Arkadiusz Mularczyk (* 4. Februar 1971 in Racibórz) ist ein polnischer Politiker. Er war von 2005 bis 2022 Abgeordneter des Sejms. Im Oktober 2022 wurde er zum Staatssekretär im Außenministerium ernannt.^[1]

Leben

1996 beendete er das Studium an der Fakultät der Rechts- und Verwaltungswissenschaften der Jagiellonen-Universität in Krakau, danach arbeitete er ab 1997 unter anderem im Büro für Gesetzgebung des Senats. In den Jahren 1998 bis 2002 war er Stadtrat in Nowy Sącz. 1999 bestand er das Examen vor der Kommission des Ministeriums des Staatsschatzes für Mitglieder von Aufsichtsräten für Gesellschaften des Staatsschatzes. 2000 beendete er das Aufbaustudium „Rechte und Freiheit des Menschen“ an der Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte in Warschau. 2001 bestand er das Rechtsanwalts-Examen und praktizierte bis 2005 als Rechtsanwalt.

Bei den Parlamentswahlen 2005 wurde er mit 9.566 Stimmen über die Liste der Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit – PiS) für den Wahlkreis Nowy Sącz in den Sejm gewählt. Im Sejm der V. Wahlperiode war er stellvertretender Vorsitzender der Kommission für Justiz und der Außerordentlichen Kommission für Gesetzgebung, Vorsitzender der ständigen Kommission für die Novellierung des Strafrechts, Mitglied der Gesetzgebungskommission und der ständigen Unterkommission für das Verfassungstribunal.

Bei den Sejmwahlen 2007 wurde er für die PiS mit 49.929 Stimmen als Abgeordneter bestätigt. Im Sejm der VI. Wahlperiode ist er Mitglied der Kommission für Justiz und stellvertretender Vorsitzender der Kommission für Gesetzgebung. Er sitzt auch im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Fällen illegaler politischer Einflussausübung auf Funktionäre der Spezialdienste und des Justizapparats.

Er war einer der Autoren des sogenannten „Gesetzes zur Lustration von Personen in öffentlichen Ämtern“, das von dem Verfassungstribunal in großen Teilen als verfassungswidrig angesehen wurde. Während des Verfahrens vor dem Verfassungstribunal in dieser Sache war er der Vertreter des Sejms. Mularczyk war Inspirator und Herausgeber des 2022 publizierten dreibändigen Gutachtens, mit dem die polnische Regierung unter Mateusz Morawiecki ihre Reparationsforderungen an die Bundesrepublik Deutschland untermauerte.^[2] Im Oktober 2022 trat er als Staatssekretär im Außenministerium in die Regierung unter Mateusz Morawiecki ein, sein Zuständigkeitsbereich wurden die Beziehungen Polens zur Europäischen Union und zur Bundesrepublik Deutschland; auch wurde er Regierungsbeauftragter für die polnischen Reparationsforderungen an die Adresse Berlins.^[3]

Weblinks

• Arkadiusz Mularczyks Seite als Abgeordneter des Sejm
• Arkadiusz Mularczyks private Homepage

Einzelnachweise

1. ↑ Arkadiusz Mularczyk mianowany sekretarzem stanu w Ministerstwie Spraw Zagranicznych tvn24.pl, 29. Oktober 2022.
2. ↑ Diese Gründe nennt der Mann, der 1,3 Billionen Euro Reparationen von Deutschland fordert welt.de, 14. September 2022.
3. ↑ Arkadiusz Mularczyk mianowany sekretarzem stanu w Ministerstwie Spraw Zagranicznych tvn24.pl, 29. Oktober 2022.