In: Die Zeit vom 21. März 2013
  20. filmzentrale.com: „Wer ist Xerxes?“.
  21. Siehe z. B.: Lutz Bucklitsch, AfD Sachsen-Anhalt, neonazistische Burschenschaften und Identitäre Bewegung, in: HP Hajo Funke, 18.6.2016, [7]; Patrick Gensing, "Identitäre"-Bewegung in Europa. Très chic, très hip, très rechtsradikal, tagesschau.de, 10.6.2016, [8]; Burschenschaft mit Identitären will auf Facebook "linke Weiber ausknocken", Der Standard, 17.6.2016, [9].
  22. Siehe die Organisation einer gemeinsamen "Großdemonstration" mit angemeldeten 300 Teilnehmern im Juni 2016: [10]
  23. Robert Scholz: Die Identitären – Strohfeuer oder neue Jugendbewegung? In: Endstation Rechts. 29. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  24. Andreas Speit, Rechtsextremisten in der AfD-Jugend Unterwandert von den Rechten, in: taz, 7.3.2016, siehe auch: [11].
  25. Dietmar Neuerer, „Identitäre Bewegung“ und AfD. AfD-Rechte wollen Schulterschluss mit Verfassungsfeinden, in: Handelsblatt, 15.6.2016, siehe auch: [12].
  26. Stephan Braun/Ute Vogt (Hrsg.), Die Wochenzeitung "Junge Freiheit": Kritische Analysen zu Programmatik, Inhalten, Autoren und Kunden, Wiesbaden 2007, passim (dort auch eine ausführliche Beschreibung rechtsextremistischer Interventionsversuche in der Wikipedia).
  27. Deutscher Bundestag, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE, 1.10.2013, siehe auch: [13].
  28. Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin. Lageanalyse, Berlin 2015, siehe auch: [14].
  29. Identitäre Grüße aus Moskau: Rechtsextreme Allianz mit dem Osten. In: derStandard.at. Abgerufen am 12. Juni 2016.
  30. Anna Thalhammer, Das Netzwerk der Identitären mit der FPÖ, in: Die Presse, 11.6.2016, siehe auch: [15].
  31. a b Elias Schneider: Der Maskentanz der Rassisten. In: Stern.de. 14. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  32. Karlheinz Weißmann: Fleisch der Heimat. In: Junge Freiheit. 9. April 2010, abgerufen am 5. Februar 2013.
  33. Peter Müller, Andreas Speit: Unbelehrbare Schafe und Esel. In: taz, 2. Februar 2004.
  34. Polizei ermittelt nach Demo von Rechtsextremisten. In: Ostsee-Zeitung. 12. August 2012, archiviert vom Original am 17. Februar 2013; abgerufen am 28. Juli 2014.
  35. "Tanz für Toleranz" der Caritas: Maskierte gegen „multikulti“. In: Der Standard. 1. Oktober 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  36. Rechte vereinnahmen Hardbass. In: FM4. 8. September 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  37. Roland Sieber: Von tanzenden Rassisten und uniformierten Milizen. In: Publikative.org. 20. Oktober 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  38. Rechtsextreme besetzen Moscheeneubau in Poitiers. In: Tageblatt. 20. Oktober 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  39. Rechtsextreme besetzen Moscheeneubau in Poitiers. In: Die Welt. 20. Oktober 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  40. Poitiers: la gauche et des associations réclament la dissolution des Identitaires. In: Libération. 20. Oktober 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  41. Bernard Schmid: Die “identitäre Bewegung” lud zum “Konvent”. In: haGalil. 13. November 2012, abgerufen am 5. Februar 2013.
  42. Identitäre stellten Hinrichtungen am Wiener Stephansplatz nach. www.vienna.at, 15. September 2014.
  43. Identitäre stürmen „Schutzbefohlenen“- Aufführung im Audimax. Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, 14. April 2016, abgerufen am 15. April 2016.
  44. Rechtsextreme Attacke bei Univorlesung - kaernten.ORF.at. In: kaernten.orf.at. Abgerufen am 12. Juni 2016.
  45. Identitären-Demo in Wien: Festnahmen und Verletzte. In: derStandard.at. Abgerufen am 12. Juni 2016.
  46. Protestwelle nach rechtsextremer Attacke - kaernten.ORF.at. In: kaernten.orf.at. Abgerufen am 12. Juni 2016.
  47. [16].
  48. Christoph Gurk: „Diese Gruppen machen den Rassismus hip“ (Interview mit Alexander Häusler). Bayern plus, 17. Mai 2013.
  49. Alexander Häusler: Nation. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe. Wochenschau Verlag, Schwalbach 2015, ISBN 978-3-7344-0155-8, S. 199–209, hier: S. 203.
  50. Alexander Häusler: Identitäre Bewegung Deutschland (IBD). BIKnetz – Präventionsnetz gegen Rechtsextremismus, Stand: Oktober 2013.
  51. Volker Weiß: Nicht links, nicht rechts – nur national. In: Die Zeit, 21. März 2013, S. 56.
  52. Volker Weiß: Sind sie das Volk? Pegida – die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes. Dossier Rechtsextremismus, Bundeszentrale für politische Bildung, 6. Januar 2015.
  53. Benno Hafeneger: Die Identitären – Vorübergehendes Phänomen oder neue Bewegung? (= Expertisen für Demokratie, 1/2014). Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Berlin 2014, ISBN 978-3-86498-835-6, S. 5.
  54. Oliver Marchart: Die Prekarisierungsgesellschaft. Prekäre Proteste. Politik und Ökonomie im Zeichen der Prekarisierung (= Gesellschaft der Unterschiede. Bd. 8), Bielefeld 2013, S. 228.
  55. Gudrun Hentges, Gürcan Kökgiran, Kristina Nottbohm: Die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) – Bewegung oder virtuelles Phänomen?. In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen 3/2014, S. 19.
  56. Gudrun Hentges, Gürcan Kökgiran, Kristina Nottbohm: Die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) – Bewegung oder virtuelles Phänomen? In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen 3/2014, S. 9.
  57. Jeffrey Wimmer: Zwischen Fortführung, Transformation und Ablösung des Althergebrachten. Politische Partizipationskulturen im Medienalltag am Fallbeispiel KONY 2012. In: Ralf Biermann, Johannes Fromme, Dan Verständig (Hrsg.): Partizipative Medienkulturen. Positionen und Untersuchungen zu veränderten Formen öffentlicher Teilhabe (= Medienbildung und Gesellschaft. Bd. 25), Wiesbaden 2014, S. 59.
  58. Jeffrey Wimmer, Maren Hartmann: Mobilisierung, mobile Medien und kommunikative Mobilität aus kommunikations- und mediensoziologischer Perspektive. In: Ders. (Hrsg.): Medienkommunikation in Bewegung. Mobilisierung, mobile Medien, kommunikative Mobilität (= Medien – Kultur – Kommunikation). Springer VS, Wiesbaden 2014, ISBN 978-3-531-19374-8, S. 15.
  59. Anna Thalhammer, Das Netzwerk der Identitären mit der FPÖ, in: Die Presse, 11.6.2016, siehe auch: [17].
  60. DÖW: Rechtsextreme demonstrieren in Wien (Identitäre Bewegung Österreich). Neues von ganz rechts – Mai 2014.
  61. Michael Sturm: Schicksal – Heldentum – Opfergang. Der Gebrauch von Geschichte durch die extreme Rechte. In: Martin Langebach, Michael Sturm (Hrsg.): Erinnerungsorte der extremen Rechten (= Edition Rechtsextremismus), Wiesbaden 2015, S. 21.
  62. Bernard Schmid: Die „identitäre Bewegung“ lud zum „Konvent“. hagalil.com, 13. November 2012.
  63. Stefan Glaser: Rechtsextremismus online beobachten und nachhaltig bekämpfen. jugendschutz.net, Mainz 2013, S. 6f.
  64. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/14749). Rechtsextreme Tendenzen in der „Identitären Bewegung“. Drucksache 17/14811, 1. Oktober 2013, S. 2.
  65. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/14749). Rechtsextreme Tendenzen in der „Identitären Bewegung“. Drucksache 17/14811, 1. Oktober 2013, S. 4.
  66. Andreas Speit: Revolution in neuem Gewand. Dossier Rechtsextremismus, Bundeszentrale für politische Bildung, 18. März 2014.
  67. Toralf Staud, Johannes Radke, Heike Kleffner: Glossar: Identitäre Bewegung. Dossier Rechtsextremismus, Bundeszentrale für politische Bildung, 3. Februar 2014.
  68. Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23. Oktober 2014 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Rabenstein, Florian Ritter SPD vom 15. September 2014 zur Identitären Bewegung in Bayern. Bayerischer Landtag, Drucksache 17/3798, 12. Dezember 2014, S. 1 f.
  69. Erscheinungsbild, rechtsextremismus.ch, abgerufen am 3. Juli 2015.
  70. Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen: Verfassungsschutzbericht 2012. Bremen 2013, S. 31f.; ders.: Verfassungsschutzbericht 2013. Bremen 2014, S. 32 f.; Verfassungsschutzbericht 2014. Bremen 2015, S. 30f.
  71. Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen: Verfassungsschutzbericht 2014. Bremen 2015, S. 30f.
  72. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2014. Vorabfassung. Hannover 2015, S. 53f.
  73. Beantwortung der Mündl. Anfrage der SPD zur „Identitären Bewegung“ in Niedersachsen. mi.niedersachsen.de, 22. Januar 2016.
  74. Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz (Hrsg.): Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin. Lageanalyse, Berlin 2015, S. 9, 18.
  75. Unter Beobachtung: Identitäre Bewegung rechtsextrem. hessenschau.de, 10. Dezember 2015; „Identitäre“ im Blick. fr-online.de, 11. Dezember 2015; Christoph Cuntz: Rechte Bewegung im Visier des Verfassungsschutzes. wiesbadener-kurier.de, 7. Januar 2016.
  76. Thomas Pfeiffer: Gegenöffentlichkeit und Aufbruch im Netz. Welche strategischen Funktionen erfüllen Websites und Angebote im Web 2.0 für den deutschen Rechtsextremismus?. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten: Hintergründe – Analysen – Antworten. 2. aktualisierte und erweiterte Aufl., Springer Fachmedien, Wiesbaden 2015, hier: 272.
  77. Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4047 vom 4. November 2015 des Abgeordneten Marc Lürbke FDP (Drucksache 16/10195), Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über die „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen?, Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 16/10406, 7. Dezember 2015, S. 2, 4.
  78. Timo Brücken: Rechte Jugendbewegung „Identitäre“. Flashmob der Islamhasser. Spiegel Online, 1. Februar 2013.
  79. Bundesministerium für Inneres/Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014. Wien 2015, S. 13f.
  80. Siehe: Ruthard Stäblein: Michel Houellebecqs neuer Roman: Aufgespießte Ängste. In: die tageszeitung. 1. Dezember 2015 (taz.de [abgerufen am 22. September 2015]).
  81. Siehe Perlentaucher: [18].