Die Nukleare Planungsgruppe^[1] (engl.: Nuclear Planning Group, Abk.: NPG) ist das hochrangige Gremium der NATO zur Erörterung von politischen Fragen im Zusammenhang mit der Rolle von Kernwaffen und zur Planung der Nuklearstrategie.^[2] Die NPG ist kein Entscheidungsgremium, spricht aber Empfehlungen aus. Die höchste Autorität hat der Nordatlantikrat. Die NPG ist im NATO-Hauptquartier angesiedelt.

Aufgabe

Durch die NPG soll die politische Kontrolle über die U.S. Nuklearwaffen und deren Einsatzszenarien von den NATO-Mitgliedstaaten gemeinsam ausgeübt werden. Somit stellt die NPG ein Forum dar, in dem alle Nuklear- und Nicht-Nuklearstaaten des Bündnisses beratend an den Entscheidungen über das Nuklearpotential der NATO und der Entwicklung der Nuklearpolitik mitwirken können, mit Ausnahme der Atommacht Frankreichs, das beschlossen hat, sich nicht an der NPG zu beteiligen.^[1][3]

Dabei geht es um Aspekte der Nuklearpolitik, der Planung und Strategie sowie Fragen betreffend der Sicherheit und Überlebensfähigkeit von Kernwaffen. Die NPG tritt (ein- bis zweimal jährlich) auf der Ebene der Verteidigungsminister der Mitgliedsländer oder der Ständigen Vertreter und bei Bedarf auf der Ebene der Botschafter zusammen, um alle Fragen bezüglich der Rolle von Kernwaffen in der Abschreckungs- und Verteidigungspolitik der NATO zu konsultieren.

Geschichte

Die NPG wurde am 14. Dezember 1966 während einer Sitzung des Verteidigungsplanungsausschusses (Defence Planning Committee) des Bündnisses gegründet.^[4]

Am 26. und 27. Mai 1971 tagte die NPG in Mittenwald (BR Deutschland) und erörterte unter anderem Studien über den taktischen Einsatz von Kernwaffen zur Verteidigung des Bündnisgebietes im Rahmen der Flexible Response.^[5]

Nach der Nelkenrevolution schied Portugal aus der NPG aus.^[6]

Im Oktober 1977 vereinbarten die NATO-Außenminister in Bari (Italien) die Bildung der High-Level Group (HLG), die der NPG unterstellt ist. Ihr gehörten Vertreter aus zwölf NATO-Staaten an. Die HLG erarbeitete die Grundlagen für den NATO-Doppelbeschluss.

Im Mai 1981 erteilte der Nordatlantikrat der High-Level Group (HLG) der NPG den Auftrag, die Bedrohung der NATO zu analysieren und die Verhandlungen über die Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) in Genf vorzubereiten.

1998/1999 übernahm die HLG unter Vorsitz der USA auch die Senior Level Weapons Protection Group (SLWPG), die mit der Aufsicht über die Sicherheit, den Schutz und die Überlebensfähigkeit der Kernwaffen als Beratungsinstitution diente.

Weblinks

• Nuclear Planning Group (NPG). NATO, abgerufen am 7. April 2024 (englisch). 

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Nuclear Planning Group (NPG). NATO, 9. Mai 2022, abgerufen am 7. April 2024 (englisch). 
2. ↑ Glossar: Aufgaben und Strukturen der NATO: Nukleare Planungsgruppe (NPG). Bundesministerium der Verteidigung, abgerufen am 26. Februar 2024. 
3. ↑ Alan Mendoza, James Rogers: Verteidigung nach dem Brexit: Das britische Militär spielt in einer anderen Liga. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 29. November 2018]). 
4. ↑ Nuclear Planning Group. NATO, abgerufen am 26. Februar 2024. 
5. ↑ Der Fischer Weltalmanach 1972, S. 383, ISBN 3-436-01449-4
6. ↑ Wichard Woyke: Die NATO in den siebziger Jahren: Eine Bestandsaufnahme, Opladen 1994, S. 85.