Ulrich Maurer (Politiker)

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer (* 29. November 1948 in Stuttgart) ist Rechtsanwalt und deutscher Politiker (heute Die Linke), als solcher langjähriges Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, des Deutschen Bundestages, und des geschäftsführenden Vorstandes der Partei Die Linke.

Bis 2005 Parteimitglied der SPD, trat er im Juli des Jahres aus der Partei aus und war seitdem – vorerst unter Beibehaltung seines Landtagsmandats – Mitglied der WASG, die mit der Die Linkspartei.PDS ein Bündnis einging und auf den Landeslisten der Linkspartei zur Bundestagswahl 2005 antrat.

Für die Linkspartei errang er als deren baden-württembergischer Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2005 ein Mandat für den 16. deutschen Bundestag und legte daraufhin sein Landtagsmandat nieder.

Am 16. Juni 2007 trat er der neu gegründeten Partei Die Linke bei.

Leben

Ulrich Maurer besuchte in Stuttgart die Schule bis zum Abitur, studierte bis 1974 Rechtswissenschaft in Tübingen und ließ sich nach dem Assessorexamen als selbständiger Rechtsanwalt in Stuttgart nieder.

Er ist katholisch, verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Politik

Ulrich Maurer war von 1971 bis 1980 für die SPD Mitglied des Gemeinderats der Stadt Stuttgart und war seit dem 10. April 1980 Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, von 1992 bis 2001 war er Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

In den frühen 1980er Jahren unterstützte er gegen die damalige SPD-Führung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt Forderungen der Friedensbewegung gegen den NATO-Doppelbeschluss.

Von 1987 bis 1999 war Maurer auch Vorsitzender der Landes-SPD Baden-Württemberg und war von 1990 bis 2003 im SPD-Bundesvorstand als innenpolitischer Sprecher. 1994 war Maurer im Schattenkabinett von Rudolf Scharping als Innenminister aufgestellt. Von 1995 bis 1999 und von September bis November 2001 war er zusätzlich Mitglied des SPD-Präsidiums. In dieser Zeit wurde Maurer wegen konservativer Stellungnahmen zu sicherheitspolitischen Fragen dem rechten Flügel der SPD zugeordnet.

Nach dem Rückzug aus der ersten Reihe der Bundes- und Landes-SPD wandte er sich dann verstärkt wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen zu und vertrat dort weiter links stehende Positionen.

Zuletzt versuchte Maurer in der SPD überraschend, für diese auf Platz 1 der Landesliste in Baden-Württemberg für die Europawahl zu gelangen. Eine Kampfkandidatur gegen die vom Parteivorstand favorisierte Evelyne Gebhardt verlor er klar und kündigte an, bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr antreten zu wollen.

Am 24. Mai 2005 erhob Maurer in einem Brief scharfe Vorwürfe an die Mitglieder des SPD-Parteivorstands; die Parteiführung habe sozialdemokratische Grundwerte verraten und sich der neoliberalen Politik Gerhard Schröders gebeugt.

Kurz darauf trat Maurer aus der SPD aus und wurde am 1. Juli 2005 Mitglied der WASG, die mit der in Linkspartei.PDS umbenannten Partei des Demokratischen Sozialismus ein Wahlbündnis für die Bundestagswahl 2005 einging.

Da er sein über die SPD errungenes Landtagsmandat beibehielt, war er somit das erste WASG-Mitglied in einem deutschen Landtag. Er legte dieses Landtagsmandat nach seiner Wahl in den 16. Deutschen Bundestag jedoch nieder.

Für die Bundestagswahl 2005 am 18. September 2005 kandidierte Maurer auf Platz 1 der Landesliste des Wahlbündnisses Linkspartei Baden-Württemberg. In der Linkspartei-Fraktion teilt er sich mit Dagmar Enkelmann die parlamentarische Geschäftsführung.

Seit 2007 Beauftragter für den Parteiaufbau West für den Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. .

Mauerer sieht den "tradierten Atheismus der Linken" als "ein Hindernis beim Widerstand gegen die neoliberale Hegemonie", der sich "zunehmend auch aus dem katholischen Lager und der islamischen Welt" speise, da fast alle Religionen "den Vorrang von Werten vor der Ökonomie" forderten, weswegen gegenwärtig "Gläubige und Linke" "natürliche Verbündete" seien, wobei es ihm "nicht nur um Bündnistaktik" gehe.[1]

Publikationen

  • Eiszeit. Staatsstreich des Kapitals oder Renaissance der Linken, Riemann Verlag, München 2006: 288 Seiten, gebunden, 18 Euro, (ISBN 3-570-50070-5)

Quellen

  1. EISZEIT - Suche nach Gemeinschaft, Rezension in der Jungen Welt / Ulrich-Maurer.de, 23. Oktober 2006