Rat der Donaustädte und -regionen

Der Rat der Donaustädte und -regionen / RDSR (Council of Danube Cities and Regions / CoDCR) wurde 2009 in Budapest gegründet. Damit wurde dem von Ulm aus initiierten und über Jahre gewachsenen kommunalen und regionalen Kooperations-Netzwerk entlang der Donau ein organisatorischer Rahmen gegeben.

Die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum (EUSDR) betont die besondere Bedeutung der Städte und Regionen bei der Förderung institutioneller Kapazität und Zusammenarbeit und fordert die aktive Beteiligung des Rates der Donaustädte und -regionen als strategischer Partner in der Entwicklung und Kommunikation von gemeinsamen Projekten in den Bereichen Umwelt, Energie, Kultur, Tourismus und Zivilgesellschaft.

Die Funktion des RDSR als Netzwerkorganisation für den Donauraum soll durch die Schaffung verbindlicher Strukturen weiter gefestigt und ausgebaut werden. Dem dient auch die „Urban Platform Danube Region“. Der RDSR will damit zur Entwicklung einer starken, wirtschaftlich, politisch und kulturell miteinander verbundenen europäischen Makroregion entlang der Donau beitragen. Er versteht sich auch als Partner der baden-württembergischen Landesregierung und der bayerischen Staatsregierung bei der aktiven Umsetzung der EU-Donauraumstrategie, um die von der EU-Kommission auf den Donauraum fokussierten Projekte und Förderprogramme systematisch für die Partnerländer, -städte und -regionen entlang der Donau nutzbar zu machen. 2016 beteiligen sich über 80 Städte und Regionen entlang der Donau an der Arbeit des RDSR.

Organisation

  • Vollversammlung (Europäische Konferenz der Donaustädte und -regionen)[1]
  • Geschäftsstellen in Ulm, Wien (Sitz des Generalkoordinators) und Bukarest (Generalsekretariat)
  • Donaubeauftragte als Ansprechpartner und Koordinatoren für den RDSR/CoDCR bei der Umsetzung der EUSDR auf lokaler Ebene

Präsidium

Das Präsidium / Exekutivkomitee tagt in der Regel öffentlich; Vertreter aller teilnehmenden Städte und Regionen werden zu den Sitzungen eingeladen.

Das Präsidium besteht aktuell (2016) aus:[2]

  • Gunter Czisch, Oberbürgermeister von Ulm (Präsident)
  • Michael Häupl, Bürgermeister von Wien
  • Ivo Nesrovnal, Oberbürgermeister von Bratislava
  • Joachim Wolbergs, Oberbürgermeister von Regensburg
  • István Tarlós, Oberbürgermeister von Budapest
  • Istvan Pasztor, Präsident des Parlaments der AP Vojvodina / Serbien
  • Yordanka Fandakova, Oberbürgermeisterin von Sofia
  • Ivan Penava, Bürgermeister von Vukovar, Kroatien
  • Denis Ambruš, Vizebürgermeister von Osijek, Kroatien
  • Plamen Stoilov, Bürgermeister von Ruse, Bulgarien
  • Nicolae Barbu, Bürgermeister von Giurgiu, Rumänien
  • Tudor Nădrag, Bürgermeister von Hârșova, Rumänien
  • Peter Langer, Generalkoordinator und Sprecher, Ulm / Wien
  • Eric Bartha, Generalsekretariat Bukarest
  • Otto Schwetz, Stadt Wien, als Vertreter der ARGE Donauländer
  • Vertreter des EUSDR-PA 10 „Institutional Capacity“
  • Vertreter des Danube Civil Society Forum (DCSF)

Ziele

Im Zeitraum bis 2015 wurden acht europäische Konferenzen der Donaustädte und -regionen durchgeführt, in der die Ziele erarbeitet wurden. Das Ziel, die EU-Donauraumstrategie, die auf Initiative Österreichs, Rumäniens, Baden-Württembergs und des von Ulm aus initiierten Netzwerks der Donaustädte entstand, wurde vom Rat der Europäischen Union am 24. Juni 2011 beschlossen.[3] Diese besteht hauptsächlich aus folgenden Bereichen, in der die Donau als Mittelpunkt steht:[2]

  • Verkehrsinfrastruktur
  • erneuerbare Energie
  • Kultur und Tourismus
  • Umweltschutz und Wasserqualität
  • Wissenschaft
  • Bildung und Informationsgesellschaft
  • Zivilgesellschaft
  • Ausbau von Institutionen
  • Stadt- und Regionalentwicklung

Mitgliedstaaten

Die Donau-Strategie betrifft neun EU-Mitgliedstaaten:

Außerhalb der EU bezieht sie folgende Staaten ein:

Einzelnachweise

  1. Home. In: Council of Danube Cities and Regions. (danubecities.eu [abgerufen am 11. Oktober 2016]).
  2. a b Donauraumstrategie: Gute Chance für Städte in der Region (Memento vom 14. Januar 2013 im Webarchiv archive.today), Wieninternational.at, 8. Juni 2011.
  3. Spindelegger: „Donauraum als EU-Priorität verankert“, Aussendung des österreichischen Außenministeriums, 24. Juni 2011.
  4. Neue EU-Strategie für den Donauraum (Memento vom 7. Juli 2012 im Webarchiv archive.today), Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 2. Februar 2010.