Joe Weingarten

Joe Weingarten (2021)

Joe Weingarten (* 17. März 1962 in Bad Kreuznach) ist ein deutscher Ministerialbeamter, Verwaltungswissenschaftler und Politiker (SPD) sowie seit dem 1. November 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben

Weingarten wuchs in Idar-Oberstein auf und trat als Jugendlicher 1978 in die SPD ein. Weingarten hat ab 1981 an der Universität Konstanz Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert und war dort Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1991 promovierte Weingarten zum Dr. rer. soc. mit einer Dissertation zum Verwaltungshandeln im Steuerrecht. Weingarten ist Autor mehrerer Fachbücher und -artikel zu verwaltungswissenschaftlichen Fragen.

Weingarten war seit 1989 in verschiedenen Positionen für die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz[1] sowie seit 1994 in unterschiedlichen Funktionen kommunalpolitisch im Donnersbergkreis tätig. Im Jahr 1998 wurde Weingarten Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern 2000 GmbH.[2] Ab 2007 war er Geschäftsführer der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und von 2010 bis zu seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2019 leitete er im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung.[3]

Weingarten ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik

Nach der Niederlegung des Bundestagsmandats durch Andrea Nahles im Oktober 2019 rückte Weingarten über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag nach.[3] In der 19. Legislaturperiode war Weingarten ordentliches Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda, des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.[4][5]

Seit dem Beginn der 20. Legislaturperiode ist Weingarten ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses.[6]

Weingarten ist Mitglied in den Parlamentariergruppen Vereinigte Staaten, China und östliches Afrika sowie Kuratoriumsmitglied der Stiftung Haus der Geschichte.[7] Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehört Weingarten dem Seeheimer Kreis an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bezeichnete Weingarten als „Kärrner“ in der SPD-Bundestagsfraktion.[8]

Bei der Bundestagswahl 2021 gewann er gegen Julia Klöckner (CDU) das Direktmandat im Wahlkreis Kreuznach.[9]

Positionen

Im August 2018 teilte Weingarten bei einem Parteitreffen in Roxheim Geflüchtete, die in Deutschland Aufnahme suchen, in drei Gruppen ein: „Asylsuchende“, „Arbeitssuchende“ und „Gesindel“. Seine Äußerungen stießen innerparteilich auf teils scharfe Kritik.[10] In einem Interview mit dem Trierschen Volksfreund bezeichnete Weingarten seine Aussage als „unnötig verletzend“. Weingarten ist weiterhin für eine geregelte Zuwanderungspolitik.[11] In der Flüchtlingspolitik spricht sich Weingarten für eine schnellere Integration aus und fordert, „aus Geflüchteten Bürger und Steuerzahler zu machen“.[12]

Weingarten spricht sich gegen einen generellen Ausschluss chinesischer Technik beim Aufbau von 5G-Netzen in Deutschland aus.[13]

Weingarten spricht sich für eine aktive Rolle der Bundesrepublik in NATO und Europäischer Union aus und ist für den Verbleib US-amerikanischer Soldaten in Deutschland. In seinem Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld liegen unter anderem die Artillerieschule der Bundeswehr und in Baumholder eine große US-Garnison.[14] Im Mai 2023 stimmte er als einer von zwei SPD-Bundestagsabgeordneten gegen die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali.[15]

Im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland setzte sich Weingarten besonders für die Belange von mittelständischen Unternehmen, Schaustellern und den ländlichen Raum ein.[16][17]

Im Dezember 2023 teilte Weingarten mit, dass er – im Gegensatz zur Parteilinie der SPD und dem gemeinsamen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und DIE GRÜNEN – im Bundestag gegen die Entkriminalisierung von Cannabis stimmen wird.[18]

Auszeichnungen

Weblinks

Commons: Joe Weingarten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Lebenslauf (Memento des Originals vom 29. Oktober 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.joe-weingarten.de auf der persönlichen Homepage, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  2. ↑ Wie die Landesgartenschau vor 20 Jahren Kaiserslautern verändert hat - Kaiserslautern. Abgerufen am 16. September 2020.
  3. ↑ a b Hannelore Crolly: „Deshalb verwende ich den Begriff ‚Gesindel‘ auch weiter“. In: Die Welt. 29. Oktober 2019, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  4. ↑ Vorstellung von Joe Weingarten auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion
  5. ↑ VRM GmbH & Co KG: Joe Weingarten im Bundes-Verteidigungsausschuss - Allgemeine Zeitung. 14. Januar 2021, abgerufen am 18. Januar 2021.
  6. ↑ Deutscher Bundestag - Wirtschaftsausschuss. Abgerufen am 16. Dezember 2021.
  7. ↑ Bundestag setzt Parlamentarisches Kontrollgremium ein. In: bundestag.de. Abgerufen am 1. Dezember 2023.
  8. ↑ Wolfgang Bartels: „Alltäglicher Kampf um die Finanzen“ - Allgemeine Zeitung. 21. August 2020, abgerufen am 16. September 2020.
  9. ↑ Gewählte 'W' - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 27. September 2021.
  10. ↑ Stephen Weber: Joe Weingarten und das „Gesindel“: Mitglieder der Mainzer SPD legen Parteiaustritt nahe – CDU hinterfragt Rolle von Denis Alt. In: Allgemeine Zeitung. 14. August 2018, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  11. ↑ Die SPD muss mehr Eifel wagen. Abgerufen am 16. September 2020.
  12. ↑ SPD-Kandidaten wollen Region stärken. Öffentlicher Anzeiger, Bad Kreuznach 21. Januar 2017.
  13. ↑ Joe Weingarten: Gastkommentar: Wir brauchen beim 5G-Netzausbau Transparenz – ohne Diskriminierung ausländischer Wettbewerber. In: Handelsblatt. Abgerufen am 16. September 2020.
  14. ↑ Als Partner zuverlässig und attraktiv. Nahe-Zeitung, Idar-Oberstein 12. Februar 2020.
  15. ↑ Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen. Abgerufen am 30. Mai 2023.
  16. ↑ SPD-Politiker Joe Weingarten fordert Wirtschaftshilfe - Allgemeine Zeitung. In: Allgemeine Zeitung. 18. März 2020, abgerufen am 16. September 2020.
  17. ↑ Weingarten: „Klinikum braucht schnelle Hilfe“. Allgemeine Zeitung, 16. August 2020.
  18. ↑ Joe Weingarten: Post von Weingarten bzgl. Entkriminalisierung von Cannabis. In: X (vormals Twitter). 31. Dezember 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
Personendaten
NAME Weingarten, Joe
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD)
GEBURTSDATUM 17. März 1962
GEBURTSORT Bad Kreuznach
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Joe_Weingarten