Präsident der Republik Albanien

Präsident der Republik Albanien
Siegel des Präsidenten
Amtierend
Bajram Begaj
seit dem 24. Juli 2022
Amtssitz Presidenca
Amtszeit 5 Jahre
(Wiederwahl möglich)
Stellvertreter Lindita Nikolla, Parlamentspräsidentin
Letzte Wahl 4. Juni 2022
Schaffung des Amtes 30. April 1991
Website www.president.al

Der Präsident der Republik Albanien (albanisch Presidenti i Republikës së Shqipërisë, kurz auch Presidenti i Shtetit oder Kryetari i Shtetit) ist gemäß der Verfassung Staatsoberhaupt Albaniens und das Symbol seiner Einheit.[1]

Pflichten und Befugnisse

Laut Verfassungsnorm übt er zusammen mit den Ministerpräsidenten die Kontrolle über die Streitkräfte aus. Der Präsident ernennt den Ministerpräsidenten auf Vorschlag der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament. Falls sich nach drei Anläufen das Parlament immer noch nicht einigen konnte, besitzt der Präsident das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Gegen Gesetze kann er ein Mal ein Veto einlegen. Er hat Befugnisse beim Gnadenrecht und bei der Staatsbürgerschaft. Darüber hinaus bewältigt der Präsident zusammen mit dem Ministerpräsidenten die auswärtigen Beziehungen sowie Sicherheitsangelegenheiten. Neben diesen Aufgaben ist der Präsident, wie in parlamentarischen Systemen üblich, auf zeremonielle beziehungsweise repräsentative Funktionen beschränkt (zum Beispiel bei der Überreichung von Ehrentiteln und Dienstgraden, Bestätigung und Akkreditierung von Diplomaten und diverse andere Ernennungen).[2]

Im Rechtssystem spielt der Präsident ebenfalls eine gewichtige Rolle. Er ist automatisch Präsident des Hohen Justizrates, welche die Richter in den Gerichten der ersten Instanz und in den Appellationsgerichten ernennt.[2]

Wahl

Das Parlament wählt den Präsidenten mit der Mehrheit von drei Fünfteln seiner Mitglieder in geheimer Wahl für eine Dauer von fünf Jahren. Zur Wahl antreten darf jeder, der von mindestens 20 Abgeordneten unterstützt wird. Die Amtszeit dauert fünf Jahre; eine Wiederwahl ist nur einmal möglich.[2]

Für die Ausübung des Präsidentenamts muss der Bewerber mindestens die letzten zehn Jahre in Albanien wohnhaft gewesen sein sowie zum Zeitpunkt der Wahl mindestens ein Alter von 40 Jahren haben. Der Parlamentspräsident übernimmt im Vertretungsfall die Amtsgeschäfte.[2]

Eid

Laut Artikel 88 der Verfassung Albaniens muss der Präsident vor dem Parlament diesen Eid leisten:

„Betohem se do t'i bindem Kushtetutës dhe ligjeve të vendit, do të respektoj të drejtat dhe liritë e shtetasve, do të mbroj pavarësinë e Republikës së Shqipërisë dhe do t'i shërbej interesit të përgjithshëm dhe përparimit të Popullit Shqiptar.“

„Ich schwöre, dass ich der Verfassung und den Gesetzen des Landes folgen werde, die Rechte und Freiheiten der Bürger respektieren werde, die Unabhängigkeit der Republik Albanien schützen werde und dem allgemeinen Interesse und dem Fortschritt des Albanischen Volkes dienen werde.“

Verfassung Albaniens: Artikel 88[3]

Amtssitz und Residenz

Der Amtssitz des Präsidenten (alb. Presidenca) am Boulevard der Märtyrer der Nation

Der Amtssitz befindet sich in der Presidenca in der Innenstadt von Tirana am südlichen Ende des Bulevardi Dëshmorët e Kombit. Nördlich davon befindet sich das Regierungsviertel mit Ministerrat, Ministerien und anderen Amtsgebäuden.

Die offizielle Residenz des Präsidenten, der Pallati i Brigadave, liegt am südöstlichen Stadtrand Tiranas angrenzend an den Großen Park unweit der Statue Mutter Albanien. Die Errichtung des Gebäudes wurde 1937 vom damaligen König Zogu I. in Auftrag gegeben.[4]

Symbole

Flagge des Präsidenten

Die Institution des Präsidenten führt seit Juli 2014 offiziell zwei Symbole: Zum einen die Präsidentenflagge und zum anderen das Präsidentenwappen beziehungsweise die Standarte.[5]

Die Flagge lehnt sich an die Flagge Albaniens an, wurde aber noch mit goldigen Elementen ergänzt. Diese Farbe soll Kraft, Wohlstand und Beständigkeit symbolisieren. Der schwarze Doppeladler Skanderbegs trägt dessen Helm, der jedoch anders als beim Wappen Albaniens weder nach rechts noch nach links, sondern nach vorne gerichtet ist. Dies soll Unvoreingenommenheit und Entschlossenheit bei der Darstellung der nationalen Einheit symbolisieren. Den bisherigen Wappen und Flaggen Albaniens ist es aber bisher völlig neu, dass sich unterhalb des Adlers noch zwei Eichenzweige befinden. Diese sollen Langlebigkeit, Kraft und Würde symbolisieren. Der illyrische König Genthios soll dieses Symbol auch benutzt haben.

Die Standarte übernimmt die Symbolik der Flagge, beinhaltet oberhalb aber noch den Schriftzug PRESIDENTI I REPUBLIKËS SË SHQIPËRISË (Präsident der Republik Albanien).

Bisherige Präsidenten der Republik Albanien

N. Präsident von bis Partei (vor Wahl)
I Ramiz Alia 30. April 1991 3. April 1992 Partei der Arbeit Albaniens
Kastriot Islami1 3. April 1992 6. April 1992 Sozialistische Partei Albaniens
Pjetër Arbnori1 6. April 1992 9. April 1992 Demokratische Partei Albaniens
II Sali Berisha 9. April 1992 24. Juli 1997 Demokratische Partei Albaniens
Skënder Gjinushi1 24. Juli 1997 (für einige Stunden) Sozialdemokratische Partei Albaniens
III Rexhep Meidani 24. Juli 1997 24. Juli 2002 Sozialistische Partei Albaniens
IV Alfred Moisiu 24. Juli 2002 24. Juli 2007 parteilos
V Bamir Topi 24. Juli 2007 24. Juli 2012 Demokratische Partei Albaniens
VI Bujar Nishani 24. Juli 2012 24. Juli 2017 Demokratische Partei Albaniens
VII Ilir Meta 24. Juli 2017 24. Juli 2022 Sozialistische Bewegung für Integration
VIII Bajram Begaj 24. Juli 2022 2027 parteilos

1 
Provisorisches Staatsoberhaupt.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Verfassung, Artikel 86
  2. a b c d Verfassung Albaniens. Webauftritt des Albanischen Parlaments, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 26. November 2011; abgerufen am 4. Februar 2017 (albanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament.al
  3. Kushtetuta e Republikës së Shqipërisë. (PDF) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. März 2014; abgerufen am 7. April 2014 (PDF-Datei, 141 kB; S. 20).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament.al
  4. Oliverta Lila: Të hapet Pallati i Brigadave. Shqip, 30. Juni 2012, abgerufen am 9. Februar 2013 (albanisch): „I përdorur si rezidencë presidenciale, Pallati i Brigadave “fsheh” në brendësinë e tij një kompleks arkitekturor dhe historik të rëndësishëm. […] Publiku nuk ka pse ta shohë më si një rrethim i papërshkueshëm, por si një trashëgimi të të gjithë shqiptarëve dhe jo vetëm e presidentit.“
  5. Kreu i Shtetit shqiptar miraton simbolet e Institucionit të Presidentit të Republikës (Albanisches Staatsoberhaupt bewilligt die Symbole der Institution des Präsidenten der Republik). In: Offizielle Internetseite des Präsidenten. 10. Juli 2014, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 10. April 2015; abgerufen am 5. April 2015 (albanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/president.al