„Jabloko“ – Versionsunterschied

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Die Partei ist in etwa zwei Drittel der Regionen Russlands mit örtlichen Organisationen vertreten.
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In der [[Republik Karelien]] gab es einige Abgeordnete im Parlament ([[Grigori Jawlinski]], [[Emilia Slabunowa]]). [[Galina Igorewna Schirschina|Galina Schirschina]] war Bürgermeisterin von [[Petrosawodsk]] (2013–2015).
In der [[Republik Karelien]] gab es einige Abgeordnete im Parlament ([[Grigori Jawlinski]], [[Emilia Edgardowna Slabunowa|Emilia Slabunowa]]). [[Galina Igorewna Schirschina|Galina Schirschina]] war Bürgermeisterin von [[Petrosawodsk]] (2013–2015).
In [[Sankt Petersburg]] wurden ebenfalls gute Wahlergebnisse erzielt. Seit dem 8. September 2019 ist Jabloko mit vier Abgeordneten in der [[Moskau|Moskauer]] Stadtduma vertreten, was nicht zuletzt auf die Unterstützung durch den prominenten Oppositionspolitiker [[Alexei Anatoljewitsch Nawalny|Alexei Nawalny]] und dessen Kampagne "Intelligentes Wählen" zurückzuführen ist, was von Jabloko selbst jedoch teilweise bestritten wurde.
In [[Sankt Petersburg]] wurden ebenfalls gute Wahlergebnisse erzielt. Seit dem 8. September 2019 ist Jabloko mit vier Abgeordneten in der [[Moskau|Moskauer]] Stadtduma vertreten, was nicht zuletzt auf die Unterstützung durch den prominenten Oppositionspolitiker [[Alexei Anatoljewitsch Nawalny|Alexei Nawalny]] und dessen Kampagne "Intelligentes Wählen" zurückzuführen ist, was von Jabloko selbst jedoch teilweise bestritten wurde.



Version vom 29. August 2020, 04:33 Uhr

Яблоко
Jabloko
Partei­vorsitzenderNikolai Rybakow
Gründung1993
Gründungs­ortMoskau
Haupt­sitzMoskau
Aus­richtungLinksliberalismus,
Wirtschaftsliberalismus,
Bürgerrechte
Farbe(n)Grün, Rot
Mitglieder­zahlca. 55.000 (Stand: 2005)[1]
Internationale VerbindungenLiberale Internationale
EuropaparteiAllianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
Websitewww.yabloko.ru

Jabloko (russisch Яблоко), offiziell Russische Demokratische Partei Jabloko (russisch Российская Демократическая Партия Яблоко/ Rossijskaja Demokratitscheskaja Partija Jabloko), ist eine linksliberale russische Partei. Von 1993 bis 2003 war sie auch in der russischen Staatsduma vertreten.

Jabloko bedeutet im Russischen Apfel, daher wird dieser oft als Symbol der Partei verwendet.

Inhaltliches Profil

Die Partei tritt für Bürgerrechte, die Rechte von Frauen, Alten, Minderheiten ein. Sie vertritt ökologische und unternehmerfreundliche Positionen. Durch ihre politischen Ziele definiert sich Jabloko als sozialliberale Partei:

Einen großen Stellenwert in der Politik von Jabloko hat die Opposition gegen die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Ergebnisse bei den Wahlen zur Duma seit 1993

JahrStimmenanteilSitzeBemerkungen
1993  7,9 %27erste Dumawahl im postsowjetischen Russland
1995  6,9 %45
1999  6,0 %20
2003  4,3 %4an der Fünfprozenthürde gescheitert, aber vier direkt gewählte Kandidaten
2007  1,6 %0die Direktwahl von Kandidaten wurde im Vorfeld der Wahl abgeschafft
2011  3,4 %0
2016  2,0 %0

Organisation

Entscheidungsgremien

Höchstes Organ bei Jabloko ist der Parteitag, die laufende Vorstandsarbeit zwischen den Parteitagen führt der Zentralrat der Partei aus, der vom Parteivorsitzenden geleitet wird. Als weiteres Organ funktioniert seit 2008 das Politische Komitee, das Grundsatzpositionen der Partei erarbeitet und den Parteichef suspendieren kann.[2]

Fraktionen

Innerhalb der Partei gibt es verschiedene Fraktionen seit 2006:

  • Frauenfraktion (Genderfraktion)
  • „Grünes Russland“,[3] ökologische Fraktion, aus dem Bund der Grünen Russlands hervorgegangen, assoziierendes Mitglied bei den Europäischen Grünen[4]
  • Jugendfraktion,
  • Soldatenmütter,
  • Sozialdemokratische Fraktion
  • Unternehmerfraktion
  • „Ältere Generation“
  • LGBT-Fraktion wird vorbereitet.

Für die Gründung einer Fraktion sind mindestens 300 Mitglieder erforderlich.

Regionen

Die Partei ist in etwa zwei Drittel der Regionen Russlands mit örtlichen Organisationen vertreten. In der Republik Karelien gab es einige Abgeordnete im Parlament (Grigori Jawlinski, Emilia Slabunowa). Galina Schirschina war Bürgermeisterin von Petrosawodsk (2013–2015). In Sankt Petersburg wurden ebenfalls gute Wahlergebnisse erzielt. Seit dem 8. September 2019 ist Jabloko mit vier Abgeordneten in der Moskauer Stadtduma vertreten, was nicht zuletzt auf die Unterstützung durch den prominenten Oppositionspolitiker Alexei Nawalny und dessen Kampagne "Intelligentes Wählen" zurückzuführen ist, was von Jabloko selbst jedoch teilweise bestritten wurde.

Geschichte der Partei

Jabloko konstituierte sich 1993 als Wählervereinigung und wurde am 5. Januar 1995 zu einer regulären Partei. Sie vertritt ein gemäßigt liberales, teilweise sozialliberales Programm. Der Name bedeutet wörtlich Apfel (яблоко), er ist aber aus der Abkürzung der Anfänge der Namen der Parteigründer Grigori Jawlinski, Juri Boldyrew und Wladimir Lukin entstanden.[5]

Parteivorsitzender war 15 Jahre lang Grigori Jawlinski. Im Juni 2008 wurde er von Sergei Mitrochin abgelöst.[6] Bis zu dessen Verhaftung 2003 war die Partei unter anderem von Michail Chodorkowski finanziell unterstützt worden.

Nach den Dumawahlen 2011 kündigte die Partei die Kandidatur von Grigori Jawlinski zu den Präsidentschaftswahlen 2012 an. Ihm wurde jedoch die Zulassung verweigert, weil nach Angaben der russischen Wahlleitung rund 25 % der zwei Millionen Unterstützerunterschriften gefälscht gewesen seien.[7]

Im Dezember 2015 wurde die relativ unbekannte Emilia Slabunowa zur neuen Vorsitzenden der Partei gewählt.

Dumawahlen 2016

Bei den Dumawahlen 2016 erreichte Jabloko nur noch 2 % der Stimmen und errang keine Mandate.

Die Partei war mit einer föderalen Liste und mit 331 Kandidaten für 64 regionale Listen angetreten.[8]

Auf der föderalen Liste standen

Auf regionalen Listen kandidierten unter anderen der bekannte Regisseur Alexander Sokurow in Sankt Petersburg und die Menschenrechtlerin und spätere Trägerin des Alternativen Nobelpreises Swetlana Gannuschkina in Tschetschenien.

Es gelang der Partei nicht, sich für die Wahlen mit anderen oppositionellen Parteien wie der PARNAS oder der Fortschrittspartei von Alexei Nawalny auf ein gemeinsames Wahlbündnis zu einigen.

Prominente Mitglieder

Commons: Yabloko – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Jabloko wurde durch den Föderalen Registrierungsdienst überprüft. Pressemitteilung vom 10. Juni 2006
  2. russland.RU vom 22. Juni 2008: Chef der Oppositionspartei Jabloko tritt nach 15 Jahren ab (Memento vom 14. April 2015 im Internet Archive)
  3. Grünes Russland (Memento vom 30. Oktober 2016 im Internet Archive) Website
  4. Green Russia europeangreens.eu
  5. Annette Legutke: Die Organisation der Parteien in Russland, Springer-Verlag, 2013, ISBN 9783322890436, Seite 77
  6. russland.RU vom 23. Juni 2008: Mitrochin löst Jawlinski nach 15 Jahren als Jabloko-Chef ab (Memento vom 14. April 2015 im Internet Archive)
  7. Moskau wirft Ashton Einmischung in Wahlprozess in Russland vor RIA Novosti am 2. Februar 2012.
  8. Die Dumawahlen 2016 finden erstmals mit einem gemischten System statt, bei dem sowohl die föderale Liste und regionalen Gruppen nach dem Proporzwahlrecht gewählt werden (225 Sitze), als auch 225 Sitze nach dem Majorzprinzip in Einzelwahlkreisen verteilt werden.
  9. Liste zu den Wahlen 2016 (Memento vom 5. Juli 2016 im Internet Archive) Jabloko (russisch)
  10. Liste von Jabloko zu den Wahlen 2016 bekanntgegeben (russisch)