Der SPD-Politiker Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) war von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Er ist Vorsitzender der SPD in Hamburg, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion und seit dem 13. November 2009 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.

Bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 ist Scholz Spitzenkandidat der SPD. Er tritt gegen den Ersten Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) an.

Er war von Oktober 2005 bis November 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Von Mai bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg und von 2002 bis 2004 Generalsekretär der SPD auf Bundesebene.

Sein Großvater war Eisenbahnbeamter, die Eltern waren Kaufleute im Textilgewerbe und stammten aus dem Hamburger Stadtteil Altona. Die Grundschule besuchte er in Hamburg-Großlohe. Nach dem Abitur am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt absolvierte Scholz ein Studium der Rechtswissenschaft im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung. Seit 1985 ist er als Rechtsanwalt zugelassen und Partner der Anwaltskanzlei Zimmermann, Scholz und Partner in Hamburg. Scholz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Von 1990 bis 1998 war er zudem Syndikus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften.

Olaf Scholz ist kinderlos mit der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Britta Ernst verheiratet und lebt in Hamburg-Altona-Altstadt. Er ist Mitglied der Hamburger Initiative mehr Zeit für Kinder.

Scholz trat 1975 in die SPD ein, wo er sich zunächst bei den Jusos engagierte. Bei der sozialdemokratischen Jugendorganisation war er von 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender. Von 1987 bis 1989 war er außerdem Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In seiner Zeit als Jungsozialist unterstützte er den Freudenberger Kreis, den Stamokap-Flügel der Juso-Hochschulgruppen und die Zeitschrift spw.

Scholz war von 1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Bezirks Hamburg-Altona und von 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD in Hamburg. Seit 2001 gehört er dem SPD-Bundesvorstand an. Vom 20. Oktober 2002 bis 21. März 2004 war Scholz Generalsekretär der SPD. Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders als SPD-Vorsitzender trat Scholz ebenfalls zurück. Auf Grund seiner engen Zusammenarbeit mit Schröder und seines Einsatzes für dessen Reformpolitik wurde Scholz lange Zeit dem Kreis der „Schröderianer“ zugerechnet. Das änderte sich nach seiner Ernennung zum Arbeits- und Sozialminister.^[1] Seit 6. November 2009 ist er Vorsitzender der SPD in Hamburg.^[2]

Scholz war von 1998 bis 2001 und ist erneut seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre war Scholz Obmann der SPD-Fraktion.

Am 13. Oktober 2005 wurde er zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Er übte dieses Amt bis zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Arbeit und Soziales am 21. November 2007 aus. Sein Nachfolger ist Thomas Oppermann. Außerdem war Scholz bis zu seinem Eintritt in die Bundesregierung Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, das die Arbeit der Geheimdienste überwacht.^[3]

Scholz zog jeweils als im Bundestagswahlkreis Hamburg-Altona direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er 45,9 Prozent der Erststimmen, 2009 allerdings nur noch 36,1 Prozent.

Am 22. Oktober 2009 wählte ihn die SPD-Bundestagsfraktion zu einem ihrer neun stellvertretenden Vorsitzenden.

Am 30. Mai 2001 wurde Scholz Nachfolger des zurückgetretenen Innensenators Hartmuth Wrocklage in dem vom Ersten Bürgermeister Ortwin Runde geführten Senat der Freien und Hansestadt Hamburg (Senat Runde). Seine Amtszeit endete nach der Bürgerschaftswahl vom 23. September 2001 mit der Wahl Ole von Beusts (CDU) zum Ersten Bürgermeister am 31. Oktober 2001.

Nach dem Rückzug Franz Münteferings aus dem Bundeskabinett (Kabinett Merkel I) war Scholz ab 21. November 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales, bis nach der Bundestagswahl 2009 am 28. Oktober 2009 eine Bundesregierung ohne Beteiligung der SPD (Kabinett Merkel II) berufen wurde.

Seit November 2006 ist Scholz Schirmherr des Projekts Bildung gegen Kriminalität - eine gewaltpräventive und schulfördernde Maßnahme in einem sozial schwachen Stadtteil Hamburgs. Das Projekt entstand 2005 aus einer studentischen Bildungsbewegung im Viertel, das Olaf Scholz als Schirmherr unterstützte.

Olaf Scholz geriet in die Kritik, als er im Juli 2001 während des Bürgerschaftswahlkampfs als Innensenator die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln als reguläre Maßnahme der Strafverfolgung in Hamburg einführte.^[4] So lehnte die Basis des damaligen Koalitionspartners GAL den zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln im Rahmen eines Beschlusses des Landesausschusses gegen die Zustimmung der eigenen Senatoren ab, da er einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsphäre und körperliche Unversehrtheit darstelle.^[5] Auch die Ärztekammer Hamburg wandte sich im Oktober 2001 gegen die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln, da es dabei zu einer erheblichen gesundheitlichen Gefährdung des Betroffenen kommen könne.^[6] Ungeachtet dessen hielt Scholz auch nach dem Tod des 19jährigen mutmaßlichen Drogendealers Achidi John (Michael Nwabuisi), der an den Folgen dieser Maßnahme im Dezember 2001 starb^[7], an der Richtigkeit seiner Entscheidung fest.^[8] Als Parteichef der Hamburger SPD verankerte Olaf Scholz schließlich im Oktober 2003 den Brechmitteleinsatz als "sozialdemokratische Innenpolitik" im Sofortprogramm zur Bürgerschaftswahl 2004 unter dem Spitzenkandidaten Thomas Mirow.^[9] Damit wandte er sich gegen die wiederholte Kritik der Hamburger Ärztekammer, die darin Risiken für Leben und Gesundheit sowie eine Verletzung der Menschenwürde sieht.^[10] Im Juli 2006 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den deutschen Brechmitteleinsatz als menschenrechtswidrig.^[11] Im Jahre 2010 durfte er auch beim Jahrestreffen der selbsternannten Weltelite, den Bilderbergern dabeisein. ^[12]

1. ↑ Frankfurter Rundschau vom 29. März 2009
2. ↑ http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/olafscholz102.html
3. ↑ Deutscher Bundestag: Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremium
4. ↑ Olaf Scholz zum Brechmitteleinsatz in Hamburg http://www.olafscholz.de/deutsch/reden__texte/index.php?news_id=23 (4. Juli 2001)
5. ↑ Brechmittel: GAL-Basis gegen eigene Senatoren http://www.welt.de/print-welt/article462778/Brechmittel_GAL_Basis_gegen_eigene_Senatoren.html (12. Juli 2001)
6. ↑ Hamburger Ärzte gegen gewaltsame Verabreichung von Brechmitteln http://www.aerztekammer-hamburg.de/funktionen/news/content_presse_archiv.php3?saveDate=1004396400 (30. Oktober 2001)
7. ↑ Mutmaßlicher Drogendealer ist tot http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,172386,00.html (spiegel.de vom 12. Dezember 2001)
8. ↑ Olaf Scholz hält Brechmitteleinsatz für richtig http://www.olafscholz.de/deutsch/reden__texte/index.php?news_id=35 (24. Juni 2002)
9. ↑ Brechmitteleinsatz im Sofortprogramm der Hamburger SPD http://www.olafscholz.de/deutsch/aktuelles/index.php?news_id=187 (25. Oktober 2003)
10. ↑ Beschluss der Ärztekammer Hamburg http://www.aerztekammer-hamburg.de/funktionen/news/content_presse_archiv.php3?saveDate=1019512801 (23. April 2004)
11. ↑ Deutscher Brechmitteleinsatz menschenrechtswidrig: Begründungsgang und Konsequenzen der Grundsatzentscheidung des EGMR im Fall Jalloh http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/06-07/index.php?seite=7 (Juli 2006)
12. ↑ Bilderberger Webseite http://www.bilderbergmeetings.org/participants_2010.html (20.Februar 2011)

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Wikiquote: Olaf Scholz – Zitate

• Internetpräsenz von Olaf Scholz
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Profil Olaf Scholz auf abgeordnetenwatch
• Vorlage:Tagesschau
• Artikel in der Welt am Sonntag vom Februar 2004
• Artikel in der taz vom 12. Februar 2011