OMON (Belarus)

Belarus Miliz-Einheit besonderer Bestimmung
— OMON —
russisch Отряд милиции особого назначения
belarussisch Атрад міліцыі асобага прызначэнняp1

OMON (ОМОН, auch AMAP, АМАП, nach belarussisch Атрад міліцыі асобага прызначэння; russisch Отряд милиции особого назначения) ist eine Spezialeinheit der Miliz in Belarus.

Geschichte

Auf Anweisung des Innenministeriums der Sowjetunion vom 4. Oktober 1988 wurden in der gesamten Sowjetunion in 19 Großstädten Spezialeinheiten der Polizei gegründet. Auf dem Territorium der Belarussischen SSR geschah dies im November 1988 in Minsk. Nach der Auflösung der Sowjetunion wurden die OMON-Einheiten den jeweiligen Sicherheitsbehörden der Nachfolgestaaten unterstellt und aus den Minsker OMON-Einheiten die polizeilichen Spezialeinheiten der Republik Belarus.

2014 fragte Radio Free Europe aufgrund einer Veröffentlichung der Website der Zeitung „Salidarnasts“ beim belarussischen Innenministerium an, ob ehemalige Mitarbeiter der ukrainischen Berkut-Einheiten in der belarussischen OMON beschäftigt sind. Der Pressesprecher des Innenministeriums Kanstantin Schalkewitsch äußerte dazu, dass „das Innenministerium keine Kommentare zu minderwertigen Aufsätzen zu einem freien Thema im Internet veröffentlicht“.[1] Dennoch wurden im Jahr 2020 ehemalige Mitarbeiter der aufgelösten Berkut -Spezialeinheiten in den Reihen der OMON identifiziert.[2] Nowy Tschas konnte im Jahr 2021 noch weitere ehemalige Berkut-Angehörige identifizieren.[3]

Einsatz während der Proteste 2020

Während der Proteste im August 2020 nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl kam die Einheit vielfach zum Einsatz. Dabei wurden Verhaftete auch in das Isolationszentrum Okrestino gebracht, in dem sie misshandelt wurden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dokumentierte mehrere Fälle von Misshandlungen durch OMON-Spezialeinheiten. Einem 29-jährigen Journalisten aus Hrodna wurden beispielsweise von einem OMON-Angehörigen beide Handgelenke gebrochen. Mehrere Verhaftete berichteten, sie seien von OMON-Angehörigen gezwungen worden, sich aufeinander zu legen. Dabei wurden sie geschlagen und erniedrigt. Sieben männliche und zwei weibliche Inhaftierte erklärten, sie seien beim Transport von OMON-Angehörigen mit Vergewaltigung bedroht worden. Ein 30-Jähriger berichtete, er sei von einem leitenden OMON-Offizier mit einem Schlagstock vergewaltigt worden.[4]

Am 24. August 2020 nahmen Einheiten der OMON zwei Mitglieder des Koordinierungsrats, Wolha Kawalkowa und Sjarhej Dyleuski, fest.[5]

Sanktionen

OMON-Offiziere sind wiederholt unter internationale Sanktionen geraten. Am 2. Oktober 2020 fügte die Europäische Union ihrer Sanktionsliste Dsmitryj Balaba, Leanid Schurawskij, Michail Damarnazkij, Maksim Michowitsch – die Kommandeure bzw. der Minsker, Wizebsker, Homeler und Brester OMON hinzu.[6] Dieselben Mitarbeiter wurden in die Sanktionslisten des Vereinigten Königreichs,[7] Kanadas[8] und der Schweiz[9] aufgenommen. Die Vereinigten Staaten setzten Balaba am 2. Oktober 2020 und am 23. Dezember 2020 auch die ganze Minsker OMON in die Specially Designated Nationals and Blocked Persons.[10][11]

Bilder

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Алег Грузьдзіловіч: МУС не камэнтуе зьвесткі пра ўладкаваньне беркутаўцаў у АМАП. In: Radio Free Europe. 6. Juni 2014, archiviert vom Original am 7. März 2021; abgerufen am 7. März 2021 (belarussisch).
  2. Дзяніс Івашын: Спецрасследаванне: што абараняе «Беркут» у Беларусі. Частка І. In: Nowy Tschas. 2. Dezember 2020, archiviert vom Original am 3. Dezember 2020; abgerufen am 3. Dezember 2020 (belarussisch).
  3. Дзяніс Івашын: Спецрасследаванне: каго ці што абараняе «Беркут» у Беларусі. Частка III. In: Nowy Tschas. Band 8 (716), 26. Februar 2021, S. 6, 19 (belarussisch).
  4. Human Rights Watch: Belarus: Systematic Beatings, Torture of Protesters. Abgerufen am 22. September 2020 (englisch).
  5. tagesschau.de: Opposition in Belarus ruft zu neuen Streiks auf. Abgerufen am 24. August 2020.
  6. Council Implementing Regulation (EU) 2020/1387 of 2 October 2020 implementing Article 8a(1) of Regulation (EC) No 765/2006 concerning restrictive measures in respect of Belarus // Official Journal of the European Union L 319 I
  7. Consolidated List of Financial Sanctions Targets in the UK. In: Office of Financial Sanctions Implementation HM Treasury. 25. Juni 2021, abgerufen am 29. März 2022 (englisch).
  8. Belarus sanctions. In: Global Affairs Canada. 15. Oktober 2020, abgerufen am 19. September 2021 (englisch).
  9. Searching for subjects of sanctions
  10. Treasury Sanctions Belarus Officials for Undermining Democracy. In: Finanzministerium der Vereinigten Staaten. 2. Oktober 2020, abgerufen am 19. September 2021 (englisch).
  11. Treasury Sanctions Additional Belarusian Regime Actors for Undermining Democracy. In: Finanzministerium der Vereinigten Staaten. 23. Dezember 2020, abgerufen am 19. September 2021 (englisch).