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Bei der [[Bundestagswahl 2017]] wurde er über Platz 1 der [[Landesliste]] Hamburg in den [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] gewählt.<ref>[https://www.welt.de/regionales/hamburg/article169011155/Diese-Hamburger-Politiker-vertreten-die-Hansestadt-in-Berlin.html ''Diese Hamburger Politiker vertreten die Hansestadt in Berlin''] welt.de, 25. September 2017</ref> Die Aufstellung der Landesliste musste wegen der Teilnahme von nicht stimmberechtigten Mitgliedern wiederholt werden. Ein bedeutender Unterstützer der Nominierung von De Masi war die Hochschulgruppe Liste Links.<ref>[https://www.abendblatt.de/hamburg/article209853493/Hamburger-Landesverband-der-Linken-muss-Wahl-wiederholen.html ''Hamburger Linke muss nach Panne Wahl wiederholen''] abendblatt.de, 7. März 2017</ref>
Bei der [[Bundestagswahl 2017]] wurde er über Platz 1 der [[Landesliste]] Hamburg in den [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] gewählt.<ref>[https://www.welt.de/regionales/hamburg/article169011155/Diese-Hamburger-Politiker-vertreten-die-Hansestadt-in-Berlin.html ''Diese Hamburger Politiker vertreten die Hansestadt in Berlin''] welt.de, 25. September 2017</ref> Die Aufstellung der Landesliste musste wegen der Teilnahme von nicht stimmberechtigten Mitgliedern wiederholt werden. Ein bedeutender Unterstützer der Nominierung von De Masi war die Hochschulgruppe Liste Links.<ref>[https://www.abendblatt.de/hamburg/article209853493/Hamburger-Landesverband-der-Linken-muss-Wahl-wiederholen.html ''Hamburger Linke muss nach Panne Wahl wiederholen''] abendblatt.de, 7. März 2017</ref>


In der 19. Legislaturperiode ist er stellvertretender Vorsitzender der [[Fraktion Die Linke im Bundestag]], Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen und Mitglied sowie [[Obmann]] seiner Fraktion im [[Finanzausschuss]]. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe Südliches Afrika sowie Mitglied im Vorstand der [[Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung|Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung]].<ref name="Bundestag" />
In der 19. Legislaturperiode ist er stellvertretender Vorsitzender der [[Fraktion Die Linke im Bundestag]], Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen, finanzpolitischer Sprecher und [[Obmann]] seiner Fraktion im [[Finanzausschuss]]. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe Südliches Afrika sowie Mitglied im Vorstand der [[Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung|Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung]].<ref name="Bundestag" />


== Europäisches Parlament ==
== Europäisches Parlament ==
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== Mitgliedschaften ==
== Mitgliedschaften ==
De Masi ist Mitglied der [[Sozialökonomie (Universität Hamburg)#GdFF|Gesellschaft der Freunde und Förderer des Fachbereichs Sozialökonomie]], von [[ver.di]], der [[Keynesianismus|Keynes-Gesellschaft]], der [[Arbeiterwohlfahrt]], des [[FC St. Pauli]], des Parlamentarischen Netzwerks der [[Weltbank]]gruppe sowie des [[Internationaler Währungsfonds|Internationalen Währungsfonds]], von [[Finance Watch]], der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des [[Europäisches Parlament|Europäischen Parlaments]] und der [[Deutsche Parlamentarische Gesellschaft|Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft]].<ref name="Bundestag" />
De Masi ist Mitglied von [[ver.di]], der [[Keynesianismus|Keynes-Gesellschaft]], der [[Arbeiterwohlfahrt]], des [[FC St. Pauli]], des Parlamentarischen Netzwerks der [[Weltbank]]gruppe sowie des [[Internationaler Währungsfonds|Internationalen Währungsfonds]], der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des [[Europäisches Parlament|Europäischen Parlaments]] und der [[Deutsche Parlamentarische Gesellschaft|Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft]].<ref name="Bundestag" />


== Positionen ==
== Positionen ==

Version vom 13. Februar 2020, 19:24 Uhr

Fabio De Masi

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi (* 7. März 1980 in Groß-Gerau) ist ein deutsch-italienischer Politiker (Die Linke). Er war von 2014 bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments und ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2017 ist er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag.

Herkunft und Werdegang

Fabio De Masi ist der Sohn eines italienischen Gewerkschafters und einer deutschen Sprachlehrerin. Sein italienischer Großvater kämpfte als Partisan für die Befreiung Italiens vom Faschismus.

De Masi studierte Volkswirtschaftslehre an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik und schloss das Studium 2005 mit dem Diplom ab. 2009 erwarb er einen Master in Internationalen Beziehungen an der Universität Kapstadt und 2013 einen Master in Internationaler Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Er war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes.

2005 war er Assistent des Vorstands einer gemeinnützig ausgerichteten Unternehmensberatung unter UN-Schirmherrschaft, von 2005 bis 2014 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag unter anderem bei Sahra Wagenknecht und von 2013 bis 2014 Lehrbeauftragter für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.

De Masi ist römisch-katholisch, Vater eines Kindes und hat neben der deutschen auch die italienische Staatsbürgerschaft. Er lebt in Hamburg.[1]

Parteipolitik

De Masi ist Mitglied des Landesverbands Hamburg und gehört der Strömung Sozialistische Linke an.[2]

Im August 2018 gehörte er zu den Gründern der Sammlungsbewegung Aufstehen und gehörte bis März 2019 deren Vorstand an.[3][4]

Deutscher Bundestag

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über Platz 1 der Landesliste Hamburg in den Deutschen Bundestag gewählt.[5] Die Aufstellung der Landesliste musste wegen der Teilnahme von nicht stimmberechtigten Mitgliedern wiederholt werden. Ein bedeutender Unterstützer der Nominierung von De Masi war die Hochschulgruppe Liste Links.[6]

In der 19. Legislaturperiode ist er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen, finanzpolitischer Sprecher und Obmann seiner Fraktion im Finanzausschuss. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe Südliches Afrika sowie Mitglied im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.[1]

Europäisches Parlament

Nachdem er bei der Europawahl 2009 erfolglos kandidierte, wurde er bei der Europawahl 2014 in das Europäische Parlament gewählt. Er gehörte dem Parlament bis 2017 an und war Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.

Er war zudem Vollmitglied des nach der sogenannten Luxemburg-Leaks-Affäre eingesetzten „Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung“ (TAXE).[7]

Ab Juli 2016 war Fabio De Masi stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche sowie Steuerhinterziehung und -vermeidung (PANA), der nach dem Skandal um die Panama Papers eingerichtet wurde.[8]

Er war Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Südafrika sowie stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Indien.

Außerdem war er bis Januar 2017 stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN).[9]

Er gehörte der interfraktionellen Gruppe zu „Integrität: Transparenz, Korruptionsbekämpfung und organisierter Kriminalität“ an, die sich unter anderen für den gesetzlichen Schutz von Whistleblowern engagiert.

Mitgliedschaften

De Masi ist Mitglied von ver.di, der Keynes-Gesellschaft, der Arbeiterwohlfahrt, des FC St. Pauli, des Parlamentarischen Netzwerks der Weltbankgruppe sowie des Internationalen Währungsfonds, der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft.[1]

Positionen

Luxemburg Leaks

Die Luxemburg Leaks illustrieren nach De Masis Meinung „die Komplizenschaft der Regierungen der Europäischen Union (EU), die internationalen Konzernen wie Apple, Google & Co. durch aggressive Steuerplanung Mini-Steuersätze auf ihre Gewinne ermöglichen“. Die Bundesländer würden versuchen, Unternehmen und Vermögende mit schlechter Personalausstattung bei Betriebsprüfungen anzulocken. Das Bundesland Hessen habe gar die erfolgreichsten Steuerprüfer mit falschen medizinischen Gutachten für verrückt erklärt. Zugleich aber kämpfe die Bundesregierung international erbittert gegen Transparenz im Steuerbereich. Die Ausweisung von Unternehmenskennzahlen wie Umsätze, Gewinne, Beschäftigte pro Land, die im Banken- und Rohstoffsektor gang und gäbe sei, werde mit Hinweis auf Wettbewerbsfähigkeit und Steuergeheimnis blockiert. Auch sei die öffentliche Einsicht in die durch Lux-Leaks bekannt gewordenen Steuervorbescheide verhindert worden, die ab 2017 in der EU endlich automatisch ausgetauscht werden sollten.[10]

Deutsche Exportüberschüsse

De Masi kritisiert die deutschen Exportüberschüsse und gab dem Standpunkt der Regierung Donald Trumps Recht. Deutschland lebe "dauerhaft vom Konsum der Anderen". Die üblichen Erklärungen wies er zurück: "Es können nun mal nicht alle gleichzeitig mehr exportieren – außer auf den Mars." Deutschland könne unter dem Mantel des unterbewerten Euros "erfolgreich Trittbrett fahren. Die D-Mark hätte bei solchen Exportüberschüssen bereits kräftig aufgewertet." Das US-Gesetz gegen Währungsmanipulation sei nicht für eine Gemeinschaftswährung wie den Euro geschrieben.[11][12]

Schon 2013 kritisierte De Masi die chronischen Exportüberschüsse Deutschlands auch als Ursache der „so genannten“ Euro-Krise.[13]

Kritik an der EZB

In einem Interview mit der Jungen Welt stellte De Masi die von ihm als Erpressung aufgefasste Politik der EU gegenüber Griechenland kritisch dar.[14] Anfang 2017 Jahres unternahmen Varoufakis und De Masi eine „Kampagne für Informationsfreiheit“. De Masi forderte erneut Einsicht in Gutachten der EZB.[15]

Er kritisierte auch die Nutzung des US-amerikanischen Providers Verizon durch die EZB, da so relevante Informationen per NSA der US-Regierung zugänglich würden.[16]

Euro-Ausstieg

De Masi gehörte 2016 zu den Erstunterzeichnern eines Aufrufs für einen sogenannten Lexit (einen linken Austieg aus dem Euro), dessen Ziel laut dem Aufruf darin besteht, „emanzipatorische, linke Strategien für einen Euro-Exit und eine Überwindung der neoliberalen Integration zu entwickeln.“[17]

Auszeichnung

Fabio de Masi wurde 2017 einer der Global Tax 50 der International Tax Review, mit denen die Zeitschrift die ihrer Ansicht nach "weltweit 50 einflussreichsten Personen, Organisationen oder Entwicklungen im Bereich der Steuerpolitik" auszeichnet.[18]

Einzelnachweise

  1. a b c Fabio De Masi bundestag.de
  2. Die Linke fabio-de-masi.de
  3. Team Sahra sucht mehr Unterstützer sueddeutsche.de, 3. August 2018
  4. Todesstoß für "Aufstehen"? tagesspiegel.de, 10. März 2019
  5. Diese Hamburger Politiker vertreten die Hansestadt in Berlin welt.de, 25. September 2017
  6. Hamburger Linke muss nach Panne Wahl wiederholen abendblatt.de, 7. März 2017
  7. Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung – Mitglieder. Abgerufen am 25. Mai 2015.
  8. http://www.europarl.europa.eu/news/en/news-room/20160711IPR36763/Werner-Langen-elected-Panama-Papers-Inquiry-Committee-chair
  9. Ausschüsse – Fabio De Masi. In: fabio-de-masi.de. 28. Januar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 17. Januar 2017; abgerufen am 30. Januar 2017.
  10. Fabio De Masi/Stefan Herweg: Von Luxemburg bis Panama. Kriminelle unterschlagen Milliarden – die Staaten unterstützen sie. In: RosaLux. Journal der Rosa Luxemburg Stiftung, Ausgabe 2, 2016. https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/RosaLux/RosaLux_2-2016.pdf
  11. Deutschland lebt vom Konsum der Anderen. In: Causa Debattenportal. (tagesspiegel.de [abgerufen am 12. Juni 2017]).
  12. Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat – Die Linke. Europa -. 2. Februar 2017 (dielinke-europa.eu [abgerufen am 3. Februar 2017]).
  13. Von Fabio de Masi: Der deutsche Währungskrieg, 10. Februar 2013 (Friedensratschlag). ursprünglich in: neues deutschland, Samstag, 9. Februar 2013. Abgerufen am 3. Februar 2017.
  14. Johannes Supe: „EZB bekam wohl Zweifel wegen ihres Vorgehens“. In: junge Welt. 10. März 2017 (jungewelt.de [abgerufen am 12. Juni 2017]).
  15. Frankfurter Rundschau: Europäische Zentralbank: Mächtig und undurchschaubar. In: Frankfurter Rundschau. (fr.de [abgerufen am 12. Juni 2017]).
  16. Harald Neuber: "Die EZB hat ein Problem mit Demokratie". Abgerufen am 7. August 2019.
  17. Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und gescheitertem Euro-System Aufruf und Erstunterzeichner
  18. Global Tax 50: LINKE ist nun Steuergerechtigkeits-Weltmeister, Pressemitteilung der Linksfraktion, 15. Dezember 2017